Bundestagswahl 2017

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    • Doylebeule schrieb:

      Fletcher Cox schrieb:

      18 der 28 EU-Länder votierten für einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission, neun Staaten votierten dagegen, einer enthielt sich. Deutschland stimmte für die Zulassungsverlängerung, anstatt sich wie bisher zu enthalten - und machte die Entscheidung für das Mittel damit erst möglich.
      brauch man da irgendeine qualifizierte Mehrheit oder kann da einer die Abstimmung nicht nachvollziehen, weil er nur 10 Finger an den Händen hat?
      Wenn ich mich nicht irre, benötigt man sowohl eine einfache Mehrheit der Mitgliedstaaten als auch die qualifizierte Mehrheit der vertretenen Bevölkerung.
    • ist zwar etwas off topic,aber haben da genau die gleichen leute abgestimmt, die nun die "pommesrichtlinie" durchsetzen?

      Na dann.. Man muss sie nicht verstehn.. Aber zumindest hier hat die spd meinen respekt verdient. Die cdu beweist wieder mal, warum sie dieses jahr und auch in naher zukunft keine stimme mehr von mir erhalten (frueher immer gewaehlt). Umwelt und co interessiert sie null.
    • Silversurger schrieb:

      Doylebeule schrieb:

      Fletcher Cox schrieb:

      18 der 28 EU-Länder votierten für einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission, neun Staaten votierten dagegen, einer enthielt sich. Deutschland stimmte für die Zulassungsverlängerung, anstatt sich wie bisher zu enthalten - und machte die Entscheidung für das Mittel damit erst möglich.
      brauch man da irgendeine qualifizierte Mehrheit oder kann da einer die Abstimmung nicht nachvollziehen, weil er nur 10 Finger an den Händen hat?
      Wenn ich mich nicht irre, benötigt man sowohl eine einfache Mehrheit der Mitgliedstaaten als auch die qualifizierte Mehrheit der vertretenen Bevölkerung.
      ok. Die Frage wäre dann ultimativ, ob die positive Abstimmung Dtl.s den Unterschied gemacht hat, so wie es der Autor vermuten lässt?
      -------------
      Team Goff
    • Doylebeule schrieb:

      Silversurger schrieb:

      Doylebeule schrieb:

      Fletcher Cox schrieb:

      18 der 28 EU-Länder votierten für einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission, neun Staaten votierten dagegen, einer enthielt sich. Deutschland stimmte für die Zulassungsverlängerung, anstatt sich wie bisher zu enthalten - und machte die Entscheidung für das Mittel damit erst möglich.
      brauch man da irgendeine qualifizierte Mehrheit oder kann da einer die Abstimmung nicht nachvollziehen, weil er nur 10 Finger an den Händen hat?
      Wenn ich mich nicht irre, benötigt man sowohl eine einfache Mehrheit der Mitgliedstaaten als auch die qualifizierte Mehrheit der vertretenen Bevölkerung.
      ok. Die Frage wäre dann ultimativ, ob die positive Abstimmung Dtl.s den Unterschied gemacht hat, so wie es der Autor vermuten lässt?
      Da kannst du fest von ausgehen. Als bevölkerungsreichster Staat mit über 16 Prozent Anteil an der EU macht Deutschlands Stimme eigentlich immer den Unterschied, wenn die anderen uneinheitlich abstimmen.
    • Chief schrieb:

      aikman schrieb:

      huesla schrieb:

      Mile High 81 schrieb:

      Kann natürlich auch sein, dass die SPD die Koalitionsverhandlungen verlässt und klar für R2G wirbt.
      dahingehend ist meine Frage. Seit Jahren reden alle immer von rot rot grün. Auf Bundesebene sagt man das die schnittmengen zwischen rot und rot nicht ausreichend sind. Angenommen nach einer Neuwahl würde es für r2g reichen, wer garantiert denn dann das grün mit dunkelrot kann und umgekehrt? Sind die mittlerweile nicht mindestens soweit auseinnder wie schwarz und grün?
      Ich denke schon, dass die SPD verstehen würde, dass man nicht nochmal den gleichen Fehler machen würde und sich von vornerein die Chance auf die Regierung außerhalb einer großen Koalition verbauen würde.
      Fehler? Meine Vermutung ist: Wenn die SPD vor der Wahl ernsthafte Bereitschaft zu einer Koalition mit der Linken auf Bundesebene äußert, dann wird folgendes passieren:1. Es gibt großen innerparteilichen Ärger, weil das für den rechten SPD-Flügel nicht in Betracht kommt.
      2. Man verliert jede Menge potentieller Wähler in der politischen Mitte.
      3. Generell besteht die Gefahr, dass dann jeder lieber "das Original" wählt, was Linke einerseits und Union andererseits zu Lasten der SPD stärken könnte.

      Wenn die SPD so etwas versuchen will, dann muss sie m. E. eher analog Börner oder Ypsilanti vorgehen: Dachlatten-Börner hatte vor vielen Jahren vor der Hessenwahl (1983) erklärt, man werde ihn mit den Grünen nicht mal in einer (Foto-)Montage am Verhandlungstisch sehen und er schließe jegliche Zusammenarbeit aus. Frau Ypsilanti hatte eine Koalition und darüber hinaus jegliche Zusammenarbeit mit der Linken vor der Hessenwahl 2008 ausgeschlossen. Nach der Wahl trat dann jeweils zwecks Machterhalts/Machterlagung ein spontanere Meinungswechsel ein. Natürlich ist man mit einer derartigen "Wahllüge" erstmal bei den Wählern "unten durch". Aber wenn die Koalition hält, hat man dann vier Jahre Zeit, um wieder für bessere Stimmung zu sorgen.
      Um nicht falsch verstanden zu werden: Eine solche Vorgehensweise halte ich für zutiefst verwerflich. Aber in einem machiavellistischen Sinne wäre es m. E. die cleverere Variante.
      Da kommen wir beide meinungstechnisch nicht zusammen. Für mich ist es klar, dass die SPD etwas an ihrer Ausrichtung ändern muss, denn solange Merkel die CDU so platziert hat, wie im Augenblick, kann die SPD nur Stimmen gewinnen, wenn Sie sich da ein Stück absetzt. Und nein, die Linke sind nicht 'das Original' - das ist nicht vergleichbar mit rechts und der AfD/CSU, zumal es Bundesländer gibt, wo das rot-rote Bündnis funktioniert. Und nein, das was Böger und Ypsilanti machen ist für mich Betrug am Wähler und das kann ich in keinster Weise für gut halten. Das ist für mich kein 'Meinungswechsel', das sind Lügen.

      Aber wie gesagt - es ist eh alles hypothetisch.
      - where Chip happens!
    • Glaubt da wirklich einer,dass Schmidt zur Abstimmung eines brisanten Themas ging,ohne vorher mit wichtigen Vertreter der Union abzuklären,wie er abstimmt? Da werden doch wirklich die Leute für dumm verkauft. Ich mein,dass Schmidt wohl nicht die hellste Birne ist und schon öfters bewiesen hat,dass er wohl käufl..ehm im Zuge für die Unternehmen handelt, ist ja nichts neues, aber dass er hier über die Köpfe hinweg,seiner Partei wählt,vorallem kurz vor Koalitionsverhandlungen mit der SPD,ist doch ein absoluter Witz. Das war eine bewusste Provokation der Union und sicherlich kein Alleingang von Schmidt,wies nun gern von den Medien publiziert wird.


      Nun meine Frage. Habe mich absolut null mit der Minderheitenregierung beschäftigt (bis auf 2-3 Sätze). Versteh ich aber richtig, dass dies dann einfach Ähnlichkeiten mit dem US-System hat? Sprich,wenn die CDU was beschließen möchte,müsste sie einfach ein paar andere Abgeordnete,der anderen Parteien,auf ihre Seite bringen und das wars? Na hört sich ja dann toll für die CDU an. Wenn sie nichts zustande bekommt,kann sie immer wieder sagen,dass sie ja von den anderen Steine in den Weg gelegt bekommen hat und deswegen der Stillstand ist. Wobei sie bei bestimmten Themen ihre Stimmen sicherlich von AFD und FDP bekommen. Wird wohl besser für die Union sein,als die Groko einzugehn,bei der sie nun ordentlich einbüßen müsste. (Oder läuft das nicht so ab?)
    • SaarEagle schrieb:

      Glaubt da wirklich einer,dass Schmidt zur Abstimmung eines brisanten Themas ging,ohne vorher mit wichtigen Vertreter der Union abzuklären,wie er abstimmt
      sueddeutsche.de/politik/streit…atelang-geplant-1.3769947

      Soviel zum Thema.
      „Das offizielle Bewerbungspapier für die WM, das Bid-Buch an die Fifa, umfasste 1212 Seiten. Ich kann Ihnen sagen: Ich habe keine einzige davon gelesen. Ich habe das nur getragen, das war schwer genug.“

      Franz Beckenbauer im „Sky“-Interview über die Bewerbung für die WM 2006. (dpa)
    • SaarEagle schrieb:

      Glaubt da wirklich einer,dass Schmidt zur Abstimmung eines brisanten Themas ging,ohne vorher mit wichtigen Vertreter der Union abzuklären,wie er abstimmt?
      Ist Schmidt CSU Mitglied
      ja .............. nein
      .I.................... I
      \/ .................. X
      JA
      - where Chip happens!

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von aikman ()

    • SaarEagle schrieb:

      aikman schrieb:

      SaarEagle schrieb:

      Glaubt da wirklich einer,dass Schmidt zur Abstimmung eines brisanten Themas ging,ohne vorher mit wichtigen Vertreter der Union abzuklären,wie er abstimmt?
      Ist Schmidt CSU Mitgliedja .............. nein.I.................... I
      \/ .................. X
      JA
      Was soll der Beitrag denn bedeuten?
      aikman mag die csu so gerne wie bucci die spd
      Der Dämon in Gedanken ist erbarmungslos
    • Mile High 81 schrieb:

      SaarEagle schrieb:

      aikman schrieb:

      SaarEagle schrieb:

      Glaubt da wirklich einer,dass Schmidt zur Abstimmung eines brisanten Themas ging,ohne vorher mit wichtigen Vertreter der Union abzuklären,wie er abstimmt?
      Ist Schmidt CSU Mitgliedja .............. nein.I.................... I\/ .................. X
      JA
      Was soll der Beitrag denn bedeuten?
      aikman mag die csu so gerne wie bucci die spd
      Also ich mag die SPD auch nicht mehr und will meinen Helmut S. wiederhaben. Und warum mag aikman jetzt die CSU nicht? Wohnt er neuerdings in Bayern? :D
    • Chicago schrieb:

      Mile High 81 schrieb:

      SaarEagle schrieb:

      aikman schrieb:

      SaarEagle schrieb:

      Glaubt da wirklich einer,dass Schmidt zur Abstimmung eines brisanten Themas ging,ohne vorher mit wichtigen Vertreter der Union abzuklären,wie er abstimmt?
      Ist Schmidt CSU Mitgliedja .............. nein.I.................... I\/ .................. XJA
      Was soll der Beitrag denn bedeuten?
      aikman mag die csu so gerne wie bucci die spd
      Also ich mag die SPD auch nicht mehr und will meinen Helmut S. wiederhaben. Und warum mag aikman jetzt die CSU nicht? Wohnt er neuerdings in Bayern? :D
      Die viel wichtigere Frage - was ist seine Zweitpartei ;)
      [SIZE="4"]In Peyton we trust!! [/SIZE]
    • Laut Bild wird es Sondierungen über eine neue Groko geben...


      ---
      taz.de/!5463714/

      "Dass ihr Antrag möglicherweise nur mit Stimmen der AfD eine Mehrheit bekommen könnte, finden die Grünen zwar unerfreulich, heißt es aus der Fraktion. Im Zweifel lieber auf die Einbringung verzichten wolle man aber nicht."



      Wie der TAZ Artikel wohl aussehen würde, wenn sich CDU/FDP bzgl. Obergrenzen etc. der AFD Stimmen bedienen würden... Und auf die Reaktion der Grünen wäre ich noch mehr gespannt ..

      Ach ja ich hab irgendwo mal geschrieben, dass jemand wie Weidel (das war auch noch vor der E-Mail Story) auch gut in der FDP sein könnte..


      "AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel, man könne nicht tatenlos zusehen, „wie auf Kosten der Gesundheit unserer Bürger skrupellos die Interessen von Chemiekonzernen vertreten werden“


      Asche über mein Haupt
      Der Dämon in Gedanken ist erbarmungslos
    • Mile High 81 schrieb:

      Laut Bild wird es Sondierungen über eine neue Groko geben...


      ---
      taz.de/!5463714/

      "Dass ihr Antrag möglicherweise nur mit Stimmen der AfD eine Mehrheit bekommen könnte, finden die Grünen zwar unerfreulich, heißt es aus der Fraktion. Im Zweifel lieber auf die Einbringung verzichten wolle man aber nicht."



      Wie der TAZ Artikel wohl aussehen würde, wenn sich CDU/FDP bzgl. Obergrenzen etc. der AFD Stimmen bedienen würden... Und auf die Reaktion der Grünen wäre ich noch mehr gespannt ..

      Ach ja ich hab irgendwo mal geschrieben, dass jemand wie Weidel (das war auch noch vor der E-Mail Story) auch gut in der FDP sein könnte..


      "AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel, man könne nicht tatenlos zusehen, „wie auf Kosten der Gesundheit unserer Bürger skrupellos die Interessen von Chemiekonzernen vertreten werden“


      Asche über mein Haupt
      Ich halte es für vollkommen legitim, für die Verwirklichung der eigenen politischen Ziele Mehrheiten anzustreben, von wem auch immer die Stimmen kommen. So ist Demokratie und Parlamentarismus auch gedacht. "One man, one vote" - ohne Unterschied. (Bei der Bundes- oder Landtagswahl beklagt sich auch kein Politiker, von Ladendieben, Hauswandbeschmierern, Ehebrechern, Säufern, Kinderschändern, Dementen oder Glatzen in Springerstiefeln gewählt zu werden.)

      Du hast aber Recht: Wenn CDU/CSU/FDP auf diese Art und Weise mit Hilfe der AfD Mehrheiten für andere Ziele bekämen, wäre das Geschrei groß. Umgekehrt war es allerdings im Verhältnis der SPD zu den Grünen in den 80er Jahren und zur PDS/Linke in den 90er Jahren ähnlich. Die Politik stellt leider zu einem guten Teil eine Showveranstaltung dar.

      Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von Chief ()

    • Der Aufschrei wäre dann doch themenbedingt, AfD und Flüchtlinge hat doch eine völlig andere Wirkung (zumal sich da alle Parteien von der AfD abgrenzen) als "normale" politische Themen in denen die AfD nicht sofort in der rechten Ecke steht :madness
      KEIN WILLE TRIUMPHIERT
    • So scheinbar will man ja Sondierungsgespräche führen, bin vor allem auf das Thema Bürgerversicherung gespannt. Die SPD will unbedingt, die CDU will auf keinen Fall. Meiner bescheidenen Meinung nach wird es Zeit das die 2 Klassen Medizin aufhört. Aber es gibt ja genügend Lobbyisten die das anders sehen :hinterha:
      „Das offizielle Bewerbungspapier für die WM, das Bid-Buch an die Fifa, umfasste 1212 Seiten. Ich kann Ihnen sagen: Ich habe keine einzige davon gelesen. Ich habe das nur getragen, das war schwer genug.“

      Franz Beckenbauer im „Sky“-Interview über die Bewerbung für die WM 2006. (dpa)
    • Buffalo schrieb:

      Der Aufschrei wäre dann doch themenbedingt, AfD und Flüchtlinge hat doch eine völlig andere Wirkung (zumal sich da alle Parteien von der AfD abgrenzen) als "normale" politische Themen in denen die AfD nicht sofort in der rechten Ecke steht
      Wo grenzen sich den alle Partien von der AFD ab. Klar die AFD spielt am krassesten mit ausländerfeindlichen Ressentiments, aber wenn jetzt CDU/CSU & FDP sich auf ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild einigen und das in den Bundestag einbringen, dann bin ich mir relativ sicher , dass diese eine parlamentarische Mehrheit bekommen würde. Und da wäre der Aufschrei groß weil man dieses Gesetz ja nur ist dem Stimmen der Rechten bekommt.

      Wenn es aber um die Volksernährung geht (bewusst zynisch formuliert ;) ) dann sind die stimmen der Rechten zwar irgendwie nicht so dufte, aber es dient ja der guten Sachen.
      Das ist Doppelmoral at his bests (was wie Chief anmerkt auch andersherum gelten würde...)
      Der Dämon in Gedanken ist erbarmungslos
    • Mile High 81 schrieb:

      Wo grenzen sich den alle Partien von der AFD ab. Klar die AFD spielt am krassesten mit ausländerfeindlichen Ressentiments, aber wenn jetzt CDU/CSU & FDP sich auf ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild einigen und das in den Bundestag einbringen, dann bin ich mir relativ sicher , dass diese eine parlamentarische Mehrheit bekommen würde. Und da wäre der Aufschrei groß weil man dieses Gesetz ja nur ist dem Stimmen der Rechten bekommt.
      Vor der Wahl wollte keine der anderen Parteien das die AfD in den Bundestag einzieht, mehr Abgrenzung geht kaum. In Verbindung mit der AfD wird es beim Thema Ausländer immer einen Aufschrei geben ob Flüchtlinge oder Einwanderungsgesetz spielt da keine Rolle. Sollte mit der AfD z.B. der Braunkohleabbau (hier kann auch irgend ein anderes nicht rechtes Thema eingesetzt werden) verlängert werden, wäre der Aufschrei wegen der Verlängerung wahrscheinlich größer als das man es nur mit Hilfe der AfD hinbekommen hat (das meinte ich mit "normalen" politischen Themen wo man die AfD nicht gleich in die rechte Ecke stellt, das ist einfach nur ein wahlloses Beispiel für ein nicht rechtes AfD Thema ohne zu wissen ob das so überhaupt möglich wäre oder die politische Meinung widerspiegelt).
      KEIN WILLE TRIUMPHIERT
    • Es ist ja schon wieder ein Weilchen her, aber ich konnte mir denken, wie sie ausgehen würde und auch, was letztendlich nun draus geworden ist. Nichts Gescheites, wie so oft.
      Auch für den inneren Schweinehund gilt letztlich, dass er nicht beißt, wenn er anschlägt.
    • Erzwolf schrieb:

      Wenn man so liest, was Söder und Spahn von sich geben, dann brauchen die mit der Sondierung für eine Groko gar nicht erst anfangen.
      So ein bischen muss der Merkelwahlverein ja auch gegensteuern bei der allgemeinen Wahrnehmung, die SPD könnte eigentlich alles verlangen.

      Da hilfts dann halt auch nicht, wenn von der SPD nur absolute Grütze kommt bei den öffentlichen Vorverhandlungen
      -------------
      Team Goff
    • aikman schrieb:

      Ein 'Weiter so' ist kein Programm.
      Das wird auch durch Wiederholung nicht richtiger.

      "Weiter so" ist das umfangreichste Programm, das man haben kann, denn man hat problemlos auf jede Frage eine Antwort. Es ist eigentlich auch das naheliegendste Programm, wenn man regiert, denn wenn man etwas ändern will, muss man sich fragen lassen, warum man es nicht schon vorher geändert hat. Außerdem ist es ein Programm, dass zu einer konservativen Partei gut paßt. Ob man es nun "Weiter so" oder "keine Experimente" nennt, ist Geschmackssache.

      Das Programm "Weiter so" gefällt Dir nicht, aber das steht der Einordnung als Programm nicht entgegen.

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Chief ()

    • aikman schrieb:

      In CDU Wahlkreisen
      solange Merkel Spitzenkandidatin ist oder sich nicht höchstöffentlich von ihrer Entscheidung in der Flüchtlingskrise distanziert, werd ich kein Kreuz bei der CDU mehr machen.

      Die "Grütze" bezog sich übrigens auf die völlig realitätsfremde Idee zum beschleunigten Zusammenwachsen der EU und der grandiosen Idee zur Bürgerversicherung. Jetzt müssten sie nur noch die Gemeinschaftsschule mit in den Ring werfen und sie hätten die politische Dreifaltigkeit der Grütze zusammen.
      -------------
      Team Goff
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