Aktuelle Bundespolitik

  • Es ist schon faszinierend, wie Merkel mit 2-3 kleinen Handgriffen ihre Fehlentscheidungen revidiert.
    Mal eben gemütlich AKK47 abserviert und Flintenuschi weggelobt.

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • Und überhaupt, was hat Frau von der Leyen überhaupt dazu befähigt eine solch schnelle und steile politische Karriere hinzulegen, außer natürlich das sie die Tochter eines ehemaligen Ministerpräsidenten ist ?! Genau gar nichts. Höchstens noch das sie eine gute Freundin der Kanzlerin ist.

    Also ich bitte dich. Sie ist "Europäerin" und in Brüssel geboren. Das wird doch wohl reichen. :hinterha:

  • Was ist mit Peter Tauber? Wird er Gesundheitsminister?

    Er wäre meiner Meinung nach der geeignetste Kandidat für den Posten des Verteidigungsministers.
    Wäre seit langen mal wieder einer der selber gedient hat. Vor kurzem erst zum Hptm d. R. befördert worden.

  • Es ist schon faszinierend, wie Merkel mit 2-3 kleinen Handgriffen ihre Fehlentscheidungen revidiert.
    Mal eben gemütlich AKK47 abserviert und Flintenuschi weggelobt.

    Ich frage mich ja ernsthaft, ob AKK keine Berater hat ? Wie kann man so dämlich sein, diesen Job anzunehmen ? Als Vorsitzende ?

  • Ich frage mich ja ernsthaft, ob AKK keine Berater hat ? Wie kann man so dämlich sein, diesen Job anzunehmen ? Als Vorsitzende ?

    Nee, die Berater hat ja alle die Flinten-Uschi. :mrgreen:

    Der Sonneborn haut auch mal wieder einen raus

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  • Nee, die Berater hat ja alle die Flinten-Uschi. :mrgreen:
    Der Sonneborn haut auch mal wieder einen raus

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    Das hat gesessen.Das die Uschi da noch lachen kann ist eigentlich traurig

  • die AFD hat auch schon ihren Unmut über die Wahl kundgetan. Finde ich eigentlich relativ unverständlich. Groß, blond und kurz vor dem Mutterkreuz. Das müsste doch eigentlich Jubelstürme bei den Idioten auslösen

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • Nee, die Berater hat ja alle die Flinten-Uschi. :mrgreen:
    Der Sonneborn haut auch mal wieder einen raus

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    ich fand Semmrott mit seinem Spezial Hoodie mindestens genauso lustig. Die beiden sind wirklich die einzigen, die man sich ansehen kann

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • die AFD hat auch schon ihren Unmut über die Wahl kundgetan. Finde ich eigentlich relativ unverständlich. Groß, blond und kurz vor dem Mutterkreuz. Das müsste doch eigentlich Jubelstürme bei den Idioten auslösen

    Die AfD müsste sowieso zufrieden sein. Mit der Wahl von vdL und dem konsequenten Missachten jedes Wählerwillens von Seiten des Parlaments hat man Europa mal richtig in die Eier getreten. Das wird die Europamüdigkeit nur befeuern und diese Idioten stärken

  • Die AfD müsste sowieso zufrieden sein. Mit der Wahl von vdL und dem konsequenten Missachten jedes Wählerwillens von Seiten des Parlaments hat man Europa mal richtig in die Eier getreten. Das wird die Europamüdigkeit nur befeuern und diese Idioten stärken

    Mal ne doofe Frage: Was war denn der Wählerwille bei der Europawahl? Ist ja nicht so, dass man da ein eindeutiges Votum für Weber oder Timmermans heraus lesen konnte.

    Keep Pounding

  • Mal ne doofe Frage: Was war denn der Wählerwille bei der Europawahl? Ist ja nicht so, dass man da ein eindeutiges Votum für Weber oder Timmermans heraus lesen konnte.

    Wenn ich Spitzenkandidaten vom Parlament aufstellen lasse, dann ist meine Vorstellung von Demokratie das einer davon gewählt wird. So wurde Flinten Uschi genommen, damit sie sich für ihre Berater Affäre nicht verantworten muss. Die ganze Auswahl die Sonneborn in dem Video anspricht zeigt einfach, das den meisten heimischen Regierungen das Europaparlament völlig am A.. vorbei geht und man am Besten die größten Pfeifen wie Öttinger da hin schickt

  • Die AfD müsste sowieso zufrieden sein. Mit der Wahl von vdL und dem konsequenten Missachten jedes Wählerwillens von Seiten des Parlaments hat man Europa mal richtig in die Eier getreten. Das wird die Europamüdigkeit nur befeuern und diese Idioten stärken

    Wenn ich Spitzenkandidaten vom Parlament aufstellen lasse, dann ist meine Vorstellung von Demokratie das einer davon gewählt wird. So wurde Flinten Uschi genommen, damit sie sich für ihre Berater Affäre nicht verantworten muss. Die ganze Auswahl die Sonneborn in dem Video anspricht zeigt einfach, das den meisten heimischen Regierungen das Europaparlament völlig am A.. vorbei geht und man am Besten die größten Pfeifen wie Öttinger da hin schickt

    Wenn das Parlament wirklich dieses Prinzip so heilig gewesen wäre, hätte man Weber wählen können. Mit einer Mehrheit im Parlament vor dem Gipfel hätten die Staats- und Regierungschefs sich kaum noch gegen ihn stellen können. Hat das Parlament aber nicht gebacken bekommen. Insofern find ich das Gequake hinterher maximal scheinheilig.

  • Mit der Wahl von vdL und dem konsequenten Missachten jedes Wählerwillens von Seiten des Parlaments hat man Europa mal richtig in die Eier getreten.

    Wenn das Parlament wirklich dieses Prinzip so heilig gewesen wäre, hätte man Weber wählen können. Mit einer Mehrheit im Parlament vor dem Gipfel hätten die Staats- und Regierungschefs sich kaum noch gegen ihn stellen können. Hat das Parlament aber nicht gebacken bekommen. Insofern find ich das Gequake hinterher maximal scheinheilig.

    Ich hab mich mal selbst zitiert da ich der gleichen Meinung bin wie du

  • Wenn das Parlament wirklich dieses Prinzip so heilig gewesen wäre, hätte man Weber wählen können. Mit einer Mehrheit im Parlament vor dem Gipfel hätten die Staats- und Regierungschefs sich kaum noch gegen ihn stellen können. Hat das Parlament aber nicht gebacken bekommen. Insofern find ich das Gequake hinterher maximal scheinheilig.

    Wann hätte das Parlament das denn machen sollen? Aus meiner Erinnerung gab es direkt nach der Wahl Vorbehalte gegen Weber, vor allem Seitens Macron. Weber hätte sich ja auch erst wie von der Leyen Verbündete in den anderen Fraktionen suchen müssen und Timmermans und Vestager standen diese Optionen doch genauso offen. Es ging ja nicht darum das der Kandidat der größten Fraktion automatisch gewählt wird, sondern die Kandidaten gucken welche Mehrheiten sie bekommen können und dieser Prozess ist eindeutig von den Staats- und Regierungschefs nicht gewollt worden.

  • sondern die Kandidaten gucken welche Mehrheiten sie bekommen können und dieser Prozess ist eindeutig von den Staats- und Regierungschefs nicht gewollt worden.

    Man hätte ja als Parlament auch mal Flagge zeigen können und vdL durchfallen lassen. Aber selbst diese Chance hat man vertan

  • Und überhaupt, was hat Frau von der Leyen überhaupt dazu befähigt eine solch schnelle und steile politische Karriere hinzulegen, außer natürlich das sie die Tochter eines ehemaligen Ministerpräsidenten ist ?!


    Die Frau ist seit 1990 in der Politik. Was ist daran eine schnelle und steile Karriere? Das ist doch gerade alles nur sinnloses Gebashe. Wenn derzeit etwas gut läuft in diesem Land dann ist es polemisieren, schlechtreden und rumstänkern.
    Seit diesem Youtube Video vor einigen Wochen sind da offenbar auch die letzten Hemmungen gefallen. :thumbdown:

  • Die Frau ist seit 1990 in der Politik. Was ist daran eine schnelle und steile Karriere? Das ist doch gerade alles nur sinnloses Gebashe. Wenn derzeit etwas gut läuft in diesem Land dann ist es polemisieren, schlechtreden und rumstänkern.
    Seit diesem Youtube Video vor einigen Wochen sind da offenbar auch die letzten Hemmungen gefallen. :thumbdown:

    Ich glaube nicht das es Gebashe ist, wenn man erwähnt das die Dame eine veritable Affäre am Hals hat und man sie deswegen nach Brüssel weglobt.

  • Die Affäre lässt sich zweifellos ebenso wenig wegdiskutieren wie ein gewisses Kopfschütteln über die Formulierung "schnelle und steile Karriere" angesichts einer Politikerin, die schon ewig dabei ist und 14 Jahre lang Bundesministerin war.

  • Die Frau ist seit 1990 in der Politik.

    Einer Partei beitreten ist sicher nicht in der Politik sein. Und das ist sie 1990. Hier mal ein Auszug von Wiki.

    Nach der Geburt von Zwillingen 1994, als sie bereits Mutter von drei Kindern war, führte sie ihre Facharztausbildung nicht fort. Von 1992 bis 1996 lebte sie mit ihrer Familie in Kalifornien, als ihr Mann an der Stanford University beschäftigt war.[10] Nach der Rückkehr nach Deutschland war sie von 1998 bis 2002 als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Friedrich Wilhelm Schwartz in der Abteilung für Epidemiologie, Sozialmedizin und Gesundheitssystemforschung an der Medizinischen Hochschule Hannover tätig, wo sie 2001 den akademischen Grad eines Master of Public Health (MPH) erwarb


    Anfänge in der Kommunalpolitik
    Von 2001 bis 2004 gehörte Ursula von der Leyen dem Rat der Stadt Sehnde


    Sie ist ein Paradebeispiel eines schnellen Aufstiegs in der Politik.

    It's never over when number twelve is out on the field.

  • Die Affäre lässt sich zweifellos ebenso wenig wegdiskutieren wie ein gewisses Kopfschütteln über die Formulierung "schnelle und steile Karriere" angesichts einer Politikerin, die schon ewig dabei ist und 14 Jahre lang Bundesministerin war.

    Hä, das sie 14 Jahre Bundesministerin und zwar ununterbrochen war ist klar. Aber darum geht es doch gar nicht sondern um ihre politische Karriere vor Merkel. Und die umfasste 3 Jahre Kommunalpolitik und 2 Jahre Ministerin unter Wullf. Und mit solch einer politischen Vita wurde sie sofort ins Kabinett Merkel berufen. Und ja sowas nenne ich schnelle und steile Karriere. Was hat sie denn befähigt die ganzen Ministerposten unter Merkel einzunehmen. Die 2 Jahre Ministerin unter Wullf etwa, wo ihre bekannteste Tat die Abschaffung des Landesblindengeld in Niedersachsen war. Aber auf die schwächsten eintreten (Menschen die von Geburt an Blind sind ) ist anscheinend ein gutes Karriere Sprungbrett in der Union. Wenn nicht bleibt leider eben nur das sie die Tochter eines ehemaligen Ministerpräsidenten ist als Erklärung für den schnellen Aufstieg.

    It's never over when number twelve is out on the field.

  • Ich habe in keinster Weise ihr politisches Tun bewertet und werde das auch weiterhin nicht tun, zumal ich in den Niederungen der niedersächsischen Landespolitik nicht annähernd hinreichend bewandert bin, um es beurteilen zu können. Dennoch kann ich im Vergleich mit vielen anderen Politikerin bei ihr keine auffällig steile oder schnelle Karriere erkennen.
    Wir können das Thema aber gerne wieder aufgreifen, sofern Kevin Kühnert tatsächlich zum SPD-Chef gewählt wird.

  • Ich habe in keinster Weise ihr politisches Tun bewertet und werde das auch weiterhin nicht tun, zumal ich in den Niederungen der niedersächsischen Landespolitik nicht annähernd hinreichend bewandert bin, um es beurteilen zu können. Dennoch kann ich im Vergleich mit vielen anderen Politikerin bei ihr keine auffällig steile oder schnelle Karriere erkennen.
    Wir können das Thema aber gerne wieder aufgreifen, sofern Kevin Kühnert tatsächlich zum SPD-Chef gewählt wird.

    Aber das war die Ausgangsfrage, was sie befähigt hat. Aber lassen wir das.

    Zum Thema mit anderen Politikern. Hier empfehle ich dir mal die einzelnen Vita's der aktuellen Bundesminister durchzulesen. Da hat niemand, außer Frau Giffey und vielleicht mit Abstrichen Frau Karliczek eine solche schnelle und steile Karriere hingelegt. Und selbst die waren länger in der Kommunalpolitik als Frau von der Leyen. Die Frau ist sofort niedersächsische Ministerin geworden ohne vorher auch nur ein Tag im Land oder Bundestag verbracht zu haben oder eine Position in der Partei inne gehabt zu haben (Berufspolitiker).

    Und mit diesen 2 Jahren ist sie auch sofort Bundesministerin geworden. Am Beispiel Altmaier (völlig wertfrei) werde ich dir jetzt mal verdeutlichen wieso der Aufstieg der Frau von der Leyen schnell und steil war.


    Abgeordnetentätigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Seit 1994 ist Altmaier Mitglied des Deutschen Bundestages. Bis 2009 zog er über die Landesliste Saarland in den Bundestag ein; seit der Bundestagswahl 2009 ist er direkt gewählter Abgeordneter seines HeimatwahlkreisesSaarlouis.
    Im Bundestag war Altmaier von 1998 bis 2000 Vorsitzender des Unterausschusses des Rechtsausschusses für Europarecht. Er gehörte zum schwarz-grünen Gesprächskreis junger Abgeordneter, der sogenannten Pizza-Connection.[4] Altmaier gehörte von 2002 bis 2005 dem Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an, von 2004 bis 2005 war er auch deren Justiziar. Am 27. Oktober 2009 wurde er Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion als Nachfolger von Norbert Röttgen, der damals Bundesumweltminister wurde; er gehörte dem geschäftsführenden Fraktionsvorstand an.[5] Altmaier wurde mit 98,4 Prozent von der Fraktion gewählt.[6] Seine Amtszeit endete mit seiner Ernennung zum Bundesumweltminister am 22. Mai 2012.
    2012 wurde er als Mitglied der parlamentarischen Mehrheit für ein Jahr Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums

    Quelle https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Altmaier

    So sieht das bei den meisten Ministern aus. Langes Mitglied im Land oder Bundestag, parlamentarischer Geschäftsführer, in Ausschüssen etc. pp. Als er 2012 das erste mal Bundesminister wurde war er schon 18 Jahre Mitglied des Bundestages. Man hat auch die Möglichkeit zu schauen was ihm politisch dazu befähigt ein Ministeramt zu übernehmen.

    Wie das bei der Frau von der Leyen aussieht habe ich weiter oben in einem Post geschrieben. Sie ist der Prototyp des schnellen und steilen Aufstiegs ohne vorher auch nur ansatzweise nachgewiesen zu haben das sie politisch in der Lage ist ein Ministeramt auszuüben. Und da sie in allen Ministerämtern imo sehr schlechte Politik gemacht hat darf sehr wohl die Frage gestellt werden wieso sie eben nicht lange im Land oder Bundestag sitzen musste, in irgendwelchen parlamentarischen Ausschüssen sitzen musste, als Berufspolitikerin arbeiten musste oder Staatsekretärin war, sondern vom ersten Tag an Ministerin für irgend was war. Und jetzt ist diese Person EU Kommissionspräsidentin obwohl sie keinen Tag als Ministerin geeignet war und auch dieses vorher nicht unter Beweis gestellt hat.

    It's never over when number twelve is out on the field.

  • Wobei das sich wieder mit den Forderungen beißt, dass Leute von "außen" in die Politik kommen und nicht nur ihr ganzes Leben Politik gemacht haben. Also keine "Poitikokraten" sind.

  • Wobei das sich wieder mit den Forderungen beißt, dass Leute von "außen" in die Politik kommen und nicht nur ihr ganzes Leben Politik gemacht haben. Also keine "Poitikokraten" sind.

    Nein, die Forderung die du meinst zielt auf die Berufspolitiker ab. Auf Leute die nach der Ausbildung, Studium etc. sofort in die Parteienpolitik gegangen sind. Als Beispiel soll hier Westerwelle dienen, der nach Studium und Doktorarbeit im Prinzip sofort in die Parteienpolitik gegangen ist und Generalsekretär der FDP wurde. Berufspolitiker bist du nur, wenn du eine hauptberufliche Funktion in einer Partei ausübst. Auch Minister werden oft als Berufspolitiker bezeichnet, obwohl das eigentlich nicht ganz richtig ist.

    Die Forderung das Leute von außen in die Politik sollen ist natürlich richtig. Sie beinhaltet aber eben nicht das Leute von außen ohne jegliche politische Qualifikation sofort Ministerämter übernehmen wie im Fall vdl. Bevor man Minister wird sollte man schon irgend was politisch gemacht haben imo, z.B Staatssekretär oder in parlamentarischen Ausschüssen gearbeitet haben.

    It's never over when number twelve is out on the field.

  • Sehe ich ebenfalls völlig anders. Ich finde Leute ohne Partei-Stallgeruch in der Politik geradezu erfrischend (was auf vdL nicht zutrifft, aber ich meine hier das Prinzip). Hier in Hamburg haben wir mMn sehr gute Erfahrungen mit parteilosen Senatoren gemacht, die logischerweise null politische Erfahrungen hatten.

    Ganz davon abgesehen, finde ich es fast schon albern, die Ablehnung vdLs mit einer vor Jubeljahren mal schnellen und steilen Karriere zu begründen. Da hat die Dame vergleichsweise aktuell weit mehr zu bieten...

  • Sehe ich ebenfalls völlig anders. Ich finde Leute ohne Partei-Stallgeruch in der Politik geradezu erfrischend (was auf vdL nicht zutrifft, aber ich meine hier das Prinzip). Hier in Hamburg haben wir mMn sehr gute Erfahrungen mit parteilosen Senatoren gemacht, die logischerweise null politische Erfahrungen hatten.

    Ganz davon abgesehen, finde ich es fast schon albern, die Ablehnung vdLs mit einer vor Jubeljahren mal schnellen und steilen Karriere zu begründen. Da hat die Dame vergleichsweise aktuell weit mehr zu bieten...

    Wer erinnert sich nicht gerne an die Zeit von Ronald Schill als Innensenator zurück? :mrgreen:

  • Nein, die Forderung die du meinst zielt auf die Berufspolitiker ab. Auf Leute die nach der Ausbildung, Studium etc. sofort in die Parteienpolitik gegangen sind. Als Beispiel soll hier Westerwelle dienen, der nach Studium und Doktorarbeit im Prinzip sofort in die Parteienpolitik gegangen ist und Generalsekretär der FDP wurde. Berufspolitiker bist du nur, wenn du eine hauptberufliche Funktion in einer Partei ausübst. Auch Minister werden oft als Berufspolitiker bezeichnet, obwohl das eigentlich nicht ganz richtig ist.
    Die Forderung das Leute von außen in die Politik sollen ist natürlich richtig. Sie beinhaltet aber eben nicht das Leute von außen ohne jegliche politische Qualifikation sofort Ministerämter übernehmen wie im Fall vdl. Bevor man Minister wird sollte man schon irgend was politisch gemacht haben imo, z.B Staatssekretär oder in parlamentarischen Ausschüssen gearbeitet haben.

    Aber woher sollen die denn kommen? Ich verstehe den Wunsch aber sehe nicht wie man das machen will. Wer nach ein paar Jahren in der Wirtschaft qualifiziert genug ist macht doch lieber da Karriere :ja: . Denn wenn man die Diäten entsprechend anpasst an die Gehälter meckern auch wieder alle :madness .

  • Aber woher sollen die denn kommen? Ich verstehe den Wunsch aber sehe nicht wie man das machen will. Wer nach ein paar Jahren in der Wirtschaft qualifiziert genug ist macht doch lieber da Karriere :ja: . Denn wenn man die Diäten entsprechend anpasst an die Gehälter meckern auch wieder alle :madness .

    Da würde ich jetzt auch meckern, denn es wäre ja nicht zuerst eine Einladung an fähige Leute, es mal in der Politik zu probieren, sondern eine unsinnige Diätenerhöhung, unter dem Denkmantel "wir wollen die Besten".

    Mit einer Diätenerhöhung auf (gesponnen) 50k im Monat, hast du bei der nächsten Wahl genau null Leute am Start, die vorher in der freien Wirtschaft 50k verdient haben.

    Leute gehen im besten Fall aus einem Antrieb heraus in die Politik, etwas verändern zu wollen. Schlechtestenfalls gehen sie aus Geltungssucht hinein.
    Mit Geld überzeugt man keinen, vor allem nicht wenn die Leute schon ordentliches Geld verdienen.


    Für mich ist das Negativbeispiel für einen Berufspolitiker übrigens nichtmal jemand, der gleich nach der Ausbildung oder dem Studium in die Politik gegangen ist, wenn er wenigstens seine Ausbildung oder sein Studium nicht aus Politikkarrieregründen gemacht hat. Aber man hat ja Leute aus den Parteijugenden, die dann z.B. bei der Gewerkschaft eine Ausbildung machen, oder für den Lebenslauf mal paar Semester Jura oder Politik absitzen, um dann besser in der Partei Karriere zu machen. Wenn Leute niemals, nichtmal über paar Jahre, ein ordentliches Erwerbsleben geführt haben, dann kann man bestimmten Vorwürfen eben wenig entgegensetzen.

    -----------------
    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

  • Zitat von zdf

    Aus den nun veröffentlichten Maut-Verträgen ergibt sich zudem, dass das Bundesverkehrsministerium den Unternehmen, die die Maut organisieren sollten, nicht nur Schadenersatz zusichert, sondern sich zur Auszahlung sämtlicher entgangener Gewinne bis ins Jahr 2032 verpflichtet hat.

    Kein Wunder, dass Scheuer die Verträge nicht herausrücken wollte.

    Keep Pounding