Aktuelle Bundespolitik

  • Ja würde ich. Aber mal ehrlich wer würde denn sowas in seiner Steuererklärung angeben, außer denen natürlich die sowas nie machen würden :)

    Jetzt wissen wir zumindest, warum du 5000 € für einen Fernseher ausgibst... :D

  • Ja würde ich. Aber mal ehrlich wer würde denn sowas in seiner Steuererklärung angeben, außer denen natürlich die sowas nie machen würden

    Also sollen die Ehrlichen Steuern bezahlen und die anderen nicht? Da kommen wir dann an den Punkt, warum so viele "kleine" von den Kapitalisten, Unternehmern, Vorständen usw. angepisst sind.

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  • Ja würde ich. Aber mal ehrlich wer würde denn sowas in seiner Steuererklärung angeben, außer denen natürlich die sowas nie machen würden :)

    Ich hab's angegeben, nachdem ich einem Freund vor ein paar Jahren Geld geliehen hatte. Nachdem ich dabei gelernt hatte, dass dieser private Vorgang steuerpflichtig ist, war es für mich beim zweiten Mal ein Grund, keine Zinsen zu verlangen.

  • Also sollen die Ehrlichen Steuern bezahlen und die anderen nicht? Da kommen wir dann an den Punkt, warum so viele "kleine" von den Kapitalisten, Unternehmern, Vorständen usw. angepisst sind.

    Ich finde es schön, wie Du intuitiv und zwanglos die "Ehrlichen" mit den "Kleinen" und die "Unehrlichen" mit "Kapitalisten, Unternehmern, Vorständen" gleichzusetzen scheinst ;) . Davon abgesehen teile ich aber Deinen Ansatz.

  • Ich finde es schön, wie Du intuitiv und zwanglos die "Ehrlichen" mit den "Kleinen" und die "Unehrlichen" mit "Kapitalisten, Unternehmern, Vorständen" gleichzusetzen scheinst . Davon abgesehen teile ich aber Deinen Ansatz.

    Da ist nichts gleichgesetzt. Das erste dreht sich um den Akt an sich, das zweite ist die gesellschaftliche Reaktion, die stark verallgemeinert.

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  • Dann bewerte doch mal bitte "die Leistungen deutscher Soldaten in den Weltkriegen" neu. Da bin ich aber gespannt.
    Im letzten Absatz herrscht anscheinend Blindheit. Wer sagt denn bitte sonst noch so was?? "Sie war aber offenkundig nicht so gemeint" ist die Höhe und wundert doch stark, dass so etwas stehen bleibt.

    Dann antwortet mal der "Blinde":

    1. Für mich persönlich ist das Thema der (Neu-)Bewertung der "Leistungen deutscher Soldaten in den Weltkriegen" vor allem eines: langweilig und weitgehend bedeutungslos.

    Wenn man es für bedeutsam hält, müßte man erstmal herausfinden, was die "bisherige Bewertung der Leistungen deutscher Soldaten in den Weltkriegen" ist. Gibt es da eine feststellbare öffentliche Meinung? Soll es auf Geschichtswissenschaftler ankommen, und wenn ja auf welche? Erst mit Hilfe dieses Maßstabes könnte man überlegen, ob es (positiv oder negativ) etwas umzubewerten gäbe.

    Wer so etwas sagt, meint natürlich meistens sinngemäß: "Die Leistungen deutscher Soldaten wurden bislang nicht oder negativ bewertet, was zum Positiven verändert werden muss."

    Für "muss" wäre mir das Thema zu unwichtig, und auch die Ausgangsprämisse wäre erst einmal zu überprüfen. Wenn sie richtig wäre, könnte ich mir eine derartige Umbewertung schon vorstellen. Die Bewertung soldatischer Leistungen hängt für mich grundsätzlich nicht davon ab, auf welcher "Seite" sie stehen bzw. gestanden haben. Das scheint - soweit ich das von außen beurteilen kann - jedenfalls im militärischen Bereich ohnehin "common sense" zu sein: "Der rote Baron" (im ersten Weltkrieg) und General Rommel waren beispielsweise auch beim militärischen Feind ob ihrer Leistungen hoch angesehen. Ähnliches gilt beispielsweise (wechselseitig) für Generäle der Nord- und Südstaaten im US-Bürgerkrieg. Nur ist das alles nicht neu.

    Was die einschlägige Klientel häufig nicht sagt, ist, dass vermutlich auch einiges negativer bewertet werden müsste. Denn in Kriegen kommt es typischerweise zu Gräueltaten, die über das "Standard-Handwerk" des pflichtbewussten Soldaten hinausgehen. Das ist weder spezifisch deutsch noch spezifisch nationalsozialistisch, gehört aber natürlich zu einer Bewertung der "Leistungen deutscher Soldaten in den Weltkriegen" genauso dazu.

    2. Dann stellen wir doch mal den Kontext her:

    Die Person: Alexander Gauland wuchs zunächst in der DDR auf und erlangte dort das Abitur. Da man ihn dort nicht studieren ließ, flüchtete er nach Westdeutschland, wo er Geschichts-, Politik- und Rechtswissenschaften studierte und im letztgenannten Bereich auch promovierte. Er war CDU-Politiker, Abgeordneter, persönlicher Referent von Wallmann, Staatssekretär. Er schrieb Fachaufsätze zum Staats- und Völkerrecht, historische Abhandlungen und Biographien und war als Publizist tätig. Er wurde u. a. als außerordentlich gebildet, konservativ, liberalkonservativ, "Vertreter des demokratischen Konservativismus", "konservativer Intellektueller", "christdemokratischer Schöngeist", "Jurist mit kulturellem Niveau" und "Salon-Konservativer" wahrgenommen. Er war über Jahrzehnte auch für Linke ein gern gesehener Gesprächspartner. Seit seinem Wechsel in die AfD hat sich seine öffentliche Wahrnehmung eher in Richtung "Nationalkonservativer" geändert.

    Die Situation: Gauland echauffierte sich im Rahmen eines Wahlkampfauftritts in Eichsfeld über folgendes Zitat der SPD-Vizevorsitzenden und Staatsministerin Aydan Özoguz: „Eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar." Hierzu äußerte er: „Das sagt eine Deutsch-Türkin. Ladet sie mal ins Eichsfeld ein und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her und wir werden sie dann auch, Gott sei dank, in Anatolien entsorgen können.“

    Das Zitat von Frau Özoguz mag man persönlich inhaltlich für richtig oder für falsch halten, aber aus Sicht eines (national-)konservativen Intellektuellen ist es ein Affront sondergleichen. Seine Anwort darauf lautet in freundlicheren, aber immer noch bildhaften Worten: "... und dann soll sie hingehen, wo der Pfeffer wächst." oder - noch freundlicher - "... und dann soll sie sich aus dem Staub machen." In der öffentlichen politischen Auseinandersetzung ist wegen der Meinungsfreiheit auch eine harte Wortwahl zulässig. Rechtlich gesehen dürfte Gaulands Äußerung daher aufgrund des Kontextes (Wahlkampfveranstaltung) kaum zu beanstanden sein. Deswegen darf man sie gleichwohl für geschmacklos halten.

    Nur: Was hat das alles mit Nationalsozialismus zu tun? Die einzige Möglichkeit, diesen Konnex herzustellen, liegt in der Formulierung "entsorgen" in Bezug auf einen Menschen. Das kann man isoliert betrachtet als "Nazi-Jargon" oder zumindest sehr ähnlich hierzu einordnen. Aber die punktuelle Verwendung derartiger Formulierungen - noch dazu in freier Rede - macht keinen zum Nazi. Insbesondere ist hier "entsorgen" ersichtlich nicht im Sinne von "töten" gemeint, denn dann wäre der Bezug zu "Anatolien" sinnlos. Wenn ich mir den gesamten Gauland'schen Werdegang anschaue, dann sehe ich auch im Übrigen keinen vernünftigen Anhaltspunkt für ein solches Menschenbild.

    Du darfst ihn trotzdem nicht mögen. Nur mit "Nazi" hat das nichts zu tun.

    4 Mal editiert, zuletzt von Chief (19. Januar 2018 um 10:13)

  • Naja, dass Freshprince mit seiner Behauptung vor Gericht keinerlei Erfolg hätte, ist schon klar. Aber seine Frage, danach was für Leute denn (außer Nazis) sonst noch sowas sagen, kann man schon mal stellen.
    Mir liegt hier das Problem eher in der Abtrennung zwischen dem Begriff der historischen Bedeutung und der umgangssprachlichen Bedeutung nach.
    Insgesamt passt dann wohl eher "Rassist".

  • Zu der Gauland-Äußerung: Gerade weil Gauland ein gebildeter Intellektueller ist, ist die Verwendung von Nazi-Jargon sehr kritisch zu sehen. In der Summe seiner Äußerungen fällt bei Gauland häufig auf, dass er gerne bewusst zweideutig formuliert um sowohl rechtsradikale Wähler als auch konservative Wähler anzusprechen. Er wählt bekannte rechtsextreme Formulierungen aber nur in einem Rahmen, der noch akzeptabel ist. Ein solches Vorgehen ist nicht nur im Fall Özuguz zu beobachten sondern bereits vorher bei seiner Boateng-Äußerung bei welcher es im nachhinein behauptet hat er kenne Boateng nicht,beim Verwenden eines Landser-Textes in einer Rede (wobei ich ihm hier den Zufall noch am ehesten abnehme oder bei der Forderung Stolz auf die Leistungen von Soldaten in beiden Weltkriegen sein zu dürfen.
    Ich glaube nicht, dass Gauland sich persönlich eine Rückkehr in ein Nazideutschland wünscht. Das tun in der AFD wenige. Aber die Art und Weise wie hier gezielt rechtsextreme angesprochen werden ist schon verdammt gefährlich und rechtfertigt es durchaus die Person Gauland selbst nichtmehr innerhalb des demokratisch toleriebaren zu sehen. Es muss nur mal ein Hohlkopf die Entsorgungsäußerung als Anlass zur Aktion zu sehen.

    Es ist traurig, dass eine Person mit dem Lebenslauf Gaulands so agiert. Ein bürgerlicher Lebenslauf allein schützt niemanden davor im Alter in Extreme zu fallen und somit nicht mehr als bürgerlich zu gelten.

    Ansonster würde ich auch nicht soweit gehen alle AFD-Wähler oder Mitglieder als Nazis zu bezeichnen, da ich immer dafür bin Politiker und Menschen allgemein individuell und nicht anhand ihrer Parteizugehörigkeit zu bewerten und ein Meuthen schafft es z.B. in der Regel keine Äußerung zu treffen, die als rechtsradikal angesehen werden kann. Leider sind viele führende AFDler dazu aber nicht in der Lage.

  • So morgen wirds spannend. Ich wüsste als Delegierter nicht was ich da machen soll. Groko mit den Sondierungsergebnissen ist scheisse, aber Neuwahlen mit anschließend wahrscheinlich 15 % ist genauso blöd. Viel Spaß beim Entscheiden liebe SPD :xywave:

  • So morgen wirds spannend. Ich wüsste als Delegierter nicht was ich da machen soll. Groko mit den Sondierungsergebnissen ist scheisse, aber Neuwahlen mit anschließend wahrscheinlich 15 % ist genauso blöd. Viel Spaß beim Entscheiden liebe SPD

    es wird so getan als wenn es spannend ist um den Eindruck zu erwecken wie schwer es der SPD gefallen ist in GroKo zu gehen,für mich ist der Fall klar das sie in die GroKo gehen werden.eine andere wirkliche alternative haben sie auch gar nicht und das wissen sie auch

    Einmal editiert, zuletzt von Honka (21. Januar 2018 um 12:08)

  • Wer hat eigentlich eine Neuauflage der Groko nach dem Scheitern von Jamaica so forciert? Richtig, Bundespräsident Frank Walter Steinmeier. Der selbe Steinmeier, der als Chef des Kanzleramts an den Reformen der Agenda 2010 maßgeblich beteiligt war und damit den Abstieg der SPD mit eingeläutet hat. Später war er zweimal Außenminister unter Merkel, hat 2009 als Kanzlerkandidat fast einen Kuschelwahlkampf mit Merkel geführt und hat sich schließlich mit den Stimmen aus Union und SPD zum Bundespräsidenten wählen lassen. Immer an vorderster Linie dabei von über 40% auf unter 20%.

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  • Wer hat eigentlich eine Neuauflage der Groko nach dem Scheitern von Jamaica so forciert? Richtig, Bundespräsident Frank Walter Steinmeier. Der selbe Steinmeier, der als Chef des Kanzleramts an den Reformen der Agenda 2010 maßgeblich beteiligt war und damit den Abstieg der SPD mit eingeläutet hat. Später war er zweimal Außenminister unter Merkel, hat 2009 als Kanzlerkandidat fast einen Kuschelwahlkampf mit Merkel geführt und hat sich schließlich mit den Stimmen aus Union und SPD zum Bundespräsidenten wählen lassen. Immer an vorderster Linie dabei von über 40% auf unter 20%.

    ich verstehe gerade ehrlich gesagt nicht so ganz, was du uns damit sagen möchtest. Dass es die SPD selber schuld ist?

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • Dass es die SPD selber schuld ist?

    Im Endeffekt ja. Wenn sie so lange auf den selben Menschen hört. Direkt nach dem Jamaica-Aus wollten Schulz und Co noch immer keine Groko. Dann kam Steinmeier und nun sitzen sie in der Patsche. Es geben ja aktuell alle Schulz die Schuld, Ich wollte damit einen anderen Schuldigen ins Gespräch bringen.

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  • Im Endeffekt ja. Wenn sie so lange auf den selben Menschen hört. Direkt nach dem Jamaica-Aus wollten Schulz und Co noch immer keine Groko. Dann kam Steinmeier und nun sitzen sie in der Patsche. Es geben ja aktuell alle Schulz die Schuld, Ich wollte damit einen anderen Schuldigen ins Gespräch bringen.

    Ist doch die Frage, wer auf ihn hört. Oder um es mit Obi Wan Kenobi zu sagen: "Wer ist der größere Tor? Der Tor oder der, der dem Tor folgt?"
    Wenn die SPD wirklich was ändern wollte, würden sie das Ding platzen lassen, die 17 Prozent schlucken, alles was da an der Spitze ist absägen und dann vllt mit diesem Juso-Chef neu anfangen

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • Ist doch die Frage, wer auf ihn hört. Oder um es mit Obi Wan Kenobi zu sagen: "Wer ist der größere Tor? Der Tor oder der, der dem Tor folgt?"Wenn die SPD wirklich was ändern wollte, würden sie das Ding platzen lassen, die 17 Prozent schlucken, alles was da an der Spitze ist absägen und dann vllt mit diesem Juso-Chef neu anfangen

    Das wäre imho langfristig die beste Lösung für die SPD.

  • es wird so getan als wenn es spannend ist um den Eindruck zu erwecken wie schwer es der SPD gefallen ist in GroKo zu gehen,für mich ist der Fall klar das sie in GroKo gehen werden.eine andere wirkliche alternative haben sie auch gar nicht und das wissen sie auch

    Ich glaube nicht, das das so klar ist. Die SPD hat sich unheimlich schlecht verkauft und es gärt an der Basis. Zumal mit Merkel außer weiter so nicht viel kommt, womit man sich für die Zukunft profilieren kann. Deshalb ist das morgen komplett offen.

  • ...aber Neuwahlen mit anschließend wahrscheinlich 15 % ist genauso blöd...

    Für diesen Fall hoffe ich doch sehr, dass Steinmeier hier nicht noch weitere Monate verschwendet sondern das Parlament belässt und Merkel zur Kanzlerin vorschlägt. Es gibt momentan kaum Anzeichen, dass irgendeine andere Konstellation als die bisherigen zu einer Mehrheit kommen könnten. Vielleicht mit minimaler Außenseiterchance, dass es für Schwarz-Grün reichen könnte.

  • Für diesen Fall hoffe ich doch sehr, dass Steinmeier hier nicht noch weitere Monate verschwendet sondern das Parlament belässt und Merkel zur Kanzlerin vorschlägt. Es gibt momentan kaum Anzeichen, dass irgendeine andere Konstellation als die bisherigen zu einer Mehrheit kommen könnten. Vielleicht mit minimaler Außenseiterchance, dass es für Schwarz-Grün reichen könnte.

    Ein Kanzler ohne Mehrheit...das klingt ja schon fast nach Demokratie :D

  • Meine Erwartung ist, dass auf dem Parteitag ein für alle Seiten gesichtswahrender Kompromiß rauskommt, wonach Koalitionsgespräche geführt werden dürfen mit der Maßgabe bei den Themen Bürgerversicherung, sachgrundlose Befristung und Familiennachzug was zu erreichen, anschließend wird die Union Zeter und Mordio schreien, weil gelten muss, was im Sondierungspapier steht, am Ende wird man aich auf einen Kompromiß bei einem der drei Themen einigen, was die SPD-Führung der Basis dann als Erfolg verkauft. Anschließend bleibt alles wie es ist, nur das es bei der nächsten Wahl dann nicht mehr für eine GroKo reicht.

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  • wonach Koalitionsgespräche geführt werden dürfen mit der Maßgabe bei den Themen Bürgerversicherung, sachgrundlose Befristung und Familiennachzug was zu erreichen

    die letzte Umfrage die ich im Kopf habe, bescheinigt SPD-Wählern einen 50-50 Split beim Familiennachzug. Für welchen Teil der Wählerschaft soll denn was erreicht werden beim Thema?

    -----------------
    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

  • die letzte Umfrage die ich im Kopf habe, bescheinigt SPD-Wählern einen 50-50 Split beim Familiennachzug. Für welchen Teil der Wählerschaft soll denn was erreicht werden beim Thema?

    Für den Vernünftigen würde ich sagen, was aber auch völlig egal ist, weil ich gar keine Inhalte besprechen wollte, sondern nur eine Einschätzung, auf Grundlage der DInge, die ich diese Woche gelesen habe, abgeben wollte.

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  • Ich frag mich vor allem: selbst wenn da die Empfehlung für Koalitionsverhandlungen kommt (incl Nachbesserung). Wie sieht das dann denn aus, wenn die Verhandlungen durch sind? Wird dann noch zum drolfzigsten Mal intern abgestimmt, ob es dann noch die Abstimmung über die Zustimmung gibt?

    Oder um es mal noch provokanter zu fragen : weiß die SPD eigentlich auch nur ansatzweise selbst, was sie will (außer, nicht mehr 20 Prozent haben zu wollen)

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • Ich frag mich vor allem: selbst wenn da die Empfehlung für Koalitionsverhandlungen kommt (incl Nachbesserung). Wie sieht das dann denn aus, wenn die Verhandlungen durch sind? Wird dann noch zum drolfzigsten Mal intern abgestimmt, ob es dann noch die Abstimmung über die Zustimmung gibt?

    Nach den Koaltionsverhandlungen wird es eine Mitgliederbefragung geben. Das staht schon fest und war auch nach der letzten Wahl so. Es gibt Leute, die ein solches Vorgehen demokratisch nennen.

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  • Wie sieht das dann denn aus, wenn die Verhandlungen durch sind? Wird dann noch zum drolfzigsten Mal intern abgestimmt, ob es dann noch die Abstimmung über die Zustimmung gibt?

    Ist doch geregelt. dann werden die Mitglieder befragt.

    #FIREJOSEPH

  • Nach den Koaltionsverhandlungen wird es eine Mitgliederbefragung geben. Das staht schon fest und war auch nach der letzten Wahl so. Es gibt Leute, die ein solches Vorgehen demokratisch nennen.

    Das ist es auch. allerdings frage ich mich, wieso man erst die Funktionäre fragen muss ob man koalitionsverhandlungen aufnimmt und dann noch mal die Mitglieder befragt. man hätte nach der Sonderierungen dem vorstand das vorlegen können. der hat dafür gestimmt. dann Verhandlungen. dann werden diese der Basis vorgelegt. wäre der bessere weg. m.e.

    #FIREJOSEPH

  • Nach den Koaltionsverhandlungen wird es eine Mitgliederbefragung geben. Das staht schon fest und war auch nach der letzten Wahl so. Es gibt Leute, die ein solches Vorgehen demokratisch nennen.

    Es gibt auch Leute, die das führungsschwach nennen. Schließlich sind die Verhandlungsführer ja auch schon demokratisch gewählt werden. Na ja... Mal sehen wo es am Ende scheitert. "Schuld" ist am Ende eh wieder keiner.

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  • So ein wenig ist es ja auch eine unsinnige Extrawurst der SPD. Wenn die CDU ihre Mitglieder auch noch abstimmen lässt, dann gibs irgendwann das 'nein' von beiden Seiten, weil ja jeder für etwas anderes gestimmt hat bei der Wahl. Da erwartet man dann schon jede Menge Einsicht und Weitsicht von seinen Mitgliedern.

    und eins sollte man nicht aus den Augen verlieren: es ist hier kein superdemokratischer Vorgang, sondern der Versuch des SPD-Personals sich aus der Schusslinie zu bringen.

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    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

  • Was wäre denn inder SPD losgewesen, wenn der Vorstand mit diesem Sondierungsergebnis ohne Rückfrage in eine Koalition gegangen wäre? Die Frage ist doch eher, warum lässt die CDU-Basis das mit sich machen, wenn sie doch so gegen die Politik von Merkel ist.

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