EU-Politik - Wie geht es weiter mit Europa?

  • Was hält einen da noch abseits von Leipzig und vllt noch Dresden. Ehrliche Frage

    Ich habe ein Scheidungskind, er ist gerade mal 6. Ihn zu verlassen ist für mich keine Option, sonst wäre ich schon längst in meiner alten Heimat in NRW.

  • Kommunalwahl Landkreis Bautzen:

    Braun 44,6%

    CDU 29,4%

    BSW 7,2 %

    Alle anderen Parteien liegen unter 5%.

    :toimonst:


    Kommunalwahl Sachsen 2024: Alle Wahlergebnisse der Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte | MDR.DE
    Bei den Kommunalwahlen in Sachsen sind am 9. Juni unter anderem neue Kreistage sowie Stadt- und Gemeinderäte gewählt worden. Hier finden Sie eine Übersicht zu…
    www.mdr.de
  • Naja, man sollte bei den Grünen auch langsam mal vor der eigenen Tür kehren und nicht immer die Schuld bei anderen suchen.
    Es wirkt von außen so, als ob es keine oberste Instanz gibt, die ein Machtwort spricht, vielmehr gibt es eine Reihe von Personen, denen dann angedichtet wird, dass sie für die gesamte Partei sprechen.

    Dann hat man mMn auch eine Basis, die wenig kompromissbereit ist und sich zu dogmatisch zeigt.

    Auch wie die eigene Arbeit in der Regierung kommuniziert, dargestellt und bewertet ist, sorgt halt auch nicht dafür, dass das sonderlich positiv wirkt.

    Und das sage ich als Sympathisant dieser Partei.

    Das ist definitiv die Schuld der Grünen. Man hat die eigenen Vorhaben und was bereits im Koalitionsvertrag festgehalten war, nicht oder nur so umgesetzt, dass sie kaum mehr wiederzuerkennen waren. Das ist niemand anderem zuzuschreiben, als den Grünen selber, die hier nicht einen klaren Standpunkt "bis hierhin und nicht weiter" klar vertreten haben. Das hat die fDP hier deutlich besser geschafft, ob sie den kleineren Anteil stellt. Und das kann ich niemanden anderen in die Schuhe schieben, als den Grünen selber.

    Kompromisse sind zwingend nötig in einer Koalition mit zwei anderen Parteien, aber als Grüne gewann man immer den Eindruck, dass die Grünen zu schnell zu oft die nachgiebigen waren. Das kann so nicht funktionieren!

    FCK NZS

    "So this is how I remember saying goodbye to Bilbo," [a raccoon he had as a kid] Leach wrote. "He wandered 10 yards away or so from the truck, and then he turned and looked at us and kind of had this expression like, 'It was nice knowing ya.' It was this moment where like, both I knew and he knew that we’d had some good times, but this was it. It was onward and upward for both of us."

    Mike Leach, Coaching Legend (*1961 +2022)

  • Wohnst du dort? Ganz ehrlich, da würde ich jetzt wirklich wegziehen.

    Nein, aber ich bin dort beruflich unterwegs.

    Ich muss noch 2 Jahre warten, bis meine Tochter ihr Abi gemacht hat. Danach? Mal sehen.

    PS:

    Sächsische Schweiz/Osterzgebirge ist noch schlimmer.

    Braun 36,3%

    Dunkelbraun 9,6%

    FW 22%

    CDU 16,1%

    BSW 8,7%

    Rest jeweils unter 5%


    Ich beantrage hiermit einen Kotzsmiley, um sächsische Wahlergebnisse adäquat kommentieren zu können.

  • Ja ich muss sagen, dass wenn die demokratischen Parteien nicht begreifen, dass Social Media EXTREM wichtig ist für die politische Erreichbarkeit der Jugend ist, und sich nicht auf das "niveau" herablassen wollen, dass wir dann den rechtspopulisten kampflos das Feld überlassen.

    Ich würde da den Einfluss von Social Media nicht überbewerten. Meiner Meinung nach findet in dieser Altersgruppe, soweit ich das beurteilen kann, nur eine recht oberflächliche Auseinandersetzung mit der Thematik statt. Weshalb sich viele auf den Wahl-o-mat oder die Einschätzung ihrer Eltern verlassen.

    Wäre auch interessant, wer da bei den Sonstigen mit 27% groß abgeräumt hat und dann statt den Grünen eben ÖDP, Tierschutzpartei & Co gewählt wurde.

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    Zum Thema Misstrauensvotum ... wer einen Vorsitzenden stellt, der NOCH schlechter als der aktuelle Bundeskanzler abschneidet, sollte mal ganz kleine Brötchen backen.

    FCK NZS

    "So this is how I remember saying goodbye to Bilbo," [a raccoon he had as a kid] Leach wrote. "He wandered 10 yards away or so from the truck, and then he turned and looked at us and kind of had this expression like, 'It was nice knowing ya.' It was this moment where like, both I knew and he knew that we’d had some good times, but this was it. It was onward and upward for both of us."

    Mike Leach, Coaching Legend (*1961 +2022)

  • Die Grünen haben das Problem, welche Klientel bediene ich, Die Fundis, meine Basis von der ich komme, oder die Realos. Beides geht in der heutigen Zeit nicht, Ich sympathisiere auch mit der Partie.

  • Kompromisse sind zwingend nötig in einer Koalition mit zwei anderen Parteien, aber als Grüne gewann man immer den Eindruck, dass die Grünen zu schnell zu oft die nachgiebigen waren. Das kann so nicht funktionieren!

    Man hat im Nachgang halt immer das Gefühl, dass es für die Grünen jedes Mal sämtliche Überzeugungen über Bord geworfen wurden, unabhängig von den Details oder der Tragweite des Kompromisses. Und das liegt mMn daran, dass es meistens keine 5 Minuten dauert, bis sich jemand vor eine Kamera stellt, um zu betonen wie demütigend dieser Kompromiss für die Grünen war. Wenn aber alles eine rote Linie zu sein scheint, dann wird es wirkliche Eckpunkte auch als solche zu kommunizieren und die Bevölkerung mitzunehmen, wenn man sagt, dass Punkt X wirklich nicht verhandelbar ist.
    Gleichzeitig erzeugt das natürlich auch bei den Mitglieder und Wähler ein negatives Bild, wenn man ständig das Gefühl hat, dass man sich als Partei ständig verbiegt.

  • Die Grünen haben das Problem, welche Klientel bediene ich, Die Fundis, meine Basis von der ich komme, oder die Realos.

    Die Fundis gibt's noch? :paelzer:

    Das Problem mit der eierlegenden Wollmilchsau sehe ich eher bei der SPD...

    Abgesehen davon werde ich wohl auch niemals verstehen, wie irgend jemand auf diesem Planeten auf die Idee kommen kann, CDU zu wählen :mrgreen:

    AFD ist natürlich schlimm, aber da warte ich mal noch die Wahlbeteiligung v.a. im Osten ab. Das Argument mit den kleineren Parteien, die den größeren bei der Europawahl Stimmen kosten, wurde ja schon genannt. Volt hat hier in Stuttgart z.B. fast 5% erreicht, bundesweit 2,5%, mehr als drei mal so viel wie 2019.

    Minnesota Vikings 2022:

    13-5 - one and done. Meh.

  • Die Grünen haben das Problem, welche Klientel bediene ich, Die Fundis, meine Basis von der ich komme, oder die Realos. Beides geht in der heutigen Zeit nicht, Ich sympathisiere auch mit der Partie.

    Ich glaube schon, dass beides geht und bin sogar der Überzeugung, dass das die Aufgabe von Parteien in den nächsten 10-15 Jahren ist, wenn sie relevant bleiben wollen. Ich glaube nicht, dass sich eine Partei ohne Flügel wirklich modernisieren und verändern kann. Impulse kommen meistens nicht aus der Mitte, die mit dem aktuellen Stand zufrieden ist.

    Das Problem bei den Grünen sehe ich darin, dass kein Flügel dominiert und die andere Seite ein echtes Gegengewicht darstellt. Da zerfällt alles in Grabenkäpfen und es scheint auch keiner wirkliches Interesse zu bestehen, dass an diesem Zustand etwas geändert wird. Lieber kochen beide Seiten ihr eigenes Süppchen und man wurschtelt sich mit dem Minimalkonsens so durch.

  • Abgesehen davon werde ich wohl auch niemals verstehen, wie irgend jemand auf diesem Planeten auf die Idee kommen kann, CDU zu wählen :mrgreen:

    Naja, wenn ich es schaffe wirklich nur auf mich selbst zu schauen und alles andere auszublenden, wäre ich wahrscheinlich nicht so schlecht dran wenn die CDU regiert.

    Mir geht es gerade rein objektiv ganz gut. Ich bin finanziell gut aufgestellt und erfreue mich selbst ganz guter Gesundheit. Wenn es mir also darum gehen würde nur meine eigenen Pfründe zu verteidigen, ginge es mir in den nächsten 5 Jahren sicher nicht schlechter wenn die CDU regiert.

    Das "Problem" ist halt, dass ich hier noch einen vier Monate alten Racker zuhause habe, dessen Zukunft mir nicht ganz egal ist. Und auch der soziale Frieden in unserem Land ist mir nicht egal.

    Aber das nur mal als Kurzversion.

  • Naja, wenn ich es schaffe wirklich nur auf mich selbst zu schauen und alles andere auszublenden, wäre ich wahrscheinlich nicht so schlecht dran wenn die CDU regiert.

    Mir geht es gerade rein objektiv ganz gut. Ich bin finanziell gut aufgestellt und erfreue mich selbst ganz guter Gesundheit. Wenn es mir also darum gehen würde nur meine eigenen Pfründe zu verteidigen, ginge es mir in den nächsten 5 Jahren sicher nicht schlechter wenn die CDU regiert.

    Das "Problem" ist halt, dass ich hier noch einen vier Monate alten Racker zuhause habe, dessen Zukunft mir nicht ganz egal ist. Und auch der soziale Frieden in unserem Land ist mir nicht egal.

    Aber das nur mal als Kurzversion.

    Welche Partei kümmert sich denn Deiner Meinung nach wirklich um den sozialen Frieden?

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • Das Problem der Grünen ist m. E. vor allem, dass zwischen den beiden mehr oder weniger populistisch agierenden Koalitionspartnern zerrieben werden und viel zu brav und anständig agieren. Grüne Erfolge, die es in der Ampel ja durchaus gibt, kommen in der Öffentlichkeit kaum vor (z. B. erfolgreiche Umstellung der Gasversorgung auf andere Lieferanten), während Misserfolge meist den Grünen in die Schuhe geschoben werden. Den Koalitionspartnern ist das durchaus recht. Das Europawahlergebnis ist hoffentlich ein Warnschuss, dass man in der Ampel mehr Profil zeigen muss.

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    Also ich finde er ist ein würdiger Nachfolger von Laschet.
    Passt exakt in die Fußstapfen.

  • Lol... Meine Eltern-Partnerin in der Schulpflegschaftssitzung saß heute auch als Wahlhelferin dabei.

    Ich hab Elite-Patnerin gelesen.

    nevermind...

    Macron setzt Neuwahlen an.

    die Reaktion ist ja jetzt nicht ohne historische Vorbilder, aber sollte einem nicht ein wenig mulmig werden, wenn die Partei die es ja unbedingt zu verhindern gilt, gerade nachweislich oben auf ist? Sollte man den Rest der Amtszeit da nicht lieber für ordentliche Politik nutzen, um so ein paar Prozentpunkte abzuschleifen?

    -----------------
    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

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    Wie 20% der Bevölkerung glauben können, Merz wäre der bessere Kanzler ist für mich auch nicht nachvollziehbar.

    Aber ein amtierender Kanzler müsste einen so großen Amtsbonus haben, das die 23% für Scholz ein Armutszeugnis sind. Der Mann entwickelt sich immer stärker zu einem Problem für die SPD.

    Formerly known as Bengals

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    Bei der Europawahl muss man auch bedenken, dass viele Wähler, die bei anderen Wahlen eher rot oder grün gewählt haben, wohl kleineren Parteien den Vorzug geben, weil es keine 5% Hürde gibt. Die 13% Andere (3% Volt, 10% Sonstige) kommen nicht von ungefähr, Dennoch ist es natürich ein extrem bescheidenes Ergebnis, allerdings kommt es nicht überraschend. Die Grünen haben sich zuletzt zu oft am gelben Ring durch die Koalitions-Manege ziehen lassen und das kostet definitiv Wählerstimmen. Die SPD ... ja, für was steht die SPD eigentlich heute?

    Unterschreibe ich zu 100 %. Habe selber nicht meine Stammpartei gewählt. Unter anderem aus Enttäuschung.

    Wenn es stimmt, dass die Nicht-Alternative bei Arbeitern 34 % erzielt, hört es bei mir auf. Die wollen meines Wissens u. a. an den sog. Tarifvorbehalt (Par. 77.3 BetrVG) ran. Allein deshalb sollten die zumindest für jedes Gewerkschaftsmitglied unwählbar sein. Unfassbar, wie man sich dermaßen den eigenen Ast absägen kann :madness

  • Hoffentlich nur die Jurywahl, die nach dem Televote nochmal komplett auf den Kopf gestellt wird...

    So war das nicht gemeint. Bislang sind nur ein Bruchteil der Wahlkreise und Gemeinden ausgezählt, so dass es noch Verschiebungen geben wird. Am Ende könnte es nicht ganz so schlimm aussehen, was zugegeben einer schwacher Trost ist.

  • Dann könnte ich gar nicht wählen gehen, weil alle anderen Parteien Israel unterstützen. Konsequente Missachtung mörderischer Kriegsführung ist leider außerhalb von Splitterparteien nicht zu haben. Bei Volt muss ich da auch Abstriche machen aber es gibt mehr als ein politisches Thema und Außenpolitik wird immernoch primär von Nationalstaaten gemacht.

    DiMasi war der mit Abstand beste Spitzenkandidat bei dieser Europawahl. Wagenknechts Russlandpolitik teile ich nicht.

    Israel ist das einzig freiheitlich Demokratische Land im Nahen Osten und es ist richtig und wichtig Israel zu Unterstützen.

    Die Hamas tötet das eigene Volk, seit Israel 2007 Gaza geräumt hat, haben die Hamas ihre Politischen Gegner liquidiert, die Zahl der morde an Frauen steigt. Zusätzlich versteckt die Hamas Waffen unter Zivilisten, schließt aus Krankenhäusern auf Israel usw.

    Davor sollten wir nicht die Augen verschließen, Nazi Deutschland wurde auch kurz und klein Gebomt. Auch zurecht, man kann solche Schlächter wie die Hamas nicht mehr mit Samthandschuhen anfassen.

    Und mal gefragt, hast die die Videos gesehen die Hamas Krieger gefilmt haben als sie Israel überfallen haben, Israel hat alles recht der Welt so vor zu gehen

  • Und mal gefragt, hast die die Videos gesehen die Hamas Krieger gefilmt haben als sie Israel überfallen haben, Israel hat alles recht der Welt so vor zu gehen

    Auch Israel ist an das humanitäre Völkerrecht gebunden. Ob es sich an dieses hält ist zumindest diskutabel.

    "Der ideale Untertan totalitärer Herrschaft ist nicht der überzeugte Nazi oder engagierte Kommunist, sondern Menschen,für die der Unterschied zwischen Fakten und Fiktion,wahr und falsch, nicht länger existiert."

    -Hannah Arendt-

  • So war das nicht gemeint. Bislang sind nur ein Bruchteil der Wahlkreise und Gemeinden ausgezählt, so dass es noch Verschiebungen geben wird. Am Ende könnte es nicht ganz so schlimm aussehen, was zugegeben einer schwacher Trost ist.

    Das war für viele wirklich sehr verwirrend gestern Abend. In Sachsen gab es lange keine Hochrechnung des Europa-Ergebnisses, sondern es wurden erst die Flächenkreise ausgezählt und am Ende erst die Städte. Daher geisterten eine ganze Weile die Zwischenergebnisse durch die Gegend. Das führte dazu, dass die AfD stundenlang bei 40%+ stand und selbst bei Caren Miosga in der Sendung diese Zahl für Sachsen verkündet wurde (Gern mal intern recherchieren und den zuständigen Redakteur feuern), obwohl es keine Hochrechnung war. Am Ende sind es 31% für die Faschos. Auch keine Glanzleistung meiner sächsischen Landsleute, aber nochmal was anderes als eine Zahl, die in Richtung absoluter Mehrheit geht.

    Und mal gefragt, hast die die Videos gesehen die Hamas Krieger gefilmt haben als sie Israel überfallen haben, Israel hat alles recht der Welt so vor zu gehen

    Leider gibts ähnliche Videos mittlerweile auch nicht zu knapp von IDF-Soldaten. Das sollte in einem Rechtsstaat, der Israel (noch) ist, hoffentlich nicht unter den Tisch gekehrt und entsprechend geahndet werden. Unabhängig vom legitimen Selbstverteidigungsrecht, das Israel ohne jeden Zweifel hat, darf die Welt trotzdem auf die Art und Weise der Kriegsführung hinschauen. Und ehrlich gesagt scheint die ganze Welt das auch zu machen, mit Ausnahme der deutschen Öffentlichkeit.


    Zurück zur gestrigen Wahl:

    Eine der interessantesten Analysen war die Wählerwanderung beim BSW. Ich war von Anfang an sehr skeptisch, dass die der AfD nennenswert Stimmen abknüpfen können und das scheint sich zu bestätigen. Insgesamt haben sie knapp 500k Stimmen von AfD, CDU und FDP gesammelt und mehr als das doppelte von Rot-Rot-Grün. Dass diese Partei eher eine Gefahr für die SPD als für die AfD ist, wurde in den Diskussionen nach der Parteigründung auch geflissentlich ausgespart und ist nur ein weiterer Beleg auf welch niedrigen Level Politikanalysen in D durchgeführt werden.

    "Der Grundzustand eines Fans ist bittere Enttäuschung. Egal wie es steht."
    Nick Hornby

  • Afd (und mit Abstrichen BSW) unter den signifikant vertretenden :madness

    Ich bin super weit entfernt, den BSW zu wählen und nichts liegt mir ferner, als Frau Wagenknecht auch nur einen My zu verteidigen. Aber deine ganz ehrliche Einschätzung, wo du demokratiefeindliche Elemente ausmachst, würde mich tatsächlich mal interessieren.

    Innerhalb der Partie scheint man bei der Auswahl der Mitglieder ähnlich selektiv vorzugehen wie RB Leipzig, aber wohlwollend könnte man das auch mit der Angst eine schnellen Übernahme durch Extremisten begründen. Ist ja nicht so, dass es dafür keine beispielgebende Geschichte in der jüngeren deutschen Parteigeschichte gibt.

    "Der Grundzustand eines Fans ist bittere Enttäuschung. Egal wie es steht."
    Nick Hornby

  • Um mal zwei positive Aspekte hervorzuheben: Die Wahlbeteiligung von knapp 65% war in Deutschland so hoch wie noch nie bei einer Europawahl. Und von 96 Sitzen gehen 15 an Parteien, die unter 5% der Stimmen erhalten haben. Das ist ein starkes Argument, auch auf Bundesebene nochmal über die Sperrklausel nachzudenken, denn ohne diese wäre einem großen Teil des Wählerwillens die parlamentarische Repräsentanz verwehrt geblieben.