Superwahljahr 2021

  • Der Kelch geht an uns vorbei. Nach den Amis und den Briten sind wir es die mal wieder Schwein gehabt haben.

    Spätestens 2025 ist auch bei uns wieder Wahl und ich traue der Union bis dahin hinsichtlich programmatischer Ausrichtung und Kandidatenauswahl ziemlich viel im negativen Sinne zu.

  • Klar Armin, jetzt wo ihr es verkackt habt und dir alle politischen Fälle bereits davon geschwommen sind, geht es auf einmal „nicht um die Person“. Vor 4 Monaten hast du dich noch mit Gewalt und gegen jegliche Vernunft durchdrücken lassen und hast dafür auch noch den armen, alten Wolfgang instrumentalisiert…

  • Klar Armin, jetzt wo ihr es verkackt habt und dir alle politischen Fälle bereits davon geschwommen sind, geht es auf einmal „nicht um die Person“. Vor 4 Monaten hast du dich noch mit Gewalt und gegen jegliche Vernunft durchdrücken lassen und hast dafür auch noch den armen, alten Wolfgang instrumentalisiert…

    Auch interessant an seinem Statement. Die SPD ist nicht der richtige Partner, was man aus langjähriger Zusammenarbeit wisse.

    Meint er die Bundespolitik, in der die CDU die letzten Jahre doch ach so erfolgreich gearbeitet hat?

    Dem Typen ist echt nichts zu doof.

  • Wir sollten bitte nicht zu laut jubeln. Wir haben a) immernoch keine Regierung gebildet und b) Merz in den Startlöchern vor uns. :dogeyes:

  • Wir sollten bitte nicht zu laut jubeln. Wir haben a) immernoch keine Regierung gebildet und b) Merz in den Startlöchern vor uns. :dogeyes:

    Na warte mal ab.. Ich denke Merz könnte in den Sog auch noch geraten.

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • Wir sollten bitte nicht zu laut jubeln. Wir haben a) immernoch keine Regierung gebildet und b) Merz in den Startlöchern vor uns. :dogeyes:

    Glaubst du ernsthaft, er hätte im 3. Anlauf eine Chance? 2025 wäre er zudem viel zu alt.

  • Wen hätte die CDU denn eigentlich noch, der als Vorsitzender einen Umbruch in der Partei einleiten könnte?

  • Wen hätte die CDU denn eigentlich noch, der als Vorsitzender einen Umbruch in der Partei einleiten könnte?

    Ich finde Carsten Linnemann wär ein guter Mann, wenn sies ernst meinen.

  • Ich finde Carsten Linnemann wär ein guter Mann, wenn sies ernst meinen.

    Jens Spahn wird sich selbst bestimmt auch in der Rolle sehen.


    Mal noch zur Ampel, wenn man die roten Linien sieht, die einige da schon eingezeichnet haben, wird eine Ampel eher nicht sehr wahrscheinlich sein. Unfinanzierbar würde mir da in den Sinn kommen. Vielleicht wird es doch noch eine rot schwarze Groko

  • Daniel Günther - Ministerpräsident von Schleswig Holstein wird wohl in der Zukunft der CDU durchaus eine Rolle spielen.

    Ich bin jetzt absolut kein CDU Fan, mag aber seine unaufgeregte Art und Weise und finde er hat das im letzten Jahr hier in SH durchaus gut gemacht.

  • Mal noch zur Ampel, wenn man die roten Linien sieht, die einige da schon eingezeichnet haben, wird eine Ampel eher nicht sehr wahrscheinlich sein. Unfinanzierbar würde mir da in den Sinn kommen. Vielleicht wird es doch noch eine rot schwarze Groko

    Welche roten Linien meinst du denn genau?


    Ich habe im Vorfeld eigentlich nur die Steuerpolitik als richtig schwieriges Feld gesehen und dazu kursieren ja mittlerweile schon die 1.Kompromissvorschläge, mit denen wohl alle Parteien gesichtswahrend leben werden können: Abschaffung SoliZ für alle, Erhöhung Grundfreibetrag, minimale Erhöhung des Spitzensteuersatzes. Dürfte unterm Strich für kleine und mittlere Einkommen eine Entlastung und für sehr hohe Einkommen ein Nullsummenspiel bedeuten .


    Bei allen anderen Themen wird man Brücken schlagen können, da hier der grundsätzliche Veränderungswille bei allen Parteien sehr groß ist. Wenn man einen Kompromiss beim Thema Steuern hinkriegt, sehe ich keine allzu großen Hürden auf den anderen Gebieten:

    - Erhöhung CO2-Steuer bei gleichzeitiger Rückgabe der Einnahme an die BürgerInnen per "Klimadivididende hatten z.B. alle drei mehr oder weniger ähnlich im Programm stehen.

    - Der langjährige liberale Wunschtraum eines Einwanderungsgesetzes ist mit Rot-Grün doch sogar eher zu verwirklichen als mit der Union.

    - Außenpolitisch sind evtl. Teile der SPD ein kleines Fragezeichen, aber zwischen FDP und Grünen gibt es sehr große Schnittmengen.

    - 12 EUR Mindestlohn ist die "Kröte", die die FDP schlucken muss, aber da man gleichzeitig die 450-EUR-Jobs anpasst und die Zuverdienstgrenzen für Kinder aus Hartz4-Familien deutlich erhöht, wird man auch damit leben können.

    - Ein früherer Kohleausstieg wird nicht in den Koalitionsvertrag geschrieben, aber durch die schneller steigenden CO2-Preise wird das der Markt von ganz allein regeln, weil die Kohlekraftwerke schneller unrentabel werden. Um hier mal Robert Habeck zu zitieren: Wenn die meisten der Kohlekraftwerke deutlich eher vom Netz gehen, ist es nicht so entscheidenend, wann genau das letzte Kraftwerk abgeschaltet wird.

    - Das wichtigste zum Schluss: Der Besitz von Cannabis wird legalisiert.


    Wenn ich so drüber nachdenke: Lasst mich die Koalitionsverhandlungen leiten. Ich krieg die Einigung schon hin. :xywave:

    "Der Grundzustand eines Fans ist bittere Enttäuschung. Egal wie es steht."
    Nick Hornby

  • Den Kompromissvorschlag den du hier beschreibst, könnte ich mir auch gut vorstellen. Problem dabei ist, er wird nicht viel Geld in die Kasse bringen sondern eher Geld kosten.


    Das Problem liegt einfach mMn darin, man wird den Klimaschutz bzw. die Klimaneutralität nicht umsonst bekommen. Bedeutet also, entweder ich erhöhe die Steuern oder ich weiche die Schuldengrenze auf. Beides rote Linie FDP.

    Oder ich mache weiter ein wenig Klimaschutz wie die Groko, dann sind wird bei der roten Linie der Grünen. Ich sehe da aktuell keinen Kompromiss. Die anderen Punkte, die du beschreibst wird man mit Sicherheit auf die eine oder anderen Art verhandeln können. Aber das FDP Mantra, alles wird durch Innovation und den Markt geregelt wird beim Klima nicht klappen. Und man sollte nicht vergessen, wir haben große Lobbygruppen die die Klimapolitik gerne soweit als möglich ausbremsen. Das aber nur am Rand

  • Man muss sich aber mal gedanklich davon verabschieden, dass ausschließlich Steuererhöhungen die Klimawende finanzieren können. Wenn man sich so durchliest, was der Bund jährlich an klimaschädlichen Subventionen rausballert, hat man doch zweistellige Milliarden-Summen, die man auch anders einsetzen kann, als Spielraum.


    Mal nur ein paar Beispiele:

    - Energiesteuerbefreiung für Kerosin auf Inlandsflüge

    - Dienstwagenprivileg

    - Energiesteuervergünstigung Diesel

    "Der Grundzustand eines Fans ist bittere Enttäuschung. Egal wie es steht."
    Nick Hornby

  • Korrekt, man könnte.


    Mir fehlt aktuell noch die Fantasie, wie ein großer Wurf wirklich gelingen soll. Scholz ist sicher nicht der große Innovator und dann dazu zwei Parteien, die recht gegensätzlich sind. Ich befürchte, da wird vieles der kleinste gemeinsame Nenner werden und das wird nicht reichen. Der große Bremser CDU ist mal raus, aber ob die anderen für großen Fortschritt stehen ? Ich bin gespannt..

  • Korrekt, man könnte.


    Mir fehlt aktuell noch die Fantasie, wie ein großer Wurf wirklich gelingen soll. Scholz ist sicher nicht der große Innovator und dann dazu zwei Parteien, die recht gegensätzlich sind. Ich befürchte, da wird vieles der kleinste gemeinsame Nenner werden und das wird nicht reichen. Der große Bremser CDU ist mal raus, aber ob die anderen für großen Fortschritt stehen ? Ich bin gespannt..

    Nicht reichen für was?

  • Nicht reichen für was?

    Um irgendwelche Klimaziele zu erreichen. Ich glaube die FDP wird mit ihrem sturen Fortschrittsdenken vieles blockieren. Und der Markt wird im Bereich Klima nicht alle regeln.

  • Ich befürchte, da wird vieles der kleinste gemeinsame Nenner werden und das wird nicht reichen.

    Meine Hoffnung ist ja wirklich, dass Grüne und FDP sich nicht auf den kleinsten gemeinsamen Nenner beschränken, sondern innovative Lösungen suchen, die den Interessen beider gerecht werden. Ich befürchte nur, sowas könnte der alten Dame SPD zu weit gehen.