Also wenn der jetzt noch irgendwas bleibt oder wird, dann verstehe ich diese Partei nicht mehr.
Ich glaube auch, dass er jetzt leider verbrannt ist.
Aktuelle Bundespolitik
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Ich glaube auch, dass er jetzt leider verbrannt ist.
Leider? Der Typ war die größte Luftnummer der SPD der letzten 30 Jahre ...und da ist Scharping schon mit eingerechnet
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Leider? Der Typ war die größte Luftnummer der SPD der letzten 30 Jahre ...und da ist Scharping schon mit eingerechnet
Bis Steinmeier die SPD nach Bellevue einlud, war die Linie der SPD klar.
Seitdem verläuft es Zickzack. -
Bis Steinmeier die SPD nach Bellevue einlud, war die Linie der SPD klar.Seitdem verläuft es Zickzack.
Na ja... Davor hatte die SPD schon 3 Landtagswahlen verloren und Schulz hat im Wahlkampf mit Merkel ein erbärmliches Bild abgegeben
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Leider? Der Typ war die größte Luftnummer der SPD der letzten 30 Jahre ...und da ist Scharping schon mit eingerechnet
gesegnet sei deine atemberaubende Philanthropie, aber mir fällt es ein wenig schwer Leute wie Nahles, Stegner, Maas oder Gabriel auf irgendein Podest zu stellen, was anzeigen würde sie befänden sich auf irgendeiner Ebene über dem Kornkanzler. Zumal er mit wirklich den durch Bundestag abgesegneten Unverschämtheiten ja längst nicht so glänzen kann wie Maas. Dann lieber die Luftnummer die keinen Schaden anrichten kann.
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Ich wäre ja inzwischen dafür das die SPD Mitglieder nicht über die Groko abstimmen sondern über die Auflösung der Partei. Einfach nicht nachvollziehbar was sich dort in den letzten Jahren abspielt.
Bis Steinmeier die SPD nach Bellevue einlud, war die Linie der SPD klar.Seitdem verläuft es Zickzack.
Da ist durchaus etwas Wahres an dieser Aussage. Steinmeier hat seiner Partei wohl tatsächlich keinen Gefallen mit der Aufforderung zu Verhandlungen getan.
Diese Groko ist zum Scheitern verurteilt. Alles andere wäre ein Wunder. Also können wir auch gleich eine Neuwahl ansetzen. Dann tritt Mutti hoffentlich auch nicht mehr an.
Die deutsche Politik macht sich immer mehr zur Lachnummer. Leider wird dies auch außerhalb unseres Landes wahrgenommen und der mittel- bis langfristige Schaden ist kaum abzusehen.
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aber wenn sich seine Tochter doch so freut über die gerade angelobte viele neue Zeit mit ihm hm...
... Aber der Mann mit den Haaren im Gesicht ist doch weg.
no -
Ich wäre ja inzwischen dafür das die SPD Mitglieder nicht über die Groko abstimmen sondern über die Auflösung der Partei. Einfach nicht nachvollziehbar was sich dort in den letzten Jahren abspielt.
Da ist durchaus etwas Wahres an dieser Aussage. Steinmeier hat seiner Partei wohl tatsächlich keinen Gefallen mit der Aufforderung zu Verhandlungen getan.
Diese Groko ist zum Scheitern verurteilt. Alles andere wäre ein Wunder. Also können wir auch gleich eine Neuwahl ansetzen. Dann tritt Mutti hoffentlich auch nicht mehr an.Die deutsche Politik macht sich immer mehr zur Lachnummer. Leider wird dies auch außerhalb unseres Landes wahrgenommen und der mittel- bis langfristige Schaden ist kaum abzusehen.
Ich erwarte mir von der Groko zwar auch keine großen Sprünge, aber dennoch verstehe ich Deinen überbordenden Pessimismus nicht.
Wieso soll die Groko "scheitern"? Die koalieren doch schon seit Jahren mehr oder minder harmonisch miteinander.
Wieso macht sich die "deutsche Politik" zur Lachnummer? Martin Schulz hat heute für einige Lacher gesorgt, aber sonst?
Welche mittel- bis langfristigen Schäden erwartest Du? Es sind zwar die meisten mit der Politik der Groko irgendwie unzufrieden, aber die Einigkeit beschränkt sich auf die ablehenden Haltung und erstreckt sich nicht auf eine konstruktive Alternative.Ich persönlich halte das letztlich alles für einen mittelfristig völlig belanglosen
Sturmlauen Wind im Wasserglas. Da kräht übermorgen kein Hahn mehr danach. -
@Chief
Zum Scheitern ist sie verurteilt, da sie mehr denn je eine Notgemeinschaft ist und an der Spitze eine Kanzlerin steht, welche weniger Rückhalt hat als jemals zuvor. Sowohl in SPD als auch CDU/CSU herrscht Unfrieden. Auf dieser Basis lässt sich keine konstruktive, zukunfstsweisende Regierungspolitik umsetzen. Definitiv die schwächste Groko, welche wir je hatten, bei der ich keinen Moment das Gefühl habe, dass sie Legislaturperiode überstehen will. Da wird doch bereits jetzt überlegt, wie man dem jeweilig Anderen einen Wort- oder Vertragsbruch unterjubelt, um die Koalition platzen zu lassen.Mit einer schwachen Regierung kann man im eigenen Land eine Zeit rumwurschteln, aber international büsst man Gewicht ein. (siehe UK/May) Europa ist eine große Baustelle und eine starke deutsch/französische Führung könnte es stabilisieren. Hier finde ich es wirklich bedauerlich das Schulz seine gute Arbeit auf europäischer Ebene nicht fortgesetzt hat. (und wohl auch nicht wieder aufnehmen kann) Auch gegenüber Trump, Putin und anderen büsst man Einfluss ein, wenn man im eigenen Land kein Standing hat.
Mittelfristig werden die Parteien am linken und rechten Rand hinzugewinnen. Wir werden künftig Multiparteienkoalitionen für eine Regierungsbildung benötigen oder uns mit Minderheitsregierungen (was nicht schlecht sein muss) auseinandersetzen müssen.
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@Chief
Zum Scheitern ist sie verurteilt, da sie mehr denn je eine Notgemeinschaft ist und an der Spitze eine Kanzlerin steht, welche weniger Rückhalt hat als jemals zuvor. Sowohl in SPD als auch CDU/CSU herrscht Unfrieden. Auf dieser Basis lässt sich keine konstruktive, zukunfstsweisende Regierungspolitik umsetzen. Definitiv die schwächste Groko, welche wir je hatten, bei der ich keinen Moment das Gefühl habe, dass sie Legislaturperiode überstehen will. Da wird doch bereits jetzt überlegt, wie man dem jeweilig Anderen einen Wort- oder Vertragsbruch unterjubelt, um die Koalition platzen zu lassen.Mit einer schwachen Regierung kann man im eigenen Land eine Zeit rumwurschteln, aber international büsst man Gewicht ein. (siehe UK/May) Europa ist eine große Baustelle und eine starke deutsch/französische Führung könnte es stabilisieren. Hier finde ich es wirklich bedauerlich das Schulz seine gute Arbeit auf europäischer Ebene nicht fortgesetzt hat. (und wohl auch nicht wieder aufnehmen kann) Auch gegenüber Trump, Putin und anderen büsst man Einfluss ein, wenn man im eigenen Land kein Standing hat.
Mittelfristig werden die Parteien am linken und rechten Rand hinzugewinnen. Wir werden künftig Multiparteienkoalitionen für eine Regierungsbildung benötigen oder uns mit Minderheitsregierungen (was nicht schlecht sein muss) auseinandersetzen müssen.
Okay, nun kann ich Deinen Gedankengang nachvollziehen - halte ihn aber weiterhin für zu pessimistisch:
Notgemeinschaft? Höchstens sehr bedingt. Die letzte Groko verlief m. E. recht harmonisch. Weniger Ärger gab es zwischen Schwarz-Gelb oder Rot-Grün bestimmt nicht. Es waren taktische Überlegungen seitens der SPD, sie angesichts des Wahlergebnisses zu beenden - und es sind (vermutlich) taktische Überlegungen, sie jetzt doch fortzuführen. Die SPD hat dadurch vielleicht (in Person von "auf-die-Fresse" Nahles und "nicht-mit-mir" Schulz) ein wenig Porzellan zerschlagen, aber Union und SPD sind sich politisch so ähnlich, dass "Notgemeinschaft" mir nicht in den Sinn käme.
Rückhalt der Kanzlerin? Ja, da hast Du Recht. Aber andererseits hat sie als Kanzlerin immer noch mehr Rückhalt als jeder andere Politiker. Ihr Vorsprung ist nur geschrumpft.
Unfrieden? Ja, aber da habe ich allein in "meiner Zeit" sehr viel mehr internen Unfrieden erlebt als derzeit.
Zukunftsweisende Regierungspolitik? Spötter im Kollegenkreis meinen, die Regierungspolitik sei schon lange nicht mehr so gut gewesen wie in den letzten Monaten relativer Handlungsunfähigkeit. Klar, wenn man sich grundlegende Neuausrichtungen erhofft, werden diese Hoffnungen enttäuscht werden. Aber das ist kein regierungsinternes Problem. Die Kanzlerin macht eine pragmatische Politik und versucht, "das Schiff auf Sicht zu steuern". Das mag man mögen oder nicht, aber sie hat es getan und sie wird es weiter tun.
Vor diesem Hintergrund sehe ich keine sonderlich schwache Regierung. Merkel und Deutschland sind international schon recht einflussreich. Dass Merkel nicht mehr ewig Kanzlerin sein wird, liegt in der Natur der Sache, und hat wenig mit der konkreten aktuellen Koalition zu tun. Abgesehen davon: Einerseits wünsche ich mir im Eigeninteresse auch eine starke Stellung Deutschlands in der internationalen Politik, aber andererseits ist das vielleicht auch eine anmaßende Haltung.
Deinen letzten Absatz kann ich weitgehend unterschreiben. Das ist das prinzipielle Problem jeder großen Koalition. Für Union und SPD wäre es isoliert betrachtet sicherlich besser gewesen, wenn sich eine Jamaika-Koalition ergeben hätte. Das hat sie aber nun mal nicht. Ich bin weiterhin ein Anhänger davon, das Wahlergebnis zu respektieren, und nicht so lange wählen zu lassen, bis das gewünschte Ergebnis heraus kommt - was auch immer das konkret sein mag. Ich könnte mich auch mit einer Minderheitsregierung anfreunden, aber die von Dir gewünschte Stabilität und Stärke der Regierung würde damit sicher nicht erreicht.
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Träume ich oder dreht diese Welt jetzt gerade komplett am Rad? Da äußert sich unser aller Kanzlerin zur Essener Tafel, natürlich wieder im allseits evangelisch besorgten herzensguten Menschen-Modus, aber geschenkt, denn wer erwartet anderes?
Der Hammer folgt darauf: „Aber die Entscheidung der Ehrenamtlichen in Essen zeige auch den Druck, den es gibt, und wieviele Bedürftige auf Lebensmittelspenden angewiesen seien.“
Wie war das noch? In einem Land in dem wir gut und gerne leben. Und wer regiert dieses Land eigentlich seit 12 Jahren und verkauft gerade sein letztes Hemd und Überzeugungen nur um uns noch mal 4 Jahre zu quälen?
Im alten Rom hätte sie längst ein intimes Rendevouz mit den Löwen, sozusagen dann mittendrin statt nur dabei.
Ich hab die Frau über lange Jahre gegen dümmliche männliche Argumente verteidigt, mittlerweile ist das Urteil „Die Rache von Erich und Margot“ reine Untertreibung. Und dann bekommt sie auch noch ein überwältigendes Ergebnis auf dem Sonderparteitag. Ich dachte eigentlich „Unsere Ehre heisst Treue“ wäre für immer auf dem Müllhaufen der Geschichte. Nachträglich darf ich mich dann selbst beglückwünschen diesen Sauhaufen noch nie gewählt zu haben und meinem Paps in den Himmel nachrufen, du hattest sowas von Recht.
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Ich hab die Frau über lange Jahre gegen dümmliche männliche Argumente verteidigt
kann man heute noch genauso machen. Es gibt ebenfalls jede Menge Männer ohne jegliches Rückgrat, ohne Kompetenz in ihrem Arbeitsbereich, die rechthaberisch und machtverliebt herumstümpern.
Über unsere Kanzlerin lass ich niemanden etwas Schlechtes sagen!
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Der Hammer folgt darauf: „Aber die Entscheidung der Ehrenamtlichen in Essen zeige auch den Druck, den es gibt, und wieviele Bedürftige auf Lebensmittelspenden angewiesen seien.“
Wie war das noch? In einem Land in dem wir gut und gerne leben. Und wer regiert dieses Land eigentlich seit 12 Jahren und verkauft gerade sein letztes Hemd und Überzeugungen nur um uns noch mal 4 Jahre zu quälen?
jo da wäre ich auch fast geplatzt, aber das ganze ist typisch für den zustand unseres landes.
man kann ja gerne vieles an der Kommunikation der Essener tafel kritisieren, aber mit welcher art von fake news über die nummer berichtet wird ist schon arg verantwortungslos.
man hat mitnichten einen Ausländerstop befohlen, sondern lediglich gesagt das man nur zur Zeit Personen mit deutschen pass (das können übrigens auch Personen mit Migrationshintergrund sein ) aufnimmt um das Verhältnis wieder herzustellen, da man das Gefühl hatte manche Kundengruppen kommen zu kurz. Wie gesagt kann man kritisieren, aber von einem Ausländer werden nicht bedient ist man (vor allem da 70 % der Kunden weiter Ausländer sind) ist man weit entfernt.
Aber was passiert. statt zu debattieren wie es sein kann das im FELIDWGUL eine Tafel eine so wichtig Institution ist, stürzt sich erst der akademische Teil der SPD (Lauterbach, Baley und Chebilli) auf die Tafel, dann setzt am Montag Frau Hayali ihren Haufen und zum Abschluß gibt’s das Pastorale Geschwätzt unserer Kanzlerin.
Das wohlgemerkt alles gegenüber Ehrenamtlichen Helfern.Zum Kotzen.
Ach ja was Integration angeht ist auch keine Besserung anzunehmen. Warum jemand mit Ahnung von dem Thema (Düzzen Tekkal) mit dem Thema betrauen, wenn man auch solche Profis in seinen Reihen hat.
Annette Widmann-Mauz die neue Staatssekretärin für Integration
http://www.spiegel.de/spiegel/a-572742.html -
man hat mitnichten einen Ausländerstop befohlen, sondern lediglich gesagt das man nur zur Zeit Personen mit deutschen pass (das können übrigens auch Personen mit Migrationshintergrund sein ) aufnimmt um das Verhältnis wieder herzustellen, da man das Gefühl hatte manche Kundengruppen kommen zu kurz. Wie gesagt kann man kritisieren, aber von einem Ausländer werden nicht bedient ist man (vor allem da 70 % der Kunden weiter Ausländer sind) ist man weit entfernt.
Wow, sehr kreative Formulierung, Politiker würdig
Ich habe nur von einem Aufnahmestopp für Ausländer gehört (keine Ahnung wer da anderes schreibt oder formuliert) und das ist es definitiv auch wenn 70% weiter versorgt werden. Feinheiten in der Berichterstattung mögen einem da vielleicht mal sauer aufstoßen, wenn das aber saurer aufstößt als die Meldung/das Problem an sich kann ich nur mit dem Kopf schütteln
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Ich habe nur von einem Aufnahmestopp für Ausländer gehört (keine Ahnung wer da anderes schreibt oder formuliert) und das ist es definitiv auch wenn 70% weiter versorgt werden.
Das hab ich auch nicht geleugnet und hab auch geschrieben das man das kritisieren kann.
„Mir läuft es eiskalt den Rücken runter. Essen nur für Deutsche. Migranten ausgeschlossen.“ (chebili)
„Schade, Ausländerhass sogar bei den Ärmsten angekommen.“(lauterbach)aber diese Äußerungen sind halt nix weiter als Fake News, wenn 70 % des Essens an Ausländer raus gehen.
Feinheiten in der Berichterstattung mögen einem da vielleicht mal sauer aufstoßen, wenn das aber saurer aufstößt als die Meldung/das Problem an sich kann ich nur mit dem Kopf schütteln
Ne was sauer aufstößt ist schon das Problem an sich. Nur wenn sich halt "unsere" Politiker lieber auf den Tafelchef stürzen (siehe Tweets oben) dann sind die halt Teil dieses Problems.
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Das hab ich auch nicht geleugnet und hab auch geschrieben das man das kritisieren kann.
„Mir läuft es eiskalt den Rücken runter. Essen nur für Deutsche. Migranten ausgeschlossen.“ (chebili)
„Schade, Ausländerhass sogar bei den Ärmsten angekommen.“(lauterbach)aber diese Äußerungen sind halt nix weiter als Fake News, wenn 70 % des Essens an Ausländer raus gehen.
Ne was sauer aufstößt ist schon das Problem an sich. Nur wenn sich halt "unsere" Politiker lieber auf den Tafelchef stürzen (siehe Tweets oben) dann sind die halt Teil dieses Problems.
Für mich sind das Kommentare auf News (die man nicht mögen muss) aber keine Fake News
Wenn ich sowas lese bin ich froh von diesem Socialmedia Gedöns (vermute mal das es tweets waren) nicht soviel mitzubekommen
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Für mich sind das Kommentare auf News (die man nicht mögen muss) aber keine Fake News
Essen nur für Deutsche ist bei 70 % Ausländeranteil keine Fake News für dich?
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Essen nur für Deutsche ist bei 70 % Ausländeranteil keine Fake News für dich?
Ich kenne den Verfasser nicht und weiß daher nicht ob dieser dazu prädestiniert ist News zu verbreiten, von daher nehme ich ihn und seine (Fake) "News" nicht als solche wahr
bei Lauterbach käme ich nicht auf den Gedanken mich mit News zu versorgen.Generell stehen News für mich meist immer noch in der Zeitung auch wenn sie dann von gestern sind
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wenn das aber saurer aufstößt als die Meldung/das Problem an sich kann ich nur mit dem Kopf schütteln
Es gibt hier 3 Dinge die einem sauer aufstoßen könnten:
1. der Bedarf von Transferleistungsempfängern sich zusätzlich mit Lebensmittelspenden versorgen zu müssen
2. die Entscheidung einer Hilfsorganisation, Beschränkungen einzuführen, die ihrer Meinung nach einen notwendigen Einfluss auf ihr Verteilungsziel hat
3. die reflexartige Reaktion von Politikern (die für Punkt 1 verantwortlich zeichnen), einer wohltätigen Organisation irgendwelche Motive unterzujubeln, mit dem einzigen Zweck, sich selbst möglichst weit weg von den unterstellten Eigenschaften zu positionieren. Dem Stile nach ein typisches "seht her, ich würde es nie so machen. bei mir gibts fast abgelaufenen Joghurt für jeden!"Auf Punkt 1 als größten Makel werden wir uns wohl alle einigen können, aber mich verlässt echt jedes Verständnis dafür, wie jemand Punkt 2 als negativer bewerten kann als Punkt 3. Grundsätzlich kann die Tafel ihre privat organisierten Spenden, die sie über ein Netzwerk aus Freiwilligen verteilt, verteilen wie sie es für richtig hält. Wenn sie Verdrängung feststellt, wie sie nur Leute feststellen können die seit Jahren vor Ort arbeiten, dann sind Gegenmaßnahmen für mich überaus nachvollziehbar.
Nicht einer dieser Dampfplauderer fässt seine Zuständigkeit auch nur mit der Kneifzange an und den naheliegenden Gedanken, dem gestiegenen Bedarf durch persönliches Engagement entgegenzuwirken, hat keiner der Schwätzer auch nur geringste Beachtung geschenkt. Ach da gibt es jetzt soundsoviel Menschen die nicht mehr versorgt werden können, um die man sich vielleicht anderweitig kümmern könnte? Kein Wort darüber, aber lieber auf die draufhauen, die die Arbeit an einer begrenzten Anzahl von Bedürftigen machen, nur irgendwie nicht so ganz richtig aus der Sicht von jemandem der garnix macht, aber wüsste wie man es richtig macht, wenn man den Arsch hochkriegen würde. Sowas ist Textbuch 'virtue signaling', die unterste Stufe der Moral.
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Gut möglich dass das hier schonmal diskutiert wurde und ich es überlesen habe.
Ist so ein Mitglieder Votum nicht eine Grauzone?
Für die Partei ist das Votum bindet, soweit ok. Wer unterschreibt denn den koalitionsvertrag die Partei oder die Fraktion? Denn im Grunde ist ja jeder Abgeordnete und somit auch die Fraktion weisungsfrei.
Könnte also im Extremfall heißen: das Votum sagt nein, somit auch die Partei, dann könnte doch theoretisch die Fraktion sagen, ihr könnt uns mal wir machen unser ding und bilden doch eine Regierung mit der Union? -
Für die Partei ist das Votum bindet, soweit ok. Wer unterschreibt denn den koalitionsvertrag die Partei oder die Fraktion?
So ein Koalitionsvertrag wird von den Parteien unterschrieben.
Klar hätte die Fraktion der SPD in Falle eines Neins trotzdem Angela Merkel zu Bundeskanzlerin wählen können, aber die Partei hätte keinen Koalitionsvertrag abschließen dürfen. -
So ein Koalitionsvertrag wird von den Parteien unterschrieben.Klar hätte die Fraktion der SPD in Falle eines Neins trotzdem Angela Merkel zu Bundeskanzlerin wählen können, aber die Partei hätte keinen Koalitionsvertrag abschließen dürfen.
In der Theorie könnten doch auch die Fraktionen einen Vertrag schließen können?
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In der Theorie könnten doch auch die Fraktionen einen Vertrag schließen können?
Das kann ich mir nur schwer vorstellen. Da müsste es zu Problemen mit der freien Mandatsausübung kommen.
Ich persönlich sehe Koalitionsverträge zwischen Parteien aus diesem Grund schon sehr kritisch, aber bei Fraktionen hielte ich es noch für weit bedenklicher, würden die Vorsitzenden der Fraktionen eine Willenserklärung für das Verhalten der nächsten vier Jahre ihrer Fraktion abgeben. -
OMG, Heiko Maas soll Außenminister werden. Was bitte befähigt ihn jetzt dazu?
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OMG, Heiko Maas soll Außenminister werden. Was bitte befähigt ihn jetzt dazu?
Er kleidet sich besser als Mutti
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OMG, Heiko Maas soll Außenminister werden. Was bitte befähigt ihn jetzt dazu?
Er kommt ausm Saarland, das ist quasi Ausland.
Was hat denn Gabriel dazu befähigt?
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OMG, Heiko Maas soll Außenminister werden. Was bitte befähigt ihn jetzt dazu?
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Zum eigentlichen Job: ich hab ja gerne Leute als Außenminister die sich nicht ständig in virtue signalling ergehen um bei der inländischen Presse gut anzukommen. Damit ist es nach Steinmeier (Persönlichkeitsgründe) massiv bergab gegangen (die Zeichen der Zeit). Und eine Verbesserung erwarte ich mir da von Schulz nicht. Der muss jetzt erstmal paar Monate Aufbauarbeit an der eigenen Seele leisten.
Da hats dann mit Heiko den schlechtmöglichsten Kandidaten erwischt. Ein Mann dessen Wertekompass sich vollständig aus twitter-mentions zusammensetzt.
Ich sehe es positiv: als Außenminister geht er hauptsächlich Fremdstaaten auf den Sack.
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OMG, Heiko Maas soll Außenminister werden. Was bitte befähigt ihn jetzt dazu?
Dasselbe wie Scheuer als Verkehrsminister, Scholz als Finanzminister, Bär als Digitaltante, vdL als Verteidigungsministerin, ....
O mein Gott, was für eine Ansammlung
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Dasselbe wie Scheuer als Verkehrsminister, Scholz als Finanzminister, Bär als Digitaltante, vdL als Verteidigungsministerin, ....
O mein Gott, was für eine AnsammlungIch wollte jetzt nicht, das hier allen schlecht wird. Es ist wirklich ein Horrorkabinett. Alle sagen, wir haben verstanden und machen genauso weiter.
Wir dürfen jetzt schon mal raten, wieviel die Unsäglichen dann in 4 Jahren einfahren werden.
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also ein Gabriel hat doch einen vernünftigen Außenminister abgegeben,auch optisch
warum tauscht man so einen gegen einen Heiko Maas aus 
wieder so ein Punkt den man nicht nachvollziehen kann bei der SPD,warum tauscht man ohne Not einen Gabriel für einen Maas aus 
man muss nicht alles verstehen
