In diesem Artikel wird einem vieles klar. Polizei greift nicht ein, weil sie keinen Versammlungscharakter gegeben sieht. Ah ja
Corona-Proteste
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PolizeiSachsen will nicht - sind ja auch eine Menge Familienangehörige, Vereinskollegen und Freunde dort dabei.
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Dumme Frage, aber sind diese Gegenaktionen angemeldet? Falls nein, hast Du Deine Antwort. Muss einem nicht gefallen, aber die "Probleme mit der Polizei" entsprächen in der Situation dem geltenden Recht.
Das Problem entsteht aber selbst dann, wenn geltendes Recht nur bei der einen Seite durchgesetzt wird und bei der anderen nicht. Bei den QD Demos wird auf das Recht und den Staat und auf uns alle die sich ein Ende der Pandemie wünschen geschissen. Die missachten mit Ansage jede Menge Auflagen die gemacht werden. Und jedes Mal gibt es einen "Grund", warum Da wenig bis nichts unternommen wird.
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Das Problem entsteht aber selbst dann, wenn geltendes Recht nur bei der einen Seite durchgesetzt wird und bei der anderen nicht. Bei den QD Demos wird auf das Recht und den Staat und auf uns alle die sich ein Ende der Pandemie wünschen geschissen. Die missachten mit Ansage jede Menge Auflagen die gemacht werden. Und jedes Mal gibt es einen "Grund", warum Da wenig bis nichts unternommen wird.
Mein Kommentar war ganz wertfrei auf die Verwunderung von damaster bezogen, dass eingegriffen wird. Dass man eigentlich erwarten dürfte, dass geltendes Recht auch auf der "anderen Seite" angewendet wird und die Polizei nicht auf einem Auge blind ist, steht auf einem anderen Blatt.
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Mein Kommentar war ganz wertfrei auf die Verwunderung von damaster bezogen, dass eingegriffen wird. Dass man eigentlich erwarten dürfte, dass geltendes Recht auch auf der "anderen Seite" angewendet wird und die Polizei nicht auf einem Auge blind ist, steht auf einem anderen Blatt.
Schon klar, dass die Polizei da im Recht sein könnte, die linke Blockade von 25 Mann erkennungsdienstlich zu behandeln. 400 Querdödel werden aber laufen gelassen oder sanft begleitet.
Würden die einen Antifa-Aufkleber herumtragen, statt Ungeimpft-Sterne würden Knüppel fliegen und die Pfeffersprays geleert werden.
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Schon klar, dass die Polizei da im Recht sein könnte, die linke Blockade von 25 Mann erkennungsdienstlich zu behandeln. 400 Querdödel werden aber laufen gelassen oder sanft begleitet.
Dann sollte man sich meiner Meinung nach eben auch über Letzteres aufregen, und nicht darüber, dass sie an anderer Stelle geltendes Recht umsetzen.
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Dann sollte man sich meiner Meinung nach eben auch über Letzteres aufregen, und nicht darüber, dass sie an anderer Stelle geltendes Recht umsetzen.
Hätten sie die letzten Wochen mal das Recht durchgesetzt und nicht nur zugeschaut, wäre der heutige Protest der Zivilgesellschaft nicht nötig gewesen.
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Hätten sie die letzten Wochen mal das Recht durchgesetzt und nicht nur zugeschaut, wäre der heutige Protest der Zivilgesellschaft nicht nötig gewesen.
Dem ersten Teil Deiner Aussage stimme ich uneungeschränkt zu. Das wäre die Erwartungshaltung. Illegalen Aktivitäten mit illegalen Mitteln entgegenzutreten, betrachte ich dagegen als zumindest fragwürdig. Und mit "Zivilgesellschaft" als Ganzes haben die Protestler der Gegenseite nicht wirklich was zu tun. Entweder muss man beide Seiten als Teil dieser betrachten, oder beide Seiten als nicht dazu gehörende Minderheiten.
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Und mit "Zivilgesellschaft" als Ganzes haben die Protestler der Gegenseite nicht wirklich was zu tun.
Woher weißt du das?
Die Querdödel haben sich aus der Zivilgesellschaft abgespalten.
Und mit angemeldet meinte ich, dass dieser Verstoß seitens der Qds angekündigt war.
Hier ein aktueller Artikel ohne Paywall:
Chaos bei Corona-Protest in Chemnitz: Polizei greift durch!Am Montagabend "spazierten" etliche Corona-Gegner durch Chemnitz. Linke Gegendemonstranten wollten das offenbar verhindern - die Polizei schritt ein. | TAG24www.tag24.deThema Spaltung siehe Anhang.
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Ohne Hilfe/Kontrolle von außen wird Sachsen nicht mehr. Corona hat die Situation noch verschärft.
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Nachtrag zu gestern zu Chemnitz und Freiberg. In den anderen Städten konnte die Polizei "Spaziergänge" und Aufmärsche verhindern bzw. auflösen.
In Freiberg wollte man den Spaziergang nicht auflösen wegen des friedlichen Versammlungscharakters. Dumm nur, dass, wenn es eine Versammlung gewesen wäre, diese auf 10 Mann begrenzt ist und auch stationär bleiben muss. Also hier setzt die Polizei kein geltendes Recht durch. Am Ende wurden 24 Rädelsführer festgesetzt und erkennungsdienstlich behandelt.
In Chemnitz meint die Polizei dazu:
ZitatIn Chemnitz galt es einerseits drei angezeigte Versammlungen aus dem linken Spektrum mit jeweils nicht mehr als zehn Teilnehmern abzusichern, andererseits formierte sich auch hier ein Aufzug. Trotz mehrfacher Ansprache durch die Einsatzkräfte, die insbesondere auf die sich aus der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung ergebenden Versammlungs-Beschränkungen hingewiesen hatten, setzten sich gegen 18:05 Uhr im Schillerpark rund 300 Personen in Bewegung, um auf Gehwegen Richtung Innenstadt zu laufen. Gegen 18:25 Uhr versuchten 27 links orientierte Personen in der Webergasse den Aufzug zu stoppen. Dabei hielten einige von ihnen dem Gegenüber Schirme entgegen und suchten die Konfrontation. Die Einsatzkräfte schritten umgehend ein und trennten beide Lager strikt. Als die Teilnehmer des Aufzugs ihre Route änderten, versuchte die aus 27 Personen bestehende Gruppe die Polizeikette zu durchbrechen. Die Beamten setzten sie nach einem kurzen Gerangel fest, erhoben von den Personen die Identitäten und erstatteten bußgeldbewährte Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Notfall-Verordnung. Während die polizeilichen Maßnahmen gegen die festgesetzte Gruppe bis gegen 19:45 Uhr andauerten, hatte sich der Aufzug ohne weitere Zwischenfälle bereits gegen 19:00 Uhr aufgelöst.
Hier verdreht die Polizei mal wieder die Wahrheit so, dass es zu ihrem Einsatzverhalten passt. Hier Bilder zu dem gefährlichen Protest und der angebliche Versuch eine Polizeikette zu durchbrechen:
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Das war tatsächlich kein Ruhmesblatt in Chemnitz.
In meiner Heimatstadt Zwickau (ca. 50km von Chemnitz entfernt) ist man da von Polizei-Seite konsequenter vorgegangen, hat die Leerdenker 300m spazieren lassen, dann in einer engen Gasse festgesetzt und ALLE Teilnehmer erkennungsdienstlich behandelt (die Rede ist von ca. 250 Teilnehmenden), was ca. 2h angedauert hat.
Quelle: Corona-Protestler nach wenigen Metern gestoppt (freiepresse.de)
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da hätte man auch mal schnell mit nem mobilen impfteam ausrücken können. 2h wartezeit wäre unter sächsischem schnitt gewesen.
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Das war tatsächlich kein Ruhmesblatt in Chemnitz.
In meiner Heimatstadt Zwickau (ca. 50km von Chemnitz entfernt) ist man da von Polizei-Seite konsequenter vorgegangen, hat die Leerdenker 300m spazieren lassen, dann in einer engen Gasse festgesetzt und ALLE Teilnehmer erkennungsdienstlich behandelt (die Rede ist von ca. 250 Teilnehmenden), was ca. 2h angedauert hat.
Quelle: Corona-Protestler nach wenigen Metern gestoppt (freiepresse.de)
Ich würde die einfach noch mal pro Forma mit ein bisschen Wasser aus so einer Pflanzenspritzflasche besprühen und das einfsch unkommentiert lassen
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Ich würde die einfach noch mal pro Forma mit ein bisschen Wasser aus so einer Pflanzenspritzflasche besprühen und das einfsch unkommentiert lassen
Um dann von der nebenstehenden Bullerei niedergeknüppelt zu werden ...
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Um dann von der nebenstehenden Bullerei niedergeknüppelt zu werden ...
Das sollte die Bullerei erledigen
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lustig wie hier einige immer Respekt einfordern für Gruppen, aber sebst keinen haben für andere Gruppen! Und nein keine der erwähnten/gemeinten sind QD`s und Konsorten.
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da hätte man auch mal schnell mit nem mobilen impfteam ausrücken können. 2h wartezeit wäre unter sächsischem schnitt gewesen.
Das brauchen wir hier auch! Schnell!
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Nachtrag zu den Demon vom Montag vom Innenminister Wöller:
Der CDU-Politiker teilte dem Nachrichtenportal t-online mit, die Pandemie und die Unvernunft vieler ließen sich nicht mit polizeilichen Mitteln und schon gar nicht mit Gewalt bekämpfen. Nur mit Vernunft, Disziplin und gegenseitiger Solidarität komme man durch diese Krise.
Die Versammlungsfreiheit sei höher zu bewerten als Auflagen, Verbote und Infektionsschutz. Er habe Verständnis für die Proteste gegen die Corona-Auflagen. Demonstrationen von "Querdenkern" ohne Maske und Abstand gewähren zu lassen, diene der Deeskalation.
Soso ... Und den angeblichen Durchbruchsversuch der linken Gegendemo gab es nun auch nicht:
ZitatVon der Darstellung, diese hätten versucht, eine Polizeikette zu durchbrechen, rückte der Sprecher allerdings auf Nachfrage ab.
Also ist das Versammlungsrechts von Rechts, QD und anderen "besorgten Bürgern", die deutlich gegen jede Schutzverordnung verstoßen haben, höher zu bewerten als das der linken Gegendemo (27 Mann) von Seiten der Polizei her ?!
Edit: Sind die Daumen hoch Zustimmung zum Verhalten der Polizei oder allgemein für den Beitrag?
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Mir macht mit Blick auf die nächsten Wochen in Sachsen nicht nur die medizinische Lage Sorgen. Ich sehe allgemein Recht und Ordnung in Gefahr, v. a. wenn die Maßnahmen deutlich verschärft werden und viele keinen Zugang mehr zu medizinischer Versorgung haben sollten.
Die Exekutive weicht zurück, was Rechtsextreme ausnutzen und ermuntert.
Und ich mache mir auch keine Illusionen darüber, wem gegenüber sich ein Teil der Polizei loyal verhält, wenn es hart auf hart kommen würde.
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v. a. wenn die Maßnahmen deutlich verschärft werden und viele keinen Zugang mehr zu medizinischer Versorgung haben sollten.
Inwiefern sollte das denn der Fall sein?
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Inwiefern sollte das denn der Fall sein?
Die Kapazitäten in den Krankenhäusern hier sind doch jetzt schon fast ausgeschöpft. Patienten werden in andere Bundesländer verlegt. An wen wendet man sich bei einem medizinischen Notfall, wenn die Krankenhäuser überlastet sind?
An die niedergelassenen Ärzte, die gar nicht die Ausstattung haben, um solche Patienten zu versorgen.
Ohnehin wird man dort auch schnell an die Belastungsgrenze kommen. Ein oder zwei Corona-Patienten mit akuter Atemnot reichen dafür schon aus.
Krankenwagen und Notärzte sind auch ganz schnell ausgelastet, wenn sie zu immer mehr Patienten gerufen werden, die sie nirgendwo mehr einliefern können.
Man kann nur hoffen, dass das nicht passieren wird und die 60% Geimpften dafür sorgen, dass am Ende doch nicht so viele schwere Verläufe eintreten.
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Die Kapazitäten in den Krankenhäusern hier sind doch jetzt schon fast ausgeschöpft. Patienten werden in andere Bundesländer verlegt. An wen wendet man sich bei einem medizinischen Notfall, wenn die Krankenhäuser überlastet sind?
Da wendet man sich wie immer an die Rettungsdienste und Krankenhäuser. Was ausgeschöpft ist, sind die Intensivkapazitäten. Das ist zweifellos eine Katastrophe. Es bedeutet aber nicht und wird auch nicht bedeuten, dass die Krankenhäuser handlungsunfähig sind und dass medizinische Notfälle nicht behandelt werden. Das durcheinander zu bringen ist Panikmache und führt zu unangebrachter Verunsicherung.
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Da wendet man sich wie immer an die Rettungsdienste und Krankenhäuser. Was ausgeschöpft ist, sind die Intensivkapazitäten. Das ist zweifellos eine Katastrophe. Es bedeutet aber nicht und wird auch nicht bedeuten, dass die Krankenhäuser handlungsunfähig sind und dass medizinische Notfälle nicht behandelt werden. Das durcheinander zu bringen ist Panikmache und führt zu unangebrachter Verunsicherung.
Es liegen doch längst nicht alle Corona-Patienten auf Intensiv. Im Gegenteil, die meisten fangen auf Normal an.
Und zum anderen verbleiben die Patienten, für die kein Platz mehr auf Intensiv ist in den Normalstationen.
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Es liegen doch längst nicht alle Corona-Patienten auf Intensiv. Im Gegenteil, die meisten fangen auf Normal an.
Und zum anderen verbleiben die Patienten, für die kein Platz mehr auf Intensiv ist in den Normalstationen.
Alles richtig was du sagst. Hat aber nichts mit der Behauptung zu tun, dass Kapazitäten für Notfälle deswegen ausgeschöpft seien oder irgendwas was Silversurger richtigerweise sagte falsch sei. Eine Notfallbehandlung ist von dem ganzen Mangelthema rund um Covid unangetastet.
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Alles richtig was du sagst. Hat aber nichts mit der Behauptung zu tun, dass Kapazitäten für Notfälle deswegen ausgeschöpft seien oder irgendwas was Silversurger richtigerweise sagte falsch sei. Eine Notfallbehandlung ist von dem ganzen Mangelthema rund um Covid unangetastet.
ich bin der Meinung, dass ich irgendwann im Frühjahr diesen Jahres nen Bericht über ne Reportage aus nem hölländischen Krankenhaus gelesen habe. Kernaussage war, dass die Überbelegung der Intensivstation Einfluss auf alle Abläufe im Krankenhaus hätte und dass teilweise die Notaufnahme mehrere Tage gewchlossen werden musste und die Leute an andere Krankenhäuser verwiesen wurden.
Ich würd also nicht sagen, dass es keine oder kaum Auswirkungen auf die Versorgung hat.
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Mir macht mit Blick auf die nächsten Wochen in Sachsen nicht nur die medizinische Lage Sorgen. Ich sehe allgemein Recht und Ordnung in Gefahr, v. a. wenn die Maßnahmen deutlich verschärft werden und viele keinen Zugang mehr zu medizinischer Versorgung haben sollten.
Die Exekutive weicht zurück, was Rechtsextreme ausnutzen und ermuntert.
Und ich mache mir auch keine Illusionen darüber, wem gegenüber sich ein Teil der Polizei loyal verhält, wenn es hart auf hart kommen würde.
Dann sollen die Rechtsextremen mal zeigen, wo sie Beatmungsgeräte und Pflegepersonal herbekommen...
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Dann sollen die Rechtsextremen mal zeigen, wo sie Beatmungsgeräte und Pflegepersonal herbekommen...
Wieso, die infizieren sich doch nicht
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Alles richtig was du sagst. Hat aber nichts mit der Behauptung zu tun, dass Kapazitäten für Notfälle deswegen ausgeschöpft seien oder irgendwas was Silversurger richtigerweise sagte falsch sei. Eine Notfallbehandlung ist von dem ganzen Mangelthema rund um Covid unangetastet.
Das was Markus1.6 schreibt + der Flaschenhals Krankenwagen und (Not-) Aufnahmen der Krankenhäuser führen ab einem bestimmten Punkt dazu, dass die medizinische Versorgung nicht mehr zu 100% gewährleistet ist.
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Dann sollen die Rechtsextremen mal zeigen, wo sie Beatmungsgeräte und Pflegepersonal herbekommen...
Das interessiert die doch nicht. Da geht es doch darum, das Chaos auszunutzen.
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