Aktuelle Bundespolitik

Zitat von FinalD

Ich gebe zu, dass ich davon null Ahnung habe und nur kurz gegoogelt habe, um zu schauen, was der Lebenszyklus eines Kampfflugzeuges ist. Da war aber immer die Rede davon, dass die F18 noch für die B61 zertifiziert werden muss, z.B. hier: https://www.vdi-nachrichten.com/wirtschaft/pol…-nachfolge-ist/

Ja, das gilt für die Block III Maschinen. Eine frühere Version, Block I iirc war aber zertifiziert, so dass man (wohl zu Recht ) davon ausgeht, dass diese Zertifizierung keine größere Hürde darstellen dürfte.

Der von Dir verlinkte Artikel zeigt aber einen weiteren interessanten Punkt auf: Eigentlich ist das alles ein Potemkinsches Dorf, da in einem heissen Atomkrieg sich niemand ernsthaft darauf verlassen wird, dass "dumme" A-Bomben, die man unter ein Flugzeug schnallt eine ernsthafte Rolle spielen werden.

Mal wieder teure Symbolpolitik. Typisch Bundeswehr halt.

Heut wird über eine Wiedereinsetzung der Wahlrechtskommision mit Änderung der Besetzung debattiert und wird dann auch wohl beschlossen werden.

Ziele:

- Erleichterungen für Auslandsdeutsche

- effektive Verkleinerung

- Sitzungen sind öffentlich und werden gestreamt statt bisher nicht öffentlich

- für Empfehlungen reicht einfache Mehrheit statt 2/3-Mehrheit

- 26 statt 18 Mitglieder (SPD +4, GRÜNE +2, FDP +2) - Bei alter Größe (2x9) wäre die Linke nicht mehr vertreten gewesen. Deshalb war Vergrößerung auf mindestens 2x11 nötig. Dann wären SPD und Union (je 2x3) sowie FDP und AfD (je 2x1) aber gleich stark vertreten gewesen.

Verkleinerung wäre immens wichtig. Durch die Überhangmandate, vor allem durch die vielen Direktmandate der CSU, und die Abnahme der Zweitstimmen bei der jeweils stärksten Partei (früher mal über 50%) ist der Bundestag so aufgebläht. Größere Reformen scheiterten bisher an den Unionsparteien.

Zitat von damaster

Ziele:

...

- effektive Verkleinerung

...

- 26 statt 18 Mitglieder...

Zitat von Silversurger

Weiss nicht, was es da zu lachen ist. Das eine ist eine Kommission und deren Ziel ist die Verkleinerung des Bundestages.

Zitat von damaster

Weiss nicht, was es da zu lachen ist. Das eine ist eine Kommission und deren Ziel ist die Verkleinerung des Bundestages.

Ich finde es zum Lachen, dass die erste Maßnahme beim Einsetzen einer Kommission zur Verkleinerung des Bundestages darin besteht, die Kommission zu vergrößern.

Zitat von Silversurger

Ich finde es zum Lachen, dass die erste Maßnahme beim Einsetzen einer Kommission zur Verkleinerung des Bundestages darin besteht, die Kommission zu vergrößern.

Mit einer schlüssigen Begründung und nicht durch einen merkwürdigen Mechanismus, dessen aktuelle Auswirkungen so nicht vorgesehen waren.

Zitat von damaster

Mit einer schlüssigen Begründung und nicht durch einen merkwürdigen Mechanismus, dessen aktuelle Auswirkungen so nicht vorgesehen waren.

Die Tatsache an sich finde ich trotzdem lustig. Unabhängig davon finde ich den zweiten Teil der Begründung nicht wirklich schlüssig. Was wäre denn das Problem daran gewesen, wenn je zwei Parteien mit ähnlichen Wahlergebnissen gleich viele Vertreterinnen entsenden?

Zitat von Silversurger

Die Tatsache an sich finde ich trotzdem lustig. Unabhängig davon finde ich den zweiten Teil der Begründung nicht wirklich schlüssig. Was wäre denn das Problem daran gewesen, wenn je zwei Parteien mit ähnlichen Wahlergebnissen gleich viele Vertreterinnen entsenden?

Ähnliche Ergebnis und nicht gleiches. Damit dem Rechnung getragen wird und die Linke auch in der Kommision vertreten ist. Und die CDSU würde das Anliegen der Kommision, wenn möglich, nur blockieren.

Für weitergehende Begründungen müsstest du die Debatte im Bundestag verfolgen.

Edit: Die alte Kommision:

Zitat von bundestag.de

Dem Antrag zufolge soll die Kommission aus neun Mitglieder des Bundestages bestehen – die Fraktionen der CDU/CSU benennen drei Mitglieder, die SPD zwei und die übrigen Fraktionen je ein Mitglied – sowie neun Sachverständigen, die im Einvernehmen der Fraktionen benannt werden.

Zitat von damaster

Ähnliche Ergebnis und nicht gleiches

Wenn man unbedingt den Unterschied zwischen 10 und 11 Prozent abbilden will, dann muss das Gremium mindestens 100 Leute umfassen.

Zitat von damaster

Damit dem Rechnung getragen wird und die Linke auch in der Kommision vertreten ist.

Das ist der nachvollziehbare Teil der Begründung, aber dann hätten 22 gereicht.

Zitat von damaster

Durch die Überhangmandate, vor allem durch die vielen Direktmandate der CSU, und die Abnahme der Zweitstimmen bei der jeweils stärksten Partei (früher mal über 50%) ist der Bundestag so aufgebläht. Größere Reformen scheiterten bisher an den Unionsparteien.

Neben den Überhang- und Ausgleichsmandaten müsste mal diese Grundmandatsklausel weg. Dass die Linke wegen drei gewonnenen Direktmandaten eine komplette Fraktion mit 39 Mitgliedern stellen darf, ist in meinen Augen Unsinn.

Zitat von Heeeath

Neben den Überhang- und Ausgleichsmandaten müsste mal diese Grundmandatsklausel weg. Dass die Linke wegen drei gewonnenen Direktmandaten eine komplette Fraktion mit 39 Mitgliedern stellen darf, ist in meinen Augen Unsinn.

Aber die CSU, die nur über die gesamte Liste drin ist, darf dann mit 4,65% drin bleiben? (Falsche Daten - keine Ahnung, was ich da gesehen habe)

Wenn die Grundmandatsklausel wegfällt, muss auch die Sperrklausel ebenfalls wegfallen. Somit wäre dann die Linke neben anderen Parteien auch im Bundestag vertreten.

Zitat von damaster

Aber die CDU, die nur über die gesamte Liste drin ist, darf dann mit 4,65% drin bleiben?

Wenn die Grundmandatsklausel wegfällt, muss auch die Sperrklausel ebenfalls wegfallen. Somit wäre dann die Linke neben anderen Parteien auch im Bundestag vertreten.

Wieso? Die Sperrklausel hat schon ihren Sinn, um Kleinstzersplitterung Herr zu werden. Die Grundmandatsklausel hingegen? Nur weil man 3 "radikalisierte" Wahlkreise gewinnt, bekommt man ein Mandat für ganz Deutschland?

Zitat von Buccaneer

Wieso? Die Sperrklausel hat schon ihren Sinn, um Kleinstzersplitterung Herr zu werden. Die Grundmandatsklausel hingegen? Nur weil man 3 "radikalisierte" Wahlkreise gewinnt, bekommt man ein Mandat für ganz Deutschland?

Ich verweise auf das Fallbeispiel CSU und den radikalisierten Freistaat Bayern, dessen Bundesminister ganz Deutschland jahrelang terrorisierten.

Deal with it.

Zitat von damaster

Aber die CDU, die nur über die gesamte Liste drin ist, darf dann mit 4,65% drin bleiben?

Was für 4,65%? Die CDU hat 98 Wahlkreise und fast neun Millionen Zweitstimmen geholt, wie kommst du auf 4,65 Prozent? Selbst die CSU hat die Fünf-Prozent-Hürde erfolgreich übersprungen.

Zitat von damaster

Wenn die Grundmandatsklausel wegfällt, muss auch die Sperrklausel ebenfalls wegfallen. Somit wäre dann die Linke neben anderen Parteien auch im Bundestag vertreten.

Wenn eine Partei keine fünf Prozent holt, ist sie ja offensichtlich für den gesamtdeutschen Wähler nur bedingt wichtig. Lokale und regionale Interessen müssen in den Parlamenten aber auch abgebildet werden, wir wählen schließlich nicht rein nach Liste, sondern eben den Kandidaten, der den Wahlkreis repräsentiert. Die Zweitstimme ist ja schon ein Zugeständnis für Parteien, die es kaum oder nicht schaffen, Direktmandate zu holen. Die FDP hat letztes Jahr kein einziges geholt.
Ich finde auch den Kompromiss unseres Wahlrechts dahingehend gut, dass eben nicht nur der Direktkandidat mit den meisten Erststimmen komplett abräumt wie die US-Wahlmänner, sondern dass sowohl regionales als auch überregionales Wahlverhalten entsprechend dargestellt wird, aber diese Sperrklauseln gibts eben nicht umsonst. Man kann darüber diskutieren, sie zu senken, um den Wählerwillen detaillierter abzubilden, aber diese Klauseln sollten bleiben, sonst sind die Parlamente irgendwann nicht mehr arbeitsfähig.

Um zu den von dir erwähnten Parteien zurückzukommen, die CSU vertritt die Interessen von 45 Wahlkreisen durch die Erststimme, die Linke von 3. Trotzdem haben beide fast die gleiche Personenstärke im Bundestag. Halte ich für falsch.

Und ich bin gespannt, wie groß das Geschrei ist, wenns 2025 vielleicht ja die AfD trifft, die in Fraktionsstärke weiterhin den Bundestag bereichern darf, weil sie durch Wahlkreise in unser aller liebstes Bundesland Sachsen an den Fördertöpfen gehalten wird.

Zitat von Heeeath

die CSU vertritt die Interessen von 45 Wahlkreisen durch die Erststimme, die Linke von 3. Trotzdem haben beide fast die gleiche Personenstärke im Bundestag. Halte ich für falsch.

Beide haben fast die gleiche Personenstärke im Bundestag, weil sie fast das gleiche Zweitstimmenergebnis eingefahren haben. Halte ich für richtig. Der Fehler im System liegt m. E. im personalisierten Teil, also in den Erststimmen. Sie sind es, die zu den unsäglichen Verrenkungen und Aufblähungen führen, weil sie das an sich so einfache wie gerechte System der Verhältniswahl torpedieren und man dann hinterher flickschustert, um die Gerechtigkeit wiederherzustellen.

Zitat von Heeeath

Was für 4,65%? Die CDU hat 98 Wahlkreise und fast neun Millionen Zweitstimmen geholt, wie kommst du auf 4,65 Prozent? Selbst die CSU hat die Fünf-Prozent-Hürde erfolgreich übersprungen.

Da hab ich mich vertan.

Wenn eine Partei keine fünf Prozent holt, ist sie ja offensichtlich für den gesamtdeutschen Wähler nur bedingt wichtig. Lokale und regionale Interessen müssen in den Parlamenten aber auch abgebildet werden, wir wählen schließlich nicht rein nach Liste, sondern eben den Kandidaten, der den Wahlkreis repräsentiert. Die Zweitstimme ist ja schon ein Zugeständnis für Parteien, die es kaum oder nicht schaffen, Direktmandate zu holen. Die FDP hat letztes Jahr kein einziges geholt.
Ich finde auch den Kompromiss unseres Wahlrechts dahingehend gut, dass eben nicht nur der Direktkandidat mit den meisten Erststimmen komplett abräumt wie die US-Wahlmänner, sondern dass sowohl regionales als auch überregionales Wahlverhalten entsprechend dargestellt wird, aber diese Sperrklauseln gibts eben nicht umsonst. Man kann darüber diskutieren, sie zu senken, um den Wählerwillen detaillierter abzubilden, aber diese Klauseln sollten bleiben, sonst sind die Parlamente irgendwann nicht mehr arbeitsfähig.

Um zu den von dir erwähnten Parteien zurückzukommen, die CSU vertritt die Interessen von 45 Wahlkreisen durch die Erststimme, die Linke von 3. Trotzdem haben beide fast die gleiche Personenstärke im Bundestag. Halte ich für falsch.

Und ich bin gespannt, wie groß das Geschrei ist, wenns 2025 vielleicht ja die AfD trifft, die in Fraktionsstärke weiterhin den Bundestag bereichern darf, weil sie durch Wahlkreise in unser aller liebstes Bundesland Sachsen an den Fördertöpfen gehalten wird.

Die CSU vertritt ein Bundesland und ist keine bundesweite Partei wie die Linke. Und die Frage ist, ob eine regionale Partei für den gesamtdeutschen Wähler wichtig ist. Und hier ist dann auf einmal das regionale Interesse wichtiger?

Aber mit der causa Grundmandat und Sperrklausel haben sich schon ganz andere Verfassungsrechtler und Politkwissenschaftler beschäftigt und beides ist bisher nicht vom BVerfG als verfassungswidrig bewertet wurden. Da reichen meine 4 Semester PoWi nicht ganz.

Zitat von damaster

Die CSU vertritt ein Bundesland und ist keine bundesweite Partei wie die Linke. Und die Frage ist, ob eine regionale Partei für den gesamtdeutschen Wähler wichtig ist. Und hier ist dann auf einmal das regionale Interesse wichtiger?

Aber mit der causa Grundmandat und Sperrklausel haben sich schon ganz andere Verfassungsrechtler und Politkwissenschaftler beschäftigt und beides ist bisher nicht vom BVerfG als verfassungswidrig bewertet wurden. Da reichen meine 4 Semester PoWi nicht ganz.

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Also die CSU hat "bundesweit" 5.2% geholt. Insofern wäre das legitim

Zitat von Buccaneer

Also die CSU hat "bundesweit" 5.2% geholt. Insofern wäre das legitim

Aber nur bayrische Stimmen

Zitat von damaster

Aber nur bayrische Stimmen

Spielt letzten Endes keine Rolle. 5 Prozent sind 5 Prozent

Zitat von damaster

Aber nur bayrische Stimmen

Betone das lieber nicht zu laut, sonst berufen sie sich im Zweifelsfall noch auf § 6 Absatz 3 Satz 2 Bundeswahlgesetz...

Oskar Lafontaine ist offenbar Überzeugungstäter. Er ist zum zweiten Mal aus einer Partei ausgetreten.

Deutsche Abgeordnete und Selenskyjs Rede im Bundestag: Tag der Würdelosigkeit - Kommentar

Die Bundestagssitzung mit der Rede Wolodymyr Selenskyjs hätte zu einer Sternstunde des Parlamentarismus werden können. Stattdessen blamierten sich Abgeordnete…

www.spiegel.de

kann es nicht besser sagen, unfassbar schlechte Performance der Damen und Herren

Zitat von huesla

Oskar Lafontaine ist offenbar Überzeugungstäter. Er ist zum zweiten Mal aus einer Partei ausgetreten.

Vor allem zum zweiten Mal aus einer Partei, deren Vorsitzender er mal war. Das ist schon eine interessante "Leistung". Bin gespannt, ob und wann seine Frau ihm folgt.

Zitat von MM

https://www.spiegel.de/politik/deutsc…b4-46d34479bf27

kann es nicht besser sagen, unfassbar schlechte Performance der Damen und Herren

Leider wahr - und wirft einen hässlichen Schatten auf die ersten 100 Tage der neuen Regierung, die ich ansonsten ziemlich passabel fand.

die Realität ist manchmal so absurd

der Grüne Wirtschaftsminister muss Gas in Katar einkaufen

die SPD Verteidigungsminsterin muss die Bundeswehr aufrüsten und Waffen an die Ukraine liefern

der FDP Finanzminister muss kräftig Schulden machen

so hatte sich die Koalition sicher nicht ihre ersten 100 Tage vorgestellt

das soll keinerlei Kritik sein, für die äußeren Umstände und die Hinterlassenschaften der vorherigen Regierungen kann die jetzige Koalition natürlich wenig

Zitat von BeRseRkeR

die Realität ist manchmal so absurd

der Grüne Wirtschaftsminister muss Gas in Katar einkaufen

die SPD Verteidigungsminsterin muss die Bundeswehr aufrüsten und Waffen an die Ukraine liefern

der FDP Finanzminister muss kräftig Schulden machen

so hatte sich die Koalition sicher nicht ihre ersten 100 Tage vorgestellt

das soll keinerlei Kritik sein, für die äußeren Umstände und die Hinterlassenschaften der vorherigen Regierungen kann die jetzige Koalition natürlich wenig

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...nicht zu vergessen der Epidemiologen-Gesundheitsminister, der die Coronamaßnahmen abschaffen muss.

Karlsruhe hat heute geurteilt,das die AfD (oder jede andere Partei) laut Geschäftsordnung des Bundestages zwar das Recht auf einen Vizepräsidenten hat, aber mit dem Vorbehalt, das dieser auch gewählt werden muss. Ein Recht auf eine Wahl gibt es demnach (logischerweise) nicht.

Zitat von huesla

Karlsruhe hat heute geurteilt,das die AfD (oder jede andere Partei) laut Geschäftsordnung des Bundestages zwar das Recht auf einen Vizepräsidenten hat, aber mit dem Vorbehalt, das dieser auch gewählt werden muss. Ein Recht auf eine Wahl gibt es demnach (logischerweise) nicht.

Wahrscheinlich würde eher noch Lord Buckethead als unabhängiger Kandidat gewählt

Die "APO" frisst langsam ihre eigenen Kinder

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Zitat von Buccaneer

Die "APO" frisst langsam ihre eigenen Kinder

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Ich habe mal die Begründung dazu gegoogelt:

In der Begründung schreibt "Fridays for Future" aus Hannover, dass es nicht vertretbar sei, dass eine weiße Person mit Dreadlocks die Gruppe auf der Bühne repräsentiere. "Dreadlocks bei weißen Menschen sind eine Form der kulturellen Aneigung, da (...) es in den Zeiten der Sklaverei von weißen Menschen als ein Zeichen der Unterdrückung genutzt wurde", argumentiert die Ortsgruppe der Klima-Bewegung in einer Instagram-Nachricht an Maltzahn die spontane Absage des Auftritts.

Weiter schreiben die Aktivisten, dass sie bei dem globalen Streik am Freitag auf ein "antikolonialistisches und antirassistisches Narrativ setzen". "Fridays for Future" entschuldigt sich zudem für die kurzfristige Absage und dafür, dass sie sich nicht vorher schon ausführlich mit dem Thema beschäftigt hätten. Maltzahn sei trotzdem zum Protest eingeladen, um "in einen Austausch zu gehen". Sollte sie sich dazu entscheiden, bis Freitag ihre Dreadlocks abzuschneiden, dürfe sie doch spielen und die Absage würde zurückgenommen.

"Fridays For Future" verbietet Musikerin aus Münster den Auftritt

Die Musikerin Ronja Maltzahn aus Münster darf nicht bei der am Freitag geplanten Demonstration von "Fridays for Future" in Hannover auftreten. Der Grund: ihre…

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Edit: seltsam, in deinem Initialen post hatte ich noch nicht gesehen, dass es auch eine Begründung gab .