Aktuelle Bundespolitik

  • Nach einer Neuwahl hätte aber eine Groko als einzige realistische Koalition wieder die Legitimation der Wähler.

    Und die hat sie jetzt nicht? Weil Rumpelschulzchen ist ein paar Minuten nach den ersten Hochrechnungen behauptet hat?

    Oder was wäre die Begründung?

  • Nach einer Neuwahl hätte aber eine Groko als einzige realistische Koalition wieder die Legitimation der Wähle

    Das kapiere ich nicht:

    Die große Koalition ist sicher die wahrscheinlichste, aber warum die einzige realistische?

    Warum hätte sie jetzt nicht die "Legitimation der Wähler"? Bis zum Wahlabend hätten noch die meisten erwartet, dass es einfach so weiter geht, bis Schulz erklärt hat, nicht zur Verfügung zu stehen.

  • Ich fänds cool wenn die FDP mit Ihrem Superman Lindner bei der Neuwahl an der 5 % Hürde scheitern würde :hinterha:

    FF World Champion (2019, 2017, 2013, 2012), OFL Champion (2020)

    Record: 6 Time NFL-Talk Fantasy Football Champion

  • Ich fänds cool wenn die FDP mit Ihrem Superman Lindner bei der Neuwahl an der 5 % Hürde scheitern würde :hinterha:

    Schon spannend das die 75 % der Leute die in ihrem leben nie FDP gewählt haben oder wählen werden (ich habs übrigens auch nicht) jetzt wie die hyänen auf Lindern draufhauen.
    Ganz so viel wird er nicht falsch gemacht haben

    #FIREJOSEPH

  • Ich fänds cool wenn die FDP mit Ihrem Superman Lindner bei der Neuwahl an der 5 % Hürde scheitern würde :hinterha:

    Was ich so alles cool fände...

    Was wir momentan erleben ist dann auch ein einziges Schmierentheater. Die geschauspielerte Empörung über die FDP lässt sogar die Grünen in science fiction abgleiten und über Patriotismus faseln

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    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

  • Oder was wäre die Begründung?

    Die große Koalition ist sicher die wahrscheinlichste, aber warum die einzige realistische?

    Warum hätte sie jetzt nicht die "Legitimation der Wähler"?

    Die Lesart der SPD, dass die Groko bei der letzten BTW abgewählt wurde, ist sicherlich richtig. Ein "weiter so" hätte einfach nicht dem Wählerwillen entsprochen.

    Bei Neuwahlen wären die Voraussetzungen andere. Es geht nicht mehr darum, die alte Regierung zu brstätigen oder abzuwählen, sondern statt der aktuell nicht vorhandenen Regierung eine neue Regierung zu wählen. Wenn dabei das gleiche Ergebnis nochmal herauskommt und Jamaica wie gesehen nicht realistisch ist bleibt die Groko als realistische Option über. Neu legitimiert, weil die Voraussetzung für die Wahl eine andere ist. Natürlich nur darauf bezogen, dass wir nochmal ein vergleichbares Wahlergebnis bekommen.

    Keep Pounding

  • Ich finde es ganz schwer zu beurteilen, wer von Neuwahlen profitieren würde.

    Gewinnt die AfD (Argument: Die staatstragenden Parteien haben ihre Unfähigkeit bewiesen und CDU/CSU wären den Grünen entgegen gekommen) oder verliert sie (Argument: Konservative Wähler wollen kein Chaos und kehren zur Union zurück; interne Streitigkeiten)

    Gewinnt die CDU (Argument: s. o.; das Wahlergebnis war schon schlecht) oder verliert sie (Argument: Merkel hat nicht mal eine Regierungsbildung hingekriegt; Wunsch nach Veränderung)

    Gewinnt die FDP (Argument: Lindner hat Rückgrat bewiesen) oder verliert sie (Argument: verantwortungslose Verweigerungshaltung)

    Gewinnt die SPD (Argument: schlimmer kann es kaum noch werden) oder verliert sie (Argument: verantwortungslose Verweigerungshaltung)

    Gewinnen die Grünen (Argument: Die Konkurrenz schadet sich selbst oder wechselseitig, während die Grünen ihre Kompromissbereitschaft bewiesen haben) oder verliert sie (Argument: Sie wären der CSU deutlich entgegen gekommen; sie haben keine Regierungsbildung hingekriegt)

    Gewinnen die LINKEN (Argument: Die Konkurrenz schadet sich selbst) oder verlieren sie (Argument: interne Streitigkeiten)

    Derzeit sieht es m. E. für die Union am schlechtesten aus. Aber Merkel ist die geborene Krisen-Managerin, und eine stabile Mehrheit ist am ehesten mit einer starken Union denkbar. Vielleicht steigt sie auch am Ende wie Phoenix aus der Asche empor. Wer weiß?

  • Die Lesart der SPD, dass die Groko bei der letzten BTW abgewählt wurde, ist sicherlich richtig. Ein "weiter so" hätte einfach nicht dem Wählerwillen entsprochen.

    Okay, jetzt kann ich Deinen Gedankengang nachvollziehen.

    M. E. sollte man aber unterscheiden zwischen den absoluten Zahlen und dem Grad der Veränderung. Natürlich hatten CDU und SPD deutliche Verluste zu verzeichnen. Natürlich waren mehr Menschen gegen eine große Koalition als vorher. Aber letztlich hatten sie zusammen immer noch über 50 %.

    Psychologisch magst Du Recht haben, dass in gleichen Wahlergebnissen ein unterschiedlicher Wunsch "des Wählers" zum Ausdruck kommt. Vielleicht kann man die letzte Wahl als "Groko ist doof, die will ich nicht mehr" interpretieren, wohingegen ein formal gleiches Ergebnis bei der nächsten Wahl als "Groko ist immer noch doof, aber NoKo ist noch viel dööfer, also dann doch zur Not Groko" interpretiert werden könnte.

    Aber formal betrachtet werden Parteien gewählt - nicht Koalitionen (ab-)gewählt. Außerdem hat letztlich jeder seine individuellen Gründe, warum er wen wählt. Da kann man auch sehr leicht den Willen "des Wählers" überinterpretieren.

    2 Mal editiert, zuletzt von Chief (20. November 2017 um 17:31)

  • Wenn Seehofer und Merkel gehen und "konservativer" ersetzt werden, reicht es mMn für schwarz-gelb im Bund

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • Derzeit sieht es m. E. für die Union am schlechtesten aus. Aber Merkel ist die geborene Krisen-Managerin, und eine stabile Mehrheit ist am ehesten mit einer starken Union denkbar. Vielleicht steigt sie auch am Ende wie Phoenix aus der Asche empor. Wer weiß?

    Stimme vielen in dem Post zu man kann es zur Zeit noch nicht sagen, aber das kann ich mir nicht vorstellen.

    Merkels ist bei bürgerlich konservativen Wählern durch.
    Das ist im Prinzip wie Schröder bei den Linken mit dem Unterschied, dass der 2005 noch mal mit dem "Wenn die andern drankommen wirds noch schlimmer Motto" zumindest bei Teilen punkten konnte. Merkel bringt ja nicht mal das zustande, sondern streitet sich mit der CSU um das Wort Obergrenze.

    Gewinnt die SPD (Argument: schlimmer kann es kaum noch werden) oder verliert sie (Argument: verantwortungslose Verweigerungshaltung)

    hier bin ich übrigens sehr gespannt wer Antritt. Ob nahles schon die Hausmacht hat? Scholz mag die Partei nicht oder der Gewinner aus niedersachsen Weil= Schulz kann ich mir nicht vorstellen Da brauchst doch als Gegner nur die Spiegelstory durch die Lande schicken...

    #FIREJOSEPH

  • Wenn Seehofer und Merkel gehen und "konservativer" ersetzt werden, reicht es mMn für schwarz-gelb im Bund

    Viel zu früh so was zu sagen. mit Schwarz/gelb hätten die Linken wieder ein Feindbild mit dem man gut mobilisieren kann.

    #FIREJOSEPH

  • Wenn Seehofer und Merkel gehen und "konservativer" ersetzt werden, reicht es mMn für schwarz-gelb im Bund

    Mit einem konservativeren Profil könnte man der AfD (und vielleicht auch den Nichtwählern) sicherlich Stimmen abjagen. Allerdings ist schon fraglich, wie viele Stimmen man dann in der politischen Mitte verliert. Noch wichtiger: Wer sollte das tun? Früher gab es Roland Koch bzw. Friedrich Merz, die - mit allen damit verbundenen Risiken - in die politische Schlacht hätten ziehen können. Aber heute? Sicher findet man in der CDU Leute, die "konservativer" sind, aber es müßten schon halbwegs bekannte Politiker mit einem gewissen Profil sein.

  • Merkel ist bei bürgerlich konservativen Wählern durch.

    Das stimmt schon, aber jeder bürgerlich-konservative Wähler, der die AfD nicht zu wählen bereit ist, hat im Grunde nur die Wahl zwischen CDU (notfalls mit Merkel) und zu Hause bleiben. Und "Nichtwählen" entspricht nicht gerade der Grundeinstellung eines bürgerlichen Konservativen.


    hier bin ich übrigens sehr gespannt wer Antritt. Ob nahles schon die Hausmacht hat? Scholz mag die Partei nicht oder der Gewinner aus niedersachsen Weil= Schulz kann ich mir nicht vorstellen Da brauchst doch als Gegner nur die Spiegelstory durch die Lande schicken...

    Die SPD hat Gabriel, Nahles, Zypries, Maas als halbwegs bekannte Minister und vielleicht noch Scholz, Schwesig und Dreyer als halbwegs bekannte Ministerpräsidenten. Das sieht auch nicht besser aus als bei der CDU. Wenn die SPD nicht noch einen Schulz aus dem Hut zaubert, kommen m. E. am ehesten Gabriel oder Nahles in Betracht, wobei beide - soweit ich das überblicken kann - noch über keine Wahlerfolge außerhalb der Partei verfügen.

    Ehrlich gesagt:

    Sigmar Gabriel hat m. E. nichts besonders Mitreißendes, aber er macht vermutlich auch wenig kaputt. Mit ihm kann man Wähler in der politischen Mitte an sich binden. Das wäre gerade dann wichtig, wenn die Union ihr konservatives Profil zu schärfen versucht. Aber wie sollte er sich gegen Merkel positionieren? Soll er sie rechts überholen?

    Andrea Nahles kann bestimmt Leute mitreißen, die sie ohnehin schon gut finden, aber ob sie Wahlen gewinnen kann? Für meinen Geschmack taugt sie eher als "Pittbull" (z. B. Generalsekretärin, Fraktionsvorsitzende, Oppositionsführerin). Vielleicht könnte sie am ehesten mit der LINKEN um Wählerstimmen kämpfen. Aber den Wähler in der politischen Mitte verprellt man eher mit Sätzen wie "Ab morgen kriegen sie in die Fresse."

    5 Mal editiert, zuletzt von Chief (20. November 2017 um 18:21)

  • Hallo,

    Was ich an einem solchen Tag sehr schade finde, ist die Schadenfreude viele Wähler der Sozialdemokraten.
    In so einem Fall sich zu freuen das Merkel keine Mehrheit zusammen bekommt, der interessiert sich meiner bescheidenen Meinung nach nicht für das Land.

    Ich als Demokrat bin gegen Neuwahlen, man kann ja nicht solange wählen bis es passt.

    Ich hoffe auf schwarz grün mit wechselnden Mehrheiten.

    Ich habe das Gefühl das Herr Bundespräsident Steinmeier die Parteien auch dahin lenken will.

    ... am Anfang war es nur ein Gedanke...

  • ist die Schadenfreude viele Wähler der Sozialdemokraten.

    kein Wunder,die SPD wäre über Neuwahlen sehr erfreut auch wenn es keiner so klar ausdrückt.und ich glaube auch das die SPD dann ein besseres Ergebnis einfährt,man kann eben jetzt mit dem Finger auf anderen zeigen die es eben nicht hinbekommen.man selber hat eben gleich nach der Wahl gesagt das man bei dem Ergebnis nicht mehr regieren wolle und uns kann deshalb niemand einen Vorwurf machen.diese Schiene werden sie jetzt fahren und davon wohl auch profitieren,sollte es Neuwahlen geben

  • Hallo,

    Was ich an einem solchen Tag sehr schade finde, ist die Schadenfreude viele Wähler der Sozialdemokraten.
    In so einem Fall sich zu freuen das Merkel keine Mehrheit zusammen bekommt, der interessiert sich meiner bescheidenen Meinung nach nicht für das Land.

    Ich als Demokrat bin gegen Neuwahlen, man kann ja nicht solange wählen bis es passt.

    Ich hoffe auf schwarz grün mit wechselnden Mehrheiten.

    Ich habe das Gefühl das Herr Bundespräsident Steinmeier die Parteien auch dahin lenken will.

    passt ja, wenn du mehr Respekt forderst und den ollen Steinmeier dann sogar mit "Herr Bundespräsident" ansprichst! :mrgreen:;)

    Warum brauch es für eine Minderheitenregierung eigentlich schwarz-grün? Da dürfen sich dann die Grünen allehand Versprechungen abholen, die sie nur mit Hilfe von Rot-Rot durchbekommen und für alles jenseits von mitte-links würden Stimmen der AfD verteufelt werden (sollten die nicht eh blockieren). Bei der projezierten Richtung der Politik, kann sich die CDU ja gleich selbst hintern den Schuppen bringen und sich erschießen.

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    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

  • Schon spannend das die 75 % der Leute die in ihrem leben nie FDP gewählt haben oder wählen werden (ich habs übrigens auch nicht) jetzt wie die hyänen auf Lindern draufhauen.Ganz so viel wird er nicht falsch gemacht haben

    Hmm mich würde mal interessieren was sich bei der FDP zu 2013 überhaupt geändert hat außer das sie jetzt jemanden an der Spitze haben der sich gut verkaufen kann.

    Ansonsten versuchen sie immer noch ihren Neoliberalen Mist an die Leute zu bringen weswegen man 2013 aus dem Bundestag geworfen wurde.

    Muss ja zugeben das ich eine gewisse Schadenfreude verspüre aber ich bin soweit Realist , das ich weiß das dies eine große Gefahr für Deutschland bedeutet.
    Von daher bin ich auch dafür das sich die SPD unter diesen Umständen nicht verweigern sollte. Die Ablehnung nach der Wahl war vollkommen richtig , aber nun hat man eine andere Situation und ich sehe es als ziemlich riskant sich bei der Neuwahl darauf zu verlassen, das man schon besser abschneiden wird.

  • passt ja, wenn du mehr Respekt forderst und den ollen Steinmeier dann sogar mit "Herr Bundespräsident" ansprichst! :mrgreen:;)
    Warum brauch es für eine Minderheitenregierung eigentlich schwarz-grün? Da dürfen sich dann die Grünen allehand Versprechungen abholen, die sie nur mit Hilfe von Rot-Rot durchbekommen und für alles jenseits von mitte-links würden Stimmen der AfD verteufelt werden (sollten die nicht eh blockieren). Bei der projezierten Richtung der Politik, kann sich die CDU ja gleich selbst hintern den Schuppen bringen und sich erschießen.

    es braucht nicht schwarz grün, aber in einer Koalition zb auch mit der FDP ist es doch einfacher an Mehrheiten zu kommen, weil man sich quantitativ nicht mehr soviele stimmen zusammen suchen muss

    Oder siehst du das anders?

    ... am Anfang war es nur ein Gedanke...

  • Ich hoffe auf schwarz grün mit wechselnden Mehrheiten.

    Das hielte ich auch für einen interessanten Weg, vor allem könnte man in der Konstellation je nach Thema mit Stimmen aus verschiedenen Lagern vielleicht tatsächlich was bewegen. Wenn, und das ist leider ein sehr großes wenn, in allen Lagern mal daran gedacht wird dass der Abgeordnete nur seinem Gewissen unterworfen ist, und nicht seinem Parteibuch.

    Leider glaube ich nicht dass so etwas in der Realität funktionieren würde, aber Potential hätte es.

    When I die and go to hell, hell will be a Brett Favre
    game, announced by the ESPN Sunday night crew,
    for all eternity. Paul Zimmerman

  • Die SPD soll ruhig Andrea Nahles in den Ring werfen. Dann landen sie bei knapp 10 Prozent.

    Bosbach hätte das Zeug dazu gehabt, das CDU - Wählerklientel abzuholen. Der ist zwar auch ein selbstverliebter Schausteller, aber galt immer als prinzipientreu und hatte quer durch das Wählerspektrum gute Werte.

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • .

    Ansonsten versuchen sie immer noch ihren Neoliberalen Mist an die Leute zu bringen weswegen man 2013 aus dem Bundestag geworfen wurde.

    Da du das als "Linker" (sag ich jetzt einfach mal so ;) ) so siehst sei dir unbenommen, aber die FDP wurde vor allem deshalb aus dem Bundestag gewählt :

    - die Hotelsteuerngeschichte hat ihr unheimlich geschadet
    - Westerwelle ist angetreten eine Koalitionsvereinbarung nur zu unterschreiben wenn da eine Steuerreform drin steht. Nada (ausser die Hotelnummer die wie ls klassische Klientenpolitik aussah)
    - bei den Griechenlandhilfen hat man gegen die Überzeugungen der eigenen Basis verstoßen (hier hätte man Stopschild reinwerfen müssen)
    - dann noch Westerwelles " Dekadenz" Äußerungen
    - die Wende bei der Atomkraft

    Gab am Ende halt auch ein ziemlich gutes "Feindbild" für den Zeitgeist ab ...
    Es gab also gute Gründe die Partei für ihr Verhalten zu bestrafen, zumal sich ja abzeichnete das es wieder ne Groko geben könnte und Wähler auch taktisch wählen und so das (aus ihrer Sicht) kleinere Übel CDU/CSU wählen .Das die CDUder FDP ne Zweitstimmenkampange verweigerte hat man bei den Liberalen übrigens nicht vergessen..

    Weiter finde ich das die Partei ihr Themenspektrum durchaus erweitert hat (für mich als einzige Partei (mit Relevanz für den Bundestag*) die für mich überzeugend gegen das Netzwerkdurchsuchungsgestz war, dass die Grünen sich da enthalten haben ist weiter als Peinlichkeit Hoch Zehn zu bezeichnen . Reine Blockadehaltung kann man ihr auch nicht vorwerfen. Sie regiert in NRW mit der CDU, in RLP mit Rot-Grün und in SWH mit der CDU und den Grünen...


    *die Linke war glaube ich auch noch dagegen.

    #FIREJOSEPH

  • Die SPD soll ruhig Andrea Nahles in den Ring werfen. Dann landen sie bei knapp 10 Prozent.

    Nur bei Dir;) Es wird Leute geben die die SPD wegen ihr wählen.

    Wie viele es sind das mag ich nicht zu sagen.

    Bin mir aber nicht sicher, ob Sie bei Neuwahlen das Risiko eingeht schon verbrannt zu werden.
    Denke sie will 4 Jahre Fraktionsvorsitz machen. Wenn Sie es gut macht dann hätte die SPD auch aus einer Groko aus eine gute Chance. Den das dieser Regierung die Kontrolle durch den Bundestag gefehlt hat ist wohl völlig außer Frage.

    #FIREJOSEPH

  • Nur bei Dir;) Es wird Leute geben die die SPD wegen ihr wählen.
    Wie viele es sind das mag ich nicht zu sagen.

    Bin mir aber nicht sicher, ob Sie bei Neuwahlen das Risiko eingeht schon verbrannt zu werden.
    Denke sie will 4 Jahre Fraktionsvorsitz machen. Wenn Sie es gut macht dann hätte die SPD auch aus einer Groko aus eine gute Chance. Den das dieser Regierung die Kontrolle durch den Bundestag gefehlt hat ist wohl völlig außer Frage.

    - das sie jetzt noch nicht antreten will, da gebe ich dir recht
    - als kleiner Partner aus einer sog. GroKo eine Wahl zu gewinnen halte ich eigentlich für fast ausgeschlossen und die Meinung vertreten auch die meisten Politologen.

    ... am Anfang war es nur ein Gedanke...

  • Sollte es am Ende Neuwahlen geben wird auch die Dynamik bei der ARD interessant. Wie viele Prozente ziehen Anhänger von Petry und Co da ab? Da werden sich wohl auch einige der aus der Fraktion ausgetretenen in den Arsch beissen.

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    for all eternity. Paul Zimmerman

  • Wäre vor allem eine sehr kurze Zeit für Frau Kepetry im Bundestag :mrgreen:

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  • Wie viele Prozente ziehen Anhänger von Petry und Co da ab?

    Denke für die wird das das "Problem" sein das die keine Struktur aufbauen können. Ergo wird es das für sie bei Neuwahlen gewesen sein. Luckes Alpha spielt ja auch keine Rolle mehr.

    - als kleiner Partner aus einer sog. GroKo eine Wahl zu gewinnen halte ich eigentlich für fast ausgeschlossen und die Meinung vertreten auch die meisten Politologen.

    na ja was heißt gewinnen. es muss ja nur darum gehen ein dreier Bündnis (R2G oder Ampel) nach der Wahl zu haben. Das halte ich auch als Juniorpartner für möglich.

    #FIREJOSEPH

  • Denke für die wird das das "Problem" sein das die keine Struktur aufbauen können. Ergo wird es das für sie bei Neuwahlen gewesen sein. Luckes Alpha spielt ja auch keine Rolle mehr.

    na ja was heißt gewinnen. es muss ja nur darum gehen ein dreier Bündnis (R2G oder Ampel) nach der Wahl zu haben. Das halte ich auch als Juniorpartner für möglich.

    das ist natürlich möglich :(

    ... am Anfang war es nur ein Gedanke...

  • Schulz dieser unsympath beim Brennpunkt.
    Schlimm was der da faselt...

    „A man has two things. His words and his nuts. And you don‘t want to lose either of them.“ - Robert Quinn