Aktuelle Bundespolitik

  • Wenn das so wäre, wäre ja alles, was die Ampel je getan hat, ebenso wie alles, was die kleiGroko je tun wird, ein guter Deal.

    Natürlich war es ein Stück weit überzogen. Deswegen habe ich ja nicht nur die noAfD zitiert, sondern auch genug andere, die den Deal gut finden.

    FCK NZS

    "So this is how I remember saying goodbye to Bilbo," [a raccoon he had as a kid] Leach wrote. "He wandered 10 yards away or so from the truck, and then he turned and looked at us and kind of had this expression like, 'It was nice knowing ya.' It was this moment where like, both I knew and he knew that we’d had some good times, but this was it. It was onward and upward for both of us."

    Mike Leach, Coaching Legend (*1961 +2022)

  • Da kann sich die Union wieder auf den langfristigen Erfolgen "linker" Politik ausruhen.

    "Die wohlfeilste Art des Stolzes hingegen ist der Nationalstolz. Denn er verrät in dem damit Behafteten den Mangel an individuellen Eigenschaften, auf die er stolz sein könnte, indem er sonst nicht zu dem greifen würde, was er mit so vielen Millionen teilt ... Hieran erholt er sich und ist nun dankbarlich bereit, alle Fehler und Torheiten, die ihr eigen sind, mit Händen und Füßen zu verteidigen." - Arthur Schopenhauer

  • FDP: Christian Dürr will neuer Parteichef werden
    Der Posten des FDP-Parteichefs ist seit Christian Lindners Rückzug vakant. Nun bringt sich der bisherige Fraktionsvorsitzende in Stellung. Er will den…
    www.spiegel.de

    Ich befürworte das Ausdrücklich! Christian Dürr ist exakt der Mann, den ich mir auf diesem Posten wünschen würde.

    -The Miami Dolphins are in year 25 of a 3 year rebuild-

    unknown Dolfan

  • Zitat

    "Die Grenzkontrollen im Schengen-Raum müssen umgehend beendet werden", sagte Anwalt Tometten in Reaktion auf das Urteil. "Die Praxis der Bundesregierung, die Kontrollen immer wieder damit zu rechtfertigen, dass sie zur Abwehr migrationsbezogener Gefahren notwendig seien, ist mit den Vorgaben des EU-Rechts nicht vereinbar. Es war längst überfällig, dass ein deutsches Gericht dies feststellt", so Tometten gegenüber LTO.

    Wie sagte Carsten Linnemann letztens noch sinngemäß: Scheiss Gerichte!

    Hätte uns nur jemand gewarnt...

    -The Miami Dolphins are in year 25 of a 3 year rebuild-

    unknown Dolfan

  • Was hat sich eigentlich die scheidende Bundesregierung dabei gedacht, auf den letzten Metern Annalena Baerbock noch einen Posten als Präsidentin der UN-Generalversammlung zu versorgen und dafür die eigentlich für den Posten vorgesehene Top-Diplomatin Helga Schmid zu opfern?

    Christoph Heusgen bezeichnet diesen Vorgang völlig zurecht als "Unverschämtheit". Helga Schmid wurde eigentlich von der Bundesregierung im letzten Sommer für diese Position nominiert und genießt als Chefaushänderlerin des EU-Iran-Atomabkommens breites internationales Ansehen. Man braucht sich über eine zunehmende Politikverdrossenheit wirklich nicht wundern, wenn selbst Rot-Grün hier noch in bester CSU-Manier agiert, um seine Schäfchen ins Trockene zu bringen.

    "Der Grundzustand eines Fans ist bittere Enttäuschung. Egal wie es steht."
    Nick Hornby

  • Das hatte ich gestern auch gelesen und sehr verwundert zur Kenntnis genommen.
    Unsere Politiker tun aktuell aber auch alles was in ihrer Macht steht (wortwörtlich) um das zu verstärken gegen das sie eigentlich ankämpfen sollten… was ein Sumpf!

  • Ich hatte auch schon überlegt, dazu etwas zu schreiben, aber dann dachte ich: Da kommt bestimmt noch irgendwas nach, dass Schmid sich etwas hat zu Schulden kommen lassen und deshalb zurückgezogen wurde. Wenn das nicht so ist, ist es in der Tat eine Sauerei.

    Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen. (Primo Levi, Holocaust-Überlebender)

  • Was hat sich eigentlich die scheidende Bundesregierung dabei gedacht, auf den letzten Metern Annalena Baerbock noch einen Posten als Präsidentin der UN-Generalversammlung zu versorgen und dafür die eigentlich für den Posten vorgesehene Top-Diplomatin Helga Schmid zu opfern?

    Wenn das mal nicht Teil des Deals bzgl. der Aufweichung der Schuldenbremse war. :hinterha:

  • Die liebe Angela hat damals auch Flinten Uschi nach oben befördert obwohl ein Anderer vorgesehen war. Normale Politik würde ich behaupten

  • Die liebe Angela hat damals auch Flinten Uschi nach oben befördert obwohl ein Anderer vorgesehen war. Normale Politik würde ich behaupten

    Der Vorschlag kam damals aber von Macron iirc.

    "Der Grundzustand eines Fans ist bittere Enttäuschung. Egal wie es steht."
    Nick Hornby

  • Annalena Baerbock will kein führendes Amt mehr in der Grünen-Bundestagsfraktion anstreben. Nach "Jahren auf Highspeed" habe sie sich "nach der Hamburg Wahl zu Partei und Personalien" bewusst zurückgehalten. Sie habe "ein paar Tage nachdenken" wollen, um zu entscheiden, "was dieser Moment für meine Familie und mich bedeutet".

    Für ihren Beruf stellte die 44-Jährige ihre Familie viele Jahre hintenan, gab eigenen Aussagen zufolge alles für die Politik. Diese Aufopferung hatte ihren Preis, einen "privaten Preis", wie Baerbock jetzt in einem Brief schrieb, in dem sie ihren Rückzug ankündigte. "Daher habe ich mich aus persönlichen Gründen entschieden, erst einmal einen Schritt aus dem grellen Scheinwerferlicht zu machen und mich für kein führendes Amt in der Bundestagsfraktion zu bewerben." Es sei kein Abschied, betonte sie.

    Entweder ist der Job bei der UN einer, bei dem man sehr auf die work-life-balance achten darf, oder sie hat in der Kürze festgestellt, dass ihre Familie jetzt doch nicht so toll ist.

    Wenn das mal nicht Teil des Deals bzgl. der Aufweichung der Schuldenbremse war. :hinterha:

    Davon ist doch auszugehen oder? Sie war ja nun eher nicht über die Parteigrenzen für ihre Kompetenz geschätzt, sodass sie sich quasi für einen schon vergebenen Posten aufdrängt.

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    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

  • Zitat

    Ob Klimaneutralität bis 2045 zum Staatsziel wird, ist weiter offen. Laut Heilmann zielt die geplante Grundgesetzänderung nicht auf eine Verschärfung der Klimaziele ab, sondern regelt vorrangig die Mittelverwendung. „Gilt eh alles schon“, kommentierte Heilmann die bestehenden Klimaschutz-Auflagen. Die Klimaunion, ein CDU/CSU-naher Verein, setzt sich nach eigenen Angaben für „glaubwürdige Klimapolitik mit nachhaltiger Wirtschaftspolitik“ ein.

    Noch ein Punkt, der gewisse Leute vom Märchenonkel, der jetzt sein Date mit der Realität hatte, zur Märchentante treiben dürfte. Aber vielleicht hinterfragt der ein oder andere ja auch mal seinen Standpunkt. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

    -The Miami Dolphins are in year 25 of a 3 year rebuild-

    unknown Dolfan

  • Aufstand der Unions-Frauen: Eine Bundestagspräsidentin reicht ihnen nicht
    Der mögliche neue Kanzler Merz hat vor Kameras gesagt, dass er von Geschlechterparität wenig hält. In der Union wollen das einige Frauen nicht auf sich sitzen…
    www.tagesschau.de
    Zitat

    Auch für Heil ist Frau sein allein kein Qualitätsmerkmal. Aber es gebe sehr viele, sehr begabte und fähige Frauen in der Union, die alle möglichen Ämter ausüben könnten. Sie müssten nur gesehen werden. Aber weder im Konrad-Adenauer-Haus, der Parteizentrale, noch in der Fraktion sei bekannt, wer welche Kompetenzen habe. Heil selbst ist Diplom-Ingenieurin, Architektin und sollte in der Arbeitsgruppe Familie mitarbeiten. Das hat sie abgelehnt - und verhandelt nun lieber gar nicht.

    Die Union wird im kommenden Bundestag 208 Sitze haben, aber niemand weiß, wer welche Kompetenzen hat. :tongue2:

    Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen. (Primo Levi, Holocaust-Überlebender)

  • What the f*cking f*ck???!

    Trumps Vordenker im Bundestag
    Die Heritage Foundation will Amerika umbauen. Und nimmt auch Europa ins Visier. In Teilen der CDU ist sie offenbar ein willkommener Gast.
    correctiv.org
    Zitat

    Am 28. Januar empfing der CDU-Abgeordnete Jürgen Hardt im Bundestag eine Delegation von amerikanischen Organisationen unter Führung der Heritage Foundation – des mächtigen Thinktanks aus dem Umfeld der Trump-Regierung.

    Die „Heritage Foundation“ ist eine umstrittene Organisation. Sie hat als treibende Kraft hinter „Project 2025“ eine Art Masterplan für Trumps zweite Amtszeit und einen radikalen Umbau des Staates vorgelegt. Und sie will nicht nur die USA neu gestalten. „Die Heritage Foundation versucht schon länger, konservative Kräfte im transatlantischen Raum in Beziehung zu setzen und langfristige Ziele zu verfolgen“, sagt Christian Lammert, Politologe mit USA-Schwerpunkt am John-F.-Kennedy-Institut der Freien Universität Berlin. „Und dazu gehört, die politische Landschaft in Europa grundlegend umzugestalten.”

    Joa, genau denen will man die Tür nach Europa öffnen. Ob's euch ins Hirn gekackt haben, will ich wissen?!

    FCK NZS

    "So this is how I remember saying goodbye to Bilbo," [a raccoon he had as a kid] Leach wrote. "He wandered 10 yards away or so from the truck, and then he turned and looked at us and kind of had this expression like, 'It was nice knowing ya.' It was this moment where like, both I knew and he knew that we’d had some good times, but this was it. It was onward and upward for both of us."

    Mike Leach, Coaching Legend (*1961 +2022)

  • Pistorius hält an Kauf von F35-Kampfjets aus den USA fest
    Am Beispiel des Kampfjets F-35 zeigt sich die deutsche Abhängigkeit von den USA. Verteidigungsminister Pistorius hält am Kauf der hochmodernen Flugzeuge fest -…
    www.tagesschau.de

    Wundert mich eigentlich kein bisschen, dass unsere Politiker sich jetzt vor Trump bücken und einknicken.

    Aber dass Pistorius da der Erste ist, überrascht mich dann doch...

  • Die F35 sind ein entscheidender Teil der Aufrüstung, da nur sie in der Lage sind, die Atombomben zu tragen. Die in Büchel stehenden Tornados sind 4 Jahrzehnte alt und reif für die Ausmusterung. Leider hat man in der europäischen Rüstungsindustrie keinerlei Alternative zur F35. Ich bin auch dafür künftig möglichst keine Rüstungsgüter mehr in den USA zu beschaffen, aber die Auslieferung der F35 beginnt nächstes Jahr. Es würde viele Jahre dauern überhaupt eine europäische Alternative zu entwickeln. Wenn die USA seinen Käufern irgendwann die Flugzeuge abdrehen, würden sie ihrer eigenen Rüstungsindustrie ja auch die Kunden wegnehmen. Klar ist aber, dass man bei allen Rüstungsgütern jetzt schauen muss, dass man eigene Produktionen in Europa auf den Weg bringt.

  • Die aktuelle Folge Augstein und Blome enttäuscht übrigens nicht, was den "Coup" von AL Baerbock betrifft, die hochgradig (und vor allen in diesen Zeiten) besser geeignete Top-Diplomation Helga Schmid gnadenlos abzusägen, um sich den UN Posten zu sichern..."Operation Abendsonne" in voller Pracht.

    Kannte man bislang nur von Männern, so ein Verhalten.

    Damit dürfte die Emanzipation dann jetzt aber wohl offiziell abgeschlossen sein

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    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • Baerbock hat mit Sicherheit einen grundlegend anderen Stil als alle ihre Vorgänger im Amt geprägt. Sie hat zumindest wesentlich deutlicher klare Positionen gezeigt und Worte gesprochen. Und sie hat dadurch auch den einen oder anderen verbalen Fehler begangen und gegen althergebrachte diplomatische Gepflogenheiten verstoßen.

    Aber in meiner Wahrnehmung wurde sie auf dem internationalen Parkett deutlich mehr geschätzt, als das viele hier wahrhaben wollen. Und nur weil ein Friedrich Merz mit dem Begriff einer „feministischen Außenpolitik“ nicht viel anfangen konnte - was wiederum auch niemanden verwundert, der seine grundsätzliche Einstellung zum Feminismus kennt - ergibt sich daraus noch keine Bewertung ihrer Arbeit.

    Eventuell hilft nun diese Frau mit ihrer Reputation zum jetzigen Augenblick und der grotesken Weltlage auf dieser Position ein wenig mehr, als eine Top-Diplomatin, die zwar in allen diplomatischen Belangen höher qualifiziert ist, deren Qualifikation aber auf den Regeln und Normen der Pre-Trump Ära basiert, von denen zur Zeit nicht mehr viel übrig ist.

    Ich freue mich jetzt schon auf den Gegenwind zu meinem Denkanstoß … ☺️

    Heimat ist, wo das Herz weh tut… #GWS #ELIL

  • Unfähig ist sie definitiv nicht, das kommt nur aus den Mündern der selben Idioten, denen mittlerweile nichts mehr zu platt ist, um es abzusondern.

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    Und das ausgerechnet ein Christoph Heusgen Kritik übt... naja.

    Botschafter Heusgen verhalf seiner Frau zum Job bei der UNO
    Wie der deutsche Uno-Botschafter Christoph Heusgen seine Beziehungen spielen ließ, um seiner Frau einen Job bei der Uno in New York zuzuschanzen.
    www.spiegel.de

    FCK NZS

    "So this is how I remember saying goodbye to Bilbo," [a raccoon he had as a kid] Leach wrote. "He wandered 10 yards away or so from the truck, and then he turned and looked at us and kind of had this expression like, 'It was nice knowing ya.' It was this moment where like, both I knew and he knew that we’d had some good times, but this was it. It was onward and upward for both of us."

    Mike Leach, Coaching Legend (*1961 +2022)

  • Dieses "international anerkannt und sehr geschätzt" kann Ich auch über jeden sagen, ohne das mir irgendjemand das Gegenteil beweisen könnte.

    "Friedrich Merz ist international sehr beliebt und viele verbinden mit ihm die Hoffnung auf ein stärkeres Deutschland und ein geschlosseneres europäisches Auftreten."

    Es würden sich sicher auch Stimmen finden, die dass als diplomatische Phrase raushauen, ohne es wirklich zu meinen. Ganz sicher wird sich international kein Akteur auf das dünne Eis begeben, irgendjemanden zu kritisieren. Es hat 0,0 Aussagekraft, wenn von internationaler Anerkennung gesprochen wird. Wir sind mit dem gemischten Bild, was wir von Frau Baerbock haben, sicher nicht weit weg von der Wahrheit.

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    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

  • "Friedrich Merz ist international sehr beliebt und viele verbinden mit ihm die Hoffnung auf ein stärkeres Deutschland und ein geschlosseneres europäisches Auftreten."

    ..

    Ich habe bzgl. der meisten gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen nicht besonders große Erwartungen an seine Performance, aber diese Hoffnung hege ich auch. Ich bin sehr gespannt ob er seinen vollmundigen Ankündigungen auch Taten folgen lässt.

    Heimat ist, wo das Herz weh tut… #GWS #ELIL

  • Ich habe bzgl. der meisten gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen nicht besonders große Erwartungen an seine Performance, aber diese Hoffnung hege ich auch. Ich bin sehr gespannt ob er seinen vollmundigen Ankündigungen auch Taten folgen lässt.

    das war als Beispiel für eine Aussage gedacht, die Ich mir komplett ausgedacht habe, bei der aber niemand beweisen könnte, dass sie nicht stimmt, oder so von keinem Internationalen jemals gesagt wurde.

    So wie sich geneigte Journalisten eben Aussagen ausdenken können, nach der Baerbock international anerkannt ist, wir aber nicht wissen ob es a) wirklich so gesagt wurde, oder b) aus wenig überzeugenden Gründen gesagt wurde. Vielleicht ist sie anerkannt, weil sie immer die Erste war, die bei irgendwelchen Finanzierungsfragen deutsche Steuergelder zugesagt hat (Palästina, Syrien), oder weil sie den status quo von mitunter überarbeitungswürdigen Institutionen (UNRWA) unterstützt. Sie kann ja auch aus "schlechten" Gründen international anerkannt sein.

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    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

  • das war als Beispiel für eine Aussage gedacht, die Ich mir komplett ausgedacht habe, bei der aber niemand beweisen könnte, dass sie nicht stimmt, oder so von keinem Internationalen jemals gesagt wurde.

    So wie sich geneigte Journalisten eben Aussagen ausdenken können, nach der Baerbock international anerkannt ist, wir aber nicht wissen ob es a) wirklich so gesagt wurde, oder b) aus wenig überzeugenden Gründen gesagt wurde. Vielleicht ist sie anerkannt, weil sie immer die Erste war, die bei irgendwelchen Finanzierungsfragen deutsche Steuergelder zugesagt hat (Palästina, Syrien), oder weil sie den status quo von mitunter überarbeitungswürdigen Institutionen (UNRWA) unterstützt. Sie kann ja auch aus "schlechten" Gründen international anerkannt sein.

    Meine Wahrnehmung basiert aber nicht auf den o.g. Aussagen, sondern hat sich in den letzten Jahren über Kommentare und Reportagen (positive wie auch negative) aufgebaut, die sich um Baerbock gedreht haben.

    Willst du jetzt alle journalistische Kommentare und Berichterstattungen komplett in Frage oder ins Reich subjektiver Meinungsmache stellen?

    Und, warum schreibst du ich eigentlich immer groß?

    Heimat ist, wo das Herz weh tut… #GWS #ELIL

  • Willst du jetzt alle journalistische Kommentare und Berichterstattungen komplett in Frage oder ins Reich subjektiver Meinungsmache stellen?

    was den Zusammenhang mit "international anerkannt" angeht: ja, aus den bereits ausgeführten Gründen.

    Und, warum schreibst du ich eigentlich immer groß?

    narzistische Persönlichkeitsstörung!

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    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.