Wahlen und Politik in Europa (außer Deutschland)

Auch in Portugal wurde gewählt:

Portugal: Konservative gewinnen Parlamentswahl Prognosen zufolge

Portugal steht vor einer schwierigen Regierungsbildung: Das konservative Bündnis von Ministerpräsident Montenegro hat die vorgezogene Parlamentswahl laut…

www.spiegel.de

Negatives Highlight ist der Aufstieg der Rechtsextremen Chega. Zum Verrücktwerden.

Zitat von MindTheGap

Auch in Portugal wurde gewählt:

https://www.spiegel.de/ausland/portug…bb-fe658e385800

Negatives Highlight ist der Aufstieg der Rechtsextremen Chega. Zum Verrücktwerden.

Dabei galt Portugal jahrelang als eine „Festung“ gegen den Rechtsextremismus. Nach dem Ende der Diktatur im Jahr 1974 spielten rechtsextreme Parteien nie eine politische Rolle – es gab nicht einmal rechtsextreme Parteien. Ich bin mir jedoch ziemlich sicher, dass „Chega“ in Portugal nie eine bedeutende Rolle spielen wird, da die meisten Portugiesen eher liberal eingestellt sind und die Jugend weltoffen ist.

Zitat von AlexSmith

Nach der ersten Prognose liegt Trzaskowski in der Stichwahl knapp vor Nawrocki und würde neuer polnischer Präsident werden.

50,3% - 49,7%

Das wäre eine Riesenerleichterung, aber erstens noch viel zu knapp, um etwas auszusagen, und zweitens wieder mal erschreckend genug, dass so eine Wahl ungefähr 50:50 ausgeht.

Zitat von AlexSmith

Nach der ersten Prognose liegt Trzaskowski in der Stichwahl knapp vor Nawrocki und würde neuer polnischer Präsident werden.

50,3% - 49,7%

Aktuellste Prognose von 23 Uhr ist nun genau andersherum.

50,3 für Nawrocki

Der Spiegel meldet, das Nawrocki die Wahl gewonnen hat.

Polen: Rechtskonservativer Kandidat Nawrocki gewinnt knapp Präsidentenwahl

Der rechtskonservative Kandidat Karol Nawrocki hat die Präsidentenwahl in Polen knapp für sich entschieden. Das berichten polnische Medien übereinstimmend nach…

www.spiegel.de

Wir brauchen eine neue EU. Nicht nur da, aber die östlichen EU-Ländern driften fast alle nach rechts. Was ich überhaupt nicht nachvollziehen kann. Die haben am meisten von der EU-Erweiterung profitiert.

Tja, da hat sich wieder mal ein Kandidat der Mitte an die rechten Wähler rangewamst und ist damit gescheitert. Ob Politiker das wohl jemals lernen?

Zitat von Raedwulf

Wir brauchen eine neue EU. Nicht nur da, aber die östlichen EU-Ländern driften fast alle nach rechts.

Warum grenzt Du das auf die östlichen Länder ein? Frankreich, Italien, Niederlande, Österreich, Deutschland, trifft doch überall genauso zu?

Zitat von #67

Warum grenzt Du das auf die östlichen Länder ein? Frankreich, Italien, Niederlande, Österreich, Deutschland, trifft doch überall genauso zu?

Bei den westlichen Ländern habe ich das Gefühl, wie in Italien / NL usw., dass sie zwar EU-Feindlich sind, aber auch den Nutzen sehen. Bei den östlichen nicht, außer DANKE für die Subventionen.,

Machen wir es einfach. Schließen die EU und gründen wieder die EWG, Sowas wird natürlich Trump und Putin freuen.

Zitat von Raedwulf

Bei den westlichen Ländern habe ich das Gefühl, wie in Italien / NL usw., dass sie zwar EU-Feindlich sind, aber auch den Nutzen sehen. Bei den östlichen nicht, außer DANKE für die Subventionen.,

Ok, wenn Du das so formulierst, ergibt die Einschränkung eher einen Sinn. Du hattest es ja vorher allein auf das Abdriften nach rechts bezogen.

Zitat von Raedwulf

Wir brauchen eine neue EU. Nicht nur da, aber die östlichen EU-Ländern driften fast alle nach rechts. Was ich überhaupt nicht nachvollziehen kann. Die haben am meisten von der EU-Erweiterung profitiert.

Aus deren Sicht heisst, am meisten profitieren, auch Abhängigkeit von Anderen, was nicht zur nationalistischen Agenda passt.

Neuwahlen in den Niederlanden stehen an. Wilders, der nicht mal in der Regierung sitzt, lässt die Koalition platzen.

Niederlande: Rechtspopulist Wilders lässt Koalition platzen

Der Rechtspopulist Geert Wilders verlässt die niederländische Vier-Parteien-Koalition. Hintergrund ist ein Streit über die Asylpolitik. Wilders sah seinen…

www.tagesschau.de

Eine große Koalition von VDD (nationalliberal), CDA (Christdemokraten) und GL-PvdA (Grüne und Sozialdemokraten) könnte eine Mehrheit erreichen.

Niederlande: Aktuelle Wahlumfragen im Wahltrend | Sonntagsfrage

Sonntagsfrage: Aktuelle Umfragen & Umfragewerte für Niederlande | Sonntagsfragen, Koalitionsmöglichkeiten & Prognosen | Täglich aktuell

politpro.eu

Zitat von damaster

Neuwahlen in den Niederlanden stehen an. Wilders, der nicht mal in der Regierung sitzt, lässt die Koalition platzen.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa…ilders-108.html

Eine große Koalition von VDD (nationalliberal), CDA (Christdemokraten) und GL-PvdA (Grüne und Sozialdemokraten) könnte eine Mehrheit erreichen.

https://politpro.eu/de/niederlande

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Hat der Mann eine Funktion in der Bundes Partei wie Vorsitzender oder agiert der "nur" aus dem Hintergrund wie der Mann aus Thüringen?

Zitat von huesla

Hat der Mann eine Funktion in der Bundes Partei wie Vorsitzender oder agiert der "nur" aus dem Hintergrund wie der Mann aus Thüringen?

Viel besser: Er ist nicht nur Vorsitzender, sondern auch einziges Mitglied der Partei. Kein Witz.

Zitat von Silversurger

Viel besser: Er ist nicht nur Vorsitzender, sondern auch einziges Mitglied der Partei. Kein Witz.

Unglaublich, aber wahr.

So ein Konstrukt, sollte man per se nicht unterstützen.

Zitat von Raedwulf

Bei den westlichen Ländern habe ich das Gefühl, wie in Italien / NL usw., dass sie zwar EU-Feindlich sind, aber auch den Nutzen sehen. Bei den östlichen nicht, außer DANKE für die Subventionen.,

Es ist natürlich nur ein subjektives Gefühl, aber bei den baltischen Staaten, allen voran Estland und Lettland, habe ich dieses Gefühl nicht.

Grundsätzlich gute Nachrichten aus Polen:

Polen: Premierminister Tusk gewinnt Vertrauensfrage im Parlament

Eine Mehrheit der Abgeordneten im Sejm steht hinter Polens Ministerpräsident Donald Tusk. Der gibt sich im Parlament kämpferisch: Er kündigt eine Umbildung…

www.spiegel.de

Zitat

Donald Tusk kann mit seiner proeuropäischen Regierung in Polen weiterregieren. Eine Mehrheit der Abgeordneten des polnischen Parlaments sprach dem Premierminister und seinem Kabinett das Vertrauen aus...

...Vor der Abstimmung hatte Tusk zahlreiche Fragen aus dem Parlament beantwortet. Er kündigte an, dass voraussichtlich noch in diesem Sommer Teilkontrollen an der Grenze zu Deutschland eingeführt würden.

Sieht so aus als ob Schengen langsam sterben wird. Sehr bedauerlich.

Frankreich: Französischer Premierminister Sébastien Lecornu tritt zurück | DIE ZEIT

In Frankreich geht das Chaos weiter. Ich weiß nicht ob sich Macron nochmal um Neuwahlen drücken kann.

Das ganze hin und her dürfte vermutlich wieder nur die Parteien an den Rändern nützen.

Vielleicht ist es auch nur ein Vorbote was uns in Deutschland erwartet.

Macron hat sich den Kram selber eingebrockt und ist unglaublich arrogant in auftreten. Ich kenne wenige Politiker gegen die man so gut von allen Seiten polemisieren kann. Merz geht zwar in eine ähnliche Richtung, ist aber doch etwas stärker geerdet.

Das wahre Probleme war meiner Meinung nach eher, dass die Franzosen in Macron zunächst einen Heilsbringer gesehen haben (der selber in gewisser Weise populistisch war) und nun von ihm nur noch genervt sind. Macron ist vollkommen unfähig wirkliche Politik betreiben und Kompromisse zu bauen. Er will seine Ideen durchdrücken und geht kaum auf die Linke zu (oder meinetwegen auch auf den FN) um da die weniger radilkalen Teile rauszulösen.

Nach diesem Wahlergebnis noch zu denken die eigene Politik durchdrücken zu können ist schon eine extreme Hybris und kann gut zu einem FN Präsidenten führen.

In den Niederlanden wird übrigens auch in 3 Wochen schon wieder gewählt. Die Regierung hielt keine 6 Monate und läuft seit einigen Monaten nur noch provisorisch. Gescheitert ist es scheinbar schon wieder an der Asyl-/und Flüchtlingspolitik. Was doch ziemlich erstaunt, da man sich bei diesen Themen eigentlich vor der Koalition geeinigt hatte. Aber Wilders hat wohl einen "Nachschlag" gefordert, den die anderen Parteien nicht mitgehen wollten. Wenn ich das richtig verstanden habe nicht mal die BBB (Bauernpartei), was schon echt was heißen mag.

Die Prognosen sehen zwar durchaus einige merkliche Verschiebungen, aber eine Mitte-Reeeechts Regierung hätte wohl immer noch die Mehrheit. Das Problem ist nur, wer will mit Wilders jetzt noch koalieren. Wenn der schon die Koalition platzen lässt, weil er Dinge nachverhandeln möchte, die eigentlich schon verhandelt waren.

Ich bin jedenfalls sehr gespannt.

Zitat von DWDawson

In den Niederlanden wird übrigens auch in 3 Wochen schon wieder gewählt. Die Regierung hielt keine 6 Monate und läuft seit einigen Monaten nur noch provisorisch. Gescheitert ist es scheinbar schon wieder an der Asyl-/und Flüchtlingspolitik. Was doch ziemlich erstaunt, da man sich bei diesen Themen eigentlich vor der Koalition geeinigt hatte. Aber Wilders hat wohl einen "Nachschlag" gefordert, den die anderen Parteien nicht mitgehen wollten. Wenn ich das richtig verstanden habe nicht mal die BBB (Bauernpartei), was schon echt was heißen mag.

Die Prognosen sehen zwar durchaus einige merkliche Verschiebungen, aber eine Mitte-Reeeechts Regierung hätte wohl immer noch die Mehrheit. Das Problem ist nur, wer will mit Wilders jetzt noch koalieren. Wenn der schon die Koalition platzen lässt, weil er Dinge nachverhandeln möchte, die eigentlich schon verhandelt waren.

Ich bin jedenfalls sehr gespannt.

Zeigt doch nur, dass die Rechtspopulisten gar nicht regieren wollen, sondern einfach nur stören und zerstören wollen.

Zitat von Dagobert

Frankreich: Französischer Premierminister Sébastien Lecornu tritt zurück | DIE ZEIT

Und wer wird ein paar Tage später von Macron zum neuen Premierminister gewählt? Richtig, der alte. Ich kenne mich mit dem französischen Regierungssystem nicht so aus, aber das klingt irgendwie hahnebüchen.