Aktuelle Bundespolitik

  • Da wird Angi die Hosen runter lassen müssen. Billig wird das nicht für die CDU

    Das Problem für die SPD wird sein, dass denen niemand abnehmen würde, wenn sie behaupten, es gäbe keine gemeinsame Basis für eine Koalition.

    Keep Pounding

  • Das Problem für die SPD wird sein, dass denen niemand abnehmen würde, wenn sie behaupten, es gäbe keine gemeinsame Basis für eine Koalition.

    Ich hätte ja mal in der Raum geworfen, wir machen eine Groko aber nicht wieder mit Angi. Das wäre bestimmt lustig geworden :mrgreen::mrgreen:

  • Ich hätte ja mal in der Raum geworfen, wir machen eine Groko aber nicht wieder mit Angi. Das wäre bestimmt lustig geworden

    Ich finde den Gedanken auch gar nicht so doof. Wenn die Groko vom Wähler so abgestraft wurde muss sich in der Regierung irgendwas ändern. Und das Personal wäre die offensichtlichste Veränderung. Und mit einem anderen (konservativeren) CDU-Kanzler könnte sich die SPD auch in der Groko besser profilieren. Das Problem ist, dass viele SPD-Wähler Merkel immer noch ganz in Ordnung finden.

    Keep Pounding

  • Das Problem ist, dass viele SPD-Wähler Merkel immer noch ganz in Ordnung finden.

    Das problem ist ebenfalls das hinter Angi ein riesiges Loch klafft. Das wird der CDU eh noch um die Ohren fliegen. Wenn nicht früher dann später

  • Das problem ist ebenfalls das hinter Angi ein riesiges Loch klafft. Das wird der CDU eh noch um die Ohren fliegen. Wenn nicht früher dann später

    Wenn es für die CDU wunschgemäß läuft, könnte sie in 4 Jahren Groko unter Merkel einen Nachfolger in Position bringen. Wenn die SPD das zuläßt hat sie die BTW 2021 gleich mit verloren.

    Keep Pounding

  • Für die SPD gab es wohl noch nie eine bessere Ausgangssituation. Wenn man eigene Ideen, Politik und Vorstellungen durchsetzen will (so man denn welche hat) kann man jetzt einen schönen Katalog auf den Tisch legen.

    Man blubbert sich mit Verantwortung für das Land übernehmen aus dem Glaubwürdigkeits-Dilemma und in vier Jahren ist Angie eh weg und man bekommt wohl einen leichtgewichtigeren Gegner.

    Also, wenn nicht jetzt, wann dann.

    Nur Schulz sehe ich nicht in dem Spiel.

  • Um die Ohren fliegen wird eine Groko, sollte sie wirklich kommen, vor allem aber wider der SPD. Das haben die letzten zwei Grokos ja eindrucksvoll bewiesen. Egal ob nun in wichtigen Verantwortlichen Pos. mit SPD-Finanzminister oder (wie die akt.) nicht, es hat der SPD letztendlich immer massiv geschadet. Die positiven Ergebnisse wurden dann immer Muddi/CDU angerechnet, die negativen der SPD.

    Sollten die sich tatsächlich wieder "aus staatpolitischer Verantwortung" (und vielleicht Macht- und Postengeilheit) da wieder reindrängen lassen, dann gute Nacht SPD, Muddi oder nicht. Dann gibt es bei der nächsten Wahl dann nur wohl noch 12-15% :madness Wäre mir sowieso ein Rätsel, sprich die FDP will nicht (mit-)regieren (was für viele scheinbar vollkommen ok ist), aber die SPD soll/muss :paelzer:

  • Um die Ohren fliegen wird eine Groko, sollte sie wirklich kommen, vor allem aber wider der SPD. Das haben die letzten zwei Grokos ja eindrucksvoll bewiesen. Egal ob nun in wichtigen Verantwortlichen Pos. mit SPD-Finanzminister oder (wie die akt.) nicht, es hat der SPD letztendlich immer massiv geschadet. Die positiven Ergebnisse wurden dann immer Muddi/CDU angerechnet, die negativen der SPD.

    Sollten die sich tatsächlich wieder "aus staatpolitischer Verantwortung" (und vielleicht Macht- und Postengeilheit) da wieder reindrängen lassen, dann gute Nacht SPD, Muddi oder nicht. Dann gibt es bei der nächsten Wahl dann nur wohl noch 12-15% :madness Wäre mir sowieso ein Rätsel, sprich die FDP will nicht (mit-)regieren (was für viele scheinbar vollkommen ok ist), aber die SPD soll/muss :paelzer:

    Vieles davon erscheint mir eher Kaffeesatzleserei. Wer weiß schon, was in vier Jahren sein wird. Ich weiß noch nicht mal, was am Wochenende sein wird. ;)

    Im Übrigen will die FDP schon mitregieren, nur haben Schwarz-Gelb eben keine Mehrheit, Schwarz-Rot aber schon.

    Mir ist - ich wiederhole mich - nicht klar, was die sachgerechte Alternative sein soll. "Neuwahlen" kurz nach den regulären Wahlen sind eigentlich eine (teure) politische Bankrotterklärung des Parlaments und der Fraktionen. Beim nächsten Durchgang kommt (cum grano salis) dasselbe heraus, und dann steht man vor demselben Problem.

  • Wäre mir sowieso ein Rätsel, sprich die FDP will nicht (mit-)regieren (was für viele scheinbar vollkommen ok ist), aber die SPD soll/muss

    Den Satz müsste man einrahmen. Ich verstehe auch nicht warum die SPD jetzt auf einmal müssen sollen und die FDP sich elegant verweigert.

  • Um die Ohren fliegen wird eine Groko, sollte sie wirklich kommen, vor allem aber wider der SPD. Das haben die letzten zwei Grokos ja eindrucksvoll bewiesen. Egal ob nun in wichtigen Verantwortlichen Pos. mit SPD-Finanzminister oder (wie die akt.) nicht, es hat der SPD letztendlich immer massiv geschadet. Die positiven Ergebnisse wurden dann immer Muddi/CDU angerechnet, die negativen der SPD.

    Ich hab das mehrmals schon gesagt und auch wenn es redundant wirkt. Das ist jetzt einzig und alleine die Schuld der anderen? Die SPD hat in der letzten Groko wirklich weite Teile ihres Programmes umgesetzt bekommen (natürlich nicht alles was in einer Koalition auch nicht möglich ist) wenn man sich dann so wie Schulz hinstellt und dieser Land als ungerechtestes aller Zeiten hinstellt dann brauch ich mich über das Ergebnis nicht zu wundern.


    Wäre mir sowieso ein Rätsel, sprich die FDP will nicht (mit-)regieren (was für viele scheinbar vollkommen ok ist), aber die SPD soll/muss

    Nun der FDP kauft man es am Ende dann doch eher ab, dass man sich mit den Grünen Fundis (Frau Roth hat gestern Abend übrigens jede Meldung das man sich geeinigt habe ins Reich der Fabeln verwiesen..) nicht einigen kann, während man der SPD das kaum abkauft.Was ist den das SPD Projekt was man in der Groko unter Mutti nicht umgesetzt gekriegt hat? Mindestlohn, Rücknahme der Rente mit 67, usw.

    Ergo würde am Ende bei Neuwahlen SPD und CDU am ehesten abgestraft. Das will wohl niemand bei beiden.Da bin ich nicht bei Chief. Die CDU würde unter 30 fallen, die SPD evtl. gar die unter 20 knacken...

    Im übrigen - neben dem Stolz sein- auf eigene Regierungsleistung den man mal entwickeln sollte- , sollte man sich bei der SPD auch fragen, ob die sklavische Kettung an die Grünen (als Wunschpartner) so Klug ist.Mag sein das die linken Teile beider Partein ein ideologisches Grundgerüst haben was gut zusammen passt.
    Idiotischerweise tuns die Wählergruppen nicht mehr. Das was der Siemens-chef da gestern Schulz ins als Replik gegeben hat sollten sich Gewerkschafter und SPD Funktionäre gut ansehen und nicht gleich Stromloby brüllen.

    Die Energiewende (für die in den letzten Jahren übrigens Siggi Pop zuständig war) ist ein riesen Flop. Ausbaden dürfen es vor allem die unteren Einkommen. Das gro der Grünenwähler juckt der teurer Strom nicht. Der hat bei TVÖD 13 aufwärts genug Geld dafür. Sieht beim "eigentlichen" Stammklientel der SPD etwas anders aus...

    #FIREJOSEPH

  • Der Unterschied zur FDP und der SPD ist,dass die FDP nicht von anfang an irgendwelche Verhandlungen ausgeschlossen hat und ein Teil auch kein Problem mit Neuwahlen hätte,obwohl sie höchstwahrscheinlich nicht viel anders geendet wäre.Aber man kanns ja mal riskieren. (Die 90 Mio,die eine Wahl kostet,kann man ja ruhig aus dem Fenster schmeißen)

    Die FDP ging wahrscheinlich genauso ungern in Verhandlungen mit den Grünen ,wie die SPD mit der Union. Ob die FDP von Anfang an solch einen Ausgang geplant hat,sei mal dahingestellt. Letztendlich zählt hier der Versuch und der hätte evtl. durchaus auch anders enden können. Ich bin kein Freund der Grünen,aber wie es scheint,haben sie ja in dem ein oder anderen Punkt mehr für Umwelt,Tierschutz & Natur in den Verhandlungen erreicht,als es zuvor bei der Groko der Fall war und wie es jetzt sicherlich auch sein wird. Leider waren da beide zu stursinnig,anstatt sich in der Mitte zu treffen. Lieber bring ich etwas zum Teil voran,als einfach nur stehen zu bleiben,hauptsache der andere bekommt nicht das,was er will.

    Die Parteien und damit meine ich nicht nur die SPD, sind letztendlich dazu da,das beste für das Wohle des Landes zu machen und nicht das beste für die Partei. Deswegen ist hier auch die Kritik an die SPD. Ich hatte kein Problem damit,dass sie nach der Wahl gesagt haben,dass sie zunächst mal Jamaika den Vortritt lassen. Aber das Verhalten während der Verhandlungen bzw direkt danach...
    Ihr jetziges wahrscheinliches EInknicken beruht wohl auch darauf hin,dass sie sich wieder mal verschätzt haben und nicht in den Umfragen dazu gewonnen haben und Neuwahlen wohl doch nicht so klug wären. Mal davon abgesehn,dass die Kritik nicht nur vom Bundespräsident kommt,sondern auch von den eigenen Reihen.

  • Um die Ohren fliegen wird eine Groko, sollte sie wirklich kommen, vor allem aber wider der SPD. Das haben die letzten zwei Grokos ja eindrucksvoll bewiesen. Egal ob nun in wichtigen Verantwortlichen Pos. mit SPD-Finanzminister oder (wie die akt.) nicht, es hat der SPD letztendlich immer massiv geschadet. Die positiven Ergebnisse wurden dann immer Muddi/CDU angerechnet, die negativen der SPD.

    Sollten die sich tatsächlich wieder "aus staatpolitischer Verantwortung" (und vielleicht Macht- und Postengeilheit) da wieder reindrängen lassen, dann gute Nacht SPD, Muddi oder nicht. Dann gibt es bei der nächsten Wahl dann nur wohl noch 12-15% :madness Wäre mir sowieso ein Rätsel, sprich die FDP will nicht (mit-)regieren (was für viele scheinbar vollkommen ok ist), aber die SPD soll/muss :paelzer:

    Ehrlicherweise muss man aber auch sagen, dass die SPD den Schaden auch zu einem großen Teil mitverursacht hat.
    Entweder waren einem die eigenen Erfolge(Hartz4) peinlich und wurden der Union überlassen/zugeschoben, oder man hat sie parteiintern selbst kleingeredet(Rente ab 63)
    Auch die Wahlkämpfe wurden alles andere als gut geführt; bei Steinbrück hatte man das Gefühl, er wäre am liebsten Finanzminister in einer GroKo geblieben, Schulz großes Thema war Gerechtigkeit, ohne dabei wirklich konkret zu werden, und hat mit andauerndem Wahlkampf immer mehr versucht Merkel zu imitieren(meiner Meinung nach) und sie "ihrer Disziplin" zu schlagen.

    Der SPD(tw. auch der FDP) würde es nicht schaden, wenn man die Niederlagen der Vergangenheit weiter analysiert, als bis zu dem Punkt "Mutti hat Schuld";

  • Sorry war spät gestern. Jakob Augstein ist für mich das perfekte Beispiel für jemanden der ohne seien Vater wahrscheinlich Taxi fahren würde oder ähnliches.Solche Aussetzer wie gestern sind Standart bei ihm. Menschen mit Tieren vergleichen. Wäre das von einem afd Politiker gekommen wäre (zu recht!) die große Empörungswelle gestartet. Er ist Ein Grotten schlechter Journalist der ohne den Namen Augstein evtl. Kolumnen im Skyper Tageblatt schreiben würde aber ganz sicher nicht im Spiegel .
    Seine Zeitung (der Freitag ) ist hoch defizitär und wäre ohne die Kohle aus Papas Erbe schon längst vom Markt verschwunden. Darum ein Hinweis mit der Erbschaftsteuer.

    Lustigerweise hat Augstein seinen Namen gar nicht von seinem Vater.

  • Ergo würde am Ende bei Neuwahlen SPD und CDU am ehesten abgestraft. Das will wohl niemand bei beiden.Da bin ich nicht bei Chief. Die CDU würde unter 30 fallen, die SPD evtl. gar die unter 20 knacken...

    Ich will das nicht ausschließen, ich halte das nur nicht für so klar wie Du. Menschen - wir alle! - tendieren sehr stark dazu, sich von aktuellen Ereignissen, Meldungen, Gefühlen etc. leiten zu lassen. Das betrifft jegliches Verhalten, im konkreten Fall also insbesondere sowohl unsere Prognosen in der aktuellen Situation als auch das Wahlverhalten zum Zeitpunkt der möglichen Neuwahl.

  • Lustigerweise hat Augstein seinen Namen gar nicht von seinem Vater.

    Sagen wir mal: Er hat seinen Namen nicht von seinem biologischen Vater. Sein rechtlicher Vater ist Rudolf Augstein. Von dieser Abweichung hat er angeblich erst mit 35 nach dem Tod von Augstein sen. erfahren. Da war seine Sozialisation vermutlich schon weitgehend abgeschlossen. ;)

  • Ich will das nicht ausschließen, ich halte das nur nicht für so klar wie Du. Menschen - wir alle! - tendieren sehr stark dazu, sich von aktuellen Ereignissen, Meldungen, Gefühlen etc. leiten zu lassen. Das betrifft jegliches Verhalten, im konkreten Fall also insbesondere sowohl unsere Prognosen in der aktuellen Situation als auch das Wahlverhalten zum Zeitpunkt der möglichen Neuwahl.


    Die Union würde mit einer Obergrenze ins Rennen gehen, das würde sicherlich stimmen von der afd zurückholen.
    Dazu kommen mit Sicherheit auch stimmen von der FDP zurück, die lieber regieren wollen als ihre Meinung in der Opposition wiederzufinden.

    Für die SPD zu argumentieren fällt mir von Haus aus schwer, aber auch hier denke ich wird vielen gefallen das sie grundsätzlich gegen eine Neuauflage des groko sind und daher für das linke WählerSpektrum wieder interessant.

    ... am Anfang war es nur ein Gedanke...

    Einmal editiert, zuletzt von huesla (26. November 2017 um 09:05)

  • Die Union würde mit einer Obergrenze ins Rennen gehen, das würde sicherlich stimmen von der afd zurückholen.

    Eine Obergrenze von 200.000 wird wohl kaum jemanden von der AfD zurückholen.

    Dazu kommen mit Sicherheit auch stimmen von der FDP zurück, die Kieler regieren wollen als ihre Meinung in der Opposition wiederzufinden.

    Das wiederum kann ich mir ziemlich gut vorstellen. nur was die Kieler damit zu tun haben??? :mrgreen:

    -----------------
    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

  • Ich will das nicht ausschließen, ich halte das nur nicht für so klar wie Du. Menschen - wir alle! - tendieren sehr stark dazu, sich von aktuellen Ereignissen, Meldungen, Gefühlen etc. leiten zu lassen. Das betrifft jegliches Verhalten, im konkreten Fall also insbesondere sowohl unsere Prognosen in der aktuellen Situation als auch das Wahlverhalten zum Zeitpunkt der möglichen Neuwahl.

    Ja da hast du natürlich recht.
    Kann natürlich auch sein, dass die SPD die Koalitionsverhandlungen verlässt und klar für R2G wirbt. Dann haben wir eine völlig neue Lage.Genauso wie wen die Mitglieder den koalitionsvertrag ablehnen...


    Für die SPD zu argumentieren fällt mir von Haus aus schwer, aber auch hier denke ich wird vielen gefallen das sie grundsätzlich gegen eine Neuauflage des groko sind und daher für das linke WählerSpektrum wieder interessant.

    Dafür wird man für die Mitte aus selben Grund wie du es bei der FDP unterstellst aber unattraktiver.

    #FIREJOSEPH

  • Kann natürlich auch sein, dass die SPD die Koalitionsverhandlungen verlässt und klar für R2G wirbt.

    dahingehend ist meine Frage. Seit Jahren reden alle immer von rot rot grün. Auf Bundesebene sagt man das die schnittmengen zwischen rot und rot nicht ausreichend sind. Angenommen nach einer Neuwahl würde es für r2g reichen, wer garantiert denn dann das grün mit dunkelrot kann und umgekehrt? Sind die mittlerweile nicht mindestens soweit auseinnder wie schwarz und grün?

    ... am Anfang war es nur ein Gedanke...

  • dahingehend ist meine Frage. Seit Jahren reden alle immer von rot rot grün. Auf Bundesebene sagt man das die schnittmengen zwischen rot und rot nicht ausreichend sind. Angenommen nach einer Neuwahl würde es für r2g reichen, wer garantiert denn dann das grün mit dunkelrot kann und umgekehrt? Sind die mittlerweile nicht mindestens soweit auseinnder wie schwarz und grün?

    für mich sind die Grünen keine verkappten Konservativen. Die grünen Wähler sind vielleicht überdurchschnittlich wohlhabend, aber das führt in Teilen eher dazu, ihre superlinken Poltiker noch zu größerem Schwachsinn Ideen zu ermutigen. Energiewende? Volles Tempo bitte, uns egal was es kostet! Die Schulen gehen den Bach runter? Wir können unsere Kinder auf eine Privatschule schicken! Flüchtlinge? Alle rein bitte, unsere Gegend können sie sich eh nicht leisten.

    Was man bei R2G erleben würde, wäre das "rechte Überholen" von SPD und Linken (zumindest der landespolitisch erfahrenen Realos).

    -----------------
    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

    3 Mal editiert, zuletzt von Doylebeule (26. November 2017 um 12:57)

  • dahingehend ist meine Frage. Seit Jahren reden alle immer von rot rot grün. Auf Bundesebene sagt man das die schnittmengen zwischen rot und rot nicht ausreichend sind. Angenommen nach einer Neuwahl würde es für r2g reichen, wer garantiert denn dann das grün mit dunkelrot kann und umgekehrt? Sind die mittlerweile nicht mindestens soweit auseinnder wie schwarz und grün?

    Es wird eh keine Neuwahl geben, aber mal den hypotetischen Fall angenommen, es gäbe doch eine. Dann könnte sich die SPD im Vorfeld zumindest mal mit den Linken und Grünen zusammensetzen und schauen, ob und wo es Parallelen gibt und ob man evtl mit einem gemeinsamen Programm zusammenfinden würde. Ist natürlich nicht garantiert, dass die Linken dann ähnlich sturköpfig wie der Blender Lindner und seine "Liberalen" ist, aber es wäre zumindest eine andere Ausgangsposition. Ich denke schon, dass die SPD verstehen würde, dass man nicht nochmal den gleichen Fehler machen würde und sich von vornerein die Chance auf die Regierung außerhalb einer großen Koalition verbauen würde.

    Aber es wird eh keine Neuwahl geben.

    aikman -> Chrizly (Namensänderung 3.2. 2023)

    "So this is how I remember saying goodbye to Bilbo," [a raccoon he had as a kid] Leach wrote. "He wandered 10 yards away or so from the truck, and then he turned and looked at us and kind of had this expression like, 'It was nice knowing ya.' It was this moment where like, both I knew and he knew that we’d had some good times, but this was it. It was onward and upward for both of us."

    Mike Leach, Coaching Legend (*1961 +2022)

  • Ich denke schon, dass die SPD verstehen würde, dass man nicht nochmal den gleichen Fehler machen würde und sich von vornerein die Chance auf die Regierung außerhalb einer großen Koalition verbauen würde.

    Fehler? Meine Vermutung ist: Wenn die SPD vor der Wahl ernsthafte Bereitschaft zu einer Koalition mit der Linken auf Bundesebene äußert, dann wird folgendes passieren:
    1. Es gibt großen innerparteilichen Ärger, weil das für den rechten SPD-Flügel nicht in Betracht kommt.
    2. Man verliert jede Menge potentieller Wähler in der politischen Mitte.
    3. Generell besteht die Gefahr, dass dann jeder lieber "das Original" wählt, was Linke einerseits und Union andererseits zu Lasten der SPD stärken könnte.

    Wenn die SPD so etwas versuchen will, dann muss sie m. E. eher analog Börner oder Ypsilanti vorgehen: Dachlatten-Börner hatte vor vielen Jahren vor der Hessenwahl (1983) erklärt, man werde ihn mit den Grünen nicht mal in einer (Foto-)Montage am Verhandlungstisch sehen und er schließe jegliche Zusammenarbeit aus. Frau Ypsilanti hatte eine Koalition und darüber hinaus jegliche Zusammenarbeit mit der Linken vor der Hessenwahl 2008 ausgeschlossen. Nach der Wahl trat dann jeweils zwecks Machterhalts/Machterlagung ein spontanere Meinungswechsel ein. Natürlich ist man mit einer derartigen "Wahllüge" erstmal bei den Wählern "unten durch". Aber wenn die Koalition hält, hat man dann vier Jahre Zeit, um wieder für bessere Stimmung zu sorgen.
    Um nicht falsch verstanden zu werden: Eine solche Vorgehensweise halte ich für zutiefst verwerflich. Aber in einem machiavellistischen Sinne wäre es m. E. die cleverere Variante.


    für mich sind die Grünen keine verkappten Konservativen. ...

    Die Grünen vertreten im Kern nicht die typischen Positionen, die wir von einer konservativen Partei erwarten (z. B. "law and order"-Politik). Aber strukturell zeichnet sich der Konservative dadurch aus, dass er "das Gute" (bzw. das, was er subjektiv für gut hält) bewahren will und schnell bereit ist, mit Ge- und Verboten zu arbeiten, weil sein Menschenbild nicht von der Erwartung geprägt ist, dass andere sich aufgrund eigener Überlegungen für das "richtige" Verhalten entscheiden werden. Das klassische "grüne" Thema das Umweltschutzes ist geradezu das Paradebeispiel für eine konservative Zielsetzung (Erhaltung der natürlichen Lebensbedingungen), die in erheblichem Umfang mit Ge- und Verboten und sonstigen staatlichen Eingriffen umgesetzt wird.

    Man könnte natürlich sagen, dass alle etablierten Parteien in gewissem Maße konservativ sind. Beispielsweise wollen "linke" Parteien typischerweise als "gut" empfundene Arbeitnehmerrechte erhalten (und ausbauen) - und das natürlich auch mit Ge- und Verboten.

    2 Mal editiert, zuletzt von Chief (27. November 2017 um 12:55)

  • Mal schauen wie das Ganze jetzt weiter geht. Die CDU hat auf einmal großen Gefallen an der Groko und warnt aber gleichzeitig die SPD vor zu hohen Forderungen. Wenn die SPD einigermaßen clever ist, dann handelt sie da ordentlich was aus. Angi kann eigentlich nur zustimmen, sonst gibts Neuwahlen und die werden eher unerfreulich, würde ich mal tippen

    La Republica hat es schön auf den Punkt gebracht :

    „Es gibt ein Paradoxon in dieser ganzen Angelegenheit. An einem Punkt der Sondierungen für eine mögliche Jamaika-Regierung, die vergangenen Sonntag scheiterten, erinnerte der amtierende Finanzminister Peter Altmaier die Parteien am Tisch an ein nicht unbedeutendes Detail. Dank des sprudelnden deutschen Wirtschaftsbooms füllen sich die Kassen weiter mit Geld ... Ein neuer Finanzminister wird einen Haufen davon zur Verfügung haben. Theoretisch sollte jeder Partei das Wasser bei der Vorstellung im Munde zusammenlaufen, in eine Regierung einzutreten, die Geld ausgeben kann. Doch stattdessen ist die Angst, von Merkel gefressen zu werden, stärker als das Geld.“

    Einmal editiert, zuletzt von Ausbeener (27. November 2017 um 12:58)

  • Die CDU hat auf einmal großen Gefallen an der Groko und warnt aber gleichzeitig die SPD vor zu hohen Forderungen.

    Da musste ich auch schmunzeln als ich die Aussage gelesen habe. Mit "zu hohen" Forderungen meint er wohl realistischerweise alles über 95%.

    @Chief
    Die urprüngliche Wortbedeutung oder die Definition ist natürlich korrekt, aber die Determination der Begrifflichkeiten dürfte dir auch geläufig sein.
    Ich würde mich als konservativ bezeichnen und da wissen die meisten auch was damit momentan gemeint ist (Leistungsgesellschaft, möglichst wenig Bevormundung, law & order)
    und als ein "ohne Merkel" CDU Wähler, sind die Grünen für mich ein rotes Tuch und noch hinter der Linken und der AfD anzusiedeln.

    -----------------
    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

    Einmal editiert, zuletzt von Doylebeule (27. November 2017 um 16:05)

  • Mal schauen wie das Ganze jetzt weiter geht. Die CDU hat an der Groko

    da hast du recht. Ich würde sagen noch mehr Merkel als die CDU und bei Reformen wird in einer Groko eher die SPD abgestraft als die CDU.

    ... am Anfang war es nur ein Gedanke...

  • Mitten in der Debatte um eine Neuauflage der Großen Koalition hat SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks ihrem CSU-Kollegen Christian Schmidt Vertrauensbruch vorgeworfen. Sie habe noch am Montag gegenüber dem Landwirtschaftsminister erklärt, sie sei "mit einer Verlängerung der Zulassung von Glyphosat weiterhin nicht einverstanden".

    Dennoch habe der Vertreter des Landwirtschaftsministeriums in Brüssel für eine Verlängerung gestimmt - wer an "Vertrauensbildung zwischen Gesprächspartnern interessiert" sei, könne sich so nicht verhalten, erklärte Hendricks.

    Die EU-Mitgliedstaaten stimmten dafür, die Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichters um fünf Jahre zu verlängern. 18 der 28 EU-Länder votierten für einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission, neun Staaten votierten dagegen, einer enthielt sich. Deutschland stimmte für die Zulassungsverlängerung, anstatt sich wie bisher zu enthalten - und machte die Entscheidung für das Mittel damit erst möglich.


    Hendricks erklärte, sie habe genau zwei Stunden vor Beginn des Ausschusses in Brüssel mit Schmidt telefoniert und sich eindeutig geäußert. Knapp 40 Minuten später habe Schmidt per SMS bestätigt, dass der Dissens zwischen beiden Ministerien bestehen bleibe. Im Ausschuss stimmte der Vertreter des Landwirtschaftsministeriums dann aber gegen diese Abmachung.

    http://www.spiegel.de/wissenschaft/n…-a-1180555.html

    Vertrauensbildung zwischen Koalitionspartnern sieht anders aus...

  • 18 der 28 EU-Länder votierten für einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission, neun Staaten votierten dagegen, einer enthielt sich. Deutschland stimmte für die Zulassungsverlängerung, anstatt sich wie bisher zu enthalten - und machte die Entscheidung für das Mittel damit erst möglich.

    brauch man da irgendeine qualifizierte Mehrheit oder kann da einer die Abstimmung nicht nachvollziehen, weil er nur 10 Finger an den Händen hat?

    -----------------
    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

  • brauch man da irgendeine qualifizierte Mehrheit oder kann da einer die Abstimmung nicht nachvollziehen, weil er nur 10 Finger an den Händen hat?

    Wenn ich mich nicht irre, benötigt man sowohl eine einfache Mehrheit der Mitgliedstaaten als auch die qualifizierte Mehrheit der vertretenen Bevölkerung.