Dann erkläre mir die Alternative
Die Polizei in Bremen hat das vor einiger Zeit prima hinbekommen. Man hätte da ja mal nachfragen können.
Corona-Proteste
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This. Durch dieses nicht eingreifen signalisiert man letztlich: kommt nur, benehmt Euch wie Ihr wollt, es passiert Euch nichts. Mal ganz abgesehen von der Wirkung auf alle, die sich regelkonform verhalten. Wenn ich hier in der FuZo ohne MNS erwischt werde, muss ich mit ner Geldbuße rechnen. Und da dürfen Tausende ungestraft machen, was sie wollen. Passt irgendwie nicht.
Das stimmt doch überhaupt nicht. Es wird gegen Teilnehmer der Versammlung und den Versammlungsleiter ermittelt und laut Polizei-PM wurden 254 Verstöße gegen die Corona-Auflagen geahndet. Das Nachspiel einer Demo bekommt man aber einfach nicht mehr mit, weil es für die Berichterstattung zu nichtig ist, aber auch die Teilnehmer der Demo machen nicht ungestraft, was sie wollen, sondern können genauso mit einer Geldbuße rechnen.
Die Leute, die zur erlaubten Demo anreisen, sind doch trotzdem in der Stadt. Was ist denn dann das kleinere Übel? Dass man sie als große Masse kontrolliert zur ihrem Platz führt und dort irgendwann auflöst, oder wenn man schon bei den ersten Verstößen auflöst, damit dann eine unkontrollierbare Menge kleiner Partisanen-Gruppen an jeder Stuttgarter Ecke steht und dort gegen die Maskenpflicht verstößt. Da kriegt man sie auf jeden Fall nicht mehr unter Kontrolle.
Und vielleicht hat die Polizei ja auch aus dem S21-Fiasko gelernt. Aber anstatt das gut zu finden, wird der Einsatz, für den damals Beamte verurteilt wurden, hier im Thread plötzlich zur Norm erhoben und ähnliches Vorgehen auch heute erwartet. Ich persönlich hätte ja kein Problem damit, aber dann müsst ihr ein solches Vorgehen auch bei Demos fordern, die eher dem eigenen politischen Kompass entsprechen. Bei den großen BLM-Demos hat schließlich keiner von "der Rechtsstaat kapituliert" gesprochen, obwohl da eigentlich gegen dieselben Auflagen und Regeln verstoßen wurde.
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Zitat von Heeeath
Es wird gegen Teilnehmer der Versammlung und den Versammlungsleiter ermittelt und laut Polizei-PM wurden 254 Verstöße gegen die Corona-Auflagen geahndet.
254. Wahnsinn. Tausende Verstöße bleiben nichtsdestotrotz ungeahndet.
Zitat von HeeeathIch persönlich hätte ja kein Problem damit, aber dann müsst ihr ein solches Vorgehen auch bei Demos fordern, die eher dem eigenen politischen Kompass entsprechen.
So viel ich mitbekommen habe, wurden Gegendemos, deren Teilnehmer sich zumindest an die MNS-Pflicht gehalten haben, von der Polizei aufgelöst. Aber passt schon.
Zitat von HeeeathBei den großen BLM-Demos hat schließlich keiner von "der Rechtsstaat kapituliert" gesprochen, obwohl da eigentlich gegen dieselben Auflagen und Regeln verstoßen wurde.
Das Beispiel BLM Demos als kleinen Whataboutismus hätte ich jetzt von einem anderen User erwartet, aber der hat's ja zumindest geliked. Aber ja: auch da muss man erwarten können, dass sich an Regeln gehalten wird. Dito bei FFF-Veranstaltungen, bevor die noch jemandem einfallen
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Die Polizei in Bremen hat das vor einiger Zeit prima hinbekommen. Man hätte da ja mal nachfragen können.
Hab ja nicht gesagt, dass es auch anders laufen kann. Da sind wir aber wieder beim Föderalismus. In meinem persönlichen Kompass wäre ich auch dafür, die Demos grundsätzlich zu untersagen. Juristisch ist das allerdings mehr als fragwürdig und auch sicher angreifbar. Und es öffnet zudem eine Tür, die man so schnell nicht mehr zu bekommt.
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Das Beispiel BLM Demos als kleinen Whataboutismus hätte ich jetzt von einem anderen User erwartet, aber der hat's ja zumindest geliked. Aber ja: auch da muss man erwarten können, dass sich an Regeln gehalten wird. Dito bei FFF-Veranstaltungen, bevor die noch jemandem einfallen
Nachdem hier ja immer wieder "argumentiert" wird, bei einer linken Demo wären schon längst die polizeilichen Atomsprengköpfe ausgepackt worden, dachte ich, ich erinnere mal an die letzten großen Demos hierzulande, die nicht von Querdenkern angemeldet und dass auch da mitnichten der Wasserstrahl und die Knüppeltruppe ausgepackt wurden. Im Gegenteil, es wurde sich sogar mit Demonstranten solidarisiert.
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Kein Polizist hat doch „Lust“ sich mit diesen Typen auf Demos - egal ob Rechts oder Links - oder in und vor Fußballstadien auseinanderzusetzen. Die Typen sind die ärmsten Säue die angepöbelt, beleidigt und angerotzt werden. Da wählt man natürlich das kleinere übel, indem man die Schwurbler einfach laufen lässt und mögliche Eskalationen vermeiden möchte.
Die Aussagen, dass auf Linken-Demos die Polizei ganz anders durchgreifen würde ist doch auch Quatsch. Man sollte die Polizei nicht immer in die rechte Ecke stellen. Und da hier ja bereits der G20 Gipfel als Beispiel herangezogen wurde: es ist schon ein Unterschied, ob irgendwelche Schwurbler ihre „Thesen“ kundtun oder gezielt Polizisten angreifen und Läden plündern..
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Nachdem hier ja immer wieder "argumentiert" wird, bei einer linken Demo wären schon längst die polizeilichen Atomsprengköpfe ausgepackt worden, dachte ich, ich erinnere mal an die letzten großen Demos hierzulande, die nicht von Querdenkern angemeldet und dass auch da mitnichten der Wasserstrahl und die Knüppeltruppe ausgepackt wurden. Im Gegenteil, es wurde sich sogar mit Demonstranten solidarisiert.
Dann hast Du aber den Falschen angesprochen. Ich wüsste nicht, dass o. g. Argumentation von mir gekommen wäre.
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Kein Polizist hat doch „Lust“ sich mit diesen Typen auf Demos - egal ob Rechts oder Links - oder in und vor Fußballstadien auseinanderzusetzen. Die Typen sind die ärmsten Säue die angepöbelt, beleidigt und angerotzt werden. Da wählt man natürlich das kleinere übel, indem man die Schwurbler einfach laufen lässt und mögliche Eskalationen vermeiden möchte.
Die Aussagen, dass auf Linken-Demos die Polizei ganz anders durchgreifen würde ist doch auch Quatsch. Man sollte die Polizei nicht immer in die rechte Ecke stellen. Und da hier ja bereits der G20 Gipfel als Beispiel herangezogen wurde: es ist schon ein Unterschied, ob irgendwelche Schwurbler ihre „Thesen“ kundtun oder gezielt Polizisten angreifen und Läden plündern..
Das halte ich für eine mehr als gewagte These.
Aus persönlichen Erfahrungen beim Fußball und aus Gesprächen mit Bekannten bei der Polizei ist der Anteil der Polizisten die “Lust” auf solche Arten von Auseinandersetzungen haben viel höher als man glaubt.
Das von eben diesem Verhalten bei Querdenker Demos nichts zu sehen ist, während Gegendemonstrationen teils mit mit Gewalt aufgelöst werden, lässt mMn tief blicken. -
Aus persönlichen Erfahrungen beim Fußball und aus Gesprächen mit Bekannten bei der Polizei ist der Anteil der Polizisten die “Lust” auf solche Arten von Auseinandersetzungen haben viel höher als man glaubt.
einen anektodischen Gegenbeweis: weder aus eigener Erfahrung, noch bei den zahlreichen Gesprächen mit Polizisten, ist bei mir jemals so ein Eindruck enstanden, noch haben Polizisten jemals verfängliche Aussagen über sich oder ihren Berufsstand gemacht. Mir muss wohl dieser Beichtstuhl-vibe abgehen.
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Das halte ich für eine mehr als gewagte These.
Aus persönlichen Erfahrungen beim Fußball und aus Gesprächen mit Bekannten bei der Polizei ist der Anteil der Polizisten die “Lust” auf solche Arten von Auseinandersetzungen haben viel höher als man glaubt.
Das von eben diesem Verhalten bei Querdenker Demos nichts zu sehen ist, während Gegendemonstrationen teils mit mit Gewalt aufgelöst werden, lässt mMn tief blicken.Was aber eine einfache rechtliche Begründung haben dürfte:
§ 21 Versammlungsgesetz
Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.Denn was ganz gern vergessen wird ist, dass es sich bei Verstößen gegen Corono-EVOs (z. B. Maskenpflicht) immer nur um Ordnungswidrigkeiten handelt und ein Vergleich mit dem bereits angesprochenen Vermummungsverbot (=Straftat) eigentlich nicht zulässig ist, da beide Verstöße rechtlich unterschiedlich schwerwiegend sind und damit auch unterschiedliche Eingriffsbefugnisse der Polizei einhergehen.
Und bei deinem angesprochenen Beispiel ist es ebenfalls eine Straftat durch die Gegendemonstranten. Daher wenig Ermessensspielraum der Polizei.Dass eine Versammlung alleine aufgrund von Ordnungswidrigkeiten (also auch Verstöße gegen Auflagen) aufgelöst werden kann, ist mir nicht bekannt. Da mag mich gerne jemand berichtigen.
Es ist ja höchstrichterlich festgestellt worden, dass Demonstration auch während der Corona-Pandemie stattfinden dürfen. Ich bin mir sicher, dass die Polizei dieses Minenfeld gerne umgegangen hätte.
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einen anektodischen Gegenbeweis: weder aus eigener Erfahrung, noch bei den zahlreichen Gesprächen mit Polizisten, ist bei mir jemals so ein Eindruck enstanden, noch haben Polizisten jemals verfängliche Aussagen über sich oder ihren Berufsstand gemacht. Mir muss wohl dieser Beichtstuhl-vibe abgehen.
Glückwunsch das du diese Art von Erfahrungen noch nicht sammeln konntest, da würd ich dann ausnahmsweise mal gerne mit dir tauschen.
Nur weil du diese Art von Situationen noch nicht erlebt hast, heißt es allerdings nicht das sie nicht ständig irgendwo passieren.
Ich habe zudem auch keinerlei Zweifel das es genügend Polizisten gibt die entweder tatsächlich an das gute ihrer Kollegen glauben, oder vielleicht auch einfach nur die selbe Meinung vertreten
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Kein Polizist hat doch „Lust“ sich mit diesen Typen auf Demos - egal ob Rechts oder Links - oder in und vor Fußballstadien auseinanderzusetzen. Die Typen sind die ärmsten Säue die angepöbelt, beleidigt und angerotzt werden. Da wählt man natürlich das kleinere übel, indem man die Schwurbler einfach laufen lässt und mögliche Eskalationen vermeiden möchte.
Das ein Großteil der Polizei keine Lust dazu hat, davon gehe ich eigentlich auch aus. Das „Kein“ ist mMn aber hier fehl am Platz. So wie es unter den Fußballfans Leute gibt, die Auseinandersetzungen nicht abgeneigt sind, so gibt es diese auch innerhalb der Polizei. Es dauert keine Minute und man findet genug Artikel (ja, auch von seriösen Quellen), die genau das beweisen. Ich könnte hier auch ein paar Erfahrungsberichte teilen, halte es aber für mühsam, da dann wieder behauptet wird, dass das ja nur die eigene Erfahrung sei und man es selbst so noch nie erlebt hat.Ja, man sollte es sich vielleicht mal eingestehen, dass es, so wie es unter Fußballfans ist, auch innerhalb der Polizei Leute gibt, die Bock auf Auseinandersetzungen haben.
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Und da hier ja bereits der G20 Gipfel als Beispiel herangezogen wurde: es ist schon ein Unterschied, ob irgendwelche Schwurbler ihre „Thesen“ kundtun oder gezielt Polizisten angreifen und Läden plündern..
Da hast du aber den zeitlichen Ablauf bei G20 vergessen. Die Wasserwerfer wurden eingesetzt bevor alles das passiert ist. Begründung war damals eine Maskierung (welch Ironie) des schwarzen Blocks.
Und dann kann ich mich nur wiederholen: Diese Demos nehmen in Kauf eine Pandemie mit all ihren Folgen zu befeuern (Wie stark ist natürlich unklar). Ja da passiert auf der Demo nichts direkt aber die Folgen kommen später und wir tragen sie alle. Sie streuen halt nicht nur ihre Thesen sondern auch ein wenig Virus. Und ich lehne mich glaube ich nicht allzu weit aus dem Fenster wenn ich sage: Die Folgen sind schlimmer als alles was auf irgendwelchen Demos in den letzten 70 Jahren in Deutschland passiert ist. Und zwar für alle.
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Da hast du aber den zeitlichen Ablauf bei G20 vergessen. Die Wasserwerfer wurden eingesetzt bevor alles das passiert ist. Begründung war damals eine Maskierung (welch Ironie) des schwarzen Blocks.
Die Maskierung nennt sich Vermummungsverbot und ist nach dem Versammlungsgesetz eine Straftat. Die Wasserwerfer wurden eingesetzt weil die Versammlung aufgrund der Zuwiderhandlung gegen das Vermummungsverbot für beendet erklärt worden ist, weil die Demonstranten ihre Vermummung nicht abgenommen haben und damit weitere Straftaten zu erwarten gewesen sind. Also nicht Ursache und Wirkung verwechseln. -
Wie es richtig geht zeigen übrigens die traditionellen Ostermärsche in unserem Land
bin nicht unbedingt „Symphatisant“ dieser Bewegung, aber sie haben es verstanden
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Die Maskierung nennt sich Vermummungsverbot und ist nach dem Versammlungsgesetz eine Straftat. Die Wasserwerfer wurden eingesetzt weil die Versammlung aufgrund der Zuwiderhandlung gegen das Vermummungsverbot für beendet erklärt worden ist, weil die Demonstranten ihre Vermummung nicht abgenommen haben und damit weitere Straftaten zu erwarten gewesen sind. Also nicht Ursache und Wirkung verwechseln.
Ja, alles richtig. Aber ich habe auch nichts anderes geschrieben. Mir ging es hier aber auch nicht um eine Bewertung sondern um die in dieser WhataboutismusDebatte immer wieder auftauchende Kausalkette: "Die haben bei G20 gezielt Polizisten angegriffen und Läden abgefackelt und deswegen wurden sie weggekärchert" ist halt einfach zeitlich falsch und irreführend.
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0% Vertrauen, 0% Respekt - Pegizei Sachsen
Zittau am 06.04.21
Quelle:
https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/24…tVHgqJutrGJH1RwZittau am 05.04.21
"Querdenker" laufen unangemeldet durch die Stadt. Hygieneregeln werden größtenteils nicht eingehalten - man lässt abgesehen von ein paar Bußgeldern laufen.
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Die AntiCoronaMaßnahmen-Proteste/Querdenker/AfD-Schwurbler haben sich mit ihrer medialen Aufmerksamkeit keinen Gefallen getan laut dieser Statistik:
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Puh, dass trotzdem immer noch nur jeder 2. der Aussage widerspricht, die Medien seien ein Sprachrohr der Mächtigen, finde ich doch sehr bedenklich(auch wenn die Tendenz hier wieder mehr in die "richtige" Richtung geht).
Nicht nur, dass mir der Terminus "die Medien" viel zu plump ist, zeigt er doch auch, dass es da in der breiten Masse an Kompetenz fehlt, wie Medien überhaupt arbeiten / funktionieren.
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Puh, dass trotzdem immer noch nur jeder 2. der Aussage widerspricht, die Medien seien ein Sprachrohr der Mächtigen, finde ich doch sehr bedenklich(auch wenn die Tendenz hier wieder mehr in die "richtige" Richtung geht).
Wenn man "die Mächtigen" eher als "die Interessen von Konzernen und von Reichen" versteht, dann sieht das mit der Akzeptanz von solchen Aussagen auch wieder anders aus, als wenn man "die Mächtigen" entweder als die "Merkill-Clique" oder "Reptiloide rund um Bill Gates" versteht.
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Wenn man "die Mächtigen" eher als "die Interessen von Konzernen und von Reichen" versteht, dann sieht das mit der Akzeptanz von solchen Aussagen auch wieder anders aus, als wenn man "die Mächtigen" entweder als die "Merkill-Clique" oder "Reptiloide rund um Bill Gates" versteht.
Du hast da sicherlich einen Punkt, nur vermute ich mal, dass vielen bei so einer Umfrage bei "die Medien" zuerst einmal der ÖR in den Sinn kommt. Der wird gemeinhin ja eher als links-grün angehaucht betrachtet (siehe auch Umfragen bei MitarbeiterInnen aus der Vergangenheit). Dass die dann trotzdem Journalismus im Sinne der Reichen und Mächtigen machen, passt ja dann irgendwie nicht.
Damit kein Zweifel aufkommt: Die Ergebnisse aus o.g. Umfrage decken sich mit meinem Erwartungswert, aber führe ich dies auch auf einen ausgeprägten Mangel an Medienkompetenz in breiten Teilen der Bevölkerung zurück.
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So wie es aussieht ist man bei der Polizei, zumindest in Teilen, aufgewacht:
Polizei verhindert »Querdenker«-Aufläufe in Leipzig und Halle
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Wow, Kontrolle der Zufahrtswege. Das ist endlich mal konsequent.
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Netter Beitrag über die querdenken Ikonen wie reitschuster und warum er auf Twitter auch größer erscheint als er eigentlich ist.
Und wie immer gilt: sie sind nicht die Mehrheit, nicht mal annähernd, aber sie sind halt laut.
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Da wir hier ja die Diskussion rund um das teilweise etwas, nennen wir es sonderbare, Verhalten der Polizei rund um die Leerdenker Demos hatten: In der Republik gibt es ein Interview mit Thomas Feltes, der von 2002 bis 2019 Inhaber des Lehrstuhls für Kriminologie, Kriminalpolitik und Polizeiwissenschaft an der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum und davor 20 Jahre lang Rektor und Professor an der Hochschule für Polizei in Baden-Württemberg war.
In dem Interview äussert er jetzt nichts, was der Interessierte Leser nicht schon mal in der einen oder andern Form gelesen hat, in der Geballtheit ist es meiner Meinung nach trotzdem bemerkenswert und liefert möglicherweise einen Denkanstoss für den einen oder anderen Polizei Apologeten.
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Um das hier auch mal zu erwähnen. In Berlin gerade spontan eine Demo zum Mietendeckel. Noch nicht viele Videos, aber angeblich Tausende durch die Straßen. Polizei hat durchaus Ansagen gemacht, aber keine Auflösung meines Wissens. Vielleicht kommt ja im Nachgang noch was. Masken ja, beim laufen Abstand, aber auf dem Hermannplatz stehen sie schon dicht und Polizei sieht sich das an. Der große Unterschied ist es jetzt nicht. Nur zum festhalten.
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Um das hier auch mal zu erwähnen. In Berlin gerade spontan eine Demo zum Mietendeckel. Noch nicht viele Videos, aber angeblich Tausende durch die Straßen. Polizei hat durchaus Ansagen gemacht, aber keine Auflösung meines Wissens. Vielleicht kommt ja im Nachgang noch was. Masken ja, beim laufen Abstand, aber auf dem Hermannplatz stehen sie schon dicht und Polizei sieht sich das an. Der große Unterschied ist es jetzt nicht. Nur zum festhalten.
Gegen was demonstrieren die jetzt? Gegen das Grundgesetz?
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Gegen was demonstrieren die jetzt? Gegen das Grundgesetz?
Merkeldiktatur!!!!!
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Nachdem man sich je nach politischer Einstellung über BLM-Demonstrationen, Covidioten und Wohlstandsverwahrloste und ihre mangelnde Infektionsschutzdiziplin aufgeregt hat, sind wir ja wohl inzwischen auf dem Stand, dass man draußen an der frischen Luft quasi machen kann was man will, es steckt sich dort kaum jemand an. Dementsprechend lass Ich die Gelegenheit sausen, diesen Verfassungsgerichtgegnern aus der Richtung einen reinzuwürgen.
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Gegen was demonstrieren die jetzt? Gegen das Grundgesetz?
Für bezahlbaren Wohnraum ...
