Chemnitz Ausschreitungen

  • n-tv.de: "Noch zwei Fehltritte und Maaßen ist Bundeskanzler" :jeck:

    Gerade gesehen, es ist Tweet von Maxim Boennemann (wer immer das auch ist) :)

    Ich finde diese Aktion echt zu krass, als darüber Witze zu machen ( geht nicht gegen Dich Buffalo ). Wir haben momentan echt ein Problem mit Politikverdrossenheit und AfD in Hochform und dann ziehe ich sowas ab. Das ist dermaßen dummfrech das es nur noch zum Kotzen ist

  • Zitat von Sigmar Gabriel

    "Wenn Illoyalität und Unfähigkeit im Amt jetzt mit Karrieresprüngen belohnt werden, dann hat Horst Seehofer die Chance, noch UN-Generalsekretär zu werden", sagte Gabriel. "Das ist doch irre."

    Siggi Pop haut in die gleiche Kerbe

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • Die einzige Hoffnung ist derzeit, dass die CSU Seehofer nach der Bayernwahl in den Wind schießt und Merkel damit die Möglichkeit eröffnen ihn gegen einen anderen CSU-Politiker auszutauschen. So ein paar Landesminister werden ja eine neue Aufgabe benötigen.

    Keep Pounding

  • Also ich mag das Ergebnis des Kompromisses auch nicht. Aber welche realistische Option gab es denn überhaupt? Da ist das schon die eleganteste, er hätte jetzt nicht unbedingt Staatssekretär werden müssen aber vielleicht bleibt er es ja auch nur 1 Monat.

    Und ausserdem ist es doch in der Wirtschaft auch nicht anders. Da wird man weggelobt und zum Frühstücksdirektor ernannt wenn man nicht mehr tragbar ist.

  • Leider wird dass die AfD auch wieder ausschlachten, obwohl ihren Fans eigentlich doch das Herz aufgehen müsste, dass jemand, der flüchtlingskritische Positionen vertritt und es mit der Pressefreiheit und Demokratie nicht so hält, nun auch noch befördert wird.

    Beverly Hills 90210, Cleveland Browns 3

  • Also ich mag das Ergebnis des Kompromisses auch nicht. Aber welche realistische Option gab es denn überhaupt? Da ist das schon die eleganteste, er hätte jetzt nicht unbedingt Staatssekretär werden müssen aber vielleicht bleibt er es ja auch nur 1 Monat.

    Und ausserdem ist es doch in der Wirtschaft auch nicht anders. Da wird man weggelobt und zum Frühstücksdirektor ernannt wenn man nicht mehr tragbar ist.

    Er ist doch sowieso Beamter also hätte man ihn auch komplett wegloben können ohne das er finanziell schlechter da steht. So ist es halt eine Beförderung bei schlechter Leistung

  • Siggi Pop haut in die gleiche Kerbe

    In welcher Welt steht denn der dt. Innenminister unter dem UN-Generalsekretär?

    und es mit der Pressefreiheit und Demokratie nicht so hält, nun auch noch befördert wird.

    Was ist denn der substanzielle Vorwurf an Maaßen, was Pressefreiheit und Demokratieverständnis angeht?

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    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

  • zb Netzpolitik.org

    Ich hab jetzt eher mit was Aktuellem gerechnet, aber da hast du natürlich Recht.

    Ich hab die ganze Geschichte auf der Grundlage der Chemnitz-Geschehnisse bewertet und fand es ein wenig befremdlich als dann z.B. der Amri-Fall superkritisch neu aufgerollt wurde, weils einem halt gerade in den Kram passte.

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  • Also ich mag das Ergebnis des Kompromisses auch nicht. Aber welche realistische Option gab es denn überhaupt? Da ist das schon die eleganteste, er hätte jetzt nicht unbedingt Staatssekretär werden müssen aber vielleicht bleibt er es ja auch nur 1 Monat.

    Und ausserdem ist es doch in der Wirtschaft auch nicht anders. Da wird man weggelobt und zum Frühstücksdirektor ernannt wenn man nicht mehr tragbar ist.

    Letztlich ist es wie vielfach anderen Ortes auch, da gebe ich dir recht. Neben der Beförderung geht es aber auch darum das er als Staatssekretär je nach Aufgabengebiet dem neuen Chef des Verfassungsschutzes evtl. sogar vorstehen könnte, was die Entscheidung natürlich zusätzlich ad absurdum führen würde. Zudem hätte es die SPD zumindest schaffen müssen das es in der gemeinsamen Erklärung lediglich um die Abberufung Maaßen's als Chef des Verfassungsschutzes geht und Herr Seehofer bzw. das Innenministerium in einer eigenen Erklärung Maaßen zum Staatssekretär erklärt um klarer zu verdeutlichen das eine solche Entscheidung nicht in ihr Hoheitsgebiet fällt.

  • Ach ja, damit das nicht untergeht:

    Gut: Rundumschlag gegen alle

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    Weniger Gut:
    AfD-Typ behauptet, obiges Video sei eine Fake-Doku gegen die AfD, taucht dann bei der Privatadresse eines Redakteurs auf und zeigt sie im Netz: http://www.schleckysilberstein.com/2018/09/ein-ha…vor-deiner-tur/

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  • Von Seehofer bekannt gegeben: Staatssekretär Gunther Adler (SPD), bislang zuständig für die Bereiche Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung, soll in den einstweiligen Vorruhestand gehen und damit Platz für Maaßen machen. Adler ist der einzige SPD-Staatssekretär im BMI.

    Was die SPD mit sich machen lässt, läuft langsam als Fetisch für public humiliation, oder?

  • Ich finde diese Aktion echt zu krass, als darüber Witze zu machen ( geht nicht gegen Dich Buffalo ). Wir haben momentan echt ein Problem mit Politikverdrossenheit und AfD in Hochform und dann ziehe ich sowas ab. Das ist dermaßen dummfrech das es nur noch zum Kotzen ist

    Im Grunde fehlen einem zunehmend die Worte für das, was dieser Karnevalsverein an der Spitze unseres Staates veranstaltet. Da finde ich es schon höchst mutig von denjenigen in der SPD, die diese GroKo in Frage stellen. Bei Neuwahlen ist davon auszugehen, dass die SPD mal locker hinter die AfD zurück fällt.

  • Da finde ich es schon höchst mutig von denjenigen in der SPD, die diese GroKo in Frage stellen. Bei Neuwahlen ist davon auszugehen, dass die SPD mal locker hinter die AfD zurück fällt.

    Bei 3 weiteren Jahren Regierungsbeteiligung dürfte die SPD aber nur noch halb soviel Stimmen wie die AfD bekommen. Mutig finde ich den Ruf nach Bremsen nicht, wenn man auf den Abgrund zurollt.

    Keep Pounding

  • Bei 3 weiteren Jahren Regierungsbeteiligung dürfte die SPD aber nur noch halb soviel Stimmen wie die AfD bekommen. Mutig finde ich den Ruf nach Bremsen nicht, wenn man auf den Abgrund zurollt.

    Hm.... da ist natürlich auch was dran. Verloren hat die Partei so oder so. Volkspartei war mal.

  • Bevor man sich über die Entscheidung aufregt, sollte man erst einmal über die realistischen Optionen nachdenken.

    1. Option: Maaßen bleibt Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Das wäre rechtlich unproblematisch, war aber offenbar "politisch nicht gewollt" - und zwar insbesondere von denen, von denen jetzt ein Aufschrei der Entrüstung zu hören ist.

    2. Option: Maaßen ist als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz ein sog. "politischer Beamter", so dass man ihn im Prinzip "weg bekommt", indem man ihn nach § 54 BBG in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Ob der Aufschrei weniger groß wäre, wenn er nun im Wesentlichen sein Geld fürs Nichtstun bekäme? Da habe ich meine Zweifel.

    3. Option: Man bewegt Maaßen dazu, freiwillig eine andere Stelle anzutreten. Realistisch betrachtet wird er sich aber nach Status und Gehalt nicht schlechter stellen wollen. Im Gegenteil: Man muss ihn irgendwie locken. Da weiß ich auch nichts besseres als eine Beförderung. Ich hätte spontan nicht einmal gewußt, dass ein "Staatssekretär" höher einzustufen ist als der Präsident eines Bundesamtes.

    Wenn jemand eine weitere (realistische, vielleicht bessere) Idee hat, möge er sie nennen.

    Einmal editiert, zuletzt von Chief (19. September 2018 um 12:46)

  • Ich denke es war weiten Teilen der Öffentlichkeit bekannt, das er Beamter ist und damit auch versorgungsberechtigt. Insofern bliebe für mich nur Option 2 und das hätte wesentlich besser ausgesehen als eine Beförderung

  • Hm.... da ist natürlich auch was dran. Verloren hat die Partei so oder so. Volkspartei war mal.

    „Falls sich jemand gefragt hat, wie viel Angst die SPD vor Neuwahlen hat: Das lässt sich seit heute in Maaßen messen“, schrieb am Dienstag ein User auf Twitter.
    Aus diesem FAZ-Artikel.

    Beverly Hills 90210, Cleveland Browns 3

  • Ich habe mal nachgeschaut:

    Als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz war er in Besoldungsstufe B9, nun kommt er als Staatssekretär in die (höchste) Besoldungsstufe B11. Auch wenn ich an seiner Stelle den Ruhestand bevorzugt hätte, sind das wohl rund 2.600 € brutto mehr - auch nicht schlecht.

  • Ich glaube die SPD hat überhaupt nur noch eine Chance, irgendeine Relevanz in Deutschland zu haben, wenn sie schnell Kühnert ans Ruder lassen und echt alles von Stegner bis Nahles abrasieren.

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • Ich denke es war weiten Teilen der Öffentlichkeit bekannt, das er Beamter ist und damit auch versorgungsberechtigt. Insofern bliebe für mich nur Option 2 und das hätte wesentlich besser ausgesehen als eine Beförderung

    Inhaltlich ja, populistisch wäre der Aufschrei sicher genauso groß gewesen und das vor allem in den Schicht der potentiellen „Alternativen“ Wähler. Daher aus Sicht der Politik nachzuvollziehen (nicht gut zu finden!), aus politischer Sicht sicher nicht.

  • Ich habe mal nachgeschaut:

    Als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz war er in Besoldungsstufe B9, nun kommt er als Staatssekretär in die (höchste) Besoldungsstufe B11. Auch wenn ich an seiner Stelle den Ruhestand bevorzugt hätte, sind das wohl rund 2.600 € brutto mehr - auch nicht schlecht.

    Woher, dachtest Du, rührt sonst die Empörung?

  • Inhaltlich ja, populistisch wäre der Aufschrei sicher genauso groß gewesen und das vor allem in den Schicht der potentiellen „Alternativen“ Wähler. Daher aus Sicht der Politik nachzuvollziehen (nicht gut zu finden!), aus politischer Sicht sicher nicht.

    Alles was nicht nach Entlassung oder Bestrafung ausgesehen hätte, jede irgendwie einvernehmliche Lösung, wäre nicht nur von AfD-Seite kritisiert worden.
    Die oppositionelle Kritik gibt es seit Jahrzehnten völlig unabhängig jeglichen Inhalts, egal wer Opposition ist.

    Mir kann doch keiner erzählen das die 100 beats per min Entlassungskampagne, die seit Wochen gefahren wird, jetzt auf 0 sinken würde, wenn er bei gleichbleibenden Bezügen in ein anderes Amt (ohne jeglichen pol. Einfluss) versetzt worden wäre.

    Man wollte ihn persönlich bestrafen, da sollte man auch die Eier haben es zuzugeben.

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  • 2. Option: Maaßen ist als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz ein sog. "politischer Beamter", so dass man ihn im Prinzip "weg bekommt", indem man ihn nach § 54 BBG in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Ob der Aufschrei weniger groß wäre, wenn er nun im Wesentlichen sein Geld fürs Nichtstun bekäme? Da habe ich meine Zweifel.

    Diese Zweifel teile ich nicht im Geringsten.

  • Alles was nicht nach Entlassung oder Bestrafung ausgesehen hätte, jede irgendwie einvernehmliche Lösung, wäre nicht nur von AfD-Seite kritisiert worden.
    Die oppositionelle Kritik gibt es seit Jahrzehnten völlig unabhängig jeglichen Inhalts, egal wer Opposition ist.


    Sollte man denken, gestern aber von allen der Opposition genau das gehört, außer von den Affen ehm der AfD in Persona Gauland der sinngemäß sagte, das Maaßen ja nichts falsch gemacht habe und er das alles nicht verstehen kann. Allein dieses Statement sagt viel über Maaßen aus.

  • Sollte man denken, gestern aber von allen der Opposition genau das gehört, außer von den Affen ehm der AfD in Persona Gauland der sinngemäß sagte, das Maaßen ja nichts falsch gemacht habe und er das alles nicht verstehen kann. Allein dieses Statement sagt viel über Maaßen aus.

    Das Statement sagt garnix über Maaßen aus. Wenn Gauland die Erde als rund bezeichnet, schließen sich die Leute hoffentlich nicht unisono der flat earth society an.

    Es gab auch viele CDU/CSU Leute die gegen seine Absetzung waren. Man hatte nach wochenlanger Kampagne gegen Maaßen, wo seine best hits teilweise zum ersten mal werthaltig kritisiert wurden (Amri), eine Mehrheit von 51% für seine Absetzung, wahrlich kein breiter Konsens.

    Er hat sich als Verfassungsschutzchef nicht auf die Formel "die Braunhemden stehen vor der Tür" einlassen wollen, sondern er hat immer in Abstufungen gedacht, wo Rechtsradikale immer noch das größte Problem im Lande hätten sein können, aber man eben nicht den Blick verliert für andere Probleme (Salafismus und Linksextremismus). Und er hat einen sachlichen Zugang zur AfD gehabt, der ja gelegentlich selbst von links als eine praktikable Lösung angedacht wird. Neben partiell berechtigter Kritik in beiden Punkten, hat ein Teil der (linken) Öffentlichkeit nachweisbar keinen Zugang zu solchen Standpunkten.

    Diese Diskrepanz hat den Druck aufgebaut und Konservative in der CDU/CSU waren nicht bereit diese Verrückung der "Mitte" an der Personalie Maaßen mitzumachen. Dieser Konflikt ist in diesem Ergebnis gemündet und ich bin dann nicht wirklich unglücklich, wenn hier Aktivisten nicht ihren Willen bekommen haben!

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