Seenotrettung / Sicherer Hafen

Zitat von Banane

Und da sie niemand haben will, sollen die doch bitte im Mittelmeer ertrinken...? Ich weiß, das hast du so nicht gemeint.
Ziemlich „amüsant“ eigentlich, dass die EU mit den paar Flüchtlingen nicht klar kommt. Was macht eigentlich Nordeuropa wenn sich die 100 bis 150 Millionen Klimaflüchtlinge auf dem Weg machen? Die Südeuropäer kann man nicht einfach so absaufen lassen.

Uns stehen in den nächsten Jahrzehnten richtig traurige Zeiten bevor.

Wie gesagt ich bin bei dir oder auch euch. Aber wenn man berechtigt die Art und Weise der EU kritisiert dann muss man auch endlich zu einer Lösung kommen. Und wenn man nicht gerade die Bilder aus dem Mittelmeer sieht dann ist für die Meisten das Thema Flüchtlinge eher weit weg

Zitat von hawk210984

Ich finde es dagegen immer wieder amüsant, dass hier, auch weltweit gesehen, immer nur über die Rolle Europas diskutiert wird.Was ist z.B. mit Russland? Allein von der freien Landmasse her gesehen steckt hier viel Potential.

Klimaflüchtlinge ist und muss ein globales Problem sein und dahingehend auch wahrscheinlich entsprechend gelöst werden.
Hier sehr ich nicht nur den Europäer immer ganz vorn dabei.

Was ist denn während der großen Flüchtlingswelle passiert? Niemand wollte sie. Auch da hätte man erwartet, dass einfach jeder einige wenige aufnimmt. Warum genau sollte also Russland plötzlich das Interesse haben, Multimillionen an Flüchtlingen aufzunehmen?

Zitat von hawk210984

Ich finde es dagegen immer wieder amüsant, dass hier, auch weltweit gesehen, immer nur über die Rolle Europas diskutiert wird.Was ist z.B. mit Russland? Allein von der freien Landmasse her gesehen steckt hier viel Potential.

Klimaflüchtlinge ist und muss ein globales Problem sein und dahingehend auch wahrscheinlich entsprechend gelöst werden.
Hier sehr ich nicht nur den Europäer immer ganz vorn dabei.

Und ich finds wiederum amüsant, dass wenn es eine Verantwortung zu übernehmen gilt, es meistens immer jemand anderes geeigneter sei als man selbst, selbst wenn, wie in diesem Beispiel, die Flüchtlinge gar nicht nach Russland, sondern eben nach Europa kommen wollen.

Wann habe ich gesagt, dass wir bei den Flüchtlingsströmen keine Rolle mehr spielen sollen?
Klimaflüchtlinge sind ein globales Problem und sollten nicht nur von einem Teil der Welt gelöst werden. Ich weiß nicht, was daran so schwer zu verstehen ist.

Zitat von hawk210984

Wann habe ich gesagt, dass wir bei den Flüchtlingsströmen keine Rolle mehr spielen sollen?
Klimaflüchtlinge sind ein globales Problem und sollten nicht nur von einem Teil der Welt gelöst werden. Ich weiß nicht, was daran so schwer zu verstehen ist.

Aus Regierungssicht relativ klar. Egal in welchem Land. Mit dem Thema kannst du nix gewinnen. Man stärkt nur die Rechten. Traurig aber wahr

Zitat von hawk210984

Wann habe ich gesagt, dass wir bei den Flüchtlingsströmen keine Rolle mehr spielen sollen?
Klimaflüchtlinge sind ein globales Problem und sollten nicht nur von einem Teil der Welt gelöst werden. Ich weiß nicht, was daran so schwer zu verstehen ist.

Wann hab ich denn geschrieben, das du geschrieben hast, dass die EU keine Rolle spiele?

Zitat von Ausbeener

Aus Regierungssicht relativ klar. Egal in welchem Land. Mit dem Thema kannst du nix gewinnen. Man stärkt nur die Rechten. Traurig aber wahr.

Dann sind wir ja grundsätzlich auf einer Wellenlinie.

Zitat von Heiko Maas (Außenminister in Probe)

Aus unserer Sicht kann am Ende eines rechtsstaatlichen Verfahrens nur die Freilassung von Carola Rackete #CarolaRackete stehen. Das werde ich Italien nochmal deutlich machen. Für die europäische Ebene gilt: Das Geschachere um die Verteilung der Geflüchteten ist unwürdig und muss ein Ende haben.

10% Außenminister, 90% Selbstdarsteller.

Schreibt der italienischen Justiz vor welches Urteil zu fällen ist, was dort sicher hervorragend ankommt und der Dame ungemein hilft.
Spricht ganz Italien an und nicht einzelne Politiker, was natürlich nicht dazu führt das dort eher beleidigt zusammengerückt wird, sondern man sich von diesem schlechten Bild der heißgeliebten Deutschen so motiviert fühlt, das man Salvini morgen direkt absetzt.*

Heiko Maas ist in diesem Kabinett voller Pfeifen noch die Oberpfeife.

(*) und ja ich weiss auch das ein ordentlicher Rechtsstaat über sowas stehen muss und es deswegen keinen Einfluss haben wird, aber so einen undiplomatischen Quatsch zu reden als Außenminister...

Heiko Mass hat hier 100% Recht.

Und den Titel der Oberpfeife kann er nach dem Maut-Debakel gar nicht mehr gewinnen, da er noch so viel heiße Luft absondern könnte - keins wird den Steuerzahler die aber-millionen kosten, wie diese Totgeburt. Da habe ich dann lieber 20 Selbstdarsteller als ein komplett unfähiges Mitglied. Doofbrinth und BeScheuert dürfen sich diesen Preis gerne teilen.

Zitat

Doch in Regierungskreisen wird vermutet, dass die Betreiberfirmen dem Bund mindestens 700 Millionen Euro in Rechnung stellen könnten. "Es seien aber sogar auch noch höhere Forderungen möglich", heißt es.

Aber was sind schon 700 Millionen...

Zitat von Europe Elects

Italy: Right-wing LEGA (ID) reaches new record high in SWG poll: 38.0%.

Zitat von Doylebeule

Überrascht dich das ?

Zitat von Ausbeener

Überrascht dich das ?

Nein. Genau die Reaktion hab ich erwartet und Salvini schreibt wohl auch gerade Dankesbriefe an Seawatch und ans dt. Konsulat.

Zitat von Doylebeule

Nein. Genau die Reaktion hab ich erwartet und Salvini schreibt wohl auch gerade Dankesbriefe an Seawatch und ans dt. Konsulat.

Ach, Frau Rackete hat also Schuld an diesen Zahlen?

Zitat von AlsterBayPacker

Ach, Frau Rackete hat also Schuld an diesen Zahlen?

Sie wird schlussendliche keine Wahl entscheiden in Italien, aber an dem kleinen "Hüpfer" in den Umfragen wird sie auch ihren Anteil haben. Sie war ja jetzt im Vorlauf ihrer Hafeneinfahrt auch nicht sonderlich unpolitisch unterwegs in ihren Verlautbarungen und die ganze Aktion lässt sich populistisch natürlich hervorragend ausschlachten, genauso wie die undiplomatischen Aussagen von einigen Politikern.

Zitat von Doylebeule

Sie wird schlussendliche keine Wahl entscheiden in Italien, aber an dem kleinen "Hüpfer" in den Umfragen wird sie auch ihren Anteil haben. Sie war ja jetzt im Vorlauf ihrer Hafeneinfahrt auch nicht sonderlich unpolitisch unterwegs in ihren Verlautbarungen und die ganze Aktion lässt sich populistisch natürlich hervorragend ausschlachten, genauso wie die undiplomatischen Aussagen von einigen Politikern.

Im Umkehrschluss würde dies also bedeuten, wenn die Menschen nicht gerettet worden wären und entsprechend im Mittelmeer ersoffen wären, würden weniger Italiener rechtsaußen und stattdessen Parteien der Mitte wählen?
Wohl dem, der bei dieser Doppelmoral nicht das Kotzen kriegt...

Zitat von AlsterBayPacker

Im Umkehrschluss würde dies also bedeuten, wenn die Menschen nicht gerettet worden wären und entsprechend im Mittelmeer ersoffen wären, würden weniger Italiener rechtsaußen und stattdessen Parteien der Mitte wählen?Wohl dem, der bei dieser Doppelmoral nicht das Kotzen kriegt...

Es erklärt eher warum kein Politiker das Thema Flüchtlinge und Mittelmeer auch nur mit der Kneifzange anfassen will. Man kann nix gewinnen und treibt die Wähler zu den Populisten.

Zitat von AlsterBayPacker

Im Umkehrschluss würde dies also bedeuten, wenn die Menschen nicht gerettet worden wären und entsprechend im Mittelmeer ersoffen wären, würden weniger Italiener rechtsaußen und stattdessen Parteien der Mitte wählen?Wohl dem, der bei dieser Doppelmoral nicht das Kotzen kriegt...

Es gibt ja immernoch die Alternative sich ein bischen bescheidener anzustellen bei seiner Heldentat und Politiker können ein bischen diplomatischer sein. Dann sind Menschen gerettet ohne politischen fallout.

Wo hat sich Frau Rackete denn unbescheiden verhalten?

Bei aller berechtigten Kritik am aktuellen Vorgehen der EU im Mittelmeer würde ich gerne mal die Alternativen wissen. In einer perfekteren Welt rettet Frontex die Flüchtlinge aus dem Meer und bringt sie an sichere Häfen in Europa. Was ist der Effekt ? Die Schleuser geben Vollgas und wir haben wieder die Situation wie 2015 mit anschließendem weiteren Rechtsruck. Und mal kurz die Fluchtursachen bekämpfen wird der EU alleine auch nicht gelingen. Also was ist die Alternative wenn ich Menschen nicht ertrinken lassen will ? Wovon ich mal ausgehe, das das keiner will

Gut: Menschen vom ertrinken gerettet.

Schlecht: Statt die Angebote z.B. von Tunesien oder Lybien anzunehmen (ca. 40 Seemeilen entfernt), mit kranken Leuten, medizinischen Notfällen! (laut eigener Aussage) zwei Wochen über das Mittelmeer nach Lampedusa geschippert. Dito Menschenleben in Gefahr gebracht. Anscheinend geplant (hatte vor Abfahrt Kontakt zu italiensichen Anwälten). In der Zeit könnte man nach Deutschland, Niederlande etc. fahren ....
Übrigens war das Angebot aus Lybien Soforthilfe und ärztliche Versorgung unter internationaler Aufsicht!
Illegal in den Hafen gefahren (gegen italienische Gesetze verstoßen) und noch ein Boot der Guardia Finanza gerammt (abermals Leben gefährdet).

Ob es nun Schlepperei ist, sei mal dahingestellt. Zumindest spielt man damit den "richtigen" Schleppern in die Hände, leider.

Was ich noch blöder Finde. Politiker die sich jetzt aufspielen und den Italienern die Welt erklären wollen. Kann man sich Gesetze zurechtbiegen wenn man es braucht? Und nein, ich finde es keine guten Gesetze in Italien, aber ich finde auch hier viele Gesetze doof und muss mich trotzdem daran halten. Wo kommen wir hin, wenn moral über dem Gesetzt steht? Wo ist dann Schluss? Bei der Oma die aus Hunger klaut oder der verschuldete Familienvater der aus Not ein Bank überfällt? Die Politiker die sich jetzt profilieren sind eigentlich Schuld an der Misere, weil sie keine richtigen Gesetzte gebacken bekommen und denen es eigentlich recht ist, das Leute im Mittelmeer ersaufen. Da geht mir die Hutschnur hoch.Das finde ich Scheinheilig (allen voran Maas und Steinmeier).
Wenn man die internationalen Pressestimmen liest, stehen die deutschen mit ihrer Meinung in Europa ziemlich alleine da.

Nochmals: Mir geht es nicht um die Rettung an sich. Da gibt es keine zwei Meinungen. Menschenleben retten muss sein. Aber alles andere? Zumindest Fragwürdig

Meine Meldung des Tages "Ursula von der Leyen soll nach Plan Tusks neue EU Kommisionschefin werden"
Gott bewahre

KLICK

Zitat von patsnaso

Gut: Menschen vom ertrinken gerettet.

Schlecht: Statt die Angebote z.B. von Tunesien oder Lybien anzunehmen (ca. 40 Seemeilen entfernt), mit kranken Leuten, medizinischen Notfällen! (laut eigener Aussage) zwei Wochen über das Mittelmeer nach Lampedusa geschippert. Dito Menschenleben in Gefahr gebracht. Anscheinend geplant (hatte vor Abfahrt Kontakt zu italiensichen Anwälten). In der Zeit könnte man nach Deutschland, Niederlande etc. fahren ....
Übrigens war das Angebot aus Lybien Soforthilfe und ärztliche Versorgung unter internationaler Aufsicht!
Illegal in den Hafen gefahren (gegen italienische Gesetze verstoßen) und noch ein Boot der Guardia Finanza gerammt (abermals Leben gefährdet).

Zitat

Vorwurf: Die Kapitänin sollte die Flüchtlinge zurück nach Libyen bringen. Weil sie es nicht tat, ist sie eine „Schlepperin“.
Antwort: Falsch. Nach dem Seevölkerrecht sind die Geretteten NICHT in den nächsten Hafen zu bringen, sondern „innerhalb einer angemessenen Zeit an einen sicheren Ort“. Dies ist per Definition ein Ort, “an dem das Leben der Überlebenden nicht mehr weiter in Gefahr ist und an dem ihre menschlichen Grundbedürfnisse gedeckt werden”.
In Libyen gibt es nach offizieller Einschätzung der Vereinten Nationen unzumutbare Zustände in Lagern, mit Vergewaltigungen, Folter, Misshandlungen und Hunger. Sogar Berichte von Sklavenmärkten sorgten für internationale Empörung. Nach Libyen darf rechtlich niemand zurückgebracht werden.
Was die libysche „Küstenwache“ nicht interessiert, da dieser „Failed State“ die Genfer Flüchtlingskonvention nie unterzeichnete.
Europäische Schiffe (die Sea Watch fährt unter der Flagge der Niederlande) sind an die Europäische Menschenrechtskonvention gebunden. Sie sind rechtlich verpflichtet, Flüchtlinge an einen sicheren Ort zu bringen. Im vorliegenden Fall lehnten es Tunesien und Malta ab, das Schiff mit den Geretteten einlaufen zu lassen.

Zitat

Vorwurf: Die Kapitänin hat italienisches Recht verletzt. Sie ist selbst Schuld, dass sie nun eine Haftstrafe erwartet.
Antwort: Die Frage ist eher, ob die Haltung der italienischen Regierung gesetzeskonform ist. Darf sie einem Schiff in Not die Einfahrt untersagen? Wie die Regierung Salvini handelt, ist nach Ansicht vieler Juristen unvereinbar mit europäischem Recht und u.a. der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Kapitänin handelte in einer klaren Notlage, als sie in Lampedusa einlief. Der Fall erinnert an den Prozess gegen Kapitän Stefan Schmidt, der vor mehr als zehn Jahren mit Flüchtlingen an Bord in einen italienischen Hafen einlief. Der Prozess wegen „Menschenhandels“ endete mit einem Freispruch.

Und weil sie im Einklang mit der Europäischen menschenrechtskonvention handelt, hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte einen Eilantrag der Sea Watch, in Italien anlegen zu dürfen, abgelehnt. Stimmt, das ergibt voll viel Sinn.

Zitat

Im vorliegenden Fall lehnten es Tunesien und Malta ab, das Schiff mit den Geretteten einlaufen zu lassen.

Tja, wenn Tunesien nicht will, dann kann man ja da trotzdem hinfahren und anlanden, funktioniert ja bei Italien auch.

@damaster Was ist die Quelle? Würde gerne den ganzen Artikel lesen, weil es mich interessiert. Danke

„innerhalb einer angemessenen Zeit an einen sicheren Ort“

Was ist eine angemessene Zeit? Zwei Tage, zwei Monate?

Zwei Wochen mit medizinischen Notfällen nach Lampedusa? okay....Fünf Tage in die Niederlande hört sich für mich besser an, aber sei es drum.

Hab ja gesagt das die Gesetze in Italien doof sind. Ich hab die nicht gemacht. Da wird seit Jahren gedreht und angewendet, wie man es gerade braucht ( an denke nur an das Dublin abkommen).

Es müssen halt europaweite Gesetze her. Von allen unterschrieben. Es ist schon ein Armutszeugnis, dass private Leute eigentlich den Job von Ländern machen müssen. Das ist aber, leider Utopie, dafür gehen die Sichtweisen teilweise zu weit auseinander.

Ich denke, wenn es überhaupt zur Verhandlung kommt, wird da auch nichts bei rumkommen. Sie wird nach Deutschland ausgewiesen und gut ist...

Ich kann aber die Mittelmeerstaaten aber absolut verstehen, allen voran Italien und Griechenland. Die werden ziemlich allein gelassen von den Binnenstaaten.

Und das Oberlehrerhafte Verhalten hilft Deutschland ganz sicher nicht im Umgang mit den europäischen Nachbarn. Die Leute die eigentlich Schuld sind an der Misere, müssen sich profilieren anstatt wie tausendmal runtergebetet, die Fluchtursachen zu bekämpfen.

https://blog.ankerherz.de/blog/seenotret…che-einordnung/ wäre die Quelle. Hatte gedacht, dass es das mit anzeigt.

Mit diesem Schiff und der Anzahl an Leuten an Bord bis zur Nordsee hoch zu fahren ist unrealistisch.

Es ist eigentlich recht einfach. Alle Flüchtigen in der EU kommen in einen Pool und von dort wird nach fester Quote verteilt. Aber da stellen sich so gut wie alle osteuropäisch, ach so christliche, nahezu autorität geführten Länder quer (Tschechien, Polen, Ungarn bzw Slowakei). EU-Suventionen an die Aufnahme von Flüchtigen koppeln, wird da bestimmt eininge zum umdenken bringen.

Zitat von damaster

EU-Suventionen an die Aufnahme von Flüchtigen koppeln, wird da bestimmt eininge zum umdenken bringen.

Ganz sicher nicht.

Die aktuelle Abschottungspolitik nützt nur den Schleusern. Ist das gleiche wie bei der Drogenprohibition.

Bei ALLEN Flüchtingen die in die EU wollen bin ich raus.....

Neuer Anwalt und Zack....Hab mich schon gewundert warum er gleich gestanden hat. Etwas irritierendes Nazi Verhalten

" Stephan Ernst widerruft Geständnis"

KLICK

Zitat von damaster

Aber da stellen sich so gut wie alle osteuropäisch, ach so christliche, nahezu autorität geführten Länder quer

richtig das stimmt,nur will die große Masse der Flüchtlinge nicht in diese Länder und würde auch nicht freiwillig dorthin gehen.die Gründe warum sind doch allseits bekannt,von daher ist das Rufen nach Verteilung schon immer absolut Realitätsfern gewesen
solange die Sozialstandards so unterschiedlich sind wird es die Leute immer nur in 2 oder 3 bestimmte Länder Europas ziehen,zum anderen ist die Community der Länder aus denen die Leute kommen in Ländern wie Deutschland oder Schweden so groß
das es die Menschen auch nur da hinzieht wo schon ein Großteil ihrer Landsleute leben.
von daher würde so eine Verteilung in der Praxis auch wenn alle Länder mitspielen würden von vorn herein zum scheitern verurteilt sein

Steht das EU Recht jetzt über italienischem Recht? Normal schon...Warum wird das nirgends erörtert?

DIe Staatsanwaltschaft in Italien, kommunizierte, es hatte keine Notlage an Bord bestanden....

Ziemlich komplexes Thema, das man nicht nur schwarz, weiß betrachten sollte.