Als nächstes steht die Prüfung an, ob der Vatikan als gesichert katholisch zu betrachten ist.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpo…tz-afd-102.html
Als nächstes steht die Prüfung an, ob der Vatikan als gesichert katholisch zu betrachten ist.
Da kommt dann aber "nein" bei raus
Die Entscheidung könnte durchaus Folgen z.B. für Beamte haben, die sich zur AFD bekennen (unter Umständen auch sonstige Mitarbeiter im öffentlichen Dienst). Außerdem dürfte das jetzt die letzte Möglichkeit sein, den Verbotsweg doch noch zu beschreiten. Auch wenn ich denke, dass ein Verbot aufgrund der Menge an Wählern politisch kaum mehr sinnvoll ist, werden die Befürworter eines Verbots jetzt nach vorne preschen. Mal sehen ob die Disukussion jetzt an Fahrt aufnimmt oder nicht. Gesichert Rechtsextrem ist schon ein recht hoher Maßstab, den die AFD lange Zeit richtigerweise nicht erfüllt hat.
Zu diesem Zeitpunkt finde ich die Entscheidung aber durchaus nachvollziehbar. Höcke und damit Kubitschek lenken die Partei hinter den Kulissen extrem und es gíbt fast keine Tabus mehr, Dass das Staatsvoolk völkisch definiert wird, wurde immer deutlicher und das ist ja das zentrale Element. Wobei ich glaube, dass ein solcher Staatsvolksbegriff in vielen Köpfen drin ist - auch bei vielen Unionswählern.
Wenn wir als Gesellschaft die Einordnung „gesichert Rechtsextrem“ so akzeptieren, erwarte ich vom ÖRR ein sofortiges Embargo gegenüber AfD-Politikern und Funktionären.
Hat man mit Vertretern*innen der gesichert rechtsextremen Landesverbände in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen schon nicht gemacht, oder hab ich was verpasst?
was Ruprecht Polenz sagt!
Ruprecht Polenz @polenz.bsky.social
Jetzt bin ich auf die Gründe gespannt, weshalb Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat keinen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht stellen sollten. Die AfD akzeptiert nicht die gleiche Würde aller Menschen (Art. 1 GG). Ein Verbotsantrag ist jetzt überfällig
Wenn wir als Gesellschaft die Einordnung „gesichert Rechtsextrem“ so akzeptieren, erwarte ich vom ÖRR ein sofortiges Embargo gegenüber AfD-Politikern und Funktionären.
Im Brennpunkt „AfD gesichert rechtsextremistisch – was sind die Folgen?“ stellen sich der Partei- und Fraktionsvorsitzende der AfD, Tino Chrupalla, und die amtierende Innenministerin Nancy Faeser (SPD) den Fragen von Matthias Deiß, stellvertretender Studioleiter im ARD-Hauptstadtstudio.
Im Brennpunkt „AfD gesichert rechtsextremistisch – was sind die Folgen?“ stellen sich der Partei- und Fraktionsvorsitzende der AfD, Tino Chrupalla, und die amtierende Innenministerin Nancy Faeser (SPD) den Fragen von Matthias Deiß, stellvertretender Studioleiter im ARD-Hauptstadtstudio.
Und was kommt dabei heraus. Die Nazi Partei wird jetzt wieder die gewohnte Opferrolle einnehmen und ihre Hände in Unschuld waschen. Und statt auf die Fragen einzugehen wird man wie immer stur Partei Propaganda platzieren. Mehr kann man da nicht erwarten.
Im Brennpunkt „AfD gesichert rechtsextremistisch – was sind die Folgen?“ stellen sich der Partei- und Fraktionsvorsitzende der AfD, Tino Chrupalla, und die amtierende Innenministerin Nancy Faeser (SPD) den Fragen von Matthias Deiß, stellvertretender Studioleiter im ARD-Hauptstadtstudio.
Ganz ehrlich, das nervt mich jetzt gar nicht so. Ich finde es ist das gute Recht der AfD jetzt als Reaktion ihre Verschwörungstheorien als Antwort auf die Einstufung zu verbreiten. Wir würden ja auch gar nichts anders erwarten.
Aber so kann man das Thema abarbeiten und erneut transparent machen wie der Verfassungsschutz arbeitet und zu diesem Ergebnis kommt.
Und danach ist bitte Schluss. Ich will von den Nazis danach nichts mehr im ÖRR hören. Sollen sie bitte ihr Gift in den sozialen Medien oder über die Springer-Presse verströmen.
Ganz ehrlich, das nervt mich jetzt gar nicht so. Ich finde es ist das gute Recht der AfD jetzt als Reaktion ihre Verschwörungstheorien als Antwort auf die Einstufung zu verbreiten. Wir würden ja auch gar nichts anders erwarten.
Aber so kann man das Thema abarbeiten und erneut transparent machen wie der Verfassungsschutz arbeitet und zu diesem Ergebnis kommt.
Und danach ist bitte Schluss. Ich will von den Nazis danach nichts mehr im ÖRR hören. Sollen sie bitte ihr Gift in den sozialen Medien oder über die Springer-Presse verströmen.
Sagen wir es mal so: Wenn der Malermeister heute zum Abschied leise Servus sagt, okay...
Aber ich fürchte das wird nicht passieren.
Man stelle sich mal vor ein radikaler Moscheeverein würde verboten und der Vorsitzende von dem Verein dürfte dann zur besten Sendezeit im ÖRR rumopfern. Was dann wohl los wäre.
Sie lernen's einfach nicht.
Man stelle sich mal vor ein radikaler Moscheeverein würde verboten und der Vorsitzende von dem Verein dürfte dann zur besten Sendezeit im ÖRR rumopfern. Was dann wohl los wäre.
nunja... ein verbotenen Moscheeverein könnte man vielleicht mit einer verbotenen Partei vergleichen, auch wenn Ich das für keinen guten Vergleich halten würde, aber verboten ist die AfD nicht.
Es wird trotzdem kaum etwas nutzen….
Wollen wir ein Crowdfunding starten und für die Gruberin zusammenlegen? 🤣
Wollen wir ein Crowdfunding starten und für die Gruberin zusammenlegen? 🤣
War die Frau eigentlich schon immer so verstrahlt und ich hab es vor ein paar Jahren einfach nicht gemerkt?
Dazu muss man sich mal überlegen, dass der Gründer des Mediums des ursprünglichen Posts zukünftig Kulturstaatsminister wird…
Wollen wir ein Crowdfunding starten und für die Gruberin zusammenlegen? 🤣
Eher spül ich die Scheine im Klo runter 
Wollen wir ein Crowdfunding starten und für die Gruberin zusammenlegen? 🤣
Man muss das verstehen. Als jemand, der davon lebt von Ort zu Ort zu tingeln um dort regelmäßig in von der öffentlichen Hand gebauten und unterhaltenenen Hallen und Sälen aufzutreten profitiert sie von der allgemeinen Infrastruktur einfach viel zu wenig 
War die Frau eigentlich schon immer so verstrahlt und ich hab es vor ein paar Jahren einfach nicht gemerkt?
Dazu muss man sich mal überlegen, dass der Gründer des Mediums des ursprünglichen Posts zukünftig Kulturstaatsminister wird…
Der neue Kulturstaatsminister ist kein Mitglied der Union. Mit seiner Blut-und Boden Ideologie ist er inhaltlich klar auf AfD-Linie und dürfte eine Personalie von Merz sein, um Parteitechte oder auch rechte Wähler etwas zufrieden zu stellen. („Anti-woke“ etc.) Gleichzeitig haben die Parteirechten damit nicht die wichtigsten Ministerien übernommen.
Man muss das verstehen. Als jemand, der davon lebt von Ort zu Ort zu tingeln um dort regelmäßig in von der öffentlichen Hand gebauten und unterhaltenenen Hallen und Sälen aufzutreten profitiert sie von der allgemeinen Infrastruktur einfach viel zu wenig
Ganz klar. Und nicht zu vergessen die 700.000 EUR Coronahilfe die sie damals erhalten hat haben ja auch hinten und vorne nicht gereicht um sie durch diese schwere Zeit zu bringen. Zu viel zum Sterben, zu wenig zum Überleben.
Die nicht gerade aus dem linksgrünen Dunstkreis bekannte Bertelsmannstiftung attestiert der "gescheiterten" letzten Bundesregierung einen ordentlichen Erfolg bei der Umsetzung ihrer Versprechen:
Bertelsmann-Stiftung: Ampel "erfolgreich gescheitert"Vor dem Start der Bundesregierung äußert die Bertelsmann Stiftung nach der Analyse des Koalitionsvertrages Zweifel, ob Schwarz-Rot erfolgreicher sein wird als die Ampel. Es sei fraglich, ob die neue Regierung die Lehren aus dem koalitionspolitischen Versagen der Ampel gezogen habe, heißt es in einem Papier des Politikwissenschaftlers Robert Vehrkamp und der Politikwissenschaftlerin Theres Matthieß aus dem die Nachrichtenagentur dpa berichtet. "Zum einen ist der neue Koalitionsvertrag weniger ambitioniert und weniger klar als der Koalitionsvertrag der Ampel", heißt es in dem Papier. Zudem diskutiere die neue Koalition schon vor ihrer Amtsübernahme über die Auslegung zentraler Passagen.
Der Ampel aus SPD, Grünen und FDP bescheinigen die Autoren, "erfolgreich gescheitert" zu sein. Mit 52 Prozent wurde zwar nur etwas mehr als die Hälfte der Regierungsvorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Aber: In absoluten Zahlen war die Ampel laut der Bertelsmann-Untersuchung in drei Jahren erfolgreicher als die Vorgängerregierungen von CDU und SPD in jeweils vier Jahren. Deshalb sei die Ampel mehr als eine gescheiterte Streitkoalition.
Der Ampel-Vertrag von 2021 hatte 453 Versprechen aufgelistet. Das sind laut Analyse etwa 50 Prozent mehr als der Koalitionsvertrag von 2018 und zweieinhalbmal so viel wie 2013 - damals ging es um schwarz-rote Koalitionen. Die Ampel hat 236 Vorhaben umgesetzt - davon 45 Prozent vollständig und 7 Prozent teilweise. Beim Bruch der Ampel waren 98 Vorhaben noch in der Umsetzung. Bei 118 Versprechen gab es noch keinen Start der Umsetzung.
Die Minister der SPD sind raus. https://www.spiegel.de/politik/deutsc…17-cd28125b7553
Kann wenig dazu sagen. EIN GLÜCK sind uns Faeser + Esken erspart geblieben. 
EIN GLÜCK sind uns Faeser + Esken erspart geblieben.
War auch mein erster Gedanke
Die Minister der SPD sind raus. https://www.spiegel.de/politik/deutsc…17-cd28125b7553
Kann wenig dazu sagen. EIN GLÜCK sind uns Faeser + Esken erspart geblieben.
Ich bin da echt hin- und hergerissen. Persönlich kann ich Esken nicht ausstehen, ich kriege schon Fön wenn ich sie auch nur sehe, wenn sie den Mund aufmacht könnte ich davonlaufen. Andererseits ist es schon eine Unverschämtheit was da intern abgeht. Die beiden Parteivorsitzenden verantworten ein historisch schlechtes Wahlergebnis, einer wird Vizekanzler, Finanzminister und bleibt Parteivorsitzender und die andere wird komplett kaltgestellt. Sauber sog I…..
Und das ist ne Meldung? War doch klar, dass sich die AfD da gerichtlich wehrt. Und ein Streit ist es ja gar nicht. Der Verfassungsschutz hat eine Feststellung getroffen und die AfD kämpft mal wieder für alternative Fakten.
Ich bin da echt hin- und hergerissen. Persönlich kann ich Esken nicht ausstehen, ich kriege schon Fön wenn ich sie auch nur sehe, wenn sie den Mund aufmacht könnte ich davonlaufen. Andererseits ist es schon eine Unverschämtheit was da intern abgeht. Die beiden Parteivorsitzenden verantworten ein historisch schlechtes Wahlergebnis, einer wird Vizekanzler, Finanzminister und bleibt Parteivorsitzender und die andere wird komplett kaltgestellt. Sauber sog I…..
Das was Du da beschreibst ist wohl auch ihr Problem. Sie hat es sich wohl auf persönlicher Ebene mit ziemlich vielen Akteuren im Willy-Brandt-Haus verscherzt und gilt als schwierige Chefin, mit einer entsprechenden Fluktuation in ihrem Büro. So hat mir das zumindest ein Bekannter erklärt, der da etwas Einblick hat.
Ich finde schon, dass man Chrupalla dringend zu mehr Interviews einladen sollte, um ihm weiter so knallharte Fragen zu stellen, die er dann souverän beantwortet
Mich würde schon interessieren, wieviele Generationen. man da so nachweisen muss. Denn eins steht mal fest: jemanden, der "Chrupalla" heißt, würde ich in meinem Land nicht mehr akzeptieren
Ich finde schon, dass man Chrupalla dringend zu mehr Interviews einladen sollte...
Da fällt mir doch gleich dieser Klassiker ein 
Da fällt mir doch gleich dieser Klassiker ein
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Das zeigt doch eindeutig, dass schon zu seinen Schulzeiten die deutschen Klassiker an der Schule vernachlässigt wurden ...
Wir sollten heilfroh sein, das die AfD bisher keine(n) charismatische(n) Anführer(in) gefunden hat, sondern nur auf Gestalten wie Tino C., Alive W. und Bernd H. zurückgreifen kann.
Gefährlich sind die trotzdem.
