Wird Antisemitismus geduldet?

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    • Football schrieb:

      Warum wird bei den Demos für Frieden im Nahen Osten der Antisemitismus gedulded von der Polizei?

      tagesspiegel.de/meinung/antise…den-hassern/10226896.html


      Im Versuch einer sachlichen Antwort: Natürlich war ich nicht dabei und kenne die Beweggründe der Polizei nicht. Aber in der Situation einer Demonstation ist die Polizei nicht primär für Strafverfolgung, sondern für Gefahrenabwehr verantwortlich. Die sollen schauen, dass die Situation nicht eskaliert, und nicht selbst eine Keilerei provozieren. Da muß man abwägen. Wenn die Polizei bei jeder Demo einschreiten soll, bei der dummes Zeug gebrüllt wird, bräuchten wir einen Polizeistaat - den will auch keiner.
    • Steelersfreak schrieb:

      Ich finde den Artikel ganz furchtbar. Wahnsinn dass dieser Jörn Hasselmann nicht versucht 1+1 zusammen zu zählen. Diese Versimpelungen und nicht Fähigkeit weiter zu denken macht mir sehr große Angst :(


      Wie wäre es, wenn du mal konkret werden und sagen würdest, was dir nicht passt?
      "I guess football has always been a barometer of the times: the takeover of Manchester United was a perfect manifestation of the unacceptable face of modern capitalism." - Jarvis Cocker.
    • Zum Vorfall selber, die Polizeit hat natürlich alles richtig gemacht. Als ein paar Böller geschmissen wurden, schritt sie sofort ein. Wenn Juden beleidigt werden, weil sie Juden sind, ist das keine Volksverhetzung, sondern - haha! - eine Beleidigung (quelle surprise!) und dann darf die Polizei erst einschreiten und die Personalien aufnehmen, wenn ein Jude dabei steht und sich beleidigt fühlt. Das würde ich übrigens keinem Juden empfehlen, nachdem ein Passant, der sich schützend vor einen Jornalisten stellte, niedergeschlagen und schwer verletzt wurde. Auch Kinder in jüdische Schulen zu schicken, ist dieser Tage keine gute Idee in Deutschland. Dort wurde der Unterricht (teilweise?) vorsorglich abgesagt.
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    • olibo66 schrieb:

      OK... ich dachte bis eben, dass so was wie öffentliche Hetze gegen Menschen jüdischen (oder welchen auch immer) Glaubens unter Volksverhetzung läuft...


      Wenn ich mir den entspr. Paragraphen des StGB (§130 Abs. 2) so durchlese, dann ist es das mMn auch...
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    • Johnny No89 schrieb:

      Wenn ich mir den entspr. Paragraphen des StGB (§130 Abs. 2) so durchlese, dann ist es das mMn auch...


      § 130 Abs. 2 StGB betrifft volksverhetzende Schriften oder Rundfunkbeiträge - das paßt von vornherein nicht. Wenn überhaupt, dann könnte man an § 130 Abs. 1 StGB denken, aber das muß schon eine andere Qualität haben. Zweck der Vorschrift ist vor allem der Schutz der öffentlichen Sicherheit und der Individualrechtsgüter der Betroffenen. Die Tatvariante der Aufforderung zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen Teile der Bevölkerung macht deutlich, welches Gewicht die Tat haben muss. Als typische Beispiele habe ich gefunden:
      - Verwendung der Parole "Juda verrecke"
      - "Enthüllungen" über angebliche "Verschwörungen" gegen das deutsche Volk, gegen die man sich wehren müsse
      - Äußerung, Ausländer solle man "vergasen wie die Juden"

      Im konkreten Fall könnte man m. E. höchstens das Vorliegen einer Kollektivbeleidigung in Erwägung ziehen. Allerdings ist selbst insoweit der konkrete Kontext (militärische Angriffe Israels im Gaza-Streifen) zu berücksichtigen.

      Mir wäre lieber, wenn Leute, die so etwas wie "Jude, Jude, feiges Schwein" brüllen, nicht in unserem Land leben würden. Aber nicht jedes unappetitliche Verhalten ist strafbar, und der Vorwurf der Feigheit, ggf. verbunden mit einer Formalbeleidigung, ist noch keine Volksverhetzung im Sinne des StGB. Man stelle sich einfach mal vor, im Rahmen einer "Occupy"- oder "attac"-Kundgebung würden manche "Bänker, Bänker, feiges Schwein" skandieren - würde da jemand an Volksverhetzung denken?
    • Chief schrieb:

      Man stelle sich einfach mal vor, im Rahmen einer "Occupy"- oder "attac"-Kundgebung würden manche "Bänker, Bänker, feiges Schwein" skandieren - würde da jemand an Volksverhetzung denken?


      Der Vergleich trifft nicht den Punkt, denn hier geht es um Antisemitismus, nicht um Kapitalismus-Kritik. Ich zitiere mal aus einen Bericht des BMI:

      "Drei Kriterien hält der Expertenkreis für maßgeblich: Erstens, Antisemitismus meint Feindschaft gegen Juden als Juden, das heißt der entscheidende Grund für die artikulierte Ablehnung hängt mit der angeblichen oder tatsächlichen jüdischen Herkunft eines Individuums oder einer Gruppe zusammen, kann sich aber auch auf Israel beziehen, das als jüdischer Staat verstanden wird. Zweitens, Antisemitismus kann sich unterschiedlichartikulieren: latente Einstellungen, verbalisierte Diffamierungen, politische Forderungen, diskriminierende Praktiken, personelle Verfolgung, existenzielle Vernichtung. Drittens, Antisemitismus kann in verschiedenen Begründungsformen auftreten: religiös, sozial, politisch, nationalistisch, rassistisch, sekundär und antizionistisch."

      Sehe ich das falsch oder werden da nicht sogar alle 3 Kriterien für Antisemitismus erfüllt? Wenn ja, wurden auf deutschen Straßen wieder antisemitische Parolen gebrüllt und die Polizei schaute zu.
      "I guess football has always been a barometer of the times: the takeover of Manchester United was a perfect manifestation of the unacceptable face of modern capitalism." - Jarvis Cocker.
    • Steelersfreak schrieb:

      dass wenn man Handlungen verlangt auch miteinkalkuliert welche Folgen diese haben.


      Das hat der Autor doch, denn er weisst darauf hin, welche Folgen das Nichteingreifen, was ja auch eine Handlung ist, hat, z.B. für das Ansehen Deutschlands. Man muss sich ja nicht wundern, das Demonstranten einem Israeli Gewalt androhten und nur von der Polizei daran gehindert werden konnten, die Drohungen auch umzusetzen.

      Es ist ja auch nicht neu, dass die Polizei da so reagierte... oder vielleicht ist es ja schon ein Fortschritt, nichts gemacht zu haben. In Frankfurt überliess die Polizei letztens den Demonstranten schon mal einen Polizeiwagen, damit die Demonstranten darüber ihre Parolen verbreiten konnten. Kein Wunder, dass sich Juden in Deutschland unsicher fühlen. Diese Folgen sollte man mal bedenken.
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    • @Chief: der Spruch ging ja noch weiter: "[...] komm heraus und kämpf allein!" und ich vervollständige mal im Sinne derjenigen, die das skandierten: "...damit wir Dich so richtig schön fertig machen können".

      Für mich impliziert der Spruch also mindestens eine Gewaltandrohung, er geht also über den Tatbestand der Beleidigung auf jeden Fall hinaus.

      Wenn auch niemand (außenstehendes) explizit aufgefordert wird, Juden Gewalt anzutun und §130 damit wegfällt, so bliebe evtl. noch §241 Bedrohung durch die Gruppe der Demonstranten selbst, wobei hier die Androhung eines Verbrechens vorausgesetzt wird, also einer Straftat, die mit mindestens einem Jahr Freiheitsstrafe zu ahnden wäre. Bei den Straftaten gegen die körperliche Unversertheit wäre das geringste Vergehen, das diese Voraussetzung erfüllt, die schwere Körperverletzung nach §226 StGB.

      Und hier gerät man natürlich ins Spekulieren, was diejenigen, die diese Sprüche skandiert haben, denjenigen Juden antun würden, die "raus kämen und alleine kämpften". Und hier sieht man auch, warum es so schwer es ist, eine ordentliche Handhabe für die Polizei zu finden, um in einem solchen oder ähnlich gelagerten Fall einzugreifen.
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    • Derek Brown schrieb:

      Der Vergleich trifft nicht den Punkt, denn hier geht es um Antisemitismus, nicht um Kapitalismus-Kritik. Ich zitiere mal aus einen Bericht des BMI:

      "Drei Kriterien hält der Expertenkreis für maßgeblich: Erstens, Antisemitismus meint Feindschaft gegen Juden als Juden, das heißt der entscheidende Grund für die artikulierte Ablehnung hängt mit der angeblichen oder tatsächlichen jüdischen Herkunft eines Individuums oder einer Gruppe zusammen, kann sich aber auch auf Israel beziehen, das als jüdischer Staat verstanden wird. Zweitens, Antisemitismus kann sich unterschiedlichartikulieren: latente Einstellungen, verbalisierte Diffamierungen, politische Forderungen, diskriminierende Praktiken, personelle Verfolgung, existenzielle Vernichtung. Drittens, Antisemitismus kann in verschiedenen Begründungsformen auftreten: religiös, sozial, politisch, nationalistisch, rassistisch, sekundär und antizionistisch."

      Sehe ich das falsch oder werden da nicht sogar alle 3 Kriterien für Antisemitismus erfüllt? Wenn ja, wurden auf deutschen Straßen wieder antisemitische Parolen gebrüllt und die Polizei schaute zu.


      Da haben wir uns falsch verstanden. Obwohl ich die üblicherweise angelegten "Antisemitismus-Kriterien" für zu streng halte, habe selbst ich keinen Zweifel, dass das antisemitische Äußerungen waren.

      Nur: Antisemitismus an sich ist nicht strafbar. Meine von Dir zitierte Äußerung bezog sich auf § 130 StGB. Für den Straftatbestand der Volksverhetzung ist es unerheblich, ob Juden, Arbeiter, Türken, Bauern, Ausländer, Richter, Soldaten, Ärzte oder Bankmitarbeiter die Opfer sind.
    • Johnny No89 schrieb:


      Und hier gerät man natürlich ins Spekulieren, was diejenigen, die diese Sprüche skandiert haben, den Juden antun würden die "raus kämen und alleine kämpften". Und hier sieht man auch, warum es so schwer es ist, eine ordentliche Handhabe für die Polizei zu finden, um in einem solchen oder ähnlich gelagerten Fall einzugreifen.


      Volle Zustimmung.
    • Der Spruch wurde jetzt von der Berliner Polizei "verboten". D.h., wer in der Folge dabei erwischt wird, ihn aufzusagen, kann festgehalten/festgenommen/verhaftet werden? Oder gibt's nur ein Bußgeld? Wer kennt sich aus?
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    • Der Artikel ist tatsächlich ziemlich schlecht. Zum Beispiel wegen Formulierungen wie:
      Ein Polizist, der es wissen muss, sagt: „Das ist strafbar.“

      "Ein Polizist" – aha, tolle Quellenangabe. Und warum muss der es wissen? Was strafbar ist, entscheidet ein Richter und kein Polizist.

      Oder wie:
      Bei einer NPD-Demo wäre „Jude, Jude, feiges Schwein“ einmal gebrüllt worden, die Polizei wäre sofort eingeschritten.

      Wenn's nicht so traurig wäre, müsste ich an dieser Stelle laut lachen. Was ich alles schon bei NPD-Demos erlebt habe...:(


      Der Grundaussage des Artikels, dass solche Vorfälle unerträglich und beschämend sind, stimme ich allerdings zu. Jeden Tag verbittere ich ein bisschen mehr darüber, dass die Menschheit so krank ist, sich über Jahrtausende hinweg immer wieder so einen Scheißdreck wie Religionen, Nationen, Rassen usw. einfallen zu lassen, nur damit man einen Grund hat, sich gegenseitig umzubringen.
    • Silversurger schrieb:

      Jeden Tag verbittere ich ein bisschen mehr darüber, dass die Menschheit so krank ist, sich über Jahrtausende hinweg immer wieder so einen Scheißdreck wie Religionen, Nationen, Rassen usw. einfallen zu lassen, nur damit man einen Grund hat, sich gegenseitig umzubringen.


      Man kann glatt zynisch werden darüber und sich dabei ertappen, wie einem Gedanken der Art "dann halten wir uns eben da raus und lassen sie sich gegenseitig umbringen, bis sie was daraus lernen" durch den Kopf gehen....nicht schön :(
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    • Silversurger schrieb:



      Der Grundaussage des Artikels, dass solche Vorfälle unerträglich und beschämend sind, stimme ich allerdings zu. Jeden Tag verbittere ich ein bisschen mehr darüber, dass die Menschheit so krank ist, sich über Jahrtausende hinweg immer wieder so einen Scheißdreck wie Religionen, Nationen, Rassen usw. einfallen zu lassen, nur damit man einen Grund hat, sich gegenseitig umzubringen.


      Wird es denn je aufhören?
      Gerade jetzt im Osten von Europa praktiziert.:(

      Und ich kann Johnnys Beitrag zustimmen, denn man sucht neutral immer nach dem Gut und Böse. Im Nahost-Konflikt gibt es das nicht, also bleibt einem nur das Mitleid mit den Unbeteiligten, den Schutzlosen, egal welcher Nationalität und die Hoffnung, dass das alles schnell vorbei ist.

      Aber selbst wenn die Waffen ruhen wird der Hass in diesem Teil der Welt leider nicht verschwinden. Er wird aufrecht erhalten, es wird nachgerüstet um beim nächsten Kampf noch besser ausgerüstet zu sein. Dann erneut wahrscheinlich mit noch mehr Unschuldigen die darunter leiden müssen.
    • Silversurger schrieb:

      Jeden Tag verbittere ich ein bisschen mehr darüber, dass die Menschheit so krank ist, sich über Jahrtausende hinweg immer wieder so einen Scheißdreck wie Religionen, Nationen, Rassen usw. einfallen zu lassen, nur damit man einen Grund hat, sich gegenseitig umzubringen.


      Das gibt es ein einfaches Mittel: Einfach nicht so einen Nonsens glauben, wie dass Religionen, Nationen oder Rassen erfunden worden wären, um einen Grund zu haben, sich gegenseitig umzubringen. Schon geht es einem besser.
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      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Derek Brown ()

    • Derek Brown schrieb:

      Das gibt es ein einfaches Mittel: Einfach nicht so einen Nonsens glauben, wie dass Religionen, Nationen oder Rassen erfunden worden wären, um einen Grund zu haben, sich gegenseitig umzubringen. Schon geht es einem besser.


      Da sollte ich wohl klar stellen, dass ich diesen Teil von Surgers Aussage nicht teile, insofern habe ich zuviel zitiert.

      Trotzdem ist es erschreckend, dass so viele Konflikte immer und immer wieder in derartiger Gewalt ausarten müssen.

      Andererseits haben wir hier in unserem flauschigen Nestchen auch gut reden. Uns will ja keiner ans Leder - und das meine ich jetzt vollkommen neutral.
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    • Derek Brown schrieb:

      Das gibt es ein einfaches Mittel: Einfach nicht so einen Nonsens glauben, wie dass Religionen, Nationen oder Rassen erfunden worden wären, um einen Grund zu haben, sich gegenseitig umzubringen. Schon geht es einem besser.


      Glaub mir, ich versuche es täglich, aber es gelingt mir nicht. Dass meine Formulierung – zumindest in Bezug auf Religionen und Nationen – überspitzt war, muss ich wohl nicht groß ausführen. Natürlich sind sie nicht mit dem Ziel erfunden worden, sich gegenseitig umzubringen. Aber sie gehören zweifellos zu den beliebtesten und wirkungsvollsten Vorwänden dafür, es zu tun.
    • Derek Brown schrieb:

      Der Vergleich trifft nicht den Punkt, denn hier geht es um Antisemitismus, nicht um Kapitalismus-Kritik. Ich zitiere mal aus einen Bericht des BMI:

      "Drei Kriterien hält der Expertenkreis für maßgeblich: Erstens, Antisemitismus meint Feindschaft gegen Juden als Juden, das heißt der entscheidende Grund für die artikulierte Ablehnung hängt mit der angeblichen oder tatsächlichen jüdischen Herkunft eines Individuums oder einer Gruppe zusammen, kann sich aber auch auf Israel beziehen, das als jüdischer Staat verstanden wird. Zweitens, Antisemitismus kann sich unterschiedlichartikulieren: latente Einstellungen, verbalisierte Diffamierungen, politische Forderungen, diskriminierende Praktiken, personelle Verfolgung, existenzielle Vernichtung. Drittens, Antisemitismus kann in verschiedenen Begründungsformen auftreten: religiös, sozial, politisch, nationalistisch, rassistisch, sekundär und antizionistisch."

      Sehe ich das falsch oder werden da nicht sogar alle 3 Kriterien für Antisemitismus erfüllt? Wenn ja, wurden auf deutschen Straßen wieder antisemitische Parolen gebrüllt und die Polizei schaute zu.


      Dieser direkte Link zwischen Israel und dem damit quasi automatischen Judentum macht die Sache ja so komplex. Auf der anderen Seite...überall werden jeden Tag irgendwo auf der Welt ganze Religionen, Staaten oder Klassen beleidigt. Auf dem Judentum liegt aber immer ein "Sonderstatus". Das trägt sicherlich nicht zur De-Eskalation bei.
      Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!
    • Silversurger schrieb:

      Glaub mir, ich versuche es täglich, aber es gelingt mir nicht. Dass meine Formulierung – zumindest in Bezug auf Religionen und Nationen – überspitzt war, muss ich wohl nicht groß ausführen. Natürlich sind sie nicht mit dem Ziel erfunden worden, sich gegenseitig umzubringen. Aber sie gehören zweifellos zu den beliebtesten und wirkungsvollsten Vorwänden dafür, es zu tun.

      This. Und Du musst nicht mal das Beispiel Islam vs. Judentum bemühen, sondern findest genügend Beispiele dafür innerhalb der einzelnen Religionen.
    • Nehmen wir einen Moment an, dass es keine Religionen gibt, meinst du nicht, man würde ohne Probleme andere Vorwände finden, um sich zu bekriegen? Es scheint irgendwo in der Genstruktur der Menschheit verankert zu sein, dass man dieses Bedürfnis von Macht und Herrschen irgendwie ausleben muss und alles andersartige gefälligst zu bekämpfen hat. :(
      “Jason Witten is the standard as a person and as a football player” - Jason Garrett