Was ist los in Österreich

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  • In einer vor ein paar Wochen von der ÖVP vom Zaun gebrochenen und seitdem ständig am Köcheln gehaltenen normal vs. abnormal-Debatte erklärt uns unser lieber Herr Bundeskanzler jetzt final, was nicht normal ist; übertitelt ist der Beitrag in so bezeichnender wie geschmackloser Weise übrigens mit dem Totschlagsager "Darf man überhaupt noch „normal“ sagen?"

    Zitat

    "Ich sage euch, wer nicht normal ist: Das sind die Extremen und die Radikalen. Seien es Linksextreme, seien es Rechtsextreme." ... "Es sind Klimakleber oder Linksradikale genauso wie Rechtsradikale oder Identitäre. Es sind islamistische Hassprediger genauso wie Vandalen und sonstige Extremisten", befand der Kanzler.

    War nur eine Frage der Zeit, bis so etwas einmal auch von offizieller Seite kommt; wenigstens weiß der normale Österreicher (absichtlich ungegendert, gibt doch in manchen Bereichen hier schon ein ausdrückliches Genderverbot :wink2: ) jetzt endgültig, dass Klimaaktivisten auf einer Stufe mit Gewalttätern aller Art stehen :bengal :hang

    Link

    There ain't no devil, there's just God when he's drunk

  • Helle Aufruhr in Österreich wegen Jan Böhmermann. Herrlich! :mrgreen:

    Ich habe bis zur Sendung nicht mitbekommen, dass da wieder ein sehr spezieller Kandidat mit der FPÖ demnächst den „Volkskanzler“ stellen darf.

    Eine wirklich beängstigende Entwicklung in Österreich, aber grundsätzlich ja in einem Großteil der Europäischen Länder.

    „A man has two things. His words and his nuts. And you don‘t want to lose either of them.“ - Robert Quinn

  • Ich habe bis zur Sendung nicht mitbekommen, dass da wieder ein sehr spezieller Kandidat mit der FPÖ demnächst den „Volkskanzler“ stellen darf.

    Aber nur wenn er einen Steigbügelhalter findet, aktuell distanzieren sich alle noch von der Idee.
    Selbst die ÖVP macht Wahlkampf damit nicht mit der FPÖ koalieren zu wollen, der Rest wäre sowieso politisch zu weit weg.
    Eine Minderheitsregierung würde auch nicht lange stehen.

    GO Irish!

  • Selbst die ÖVP macht Wahlkampf damit nicht mit der FPÖ koalieren zu wollen, ...

    Also genau genommen lautet die Sprachregelung bei denen, dass sie nicht mit dem Vokaki koalieren wollen, mit Haimbuchner oder Svazek würden die sich doch im Bund genau so schnell einigen wie sie es in den entsprechenden Bundesländern getan haben :3ddevil:

    (zum Verständnis für die 95% Nichtösterreicher hier: die beiden angesprochenen sind die entsprechenden (angeblich gemäßigteren :no:) FPÖ-Chefs, mit denen sich kürzlich die ÖVP auf Länderebene (Oberösterreich bzw. Salzburg) jeweils im Eiltempo auf eine Koalition geeinigt hat)

    There ain't no devil, there's just God when he's drunk

  • Kann sein, würde ich aber nicht drauf wetten.

    Haimbuchner als starker Mann kann ich mir so gar nicht vorstellen, vor allem weil er parteiintern regelmäßig nicht hinter Kickl steht, glaube nicht dass er den Rückhalt in der Partei hat. Dafür kommt Haimbuchner von den Schlagenden, Kickl nicht, was für ersteren in der Partei spricht.

    GO Irish!

  • Hab das eher aus ÖVP-Sicht gesehen, die reden sich ja seit Jahren ein, dass Haimbuchner eh gemäßigt ist; dass Kickl sich in den letzten 2 Jahren so ein standing aufgebaut hat, dass in der Partei alles nur mehr von seinen Gnaden passiert, ist eh selbstredend ...

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  • Also Oberösterreicher muss ich auch sagen, dass er von den Landesmedien gerne als moderater und interner Gegner von Kickl dargestellt wird.

    Keine Ahnung ob da was dran ist oder das mehr Wunschdenken der ÖVP ist.


    Ich kann mir in der aktuellen Situation nicht vorstellen, dass man Kickl abschießt um den Kanzler zu stellen.

    GO Irish!

  • Also Oberösterreicher muss ich auch sagen, dass er von den Landesmedien gerne als moderater und interner Gegner von Kickl dargestellt wird.

    Keine Ahnung ob da was dran ist oder das mehr Wunschdenken der ÖVP ist.


    Ich kann mir in der aktuellen Situation nicht vorstellen, dass man Kickl abschießt um den Kanzler zu stellen.

    Die Landesmedien sind wahrscheinlich ÖVP-nahe? Dann gäbe das ein Bild ...

    Ich glaube ja bei mir privat, dass sich Kickl wünscht, dass er (als Erstplazierter) nicht in die Regierung muss, sondern dass sich eine 3er-Koalition gegen ihn bildet; da kann er dann den Opfermythos weiterziehen und bei der nächsten Wahl auf noch mehr Zuspruch hoffen (außerdem hätten sie dann keine Möglichkeit, sich (wie immer in Entscheidungspositionen) anzuschütten ...

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  • Die Landesmedien sind wahrscheinlich ÖVP-nahe? Dann gäbe das ein Bild ...

    Vermutlich, ich blicke bei den ganzen Medienkonzernen nicht mehr durch.

    Ich glaube ja bei mir privat, dass sich Kickl wünscht, dass er (als Erstplazierter) nicht in die Regierung muss, sondern dass sich eine 3er-Koalition gegen ihn bildet; da kann er dann den Opfermythos weiterziehen und bei der nächsten Wahl auf noch mehr Zuspruch hoffen (außerdem hätten sie dann keine Möglichkeit, sich (wie immer in Entscheidungspositionen) anzuschütten ...

    Dazu müsste er als Wahlsieger, was ziemlich sicher scheint momentan, die Regierungsbildung ablehnen oder zuerst mit einer Minderheitsregierung versagen.
    Keine Ahnung ob etwas davon eine realistische Option ist.
    Was das Problem nur herauszögern würde, auch bei der nächsten Wahl ist eine absolute Mehrheit der FPÖ nicht realistisch bei 2 weiteren vorhandenen Großparteien plus diverse Kleinparteien, die teilweise im Aufwind sind. Sie bräuchten eigentlich immer einen Koalitionspartner, es hängt eigentlich immer an der ÖVP...

    GO Irish!

  • Dazu müsste er als Wahlsieger, was ziemlich sicher scheint momentan, die Regierungsbildung ablehnen oder zuerst mit einer Minderheitsregierung versagen.

    ... oder keinen Koalitionspartner finden ... oder (was ich vermute, dass ihm am liebsten wäre, Stichwort Opfermythos) von VdB nicht mit der Regierungsbildung beauftragt werden ... oder ...

    so viele Möglichkeiten und keine davon nicht zum davonlaufen :bengal

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  • Dazu müsste er als Wahlsieger, was ziemlich sicher scheint momentan, die Regierungsbildung ablehnen oder zuerst mit einer Minderheitsregierung versagen.

    ... oder keinen Koalitionspartner finden ... oder (was ich vermute, dass ihm am liebsten wäre, Stichwort Opfermythos) von VdB nicht mit der Regierungsbildung beauftragt werden ... oder ...

    Ist es bei euch nicht so, dass man im Parlament einfach als Regierungschef kandidiert und per Mehrheit gewählt wird oder eben nicht? So wäre das bei uns, es würde nur die (Koalitions-)Mehrheit zählen, unabhängig davon, welche Partei die stärkste ist.

    Wenn ich es aus euren Zeilen richtig deute, ist es bei euch wohl wie in Polen, wo der Präsident zunächst die stärkste Partei zur Regierungsbildung auffordert und erst wenn diese keine zustande bringt, die nächste. Aber auch in dem Fall wäre das ja nur eine kleine zeitliche Verzögerung und kein Hindernis, eine Regierung ohne die FPÖ zu bilden. Vorausgesetzt, die anderen Parteien sind sich in diesem Ziel einig, worauf man sich offenbar nicht allzu sehr verlassen darf.

  • Wenn ich es aus euren Zeilen richtig deute, ist es bei euch wohl wie in Polen, wo der Präsident zunächst die stärkste Partei zur Regierungsbildung auffordert und erst wenn diese keine zustande bringt, die nächste. Aber auch in dem Fall wäre das ja nur eine kleine zeitliche Verzögerung und kein Hindernis, eine Regierung ohne die FPÖ zu bilden.

    Ist meines Wissen auch bei uns so, dass der BP den den Wahlsieger mit der Regierungsbildung beauftragt.
    Normalerweise folgen dann erst Sondierungsgespräche mit diversen Parteien, ehe Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.

    Vorausgesetzt, die anderen Parteien sind sich in diesem Ziel einig, worauf man sich offenbar nicht allzu sehr verlassen darf.

    Dass ist genau das Thema, dass die ÖVP wie Earl Piggot schon erwähnt hat, nur Kickl ablehnt, nicht die Partei an sich.

    ÖVP und FPÖ regieren auch zum Beispiel in Oberösterreich und Salzburg schon gemeinsam, und es könnte sein dass man sich eventuell sollte die FPÖ Kickl abschiessen und einen der beiden angeblich gemäßigten Landeshauptmann Stellvertreter an die Spitze setzt, einigen könnte.

    Abwegiger wäre eine rot/blaue Koalition, wobei ich den neuen SPÖ Chef Babler auch nicht einschätzen kann.

    GO Irish!

  • Wenn ich es aus euren Zeilen richtig deute, ist es bei euch wohl wie in Polen, wo der Präsident zunächst die stärkste Partei zur Regierungsbildung auffordert und erst wenn diese keine zustande bringt, die nächste.

    Ist meines Wissen auch bei uns so, dass der BP den den Wahlsieger mit der Regierungsbildung beauftragt.
    Normalerweise folgen dann erst Sondierungsgespräche mit diversen Parteien, ehe Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.

    Genau so ist es, ich zitiere gleich direkt von der betreffenden Parlamentsseite: https://www.parlament.gv.at/fachinfos/rlw/…ierung-gebildet

    "Nicht in der Verfassung festgelegt, sondern gelebte Praxis ist, dass der/die BundespräsidentIn einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Er/Sie berücksichtigt dabei die Stärkeverhältnisse im Nationalrat und betraut üblicherweise den/die Vorsitzende/n der mandatsstärksten Partei mit der Aufgabe, eine Bundesregierung zu bilden." (Hervorhebung von mir)

    Und natürlich ist es daher möglich, eine Regierung ohne die FP zu bilden, es steht halt nur zu befürchten (ich kenne meine Landsleute halt auch schon ein paar Jahrzehnte :hinterha:), dass die bei der nächste Wahl dann nur noch weiter steigen (zumal solche Dinge wie Ibiza oder aktuell hier in Graz eine Korruptionsaffäre zu der du Sie sagen musst dem Zuspruch überhaupt keinen Abbruch tun)

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  • Mann kann eigentlich nur hoffen dass es mal wieder gröber scheppert in der Partei, und es zu einer Abspaltung kommt wie 1993 und 2005.

    GO Irish!

  • zumal solche Dinge wie Ibiza oder aktuell hier in Graz eine Korruptionsaffäre zu der du Sie sagen musst dem Zuspruch überhaupt keinen Abbruch tun

    Naja, ganz so drastisch würde ich das nicht sehen.

    Nach bzw. durch Ibiza hat die FPÖ ihre Wähler beinahe halbiert. Das ganze ist mittlerweile auch schon wieder etwas her und Kickl schafft es (leider) sich glaubwürdig von dieser Affäre abzugrenzen.

    Und die Korruptionsvorwürfe in Graz sind a) nur eine lokale "Affäre" und b) erstmal nur Vorwürfe...

    Ich traue dem Braten mit den tollen Umfragewerten der FPÖ aktuell noch nicht so wirklich. Vielleicht ist das aber auch nur meine Hoffnung auf etwas verbliebene Restintelligenz meiner Landsleute. :madness

  • Naja, ganz so drastisch würde ich das nicht sehen.

    Nach bzw. durch Ibiza hat die FPÖ ihre Wähler beinahe halbiert. Das ganze ist mittlerweile auch schon wieder etwas her und Kickl schafft es (leider) sich glaubwürdig von dieser Affäre abzugrenzen.

    Und die Korruptionsvorwürfe in Graz sind a) nur eine lokale "Affäre" und b) erstmal nur Vorwürfe...

    Ich traue dem Braten mit den tollen Umfragewerten der FPÖ aktuell noch nicht so wirklich. Vielleicht ist das aber auch nur meine Hoffnung auf etwas verbliebene Restintelligenz meiner Landsleute. :madness

    Die ganzen Prozesse und Affären interessieren, aber auch niemanden mehr besonders, weil jeden Tag irgendein ehemaliger Spitzenpolitiker vor Gericht steht, aussagt, verurteilt wird usw.
    Würde dass das Wahlverhalten wirklich prägen, müsste die ÖVP unter 10% sein und das schon lange.

    Der Rechtsruck in Europa ist real, ich befürchte eher dass es so gar noch mehr in Richtung FPÖ als die 28-30% die wir gerade so prognostiziert sehen, gehen wird. Soweit ich mich erinnere waren die FPÖ immer stärker als in den Prognosen bei den letzten Wahlen.

    GO Irish!

  • Und die Korruptionsvorwürfe in Graz sind a) nur eine lokale "Affäre" und b) erstmal nur Vorwürfe...

    zu b) durch eine Selbstanzeige inkl. sofortiger Rückzahlung von ein paar hunderttausend Euro ins Rollen gebracht und insgesamt recht gut dokumentiert

    zu a) ja, aber lokal hier, wo die ganze Affäre stattfindet, liegt die FP mit dem Vorsitzenden Kunasek, gegen den ebenfalls ermittelt wird, in Umfragen für die heuer stattfindende Landtagswahl im Moment an Nummer 1 :stone

    Das ganze ist mittlerweile auch schon wieder etwas her

    Noch keine 5 Jahre, aber dazwischen war halt leider eine Pandemie, in der man die ganzen Wissenschaftsgegner und Hausverstandsfanatiker wieder abholen konnte

    Soweit ich mich erinnere waren die FPÖ immer stärker als in den Prognosen bei den letzten Wahlen.

    wobei dieser Effekt zuletzt deutlich schwächer geworden ist; es ist inzwischen einfach nicht mehr so peinlich wie noch zu Haiders Zeiten, sich als FP-Wähler zu deklarieren

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  • wobei dieser Effekt zuletzt deutlich schwächer geworden ist; es ist inzwischen einfach nicht mehr so peinlich wie noch zu Haiders Zeiten, sich als FP-Wähler zu deklarieren

    Ja, aber meines Wissen zumindest noch nicht umgekehrt worden.

    GO Irish!