[Politik] Grosse Koalition in Deutschland

Zitat von Jo Brauner

....da gibt´s inzwischen einige upgrades

Die sind mit Dereks Betriebssystem aber nur bedingt kompatibel!;) Er ist halt nur marginal ein [Achtung - Wortspiel] Logik-Fuzzy!

Meine Lieblingsdefinition von 'Dialektik' (bzw. genauer gesagt der Verwendungsweise des Wortes, die sich eingebuergert hat) ist: vorzeitiger Abbruch eines Denkvorgangs ohne triftigen Grund. Sowas darf man aber erst sagen, wenn man, sagen wir, 5 Baende Hegel gelesen hat.

Zitat

Sowas darf man aber erst sagen, wenn man, sagen wir, 5 Baende Hegel gelesen hat.

Man kannst Du fies sein!

Zitat von datajunk

Man kannst Du fies sein!

Okay, okay mit grosszuegiger Zaehlweise. Aus der Logik kann man z.B. 2 Baende rausholen, und von mir aus sogar aus der Aesthetik 2-3.

Der Umgangston innerhalb der grossen Koalition wird in den letzten Wochen deutlich rauer -- was durchaus vorherzusehen war. Ich hab drei Fragen an den politikinteressierten Teil des Forums:

a) Vorlaeufige Bilanz: hat's dem Land genuetzt oder geschadet?

b) Einschaetzung: haelt die Koalition ueber die volle Wahlperiode?

c) Angenommen, ihr haettet bei der Strategiebestimmung in einer der Koalitionsparteien was zu sagen: welchen Kurs verfolgt ihr? Kooperation? Bruch? Zusammenhalten, aber Differenzen betonen, ...?

Spannende Fragen. Hab leider nur wenig Zeit:

Zitat von xor

a) Vorlaeufige Bilanz: hat's dem Land genuetzt or geschadet?

Genutzt. Wobei der Nutzen nicht darin liegt, dass die die Politik besser, schlauer durchdacht oder gar problemspezifischer wäre, sondern schlicht darin, dass keine der beiden großen Volksparteien derzeit als Bremsklotz der anderen fungiert. Für den Konjunkturaufschwung können eigentlich beide nix, aber sie bremsen ihn halt auch nicht übermäßig aus. Man könnte auch sagen, da beide wenig tun vermeiden sie viele Fehler.

Zitat

b) Einschaetzung: haelt die Koalition ueber die volle Wahlperiode?

Unwahrscheinlich. Struck und Beck werden in einem günstigen Augenblick, wenn sich ca. 1 Jahr vor der Wahl ein Thema mit Profilschärfe aber ohne starken wirtschaftlichen Einfluss bietet, zu- und die Koalition damit zerschlagen. Das was im Augenblick passiert sind allerdings nur "Trainingsgefechte". Das soll die Basis aufrütteln, Beck publiker machen und die Soldaten hinter die Fahne bringen.

Zitat

c) Angenommen, ihr haettet bei der Strategiebestimmung in einer der Koalitionsparteien was zu sagen: welchen Kurs verfolgt ihr? Kooperation? Bruch? Zusammenhalten, aber Differenzen betonen, ...?

CDU: Struck und Beck ins Leere laufen lassen, das Ding in Kohl'scher Manier bis zur nächsten Wahl aussitzen, dann auf die Erfolge verweisen. Die brodelnde Konjunktur ist das beste Argument für die CDU derzeit. Außerdem hat Merkel deutlich an Profil gewonnen. Würde die CDU jetzt künstlich den Bruch herbeiführen, könnte sie nach meiner Einschätzung nur verlieren, zumal wichtige Reformprojekte, die die CDU als weiteres Futter gut gebrauchen kann, noch ausstehen.

SPD: Siehe c). Und bis dahin die Politik der kleinen Stiche gegen die CDU. Profilierung über die innere Sicherheit ist da ein gutes Thema. Umwelt wäre ein weiteres (obwohl Merkel da Fahrt aufgenommen hat), Familie und Gesundheit sind eigentlich nur Themen mit denen man sich die Finger verbrennt. Ganz wichtig: Einige Positionen unverrückbar machen (Umwelt, Sicherheit). Das erschwert der CDU das Handwerk, sichert eine gute Position für den Bruch und bietet die Möglichkeit zur Profilschärfe ohne Erde zu verbrennen.

Ich füge mal noch "d) Winners and Losers" and.

Winners: Merkel, Steinbrück, Steinmeyer, von der Leyen, Gabriel, Seehofer

Losers: Glos, Jung, Ulla Schmidt, Rote Heidi, Müntefering, Schäuble

Zitat von datajunk

Genutzt. Wobei der Nutzen nicht darin liegt, dass die die Politik besser, schlauer durchdacht oder gar problemspezifischer wäre, sondern schlicht darin, dass keine der beiden großen Volksparteien derzeit als Bremsklotz der anderen fungiert.

Haha Ich komme genau zu dem anderen Schluss mit dem Paradebeispiel Gesundheitsreform vorneweg. Beide Parteien bremsen sich aus und vertagen ein Problem in die nächste Wahlperiode.

Zitat von datajunk

Für den Konjunkturaufschwung können eigentlich beide nix, aber sie bremsen ihn halt auch nicht übermäßig aus. Man könnte auch sagen, da beide wenig tun vermeiden sie viele Fehler.

Erneut - wo sind die Arbeitsmarktreformen, von denen jeder sagt, dass sie kommen müssten (egal in welcher Richtung)? Da tut sich nichts. Punkte vergebe ich aber an die alte Koalition, da sie IMHO wirtschaftspolitisch einige Weichen spät aber richtig gestellt hat. Aber wie`s halt so ist - andere fahren die Ernte ein.

Zitat von xor

a) Vorlaeufige Bilanz: hat's dem Land genuetzt oder geschadet?

b) Einschaetzung: haelt die Koalition ueber die volle Wahlperiode?

c) Angenommen, ihr haettet bei der Strategiebestimmung in einer der Koalitionsparteien was zu sagen: welchen Kurs verfolgt ihr? Kooperation? Bruch? Zusammenhalten, aber Differenzen betonen, ...?

a) Im Vergleich zu vorher genutzt, es gibt aber sicher bessere. Überraschung für mich sind die nicht oder kaum neg. Effekte der MwSt. Erhöhung

b) Nein, die SPD wird sie platzen lassen und zum Glück wird sie nicht davon profitieren.

c) Als CDU Mann die SPD schön an die Klippe schieben bis Sie freiwillig springt.
Als SPD-Mann Koaltition unbedingt halten und Kanzlerkandidaten aufbauen. Beck schaffts nicht. Gabriel auch nicht. Hubertus OMG.

Zitat von xor

a) Vorlaeufige Bilanz: hat's dem Land genuetzt oder geschadet?

b) Einschaetzung: haelt die Koalition ueber die volle Wahlperiode?

c) Angenommen, ihr haettet bei der Strategiebestimmung in einer der Koalitionsparteien was zu sagen: welchen Kurs verfolgt ihr? Kooperation? Bruch? Zusammenhalten, aber Differenzen betonen, ...?

a) Halte es da eher wie Derek. Die Große Koalition fährt gerade das ein, was durch die Pfadabhängigkeit bereits vorgegeben war.
Fast alles, was als wichtig deklariert wurde und wird, führt zu großen Unstimmigkeiten (Gesundheitsreform, Unternehmenssteuer,...).

b) Glaube ich nicht. Allerdings haben beide Parteien ihren Anteil daran. Wenn ein Schäuble scheinbar nur noch per Interview mit der SPD kommuniziert und die SPD Granden daraufhin zurückpoltern, dann sieht das für mich ganz klar nach Profilschärfung auf beiden Seiten aus.

c) Ähnlich wie bei b) würde ich gezielt den Bruch suchen und versuchen eine Art Lagerwahlkampf aufzuziehen.

Zitat von Derek Brown

Haha Ich komme genau zu dem anderen Schluss mit dem Paradebeispiel Gesundheitsreform vorneweg. Beide Parteien bremsen sich aus und vertagen ein Problem in die nächste Wahlperiode.

Schon klar, aber das war vorher doch noch schlimmer. Und hinzu kommt, dass vieles von dem, was als Streit oder von mir aus auch "Richtungsdiskussion" früher plakativ und enervierend über Medien wie die Bild ausgetragen wurde, nun hinter verschlossenen Türen stattfindet. Ich empfinde diese "unproduktive Stille" als geradezu förderlich als Rahmenbedingung. Anstatt sich über die selbigen, vermeintlich schlechten aufzuregen, machen die meisten in der Wirtschaft schlicht ihre Arbeit...

Zitat

Erneut - wo sind die Arbeitsmarktreformen, von denen jeder sagt, dass sie kommen müssten (egal in welcher Richtung)? Da tut sich nichts. Punkte vergebe ich aber an die alte Koalition, da sie IMHO wirtschaftspolitisch einige Weichen spät aber richtig gestellt hat. Aber wie`s halt so ist - andere fahren die Ernte ein.

Ach komm schon, diese Mär von den zwingend notwendigen Arbeitmarktreformen hast Du doch nicht wirklich geglaubt, oder? Natürlich war und ist unser Arbeitsmarkt überreguliert (wobei auch das zu großen Teilen einfach nur unreflektierte Polemik ist), aber klar war doch immer, dass auch mit einem entfesselten Markt keine Arbeitplätze entstehen können, wenn keine Nachfrage existiert, sprich wenn keine Konjunktur vorhanden ist. Oder willst Du mir wirklich erzählen, dass wir voraussichtlich im kommenden Jahr an der 3 Mio. Marke bei den Arbeitslosenzahlen kratzen werden, wäre der späte Triumph der Rot-Grünen Koalition?

Wie gesagt: Diese Koalition besticht durch ihre Lethargie und die Angst in der Öffentlichkeit als Spielverderber zu gelten. Selten habe ich ein so wenig mediengeiles Kabinett erlebt, mal abgesehen vielleicht von unserem neurotischen Innenminister und unser unglaublich kontemplativen Familienministerin. Ich finde das unglaublich entspannend.

Zitat von datajunk

Unwahrscheinlich. Struck und Beck werden in einem günstigen Augenblick, wenn sich ca. 1 Jahr vor der Wahl ein Thema mit Profilschärfe aber ohne starken wirtschaftlichen Einfluss bietet, zu- und die Koalition damit zerschlagen. Das was im Augenblick passiert sind allerdings nur "Trainingsgefechte". Das soll die Basis aufrütteln, Beck publiker machen und die Soldaten hinter die Fahne bringen.

Oder genau andersrum.
Die CDU wird weiter von dem "Bekanntheitsgrad" des SPD-Vorsitzenden Gebrauch machen, die Koalition verlassen und damit anderen Lasten gleich mitentsorgen. Dazu müsste man aber die FDP aber noch ein bisschen stärker wissen, was in Zeiten wirtschaftlichen Aufschwungs sicherlich einfacher ist.

Btw.: thumbs up für Steinbrück und Steinmeyer...sage ich zwar selten über SPDler, aber die machen einen guten Job. Steinbrück würde ich glatt behalten..vielleicht überlegt er es sich ja noch mal mit der Parteizugehörigkeit

Aber mal ne ganz andere Sache: ich hab mir neulich mal Gedanken über die "nächste" Garde der SPD gemacht. WER kommt da eigentlich ausser dem roten, bärtigen Kohl-Klon? Bei der CDU hat man wenigstens noch den "Schlumpf mit dem Herpes" und Wulff. Bei der SPD hätte Platzeck sicherlich Chancen gehabt, aber der ist durch seine Gesundheit ja "hin". Aber sonst? Andrea Nahles (Gott bewahre!)

Zitat von Buccaneer

Aber mal ne ganz andere Sache: ich hab mir neulich mal Gedanken über die "nächste" Garde der SPD gemacht. WER kommt da eigentlich ausser dem roten, bärtigen Kohl-Klon? Bei der CDU hat man wenigstens noch den "Schlumpf mit dem Herpes" und Wulff. Bei der SPD hätte Platzeck sicherlich Chancen gehabt, aber der ist durch seine Gesundheit ja "hin". Aber sonst? Andrea Nahles (Gott bewahre!)

Die Frage habe ich mir auch schon gestellt und möchte nicht in Tante SPDs Haut stecken.
Nahles wirds niemals, zu links.
Wowereit wäre ein Kandidat, ich bezweifel aber, dass man sich traut ihn aufzustellen..
Ggf. wird man wohl eher auf Gabriel zurückgreifen obwohl der IMO schon etwas "abgenutzt" ist.

Geil find ich den Vorwurf von Thierse: Die Deutschen sind Wahlfaul!
Zur Selbstverarschung muß ich mir keinen Termin freihalten!
Meine Meinung.

Zitat von datajunk

Ich empfinde diese "unproduktive Stille" als geradezu förderlich als Rahmenbedingung.

Und ich empfinde das als demokratietheoretisch bedenklich. Da geht`s mir noch nicht mal darum, dass in Hinterzimmern Politik ausgeklüngelt wird (Bsp. Kohls Wiedervereinigunspolitik, Agenda 2010 etc.), sondern dass diese "Ruhe" die falschen Vorstellungen und Wünsche bedient.

In der politischen Bildung ist jeder dazu angehalten, Kontroversität als was Gutes darzustellen, den Konflikt als produktiv und im positiven Sinne der Demokratie zugehörig zu lehren. Und was kommt dabei raus? Eine Bevölkerung, die keinen Streit möchte und sich wie zu Kaiserzeiten wünscht, dass die da oben mal das Beste fürs Volk beschliessen. *seufz* Da erscheint mir so eine Regierung ziemlich kontraproduktiv.

Zitat von datajunk

Ach komm schon, diese Mär von den zwingend notwendigen Arbeitmarktreformen hast Du doch nicht wirklich geglaubt, oder?

Das ist ja gar nicht der Punkt. Ich will ja darauf hinaus, dass wenn man eine Partei mal in die Lage versetzen würde, ihre Politik zu machen, da der kleinste gemeinsame Nenner auch rauskommen würde (wie jetzt) aber eben auch mal konsequente Reformen dazu (ob die richtig wären, lasse ich mal dahingestellt). Und das geht halt im Augenblick nicht.

Natürlich ist der kleinste gemeinsame Nenner immer noch ein Fortschritt gegenüber einer Totalblockade, aber die Freude, die man dabei empfindet , ist eben nicht die über die Heilung der Krankheit, sondern über das Nachlassen des Schmerzes. Das ist schön aber keine Lösung.

Zitat von Derek Brown

Und ich empfinde das als demokratietheoretisch bedenklich. Da geht`s mir noch nicht mal darum, dass in Hinterzimmern Politik ausgeklüngelt wird (Bsp. Kohls Wiedervereinigunspolitik, Agenda 2010 etc.), sondern dass diese "Ruhe" die falschen Vorstellungen und Wünsche bedient.

Hihi...vertauschte Rollen. Derek will ans eingemachte und ich interessiere mich vornehmlich für den Output.

Zitat

In der politischen Bildung ist jeder dazu angehalten, Kontroversität als was Gutes darzustellen, den Konflikt als produktiv und im positiven Sinne der Demokratie zugehörig zu lehren. Und was kommt dabei raus? Eine Bevölkerung, die keinen Streit möchte und sich wie zu Kaiserzeiten wünscht, dass die da oben mal das Beste fürs Volk beschliessen. *seufz* Da erscheint mir so eine Regierung ziemlich kontraproduktiv.

Ich bin da im Prinzip völlig d'accord mit Dir (ich hoffe, mein leicht zynischer Unterton in den bisherigen Postings ist Dir nicht verborgen geblieben). Das Problem ist, dass diese Theorie mE nur dann funktioniert oder fruchtbar ist, solange die Kontroversität problemorientiert daherkommt und nicht dem Selbstzweck dient bzw. als Bühne für die strategische und medienwirksame Platzierung eines Themas misbraucht wird. In dem Moment verkehrt sich die Kontroversität als rudimentärer Zustand des politischen Diskurses nämlich in einen bleiernen, alles lähmenden Vorhang, der mehr genervtes Desinteresse auslöst als er sachliche Reflektion über das Thema fördert. Insofern ist dieser beklagenswerte Zustand des Wunsches nach Ruhe eigentlich fast schon ein emanzipatorischer Akt (zumindest empfinde ich ihn so) und eigentlich nur konsequent. Ich formuliere es mal etwas desillusioniert: Nicht nur wir haben die Politiker die wir verdienen, sondern unsere Politiker haben auch die Wählerschaft die sie sich hart erarbeitet haben.

Zitat von datajunk

Hihi...vertauschte Rollen. Derek will ans eingemachte und ich interessiere mich vornehmlich für den Output.

Ach Data, du hast mal wieder keine Ahnung Ich definiere einfach wachsendes Demokratieverständnis als Output und schon bin ich auf der guten Seite

Zitat von datajunk

Das Problem ist, dass diese Theorie mE nur dann funktioniert oder fruchtbar ist, solange die Kontroversität problemorientiert daherkommt und nicht dem Selbstzweck dient bzw. als Bühne für die strategische und medienwirksame Platzierung eines Themas misbraucht wird.

Ich weiß nicht. Ich finde, dass selbst diese rein an Macht und nicht an Problemen orienterten Konflikte notwendigerweise dazu gehören. Der Frust darüber ist zwar verständlich (weil die Interessenslage der Politiker und der Bevölkerung eine andere ist), aber IMHO eben auf ein unterentwickeltes Demokratieverständnis zurückzuführen.

Im Prinzip wuerd ich sagen: die CDU faehrt das Ding mit dem Kanzlerbonus nach Hause; die SPD sucht irgendwann den Absprung. Aber abspringen kann sie eigentlich nur, wenn sie einen ueberzeugenden Kandidaten hat, und den kann ich im Augenblick auch nicht erkennen. Beck ist doch zu provinziell, und hat sich auch bei seinen Ausfluegen in die Aussenpolitk eher tollpatschig angestellt.

Was die Hermeneutik der Stille anbelangt: eine harmonieselige Bevoelkerung 'heilt' man nicht durch unproduktive Streitereien. Streit kann gut und produktiv sein, da stimme ich zu. Aber dafuer benoetigt er die richtigen Foren. Im derzeitigen politischen Insitutionengefuege der Bundesrepublik fuehrt Streit tatsaechlich haeufig zu Blockade und Stagnation, und ist eher unproduktiv.
(Insofern empfand ich die 'Arbeitsatmosphaere' der ersten 1 1/2 Jahre grosse Koalition auch eher als wohltuend. Aber damit duerfte jetzt Schluss sein.)
Am aergerlichsten finde ich in diesem Zusammenhang eine bestimmte Sorte Journalismus, die jegliche inhaltliche Debatte als Zerstrittenheit und Gezaenk denunziert. Das sind naemlich Leute, die es wirklich besser wissen koennen.

Zitat von Buccaneer

Steinbrück würde ich glatt behalten. [...] Aber sonst? Andrea Nahles (Gott bewahre!)

Steinbrück ist mit das beste was deutsche Politik in den letzten 20 Jahren hervorgebracht hat. Der einzige der Steinbrück stoppen wird ist Steinbrück selbst, bzw. seine latente Arroganz und sein Drang, seine Diskussions-Gegner rethorisch mit Vollgas vor die Wand fahren zu wollen. Ansonsten gibts bei der SPD genausoviele Pfeiffen und Highlights wie bei der CDU. Sein wir ehrlich: Auch Wulff ist nicht gesamtdeutsch wählbar, genauso wenig wie Milbradt oder gar Koch. Die befinden sich mit den Tiefensees, Wowereits oder Vogts absolut auf Augenhöhe.

Zitat von xor

die SPD sucht irgendwann den Absprung. Aber abspringen kann sie eigentlich nur, wenn sie einen ueberzeugenden Kandidaten hat, und den kann ich im Augenblick auch nicht erkennen. Beck ist doch zu provinziell, und hat sich auch bei seinen Ausfluegen in die Aussenpolitk eher tollpatschig angestellt.

Sollte die SPD wirklich Beck zum Kanzlerkandidaten machen, dann ist ihr wirklich nicht zu helfen. Da kann man die Wahl auch gleich abschenken. Das Problem ist, dass die rein fachlich besten der SPD, nämlich Steinmeier und Steinbrück, zu wenig roten Stallgeruch für die Basis haben. Das einzige was ginge wäre Beck als Vorsitzender, um das rote Fußvolk für den Wahlkampf zu mobilisieren, und einer der beiden genannten als Kandidat.

Zitat von datajunk

Steinbrück ist mit das beste was deutsche Politik in den letzten 20 Jahren hervorgebracht hat. Der einzige der Steinbrück stoppen wird ist Steinbrück selbst, bzw. seine latente Arroganz und sein Drang, seine Diskussions-Gegner rethorisch mit Vollgas vor die Wand fahren zu wollen. Ansonsten gibts bei der SPD genausoviele Pfeiffen und Highlights wie bei der CDU. Sein wir ehrlich: Auch Wulff ist nicht gesamtdeutsch wählbar, genauso wenig wie Milbradt oder gar Koch. Die befinden sich mit den Tiefensees, Wowereits oder Vogts absolut auf Augenhöhe.

Ich fand den guten Peer noch nie besonders arrogant, eher hanseatisch. Das einem gelegentlich die Hutschnur hochgeht, wenn man laufend mit Leuten zu tun hat, denen das schnelle Begreifen nicht in die Wiege gelegt wurde, es aber trotzdem irgendwie in eine Entscheiderposition geschafft haben, ist doch nur zu verständlich. Du springst hier doch auch gelegentlich aus dem Stuhl, trotz Jasmintee und Früchtekeksen-

Highlights bei der CDU? Schön formuliert. Wulf, Typ Schwiegermamas Liebling, viel zu brav, keine Ecken und Kanten. Koch, soviel Kreide kann der gar nicht schlucken, um die Hessen-CDU rauszuwaschen. Oettinger hat sich doch erst kürzlich selbst erledigt. Ole wäre nicht schlecht. Der ist einfach nur da und der Laden läuft. Dann Klausi als Gegenkandidat, der Guido will es auch noch mal wissen, das würde sicherlich lustig. Aber wozu braucht die Union einen Kandidaten? Angela macht das doch auf ihre Art. Da kriegen die Jungs eh keine Schnitte.

Steinmeier hat in der SPD vor allem keine Hausmacht, Steinbrück hat zuviel Intelligenz, um den Volkstribun zu geben und der große Rest? Gähn.

Zitat von datajunk

Sollte die SPD wirklich Beck zum Kanzlerkandidaten machen, dann ist ihr wirklich nicht zu helfen. Da kann man die Wahl auch gleich abschenken. Das Problem ist, dass die rein fachlich besten der SPD, nämlich Steinmeier und Steinbrück, zu wenig roten Stallgeruch für die Basis haben. Das einzige was ginge wäre Beck als Vorsitzender, um das rote Fußvolk für den Wahlkampf zu mobilisieren, und einer der beiden genannten als Kandidat.

Ich glaube auch, dass beide nicht "volksnah" genug sind, um das durchzuziehen. IMO auch das Problem Steinbrücks als MP von NRW. Ich halte von dem wirklich viel, aber warte immer noch auf die Phönix-Auferstehung seines CDU-Gegenstücks: The resurrection of F.Merz!

Zitat von Buccaneer

... aber warte immer noch auf die Phönix-Auferstehung seines CDU-Gegenstücks: The resurrection of F.Merz!

Der ist so sehr damit beschäftigt, auf seinem Mofa durchs Sauerland zu fahren, dass er für sowas keine Zeit hat. Sorry, Merz ist ein Blender....

Zack...prügelt die Angie mal eben heimlich still und leise die Atomkraft wieder zurück aufs Papier.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,492111,00.html

Sollte da tatsächlich mal einer nachgedacht haben

Zitat von Buccaneer

Sollte da tatsächlich mal einer nachgedacht haben

Koalitionstaktisch duerfte das eher das Zeigen der Folterwerkzeuge sein.

Zitat

Sollte da tatsächlich mal einer nachgedacht haben

Wohl kaum, sonst wäre man auf diese dusselige Idee wohl nicht gekommen. Hier mal eine "vom Druck noch warme" Veröffentlichung der "Oxford Research Group" über die Möglichkeiten und RIsiken einer Wiedererstarkung der Kernenergie.

How to handle the future of civil nuclear power

Sorry: Wer ernsthaft die Brüter und Reaktoren als unsere Zukunft ansieht der sollte sich dringend nochmal das eine oder andere durch den Kopf gehen lassen...