Bundestagswahl 2017

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    • Mile High 81 schrieb:

      Ernste frage : welche spd Position hätte den zwingend in einem groko Vertrag stehen müssen? Das der linke Teil der spd Basis ihn akzeptiert?
      Irgendeine hätte für den Anfang ja schon gereicht. Aus dem Schulzschen Wahlkampfprogramm ist da nichts übrig geblieben. Vor allem das Thema soziale Gerechtigkeit kommt nicht vor. Vor allem aber darf man die Flüchtlingspolitik so nicht durchgehen lassen.
    • Erzwolf schrieb:

      Mile High 81 schrieb:

      Ernste frage : welche spd Position hätte den zwingend in einem groko Vertrag stehen müssen? Das der linke Teil der spd Basis ihn akzeptiert?
      Irgendeine hätte für den Anfang ja schon gereicht. Aus dem Schulzschen Wahlkampfprogramm ist da nichts übrig geblieben. Vor allem das Thema soziale Gerechtigkeit kommt nicht vor. Vor allem aber darf man die Flüchtlingspolitik so nicht durchgehen lassen.
      Warum nicht?
    • Chicago schrieb:

      Warum nicht?
      Weil eine Obergrenze nichts mit einer humanitären Flüchtlingspolitik zu tun hat, wie sie im Wahlprogramm steht. Eine Streichung sämtlicher Geldleistungen zugunsten von Sachleistungen, eine extrem starke Begrenzung des Familiennachzugs und die Residenzpflicht in Aufnahmezentren sind auch keine Errungenschaften, die im linken Parteiflügel Zustimmung finden könnten.
    • Erzwolf schrieb:

      Mile High 81 schrieb:

      Ernste frage : welche spd Position hätte den zwingend in einem groko Vertrag stehen müssen? Das der linke Teil der spd Basis ihn akzeptiert?
      Irgendeine hätte für den Anfang ja schon gereicht. Aus dem Schulzschen Wahlkampfprogramm ist da nichts übrig geblieben. Vor allem das Thema soziale Gerechtigkeit kommt nicht vor. Vor allem aber darf man die Flüchtlingspolitik so nicht durchgehen lassen.
      Merkel betreibt doch ohnehin schon eine Flüchtlingspolitik, die "linker" ist, als man sie der Union jemals zugetraut hätte. Genau das schadet m. E. der Union ganz massiv bei ihren Wählern, die (jedenfalls zu einem erheblichen Teil) eine Kurswende verlangen. Da "noch mehr" zu fordern, war seitens der SPD m. E. von Anfang an absurd.

      Ist die paritätische Finanzierung der Sozialversicherungsbeiträge nicht Bestandteil "sozialer Gerechtigkeit"? Das ist aus Unions-Sicht ein gewaltiger Schritt rückwärts.
    • Erzwolf schrieb:

      Chicago schrieb:

      Warum nicht?
      ... keine Errungenschaften, die im linken Parteiflügel Zustimmung finden könnten.
      Mal abgesehen davon, dass die Frage, was eine "Errungenschaft" ist, natürlich sehr kontrovers diskutiert wird: Bei einem Kompromiss zwischen CSU, CDU und SPD liegt es doch auf der Hand, dass man sich weder bei Positionen des rechten CSU-Flügels noch des linken SPD-Flügels wiederfinden wird.
    • Erzwolf schrieb:

      Chicago schrieb:

      Warum nicht?
      Weil eine Obergrenze nichts mit einer humanitären Flüchtlingspolitik zu tun hat, wie sie im Wahlprogramm steht. Eine Streichung sämtlicher Geldleistungen zugunsten von Sachleistungen, eine extrem starke Begrenzung des Familiennachzugs und die Residenzpflicht in Aufnahmezentren sind auch keine Errungenschaften, die im linken Parteiflügel Zustimmung finden könnten.
      Jetzt sind wir wieder bei „Was wünsch ich mir“. Ich z. B. bin der Meinung, wir haben genug Menschen aufgenommen und stehen vor ziemlich großen Problemen das alles vernünftig zu wuppen. Offene Grenzen mögen ja das Herz wärmen, aber angesichts Industrie 4.0 wie möchtest du denn all die nicht so gut ausgebildeten Menschen mit Arbeit versorgen? Das wird schon für die einheimische Bevölkerung kein Kinderspiel und wegen dem großen Herzen dann diese Leute für die nächsten Dekaden in Ghettos zu subventionieren, also da sage ich dann Nö, kommt gar nicht in die Tüte.

      Und ich glaube dabei wäre ich endlich mal bei der Mehrheit ;) Muss zum Ende auch mal sein.
    • Chicago schrieb:

      etzt sind wir wieder bei „Was wünsch ich mir“.
      Die Frage war, was im Sondierungspapier stehen müsste, damit der linke Parteiflügel zustimmt. Ich wollte nicht die Flüchtlingspolitik nochmal diskutieren.

      Chief schrieb:

      Merkel betreibt doch ohnehin schon eine Flüchtlingspolitik, die "linker" ist, als man sie der Union jemals zugetraut hätte.
      Damit hat Merkel doch schon vor anderthalb Jahren aufgehört.
    • Erzwolf schrieb:

      Chicago schrieb:

      etzt sind wir wieder bei „Was wünsch ich mir“.
      Die Frage war, was im Sondierungspapier stehen müsste, damit der linke Parteiflügel zustimmt. Ich wollte nicht die Flüchtlingspolitik nochmal diskutieren.

      Chief schrieb:

      Merkel betreibt doch ohnehin schon eine Flüchtlingspolitik, die "linker" ist, als man sie der Union jemals zugetraut hätte.
      Damit hat Merkel doch schon vor anderthalb Jahren aufgehört.
      Wenn zum Henker interessiert der linke Parteiflügel der SPD? Ich mach das nun seit fast 50 Jahren mit. Einer von denen war mal Abgeordneter in unserem Wahlkreis und damals liefen die noch unter „verschroben“ und es gab nicht so viele von denen. Schlauer sind die seit dem auch nicht geworden und es sind noch nicht mal die Anliegen, die vertreten werden, ne bessere, gerechtere und menschlichere Welt wollte die Generation 68 + 2 auch immer, aber die Begründungen..., omg. Das mag auch daran liegen, das meine linke Gehirnhälfte offenbar auf Zahlen, Daten, Fakten gepolt ist und nicht immer Wahrnehmungen und Gefühle, am besten noch das eigene Weltbild, in eine Analyse samt Lösungswegen einbaut. Und Probleme ohne Logik lösen zu wollen, kann nur in die Hose gehen. Und mit Träumereien jenseits der Realität kann ich wenig anfangen.

      Also sollte man erst gar nicht versuchen deren Zustimmung zu erreichen sondern vielleicht eine Empfehlung zum Parteiwechsel geben. So schlimm ist die Linke auch wieder nicht, hat zudem die blitzgescheite Sarah, die ihre Positionen mbMn ziemlich gut durchargumentiert und die SPD könnte sich mal zur Abwechselung auf alte sozialdemokratische Tugenden konzentrieren.
    • Erzwolf schrieb:

      Chicago schrieb:

      Wenn zum Henker interessiert der linke Parteiflügel der SPD?
      @'Mile High 81 hatte gefragt, ich habe ihm geantwortet. Mag ja sein, dass du für die Positionen der SPD-Linken kein Verständnis hast, aber deshalb musst du mich nicht anblaffen.
      War jetzt nicht so gemeint. :) Und ich tu mich grundsätzlich mit dem Begriff „Links“ ein bisserl schwer. Ich habe einen Kommunisten, Marxisten in der Familie, der hat seinen Marx und Engels gelesen wahrscheinlich auch als einer der wenigen dieser Welt Lenins Abhandlung über die russische Landwirtschaft, 10 Bände und staubtrocken wäre die Untertreibung des Jahrhunderts. Der ist links nach meinem Verständnis und der Begriff stand mal für progressiv.
      Davon merke ich jetzt nix mehr und deswegen bin ich da auch relativ tiefenentspannt. Diese von dir angesprochene Gruppe (kommen nebenbei meistens aus Studiengängen die ein ehemaliger SPD Kanzler mal als Gedöns bezeichnet hat) und wissen vor allem eins, wie man es macht. Zumindest glauben sie das.

      Und sowas hätte ich jetzt wirklich nicht an den Schalthebeln der Macht. Nicht das der Rest jetzt soviel besser wäre, aber bei der Wahl schlecht vs Horror wähle ich dann doch schlecht. Nichtmal wegen mir, ich komm irgendwie durch meinen Herbst des Lebens, aber meine beiden Grazien und vielleicht noch mal Enkel, für die möchte ich dann doch keine nicht mehr reparierbaren Katastrophen.

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    • Chicago schrieb:

      Erzwolf schrieb:

      Chicago schrieb:

      etzt sind wir wieder bei „Was wünsch ich mir“.
      Die Frage war, was im Sondierungspapier stehen müsste, damit der linke Parteiflügel zustimmt. Ich wollte nicht die Flüchtlingspolitik nochmal diskutieren.

      Chief schrieb:

      Merkel betreibt doch ohnehin schon eine Flüchtlingspolitik, die "linker" ist, als man sie der Union jemals zugetraut hätte.
      Damit hat Merkel doch schon vor anderthalb Jahren aufgehört.
      , hat zudem die blitzgescheite Sarah, die ihre Positionen mbMn ziemlich gut durchargumentiert und die SPD könnte sich mal zur Abwechselung auf alte sozialdemokratische Tugenden konzentrieren.
      Nun die blitzgescheite Sarah würde wohl den Asyklkompromis durfte finden...

      "Die Fraktionschefin sprach von einer "Krise der Demokratie, weil viele von der Politik gar nichts mehr erwarten". Manche kreuzten aus Wut AfD an. Dabei bewertet sie auch die Rolle ihrer eigenen Partei kritisch. "Die Themen Migration und Flüchtlingspolitik haben den Wahlkampf in einer Weise geprägt, wie das nie zuvor der Fall war. Die Linke hat da nicht nur klug agiert. Wir müssen so sprechen, dass uns auch einfache Leute verstehen."

      spiegel.de/politik/deutschland…olkspartei-a-1187565.html

      Aber ich danke @Erzwolf für seine Antwort. Mehr wollte ich nicht wissen. nur logisch erscheint mir das nicht zwingend (aus strategischer Sicht) . mag sein das das beim linken spd flügel nicht ankommt (asylkompromiss) aber beim "kleinen" Mann sprich bei der klassischen Wahlklientel sollte das jetzt eigentlich nicht der Grund sein , wieso man die groko nicht haben will. das kann ich mir zumindest nicht vorstellen...

      Deshalb ist ja auch der wagenknechtvorstoß so perfide...
      von daher würde mich evtl. noch interessieren, was jenseits der flüchtlingspolitik per se ablehenswert ist...

      Erzwolf schrieb:

      Damit hat Merkel doch schon vor anderthalb Jahren aufgehört.
      Mag sein, aber nur mal angenommen sie hätte weiter so gemacht, was wäre die Konsequenz gewesen? da der rest von europa und damit nicht nur die osteuropäer nicht mitmachen will und auch schweden ausgeschert hat, wäre das alles an deutschland "hängen geblieben" und ich bezweifle das Deutschland strukturell ein zweites 2015 gepackt hätte.
      „Nazism taught you nothing. Instead of learning that evil must be fought, you learned that fighting is evil.“
    • Mile High 81 schrieb:

      Aber ich danke @Erzwolf für seine Antwort. Mehr wollte ich nicht wissen. nur logisch erscheint mir das nicht zwingend (aus strategischer Sicht) . mag sein das das beim linken spd flügel nicht ankommt (asylkompromiss) aber beim "kleinen" Mann sprich bei der klassischen Wahlklientel sollte das jetzt eigentlich nicht der Grund sein , wieso man die groko nicht haben will. das kann ich mir zumindest nicht vorstellen...
      Mag aus strategischer Sicht komisch sein, aber aus menschlicher Sicht ist der Flüchtling genauso der kleine Mann wie ein Arbeitsloser oder ein Arbeiter und genauso schützenswert. Das ist ja die rechte Sichtweise, dass man versucht den Flüchtling gegen den kleinen Mann auszuspielen. Und dieser Asylkompromiss kommt von so weit rechts außen, da kann niemand ernsthaft zustimmen, der auch nur ansatzweise links der Mitte steht.

      Mile High 81 schrieb:

      von daher würde mich evtl. noch interessieren, was jenseits der flüchtlingspolitik per se ablehenswert ist...
      Eines der ganz großen Probleme ist aus SPD-Sicht, dass Schulz einen Gerechtigkeitswahlkampf gestartet hat, damit im Vorfeld der Wahl schon untergegangen ist und sich dieses Thema auch jetzt nicht im Sondierungspapier wiederfindet. Man könnte da jetzt zwar den paritätischen Krankenkassenbeitrag nennen, aber da mag ich mir erst das Endergebnis anschauen, bevor ich da von einem SPD-Erfolg sprechen mag. Vor allem wenn man bedenkt, dass eigentlich die Bürgerversicherung das Ziel war.

      Mile High 81 schrieb:

      Mag sein, aber nur mal angenommen sie hätte weiter so gemacht, was wäre die Konsequenz gewesen?
      Mir ist schon klar, dass ihr Kurswechsel zu weniger Flüchtlingen geführt hat. Mich ärgert es nur, wenn dauernd behauptet wird, Merkel würde linke Politik machen. Das macht sie definitiv nicht.
    • Erzwolf schrieb:

      Mile High 81 schrieb:

      Aber ich danke @Erzwolf für seine Antwort. Mehr wollte ich nicht wissen. nur logisch erscheint mir das nicht zwingend (aus strategischer Sicht) . mag sein das das beim linken spd flügel nicht ankommt (asylkompromiss) aber beim "kleinen" Mann sprich bei der klassischen Wahlklientel sollte das jetzt eigentlich nicht der Grund sein , wieso man die groko nicht haben will. das kann ich mir zumindest nicht vorstellen...
      Mag aus strategischer Sicht komisch sein, aber aus menschlicher Sicht ist der Flüchtling genauso der kleine Mann wie ein Arbeitsloser oder ein Arbeiter und genauso schützenswert. Das ist ja die rechte Sichtweise, dass man versucht den Flüchtling gegen den kleinen Mann auszuspielen. Und dieser Asylkompromiss kommt von so weit rechts außen, da kann niemand ernsthaft zustimmen, der auch nur ansatzweise links der Mitte steht.

      Mile High 81 schrieb:

      von daher würde mich evtl. noch interessieren, was jenseits der flüchtlingspolitik per se ablehenswert ist...
      Eines der ganz großen Probleme ist aus SPD-Sicht, dass Schulz einen Gerechtigkeitswahlkampf gestartet hat, damit im Vorfeld der Wahl schon untergegangen ist und sich dieses Thema auch jetzt nicht im Sondierungspapier wiederfindet. Man könnte da jetzt zwar den paritätischen Krankenkassenbeitrag nennen, aber da mag ich mir erst das Endergebnis anschauen, bevor ich da von einem SPD-Erfolg sprechen mag. Vor allem wenn man bedenkt, dass eigentlich die Bürgerversicherung das Ziel war.

      Mile High 81 schrieb:

      Mag sein, aber nur mal angenommen sie hätte weiter so gemacht, was wäre die Konsequenz gewesen?
      Mir ist schon klar, dass ihr Kurswechsel zu weniger Flüchtlingen geführt hat. Mich ärgert es nur, wenn dauernd behauptet wird, Merkel würde linke Politik machen. Das macht sie definitiv nicht.
      Nicht nur die Rechte Sichtweise oder ? Weil Sarah sieht das auch so?
      Natürlich ist der Flüchtling genauso Mensch wie der Arbeiter. Das wollte ich auch nicht in Abrede stellen. Nur das ist halt das Problem der ganzen Nummer die Konsequenzen der Politik dürfen spd Wähler tragen (teure mieten , Konkurrenz im Niedriglohnsektor usw..)
      Natürlich könnte man das ganze mit grundeinkommen usw. begegnen . Aber ich sehe da halt in absehbarer Zeit keine parlamentarische Mehrheit für. Ergo ne ziemlich verzwickte Lage .
      „Nazism taught you nothing. Instead of learning that evil must be fought, you learned that fighting is evil.“
    • Mile High 81 schrieb:

      die Konsequenzen der Politik
      An der Politik sind ja nicht die Flüchtlinge schuld. Hartz IV und der daraus entstandene Niedriglohnsektor ist ja schon 20 Jahre alt. Sozialen Wohnungsbau gibt es auch schon seit vielen Jahren nicht mehr. Das sind Probleme für den kleinen Mann, die hausgemacht sind und erstmal nichts mit den Flüchtlingen zu tun haben. Natürlich verschärfen die Flüchtlinge die Situation auf dem Wohnungsmarkt, aber trotzdem ist es falsch zu behaupten, die Flüchtlingspolitik ist an fehlenden Wohnraum schuld. Wir haben seit 20 Jahren massivste Versäumnisse in der Sozialpolitik, die der kleine Mann auch genauso lange schon ausbaden muss. Jetzt schwappt das Problem in die Mittelschicht und es ist im Sondierungspapier immer noch nichts davon zu lesen, dass man in der Sozialpolitik nachbessern will. Und auch wenn eine Sahra Wagenknecht jetzt auf die Flüchtlingsdebatte aufspringt, heisst das noch lange nicht, dass sie recht hat.
    • Erzwolf schrieb:

      Mile High 81 schrieb:

      die Konsequenzen der Politik
      An der Politik sind ja nicht die Flüchtlinge schuld. Hartz IV und der daraus entstandene Niedriglohnsektor ist ja schon 20 Jahre alt. Sozialen Wohnungsbau gibt es auch schon seit vielen Jahren nicht mehr. Das sind Probleme für den kleinen Mann, die hausgemacht sind und erstmal nichts mit den Flüchtlingen zu tun haben. Natürlich verschärfen die Flüchtlinge die Situation auf dem Wohnungsmarkt, aber trotzdem ist es falsch zu behaupten, die Flüchtlingspolitik ist an fehlenden Wohnraum schuld. Wir haben seit 20 Jahren massivste Versäumnisse in der Sozialpolitik, die der kleine Mann auch genauso lange schon ausbaden muss. Jetzt schwappt das Problem in die Mittelschicht und es ist im Sondierungspapier immer noch nichts davon zu lesen, dass man in der Sozialpolitik nachbessern will. Und auch wenn eine Sahra Wagenknecht jetzt auf die Flüchtlingsdebatte aufspringt, heisst das noch lange nicht, dass sie recht hat.
      Verstehe ich alles. Nur wirst du die 20 Jahre - aus deiner Sicht falsche Politik - nicht mal eben so ausbügeln können.
      Das die krux der spd. Ich hab auch nicht gesagt das Sarah recht hat. Nur sollte man nicht so tun als gebe es dieses denken nur rechts. Fremdarbeiter lafo gabs schon vor der afd
      „Nazism taught you nothing. Instead of learning that evil must be fought, you learned that fighting is evil.“
    • SPD Sachsen Anhalt ist gegen die Groko.

      Mal angenommen der SPD Parteitag kassiert das Ding.
      Wer führt die spd in die Neuwahl. Schulz nicht . Nahles auch nicht die war ja jetzt auch für die groko ?
      „Nazism taught you nothing. Instead of learning that evil must be fought, you learned that fighting is evil.“
    • Mile High 81 schrieb:

      SPD Sachsen Anhalt ist gegen die Groko.

      Mal angenommen der SPD Parteitag kassiert das Ding.
      Wer führt die spd in die Neuwahl. Schulz nicht . Nahles auch nicht die war ja jetzt auch für die groko ?
      Selbst wenn die GroKo nicht kommt, gibt's nicht sofort Neuwahlen. Da sitzen zu viele Abgeordnete im Bundestag, die sich gerade gewählt haben lassen und nicht sofort ihren Sitz riskieren wollen. Im Falle eines Falles gibt es immer noch die Chancen auf eine Minderheitsregierung.
      “Jason Witten is the standard as a person and as a football player” - Jason Garrett
    • aikman schrieb:

      Mile High 81 schrieb:

      SPD Sachsen Anhalt ist gegen die Groko.

      Mal angenommen der SPD Parteitag kassiert das Ding.
      Wer führt die spd in die Neuwahl. Schulz nicht . Nahles auch nicht die war ja jetzt auch für die groko ?
      Selbst wenn die GroKo nicht kommt, gibt's nicht sofort Neuwahlen. Da sitzen zu viele Abgeordnete im Bundestag, die sich gerade gewählt haben lassen und nicht sofort ihren Sitz riskieren wollen. Im Falle eines Falles gibt es immer noch die Chancen auf eine Minderheitsregierung.
      Wenn zwei Regierungsbildung scheitern kann ich mir kaum vorstellen das es eine dritte Verhandlungsrunde gibt wo dann schwarz /grün oder schwarz / gelb eine Minderheitsregierung bilden irgendwann im Sommer
      „Nazism taught you nothing. Instead of learning that evil must be fought, you learned that fighting is evil.“
    • Wenn die SPD-Führung das Ding jetzt nicht durch bekommt, dann wird es richtig lustig....eigentlich dürfte dann aus der Führungsriege niemand mehr überbleiben. Dass Schulz diese Wendung der Ereignisse bis jetzt überlebt hat, vestehe ich sowiso nicht. Wer sich so festlegt, muss auch persönliche Konsequenzen tragen, wenn er seine Linie nicht durchhalten kann. Ich denke, dass Schulz mit seinem Verhalten dem ohnehin schon angeknacksten Ruf der "Gattung Politiker" einen weiteren deutlichen Schlag versetzt hat, der nur langsam seine Wirkung entfalten wird.
      Ich bin gespannt, wer sich in den nächsten Tagen aus Kreisen der SPD-Semiprominenz traut seine Nase in den Wind zu stecken um beim Scheitern der Groko auf dem Parteitag die Früchte ernten zu können.

      Inhaltlich hatte ich entweder im Bereich der Krankenversicherung oder im Bereich der Steuerpolitik ein deutliches Zeichen der SPD erwartet. So hat man das CSU-Flüchtlingsprogramm akzeptiert (was leider viele SPD-Wähler nicht stören wird) ohne einen Punkt zu machen, der der Union auch nur im Ansatz weh tut. Keine Annährung von gesetzlicher und privater Krankenversicherung, keine Erhöhung des Spitzensteuersatzes zu Gunsten einer Entlastung von Geringverdienern. Das einzige was erreicht wurde, ist die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung und die Aufweichung des Kooperationsverbotes in der Bildungspolitik, wobei die Bedeutung des letzterem den wenigsten SPD-Wählern etwas sagen wird.

      Wie man so schwach verhandeln kann, obwohl man in einer recht starken Position war, ist mir völlig unverständlich. Da muss es letztlich primär um Karrieren gegangen sein.
    • Mile High 81 schrieb:

      aikman schrieb:

      Mile High 81 schrieb:

      SPD Sachsen Anhalt ist gegen die Groko.

      Mal angenommen der SPD Parteitag kassiert das Ding.
      Wer führt die spd in die Neuwahl. Schulz nicht . Nahles auch nicht die war ja jetzt auch für die groko ?
      Selbst wenn die GroKo nicht kommt, gibt's nicht sofort Neuwahlen. Da sitzen zu viele Abgeordnete im Bundestag, die sich gerade gewählt haben lassen und nicht sofort ihren Sitz riskieren wollen. Im Falle eines Falles gibt es immer noch die Chancen auf eine Minderheitsregierung.
      Wenn zwei Regierungsbildung scheitern kann ich mir kaum vorstellen das es eine dritte Verhandlungsrunde gibt wo dann schwarz /grün oder schwarz / gelb eine Minderheitsregierung bilden irgendwann im Sommer
      Zunächst mal wird der Bundespräsident möglicherweise einen Kanzlerkandidaten aufstellen - dass kann und wird höchstwahrscheinlich Merkel sein und wenn die dann doch die Mehrheit erhält (der erste Wahlgang ist geheim), weil Abgeordnete sonst um ihren Sitz fürchten, gibt es eine neue Konstellation mit Minderheitsregierung, die auch in Deutschland funktionieren kann.

      Neuwahlen sind immer noch das allerletzte Mittel. Wenn es so weit kommt, ist Merkel aber gescheitert. Aber bis dahin kann noch sehr viel passieren. Jetzt warten wir erst mal ab wie die Basis sich entscheidet - zwischen Pest und Cholera ist die Wahl bekanntlich nicht so einfach.
      “Jason Witten is the standard as a person and as a football player” - Jason Garrett
    • Akill schrieb:

      Inhaltlich hatte ich entweder im Bereich der Krankenversicherung oder im Bereich der Steuerpolitik ein deutliches Zeichen der SPD erwartet.
      Und die SPD hat im Bereich der Abgabenpolitik nichts für ihr Klientel erreicht? Die Abgaben für Unternehmen gehen rauf, Abgaben für Arbeiter runter. Der Soli Zuschlag bleibt für die besonders gut Verdienenden gleich, für die anderen geht er runter oder wird ganz abgeschafft.
    • DWDawson schrieb:

      Akill schrieb:

      Inhaltlich hatte ich entweder im Bereich der Krankenversicherung oder im Bereich der Steuerpolitik ein deutliches Zeichen der SPD erwartet.
      Und die SPD hat im Bereich der Abgabenpolitik nichts für ihr Klientel erreicht? Die Abgaben für Unternehmen gehen rauf, Abgaben für Arbeiter runter. Der Soli Zuschlag bleibt für die besonders gut Verdienenden gleich, für die anderen geht er runter oder wird ganz abgeschafft.
      Die paritätische Gesundheitsfinanzierung habe ich als einzigen Erfolg genannt. Die Soliabschaffung war immer eine Unionforderung, die nun gestuft erfolgt, was allenfalls eine Abschwächung einer Unionsforderung ist, die insbesondere mittleren Einkommen zugute kommt und Geringverdienern wenig oder gar nichts bringt. Sehr hohe Einkommen aus Erwerbsarbeit werden in keiner Form stärker belastet, obwohl die SPD dies seit Jahren fordert. Ich hatte gerade im Steuerbereich angesichts der Entwicklung der Zahlen zu Einkommensverteilung und Wirtschaftssituation hier mehr erwartet, gerade vor dem Hintergrund der Tatsache, dass Merkel auf die SPD angewiesen ist, da sie eine Minderheitsregierung scheut.
      Für mich ist kein Symbolthema der SPD gegen die Union durchgesetzt worden während die Union ihre Flüchtlingspoltik fast 1zu1 durchsetzen konnte. Das ist für mich kein gutes Verhandlungsergnis der SPD. In den letzten Koalitionsverhandlungen hat die SPD inhaltlich wesentlich gewichtigere Dinge durchgesetzt und trotzdem ist ihr das Verhandlungsergebnis letztlich auf den Kopf gefallen.
    • DWDawson schrieb:

      Und die SPD hat im Bereich der Abgabenpolitik nichts für ihr Klientel erreicht?
      Die unterschiedlichen Krankenkassenbeiträge für AG und AN wurden ja unter Schröder eingeführt. Im Endéffekt hat die SPD damit nur ihre eigene Politik rückgängig gemacht. Da fällt es schwer von einem echten Verhandlungserfolg zu sprechen. Außerdem bin ich mir da mit der Ausgestaltung noch nicht sicher. Sind damit eingefrorene Beitragssätze ganz vom Tisch oder gibt es noch die Möglichkeit Zusatzbeiträge zu erheben. Und wenn es die Zusatzbeiträge gibt, bezahlen die dann auch die AG zur Hälfte?
    • Landesvorstand der @spdberlin stimmt mit 21:8 Stimmen gegen #Koalitionsverhandlungen mit #Union. Gilt als Abstimmungsempfehlung an 23 Parteitagsdelegierte aus Berlin. #spd #nogroko
      „Nazism taught you nothing. Instead of learning that evil must be fought, you learned that fighting is evil.“
    • Chicago schrieb:

      Erzwolf schrieb:

      Chicago schrieb:

      etzt sind wir wieder bei „Was wünsch ich mir“.
      Die Frage war, was im Sondierungspapier stehen müsste, damit der linke Parteiflügel zustimmt. Ich wollte nicht die Flüchtlingspolitik nochmal diskutieren.

      Chief schrieb:

      Merkel betreibt doch ohnehin schon eine Flüchtlingspolitik, die "linker" ist, als man sie der Union jemals zugetraut hätte.
      Damit hat Merkel doch schon vor anderthalb Jahren aufgehört.
      Das mag auch daran liegen, das meine linke Gehirnhälfte offenbar auf Zahlen, Daten, Fakten gepolt ist und nicht immer Wahrnehmungen und Gefühle, am besten noch das eigene Weltbild, in eine Analyse samt Lösungswegen einbaut. Und Probleme ohne Logik lösen zu wollen, kann nur in die Hose gehen. Und mit Träumereien jenseits der Realität kann ich wenig anfangen.
      Dafür, dass deine linke Gehirnhälfte auf Zahlen, Daten und Fakten gepolt ist, fußen deine Eindrücke vom linken Parteiflügel aber schon sehr stark auf Wahrnehmunngen, Gefühle und am besten noch auf dein eigenes Weltbild.
    • Bay Araya schrieb:

      Chicago schrieb:

      Erzwolf schrieb:

      Chicago schrieb:

      etzt sind wir wieder bei „Was wünsch ich mir“.
      Die Frage war, was im Sondierungspapier stehen müsste, damit der linke Parteiflügel zustimmt. Ich wollte nicht die Flüchtlingspolitik nochmal diskutieren.

      Chief schrieb:

      Merkel betreibt doch ohnehin schon eine Flüchtlingspolitik, die "linker" ist, als man sie der Union jemals zugetraut hätte.
      Damit hat Merkel doch schon vor anderthalb Jahren aufgehört.
      Das mag auch daran liegen, das meine linke Gehirnhälfte offenbar auf Zahlen, Daten, Fakten gepolt ist und nicht immer Wahrnehmungen und Gefühle, am besten noch das eigene Weltbild, in eine Analyse samt Lösungswegen einbaut. Und Probleme ohne Logik lösen zu wollen, kann nur in die Hose gehen. Und mit Träumereien jenseits der Realität kann ich wenig anfangen.
      Dafür, dass deine linke Gehirnhälfte auf Zahlen, Daten und Fakten gepolt ist, fußen deine Eindrücke vom linken Parteiflügel aber schon sehr stark auf Wahrnehmunngen, Gefühle und am besten noch auf dein eigenes Weltbild.
      Tja, vielleicht bin ich mit Links aufgewachsen und mit Weltbild wäre ich jetzt aber mal sehr vorsichtig. Ich finde Logik jetzt nicht so schlecht. Dir gegenüber ist mein Weltbild allerdings komplett simpel, ich habe recht, du nicht. :hinterha: Diesen Status hast du dir redlich seit der Slayer-Cabrionummer mit den alten Omas verdient. :xmargevic Ich beurteile die SPD Linke nachdem, was sie fordert und welche Auswirkungen dies dann haben könnte. Was fällt denen bei den höchsten Steuereinnahmen die je erzielt wurden als sensationelle Maßnahme ein? Steuererhöhung unter dem Verweis, damit was für die Gerechtigkeit zu tun. Das ist so oberaffengeil, das macht einen erstmal sprachlos. Darauf hätte wirklich jeder kommen müssen. Wie gut, das es die SPD-Linke gibt.

      Wollen wir jetzt die Forderungen im einzelnen durchgehen und auf die möglichen Folgen abklopfen? Selbst wenn es gut gemeint ist, muss es ja noch lange nicht funktionieren. Das ist jetzt leider kein Privileg der Linken in der SPD, ich denke da nur an die von der Koalition vereinbarte Mietpreisbremse, die nach Aussagen der Fachleute und vor allem der betroffenen Mieter in den Ballungsräumen wunderbar klappt.

      Man könnte fast drauf wetten, das alle Maßnahmen, der letzten 50 Jahre, die die Wirkung der Ökonomie außen vor gelassen haben, nie die bezweckte Wirkung auch nur annähernd erreicht haben. Um nicht falsch verstanden zu werden, es geht nicht darum gar nix zu machen, sondern die richtigen Dinge zu tun. Und da ist Ideologie verknüpft mit Glauben noch nie hilfreich gewesen.

      Alle Parteien sind wahre Meister im Ausgeben von Geld, was ihnen nur durch uns Bürger anvertraut wurde und nicht ihr Eigentum ist. Aber mein Vater hatte immer einen Rat auf dei Frage eines Teenagers, wenn denn alle nix auf die Reihe bekommen, wen soll man dann noch wählen? Die, die noch am wenigsten nix hinbekommen und das kann im Laufe eines Lebens wechseln. Er ist schon lange nicht mehr und deshalb kann ich ja ruhig sagen, für ihn war das kleinere Übel immer die SPD.
    • Chicago schrieb:

      Bay Araya schrieb:

      Chicago schrieb:

      Erzwolf schrieb:

      Chicago schrieb:

      etzt sind wir wieder bei „Was wünsch ich mir“.
      Die Frage war, was im Sondierungspapier stehen müsste, damit der linke Parteiflügel zustimmt. Ich wollte nicht die Flüchtlingspolitik nochmal diskutieren.

      Chief schrieb:

      Merkel betreibt doch ohnehin schon eine Flüchtlingspolitik, die "linker" ist, als man sie der Union jemals zugetraut hätte.
      Damit hat Merkel doch schon vor anderthalb Jahren aufgehört.
      Das mag auch daran liegen, das meine linke Gehirnhälfte offenbar auf Zahlen, Daten, Fakten gepolt ist und nicht immer Wahrnehmungen und Gefühle, am besten noch das eigene Weltbild, in eine Analyse samt Lösungswegen einbaut. Und Probleme ohne Logik lösen zu wollen, kann nur in die Hose gehen. Und mit Träumereien jenseits der Realität kann ich wenig anfangen.
      Dafür, dass deine linke Gehirnhälfte auf Zahlen, Daten und Fakten gepolt ist, fußen deine Eindrücke vom linken Parteiflügel aber schon sehr stark auf Wahrnehmunngen, Gefühle und am besten noch auf dein eigenes Weltbild.
      Tja, vielleicht bin ich mit Links aufgewachsen und mit Weltbild wäre ich jetzt aber mal sehr vorsichtig. Ich finde Logik jetzt nicht so schlecht. Dir gegenüber ist mein Weltbild allerdings komplett simpel, ich habe recht, du nicht. :hinterha: Diesen Status hast du dir redlich seit der Slayer-Cabrionummer mit den alten Omas verdient. :xmargevic Ich beurteile die SPD Linke nachdem, was sie fordert und welche Auswirkungen dies dann haben könnte. Was fällt denen bei den höchsten Steuereinnahmen die je erzielt wurden als sensationelle Maßnahme ein? Steuererhöhung unter dem Verweis, damit was für die Gerechtigkeit zu tun. Das ist so oberaffengeil, das macht einen erstmal sprachlos. Darauf hätte wirklich jeder kommen müssen. Wie gut, das es die SPD-Linke gibt.
      Wollen wir jetzt die Forderungen im einzelnen durchgehen und auf die möglichen Folgen abklopfen? Selbst wenn es gut gemeint ist, muss es ja noch lange nicht funktionieren. Das ist jetzt leider kein Privileg der Linken in der SPD, ich denke da nur an die von der Koalition vereinbarte Mietpreisbremse, die nach Aussagen der Fachleute und vor allem der betroffenen Mieter in den Ballungsräumen wunderbar klappt.

      Man könnte fast drauf wetten, das alle Maßnahmen, der letzten 50 Jahre, die die Wirkung der Ökonomie außen vor gelassen haben, nie die bezweckte Wirkung auch nur annähernd erreicht haben. Um nicht falsch verstanden zu werden, es geht nicht darum gar nix zu machen, sondern die richtigen Dinge zu tun. Und da ist Ideologie verknüpft mit Glauben noch nie hilfreich gewesen.

      Alle Parteien sind wahre Meister im Ausgeben von Geld, was ihnen nur durch uns Bürger anvertraut wurde und nicht ihr Eigentum ist. Aber mein Vater hatte immer einen Rat auf dei Frage eines Teenagers, wenn denn alle nix auf die Reihe bekommen, wen soll man dann noch wählen? Die, die noch am wenigsten nix hinbekommen und das kann im Laufe eines Lebens wechseln. Er ist schon lange nicht mehr und deshalb kann ich ja ruhig sagen, für ihn war das kleinere Übel immer die SPD.
      Es ist trotzdem bezeichnend, dass selbst ich, der die Roten scheut wie das Weihwasser, wahrscheinlich dazu in der Lage wäre ein "SPDigeres"-Programm zu schreiben und zu vertreten, als die Kasperlefiguren, die sie da jetzt in den Ring werfen. Letzten Endes wäre eine Ablehnung der Basis wenig verwunderlich und vielleicht sogar begrüßenswert. Das könnte die "Ära" Schulz/Nahles beenden, bevor sie begonnen hat.
      Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!