Koalition perfekt – Spahn regiert mit der AfD

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    • Koalition perfekt – Spahn regiert mit der AfD

      Die Thread-Überschrift ist eine Fake News. Ich habe Kurz durch Spahn und FPÖ durch AfD ersetzt. Wollte einfach mal sehen, wie diese Schlagzeile aussieht, wenn man sie vom Österreichischen ins Deutsche übersetzt. Findet ihr so eine Meldung genauso erschreckend wie ich oder eher halb so wild? Merkel, Dobrindt, Spahn und andere haben jedenfalls herzlich gratuliert, Gauland natürlich auch.
    • Korrekterweise hätte deine Fake News überschritt aber erst lauten müssen
      Natascha Kohnen koaliert mit AFD ;)
      Das war ja zumindest 2015 Schritt 1 in Ösi Land..


      Silversurger schrieb:

      Merkel, Dobrindt, Spahn und andere haben jedenfalls herzlich gratuliert
      Bei Mutti war das aber nicht mehr als eine Standartfloskel, der Kurz wird Uhr noch schöne Albträume verursachen. Bei Spahn und Dobrinth ist das sicher etwas. Da liegt die Hoffnung eher auf den konservativen Hoffnungsträger(Passend dazu ja auch die Umfrage der KAS wo sich die Parteibasis der CDU deutlich "rechter" als ihre Politik sieht und die Umfrage war vor 2015..).

      Die Frage die du aber natürlich zu recht stellst.
      Wie soll man damit umgehen. Das jetzt eine Partei die zu einem Teil aus Aluhütten besteht, rassistische und antisemitische Figuren in ihren reihen hat. Regierungsverantwortung trägt ich habe da auch keine passende Antwort drauf, vor allem mit Blick auf die politische Lage in Österreich.
      Kurz hat schon sehr viele FPÖ Positionen übernommen(bzw. die ÖVP wieder deutlich weiter nach rechts positioniert ) und trotzdem hat es gerade so für die meisten Stimmen gereicht. Ich bin nicht an der Österreichischen Politik dran (das werden andere User hier besser beurteilen können) aber die Frage ist ja ob eine weiter Groko nicht dafür sorgt das irgendwann eine FPÖ mit absoluter Mehrheit da steht. Klar das taugt natürlich als Argument dafür diese Leute mit Ministerämtern auszustatten auch nicht wirklich, aber man muss es zumindest im Big Picture sehen. :madness
      „Nazism taught you nothing. Instead of learning that evil must be fought, you learned that fighting is evil.“
    • Mile High 81 schrieb:

      Kurz hat schon sehr viele FPÖ Positionen übernommen(bzw. die ÖVP wieder deutlich weiter nach rechts positioniert ) und trotzdem hat es gerade so für die meisten Stimmen gereicht. Ich bin nicht an der Österreichischen Politik dran (das werden andere User hier besser beurteilen können) aber die Frage ist ja ob eine weiter Groko nicht dafür sorgt das irgendwann eine FPÖ mit absoluter Mehrheit da steht. Klar das taugt natürlich als Argument dafür diese Leute mit Ministerämtern auszustatten auch nicht wirklich, aber man muss es zumindest im Big Picture sehen. :madness
      Absolute Mehrheit kann ich mir nicht vorstellen, dazu gibt's zuviele Stammwähler von SP du VP und zuviele Kleinparteien, aber eine einfache Mehrheit hat man, vor 2 Jahren für die heurige Wahl, schon erwarten können. Dass hat sich hauptsächlich deswegen geändert, da Kurz die "Alleinherrschaft" der VP bekommen hat und man diese überraschend gut dem Wähler verkaufen konnte, zu einem kleinen Teil vielleicht noch das weitere Totalversagen von Grün und SP. Aber nicht nur die VP ist nach rechts gerutscht, auch die Freiheitlichen sind "ruhiger" geworden, dass heißt nicht dass sich deren grundsätzliche Ausrichtung geändert hat, aber ein Strache war wesen weniger schreiend und hetzend im Wahlkampf als noch in Jahren davor und auch als ich die AFD (aus der Ferne) wahrnehme, das hat sie für viele vermutlich wählbarer gemacht.
      Jetzt haben wir mal diese Regierung, sie wurde gewählt, hoffen wir das beste. Aus der Opposition zu fordern ist dass eine...
      Seltsam wird's nur gerade, wenn man sieht wie viele jetzt demonstrieren und jammern, aber vorher offensichtlich den Linksparteien bei den Wahlen das Vertrauen entzogen haben.
      GO Irish!
    • Tatsache ist ja, das in den letzten Jahren fast die gesamte westliche Welt politisch bzw. zumindest was die Regierungen angeht, nach rechts (außen) rutscht. Mal mehr und mal weniger krass, aber das ist eindeutig ein Trend.

      Die entscheidende Frage ist dabei doch, wie das mittelfristig dann aussieht. War es einfach nur Wählerwut/-frust oder mehr Überfremdungsängste oder eine Mischung aus vielem. Das mag einem nicht gefallen und ich glaube auch nicht, dass es die rechten Regierungen besser machen werden. Eher im Gegenteil. Konfrontation, Spaltung u.ä. werden weiter zunehmen. Aber es ist, zumindest in den meisten Ländern, ja scheinbar der Mehrheitswille (zumindest von denen die gewählt haben) :madness
    • In Ländern wie z. B. Polen oder Ungarn könnte man das vllt damit erklären, dass sie nach Jahrzehnten unter sowjetischer Knute einfach keine Lust mehr haben, sich jetzt von der EU dies und das fremd bestimmen zu lassen und daher nationalistische bzw europakritische bis -feindliche Kräfte mehr und mehr die Oberhand gewinnen. In Westeuropa greift das natürlich nicht. Wut, "Besorgtheit", Unzufriedenheit etc. sind mir als Begründung entschieden zu billig. Vielleicht ist es z. B. in AT und D tatsächlich so, dass gewisse Dinge wie Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit bis hin zum blanken Rassismus usw einfach nur, nachdem sie bis 1945 zu den bekannten Folgen geführt haben, seitdem unter einer mit der Zeit immer dünner werdenden Oberfläche verborgen waren und diese jetzt mehr und mehr auf bricht. Ist sicher sehr bildhaft gesprochen, aber so kommt es mir tatsächlich vor. Und darüber bin ich besorgt....
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    • olibo66 schrieb:

      Wut, "Besorgtheit", Unzufriedenheit etc. sind mir als Begründung entschieden zu billig.
      Ich glaube, das spielt bestimmt eine Rolle. Es ist aber auch so, das in einer sich verändernden Welt wahrscheinlich eher konservativer gewählt wird. Angi hat ja auch jahrelang davon profitiert, das sie wenig gemacht hat und der Deutsche "seine Ruhe hatte". Jetzt kommen halt viele Dinge zusammen, wie der Terrorismus ( der ja nur schlimm ist wenn er bei und stattfindet ) und die erhöhte Zahl von Flüchtlingen. Da wird einfach gerne mal gewählt, was vermeintlich Halt verspricht.
      „Das offizielle Bewerbungspapier für die WM, das Bid-Buch an die Fifa, umfasste 1212 Seiten. Ich kann Ihnen sagen: Ich habe keine einzige davon gelesen. Ich habe das nur getragen, das war schwer genug.“

      Franz Beckenbauer im „Sky“-Interview über die Bewerbung für die WM 2006. (dpa)
    • olibo66 schrieb:

      Wut, "Besorgtheit", Unzufriedenheit etc. sind mir als Begründung entschieden zu billig.
      Warum? Ist abzusehen, das durch eine Wahl all dieser europäischen Rechtsparteien irgendetwas passieren könnte was
      a) moralisch verwerlich wäre (z.B. eine knallharte Abgrenzungspolitik gegenüber Migrationswilligen), oder
      b) sich unter dem Mantel von "rechtskonservativ" stramme Nazis verbergen und man sie mit demokratischen Mitteln nicht mehr aufhalten könnte wenn sie einmal in Amt und Würden kommen, oder
      c) sowohl die jeweiligen Politiker, als auch die geneigten Wähler bilden eine fast mehrheitsfähige Basis, zu denen ihnen nur noch ein paar Prozent "besorgte Bürger" fehlen für eine "Machtergreifung" und den Endlösungsloop?
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      Team Goff
    • Ich sehe das ambivalent.

      Wenn - wie in den letzten Jahrzehnten - vermeintlich konservative Parteien (jedenfalls in gesellschaftspolitischen Fragen) immer weiter nach links rücken und speziell die CDU unter Merkel praktisch alle relevanten konservativen Positionen aufgegeben hat, dann steht außer Frage, dass das politisch "heimatlos" gewordene Wählerklientel eine neue Heimat sucht. Das sind immer noch die gleichen Leute, das ist (isoliert betrachtet) harmlos. Vor diesem Hintergrund erscheint mir auch die These von einem allgemeinen "Rechtsruck" in Europa eher zweifelhaft.

      Allerdings besteht die Gefahr, dass in einer solchen neuen Heimat auch radikalere Kräfte am Werk sind - und gerade in einer verhältnismäßig jungen Partei weiß man nie so genau, wer letztlich die Führung übernehmen und die bestimmende Rolle übernehmen wird. Insofern bin ich - bezogen auf die AfD - besorgt.

      Aus letztgenanntem Grund war ich ursprünglich auch im Hinblick auf die FPÖ besorgt. Allerdings habe ich den Eindruck, dass die FPÖ sich etabliert hat und berechenbar(er) geworden ist. Daher sind meine diesbezüglichen Sorgen fast völlig verschwunden.

      Die AfD ist aus meiner Sicht weder in diesem Sinne etabliert noch berechenbar. Würde die Union aktuell schon mit der AfD koalieren, dann wäre ich besorgt, weil ich die AfD und ihre künftige Entwicklung (derzeit noch) nicht einschätzen kann. Das kann sich aber in einigen Jahren ändern, wenn die AfD eine Entwicklung wie die FPÖ nimmt. Ich halte es allerdings auch weiterhin für gut möglich, dass die AfD wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwinden wird. Da muss man einfach die nächsten Jahre abwarten.

      olibo66 schrieb:

      Sehe ich das falsch, oder versuchst Du das Thema hier zu verharmlosen?
      Wenn die Frage lautet "erschreckend oder harmlos?", dann ist m. E. "harmlos" eine akzeptable Antwort, auch wenn dies aus Sicht der Gegenauffassung "verharmlosend" erscheinen mag.

      Erschreckend wäre für mich, wenn die Grundfesten unseres staatlichen Gemeinwesens (Gewaltenteilung, Demokratie, Kern der Grundrechte) in Gefahr wären. Erschreckend finde ich beispielsweise, wenn die ohnehin schon durch die weitgehende Verschmelzung von Legislative und Exekutive angeschlagene Gewaltenteilung durch Beeinflussung/Entmachtung der Iudikative (z. B. Türkei, Polen) und/oder durch massive Einschränkung der Pressefreiheit (z. B. Türkei) geschwächt oder faktisch aufgehoben wird.

      Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von Chief ()

    • olibo66 schrieb:

      Sehe ich das falsch, oder versuchst Du das Thema hier zu verharmlosen?
      Nein. Die Frage war ernstgemeint. Ganz sachlich stellt sich für mich erstmal die Frage was du denn Schlimmes vermuten würdest hinter all diesen Leuten, deren Wut, Besorgtheit und Unzufriedenheit du nicht einfach sachlich anerkennen willst. Da gibt es rechts der Mitte genauso Leute, wie links der Mitte ein neuer Manchesterkapitalismus befürchtet wird, der die Allgemeinheit in eine neue Leibeigenschaft treiben wird. Ein wenig hysterisch geht es auf beiden Seiten zu, aber das moralisierende Argument trifft irgendwie immer nur eine Seite.
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      Team Goff
    • Doylebeule schrieb:

      Nein. Die Frage war ernstgemeint. Ganz sachlich stellt sich für mich erstmal die Frage was du denn Schlimmes vermuten würdest hinter all diesen Leuten, deren Wut, Besorgtheit und Unzufriedenheit du nicht einfach sachlich anerkennen willst.
      Gerade hinter der so genannten Besorgtheit verbirgt sich für meine Begriffe häufig eine mal latente, mal ganz offene Fremdenfeindlichkeit. Und was gewisse osteuropäische Länder betrifft, hast Du Deinen Punkt a) doch schon etabliert. Meinst Du, das wäre hierzulande unter einer Regierungsbeteiligung der AfD anders?
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    • olibo66 schrieb:

      Gerade hinter der so genannten Besorgtheit verbirgt sich für meine Begriffe häufig eine mal latente, mal ganz offene Fremdenfeindlichkeit.
      Hinter einer sogenannten Besorgtheit verbirgt sich in den meisten Fällen nur eins: eine Besorgtheit. Irgendeiner signifikaten Anzahl von Menschen entweder bewusste Täuschung vorzuwerfen oder irgendeinen Hochmut über eine vermeintliche Einsicht in gesellschaftlich-unterbewusste Motivationen vor sich her zu tragen, ist mindestens arrogant. Die ganze Nummer wird besonders dann zum ideologischen Bumerang, wenns mit der Kriminalitätsentwicklung und real stattgefundenen Terroranschlägen, einwandfrei besorgniserregende Auslöser gibt. Wann darf man denn sonst Besorgnis anmelden?

      olibo66 schrieb:

      Und was gewisse osteuropäische Länder betrifft, hast Du Deinen Punkt a) doch schon etabliert. Meinst Du, das wäre hierzulande unter einer Regierungsbeteiligung der AfD anders?
      Na hoffentlich nicht, sonst würden sie ja wirklich das eine sagen und dann etwas anderes machen. Grundsätzlich kann und sollte jedes Land selbst darüber entscheiden wer Teil ihrer Gesellschaft sein darf. Das gilt im Besonderen für die von mir vorgestellten Migrationswilligen (ungleich den hierzulande bekannten Asylberechtigten), die jenseits eines innergesellschaftlich beschlossenen Bedarfskontigents überhaupt keine für mich nachvollziehbare Einreiseberechtigung haben. Bei Asylberechtigten (ich benutze der Einfachheit halber das dt. Rechtskonstrukt) bleibt es über die moralische Frage hinaus ein gesellschaftlicher Willensbildungsprozess. Wenn dann eine Gesellschaft ihre eigenen Schutzbedüftigkeit als größeren Bedarf ansieht als den real existierenden lebensstandardlichen Unterschied zwischen einem millionenfachen Leben in Flüchtlingslagern oder in Europa, dann kann man da moralische Einwände haben, aber damit erschöpft es sich dann quasi. Denn die oft vorgebrachten europäischen Rechtsvereinbarungen überlagern nicht den jeweiligen Willensbildungsprozess und das wird hoffentlich auch niemals anders sein.

      Und wenn es dieser Willensbildungsprozess ist, den du tückisch vermutest hinter den mannigfaltigen poltischen Entwicklungen in Europa, dann möchte ich dich darauf hinweisen, das dir so ein Urteil nicht zusteht. Die Sache der Polen, Ungarn, Tschechen usw. geht dich nichts an.
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      Team Goff
    • Doylebeule schrieb:

      hab ich nicht gesagt.
      Sicher hast Du:

      Doylebeule schrieb:

      Und wenn es dieser Willensbildungsprozess ist, den du tückisch vermutest hinter den mannigfaltigen poltischen Entwicklungen in Europa, dann möchte ich dich darauf hinweisen, das dir so ein Urteil nicht zusteht. Die Sache der Polen, Ungarn, Tschechen usw. geht dich nichts an.
      Wenn mich Deiner Meinung nach die Entwicklung in Mitgliedsländern der EU nichts angeht, brauchen wir nicht weiter diskutieren. Das ist nicht nur

      Doylebeule schrieb:

      praktisch.
      sondern spart auch Zeit für sinnvollere Dinge so kurz vor Weihnachten. Daher wünsche ich Dir ein schönes solches :xywave:
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