Aktuelle Bundespolitik

  • Gerade die Landbevölkerung in der Pfalz möchte doch mit solchen Dingen nicht belästigt werden.

    Gerade die Landbevölkerung in der Pfalz kann sich jedes noch so dämliche Konzept mit gutem Pfälzer Wein schönsaufen :drinkers:

  • Man kann ja gerne auf die SPD schimpfen, aber was kommt denn von der Kanzlerin an Konzepten ? Ach wobei, die ist ja bisher gut ohne ausgekommen

    Das Wahlprogramm der CDU soll erst im Juli kommen,wobei schon angekündigt worden ist, dass wohl kein neues Konzept bzgl. Rente kommen wird.

    Wie man wohl unschwer erkennen wird, dient das Ganze einfach nur zum Stimmenfang. (obs letztendlich durchgezogen wird oder einfach nur ein Versprechen,gar schwächen haben wird,brauch man noch nicht drüber zu reden. Nur für den allgemeinen Leser hört es sich halt gut an, dass das Renteneinstiegsalter nicht steigen soll,vorallem weil sie vor paar Monaten noch andere Konzepte vorgelegt haben. Das aber bei der SPD gerne, nach dem Fähnchen im Wind gegangen wird,ist ja nichts neues. Hier würd ich gern Sigmar Gabriel bzgl. Obergrenzen bei Flüchtlingen grüßen)

    Am Ende wirds doch wie bei der Mwst-erhöhung laufen. Erst dagegen wettern und am Ende sogar noch ein %/Jahre drauflegen,wie zunächst geplant worden ist.

  • Das aber bei der SPD gerne, nach dem Fähnchen im Wind gegangen wird

    Zu lange große Koalition, da lernt man wie sowas geht.

    aikman -> Chrizly (Namensänderung 3.2. 2023)

    "So this is how I remember saying goodbye to Bilbo," [a raccoon he had as a kid] Leach wrote. "He wandered 10 yards away or so from the truck, and then he turned and looked at us and kind of had this expression like, 'It was nice knowing ya.' It was this moment where like, both I knew and he knew that we’d had some good times, but this was it. It was onward and upward for both of us."

    Mike Leach, Coaching Legend (*1961 +2022)

  • Zu lange große Koalition, da lernt man wie sowas geht.

    na 98 - 05 haben sie sich jetzt auch nicht mit ruhm bekleckert.

    allerdings muss ich dir aber auch recht geben,dass die cdu keineswegs viel besser ist, was dies anbelangt ;) wer weiss,wie sie nun reagieren wuerde,wenn die umfrageergebnisse umgekehrt seien. (wobei sie ja nach den verlusten "recht cool" geblieben sind,was mich selbst ueberraschte,vorallem weil die landtagswahlen usw auf dem weg waren und der "schulzeffekt" auch auf diese zunaechst eine wirkung hatten)
    letztendlich wuerd ich es mir einfach nur von einer partei wuenschen, dass sie ihr ding durchzieht,unabhaengig davon, wie ihre wahlumfragen sind. tut natuerlich von den großen keiner.

    meine stimme wird sich wohl erst am tag der wahl entscheiden. bis dahin wird sicherlich noch einiges passieren. (wobei ich zumindest schon einige parteien ausschliessen kann)

  • letztendlich wuerd ich es mir einfach nur von einer partei wuenschen, dass sie ihr ding durchzieht

    Die Grünen haben ja wiederholt versucht ihr Ding durchzuziehen und dafür nur Hohn und Spott geerntet. Die FDP hat es vor ein paar Jahren auch gemacht und ist dafür krachend aus den Parlamenten geflogen.

    Keep Pounding

  • Die Grünen haben ja wiederholt versucht ihr Ding durchzuziehen und dafür nur Hohn und Spott geerntet. Die FDP hat es vor ein paar Jahren auch gemacht und ist dafür krachend aus den Parlamenten geflogen.

    Kommt halt immer auch auf das Ding an. Wenn das Ding lautet "5 Euro für einen Liter Benzin", "Fleischverbot am Donnerstag" oder ganz neu "du sollst heiligen den Sonntag auch als Onlinehändler", dann ist die Quittung dafür ebenso verdient wie wenn das Ding lautet "wer hat, dem wird gegeben und der Rest hat die Freiheit, sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen".

  • Hohe Pflichtgebühren fürs TV + trotzdem kein #Fußball? #ChampionsLeague Übertragung muss für alle gesichert werden!
    S. Wagenknecht auf Twitter...

    Menschenrecht TSG Hoffenheim - BATE Borisov. Wacht auf, Verdammte dieser Erde!

    #FIREJOSEPH

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    Ich will dann auch alle Spiele der NFL live im Free TV. Das wird man ja wohl noch sagen dürfen

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    :mrgreen:

    Stellt sich die gute Dame wieder gegen ihre Partei, wo der Profifussball ja ein beliebter Sparringsgegner ist.


    Das aktuelle Bundeswehrthema hatten wir hier m.W.n. noch garnicht. Fleischhauer fasst die Kritik an Frau Leyen ganz gut zusammen:
    Wie man ein Exempel statuiert

    Die CDU würde sich bei mir sehr beliebt machen, wenn sie diese (äußerst) selten gewählte Frau nicht weiterhin auf sicherem Listenplatz mit durchschleppt. Sie hat bis jetzt noch jeden Job in jedem Ministerium verhunzt und wie sie den Berg hinaufstolpert, wird sie als Kanzlerkandidatin irgendwann die SPD wieder zur Kanzlerschaft verhelfen.

    -----------------
    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

  • Die CDU würde sich bei mir sehr beliebt machen, wenn sie diese (äußerst) selten gewählte Frau nicht weiterhin auf sicherem Listenplatz mit durchschleppt.

    Na ja. Problem ist Ministerin kann man auch ohne Bundestagsmandat werden.

    Die Dame kriegt übrigens bei den Wahlen zum CDU Präsidium regelmäßig Ergebnisse wie bei Gabriel sie bei der SPD eingefahren hat... Glaube kaum das die Frau mal KK wird.

    man kann nur hoffen das man sie nach der Wahl in ein Ministerium steckt, wo sie wenig Schaden anrichten kann...

    #FIREJOSEPH

  • Na ja. Problem ist Ministerin kann man auch ohne Bundestagsmandat werden.
    Die Dame kriegt übrigens bei den Wahlen zum CDU Präsidium regelmäßig Ergebnisse wie bei Gabriel sie bei der SPD eingefahren hat... Glaube kaum das die Frau mal KK wird.

    man kann nur hoffen das man sie nach der Wahl in ein Ministerium steckt, wo sie wenig Schaden anrichten kann...

    Wahrscheinlich denkt sie sich, dass sie nach dem ganzen Stress mit der Bundeswehr mal was mit Zahlen machen will und landet dann bei den Finanzen :D

  • Wahrscheinlich denkt sie sich, dass sie nach dem ganzen Stress mit der Bundeswehr mal was mit Zahlen machen will und landet dann bei den Finanzen

    Dann Gnade uns Gott :D

    Aber ich glaube kaum das irgendwer außer Schäuble das Ministerium kriegt...den halt ich allerdings auch für kompetent

    #GoHawks

  • Aber ich glaube kaum das irgendwer außer Schäuble das Ministerium kriegt...den halt ich allerdings auch für kompetent

    Der wird kurz vor der Wahl 75, irgendwann ist rein biologisch mal eine Grenze. Kompetent ist der Mann bestimmt - zum Beispiel darin, wie man eine höchst zwielichtige Rolle in einem Schwarzgeldskandal politisch überlebt und sogar gestärkt daraus hervorgeht.

  • Der wird kurz vor der Wahl 75, irgendwann ist rein biologisch mal eine Grenze. Kompetent ist der Mann bestimmt - zum Beispiel darin, wie man eine höchst zwielichtige Rolle in einem Schwarzgeldskandal politisch überlebt und sogar gestärkt daraus hervorgeht.

    Wenns danach geht dürfte Trump mit 71 auch nicht Präsident sein...außerdem was spricht dagegen, Rente mit 75 kommt doch sowieso irgendwann... :D

    Und ich beziehe mich jetzt nur auf die letzten Jahre, den Skandal hat in Deutschland doch eh schon jeder vergessen/verdrängt

    #GoHawks

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    mal von Minute 10 bis 13,5 anhören (wer es schafft)

    Zitat

    „Ich will nie wieder, dass Menschen in der EU an Schlagbäumen gestoppt werden“

    Das man bei solchen Aussagen nie den Populismusvorwurf hört.
    Wären die Aussengrenzen undurchlässig und hätte es die große Migrationsbewegung nicht gegeben, wär doch in Europa kein Mensch auf die Idee gekommen die Binnegrenzen zu schliessen. Aber ich hab nicht das Gefühl das der gute Cem darauf hinaus will.

    Zitat

    Die Zeit der Arroganz und Überheblichkeit gegenüber unseren Partnern und Freunden in Europa muss vorbei sein

    Es gibt in Europa 2 Themen, bei denen sich andere Länder herumkommandiert fühlen. Einmal ist das die Austeritätspolitik und dann die Verteilung der Flüchtlinge. 3mal darf man raten welche Variante Özdemir meint.

    Bei der Einhaltung der Stabilitätsregeln tendiere ich eher dazu ihm zuzustimmen, auch wenn die Front der "Aufpasser" da weit über Deutschland hinaus geht. Es waren gerade die ehemaligen Sowjetstaaten die besonders empfindlich darauf reagierten sich an Zahlungen für Griechenland zu beteiligen und das mit einiger Berechtigung.

    Beim anderen Thema erwarte ich von den Grünen jedenfalls keine Konsistenz. Warum ist die Einhaltung der Regeln denn da auf einmal wieder gut und richtig, wenn die Aussicht auf Erfolg quasi bei 0 liegt und die Problematik einen Konflikt in sich birgt, der 100fach geeigneter ist die EU zu spalten und Länder mit Souveränitätsanspruch in einen Bruch mit der EU zu treiben?

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    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

    Einmal editiert, zuletzt von Doylebeule (19. Juni 2017 um 20:12)

  • Die Grünen haben doch überhaupt kein Profil mehr. Völlig gefangen in ihrem eigenen Lagerkampf. Nur erfolgversprechend, wenn sie ihre extremen Realos schicken, aber die scheinen im eigenen Lager absolut in der Unterzahl zu sein. Schade eigentlich. Mit den richtigen Leuten könnten daraus interessante Projekte und Koalitionen auf Landes- und Bundesebene entstehen, aber sicher nicht mit dem aktuellen Führungspersonal. Da man intern ja klar der Meinung ist, dass man genetisch nur Teil von RG oder RRG sein kann, geht die Arche langsam unter.

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • "Nur wer ein Programm hat, kann auch dafür kritisiert werden"
    (alte CDU-Weisheit)

    aikman -> Chrizly (Namensänderung 3.2. 2023)

    "So this is how I remember saying goodbye to Bilbo," [a raccoon he had as a kid] Leach wrote. "He wandered 10 yards away or so from the truck, and then he turned and looked at us and kind of had this expression like, 'It was nice knowing ya.' It was this moment where like, both I knew and he knew that we’d had some good times, but this was it. It was onward and upward for both of us."

    Mike Leach, Coaching Legend (*1961 +2022)

  • Wenn man so die Rückblicke auf Helmut Kohl und sein Wirken nach 1990 sieht, wird man fatal an die aktuelle CDU erinnert. Kein Konzept und solange weiter regieren, bis keiner mehr Bock auf Angie hat. Bei Kohl hat das allerdings noch acht Jahre gedauert :S

  • Wenn man so die Rückblicke auf Helmut Kohl und sein Wirken nach 1990 sieht, wird man fatal an die aktuelle CDU erinnert. Kein Konzept und solange weiter regieren, bis keiner mehr Bock auf Angie hat. Bei Kohl hat das allerdings noch acht Jahre gedauert :S

    Nun die Lektion von Merkel ist eher, dass zu viel Programm den Wähler nur verunsichert bzw. dem politischen Gegner zu viel Angriffsfläche bietet.

    Weiter kann man sich die kein Programm Witze sparen bis das CDU Programm auf dem Tisch liegt.

    Bevor man - und bevor das falsch verstanden wird - zu Recht auf dieprogrammatischen Defizite der CDU/CSU hinweist, könnte man sich ja mit einwenig Realpolitik befassen.
    Gestern fand im Bundestag die Anhörung zum Netzwerkdurchsuchungsgesetzstatt.
    Die Mehrheit der Experten (es waren wohl 7 /10!) hält das Gesetz in seinerjetzigen Form für Verfassungswidrig.
    https://netzpolitik.org/2017/anhoerung…fassungswidrig/
    Maas ist neben von der Leyen der nächste Minister den ich nach Septembernicht mehr wieder sehen will.

    Die Grünen haben doch überhaupt kein Profil mehr. Völlig gefangen in ihrem eigenen Lagerkampf. Nur erfolgversprechend, wenn sie ihre extremen Realos schicken, aber die scheinen im eigenen Lager absolut in der Unterzahl zu sein.

    Na ja das Gegenteil ist der Fall. Sowohl die Grünen als auch dier SPD schicken immer Kandidaten der Mitte um denen dann ein Links Programm zu verpassen. Logisch das das nicht funktionieren kann.

    Weiter sind gerade die Grünen wirklich unangefochtener Spitzenreiter an idiotischen Vorschlägen
    http://www.deutschlandfunk.de/ska-keller-gru…:news_id=759027


    Menschen in Osteuropa zwangsansiedeln. Tolles Vokabular.


    Da ja gerade viel über Kohl gesprochen wird. Ja der Typ war ein ziemlicher Kotzbrocken, ja er hat mit Sicherheit viele politische Fehler gemacht, aber mit dieser Großkotzigkeit und deutscher Großmannssucht ist er niemals irgendwo aufgetretten, vor allem gegenüber den kleineren EU-Läündern. Es wäre schön, wenn das der eine oder die andere Politiker*inn mal wieder merken würde.

    #FIREJOSEPH

  • .

    Na ja das Gegenteil ist der Fall. Sowohl die Grünen als auch dier SPD schicken immer Kandidaten der Mitte um denen dann ein Links Programm zu verpassen. Logisch das das nicht funktionieren kann.
    Weiter sind gerade die Grünen wirklich unangefochtener Spitzenreiter an idiotischen Vorschlägen
    http://www.deutschlandfunk.de/ska-keller-gru…:news_id=759027


    Menschen in Osteuropa zwangsansiedeln. Tolles Vokabular.

    Als von der aktuellen Führungsriege ist für mich gar keiner irgendwo in der Mitte angesiedelt. Liegt aber vllt auch daran, dass man immer nur Hofreitner irgendwie mitbekommt und Özdemir eigentlich immer nur zu irgendeinem Türkei - Thema sprechen darf/kann/muss/soll/will.

    Stattdessen flankt da immer wieder die alte Fundi-Flanke rein.

    Vllt würde es den Grünen mal gut tun, an der 5 Prozent Hürde zu scheitern und dann mal zur Besinnung zu kommen.

    Eigentlich ist das echt schade. Ich glaube durchaus, dass man mit den Grünen was Positives machen könnte, um Deutschland zu einem (auch wirtschaftlichen) Vorreiter der Innovation im globalen Energie- und Naturkontext zu machen. Aber man wird das Gefühl nicht los, dass das gar nicht deren Ziel ist.

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • Maas ist neben von der Leyen der nächste Minister den ich nach Septembernicht mehr wieder sehen will.

    Ich denke die Maut ist auf Jahre nicht zu toppen, selbst die Brennelemente dingsbumsdingenskirchen werden die beiden zusammen nicht so schnell überbieten können. Es ist aber glaube ich menschlich das man (ich selbstverständlich eingeschlossen) je nach politischer Richtung unterschiedlich verdrängt/vergisst :)

  • Nun die Lektion von Merkel ist eher, dass zu viel Programm den Wähler nur verunsichert bzw. dem politischen Gegner zu viel Angriffsfläche bietet.

    Es geht ja nicht nur um Programme. Aber es gibt genügend drängende Probleme, die überhaupt nicht angegangen werden. Oder Angie wechselt mal kurz ihre Meinung wie beim Atomausstieg.


    Da ja gerade viel über Kohl gesprochen wird. Ja der Typ war ein ziemlicher Kotzbrocken

    Nun ja, er hat in entscheidenden Momenten sehr vieles richtig gemacht. Und menschlich war er wohl nicht nur ein Kotzbrocken. Was negativ in Erinnerung bleibt, ist die Zeit nach der Wende und nach seiner Kanzlerschaft. Ich sehe ihn nicht nur negativ, aber mich nervt die ultimative Lobhudelei

  • Ich denke die Maut ist auf Jahre nicht zu toppen, selbst die Brennelemente dingsbumsdingenskirchen werden die beiden zusammen nicht so schnell überbieten können. Es ist aber glaube ich menschlich das man (ich selbstverständlich eingeschlossen) je nach politischer Richtung unterschiedlich verdrängt/vergisst :)

    Ich dachte Bayern läuft ausser Konkurrenz ;)

    Dobrinht gehört da selbstverstädlch mit rein...

    Ich sehe ihn nicht nur negativ, aber mich nervt die ultimative Lobhudelei

    Klar. Aber da passt schon der Spruch. Nirgendwo wird so viel gelogen wie auf Beerdigungen oder in Nachrufen...

    #FIREJOSEPH

  • Weiter sind gerade die Grünen wirklich unangefochtener Spitzenreiter an idiotischen Vorschlägenhttp://www.deutschlandfunk.de/ska-keller-gru…:news_id=759027


    Menschen in Osteuropa zwangsansiedeln. Tolles Vokabular.

    Der grüne Traum vom Lebensraum im Osten. :mrgreen:

    Zitat

    Menschen würden nunmal gerne dorthin gehen, wo bereits Landsleute von ihnen leben. "Das macht die Integration und die Aufnahme einfacher.“

    Die Aussage ist in ihrer Quintessenz genauso problematisch wie typisch grün.

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    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

  • Dann wäre RBL ja Meister :mrgreen:

    Sind sie ja auch, Meister der Herzen. ;)

    Gruß isten

    SB50 Champion Anderson Barrett Brenner Brewer Bush Caldwell Colquitt Daniels T.Davis V.Davis Doss Ferentz Fowler Garcia Green C.Harris R.Harris Hillman Jackson Keo Kilgo Latimer Manning Marshall Mathis McCray McManus Miller Myers Nelson Nixon Norwood Osweiler Paradis Polumbus Ray Roby Sanders Schofield Siemian Smith Stewart Talib Thomas Thompson Trevathan Vasquez Walker Ward Ware Webster S.Williams Wolfe Anunike Bolden Bruton Clady Heuerman Sambrailo K.Williams

  • Echt Schade, dass sich die Piraten verabschiedet haben. Die Grünen von gestern gibt es LEIDER nicht mehr, denn die Grünen von heute, siehe HH, sind bald rechts von der SPD.

  • Echt Schade, dass sich die Piraten verabschiedet haben.

    Die Piraten hier in Berlin sind krachend gescheitert, weil sie überhaupt keinen Plan hatten ihre Ideen umzusetzen (unabhängig von den Mehrheitsverhältnissen) und weil die Personalstruktur von Leuten gekapert wurde, die das eh schon relativ linke Spektrum der Berliner Politik zumindest in gesellschaftlichen Fragen nochmal links überholt hat. Der ursprüngliche freiheitliche Gedanke hatte sich zum Schluss ins Gegenteil verkehrt.

    Wer Repräsentation für Bürgerrechte in der Politik sucht, der könnte sich dem waghalsigen Plan verschreiben die FDP zu wählen, nur um sie dann 4 Jahre später (falls in Regierungsverantwortung) wieder abzuwählen. Die werden einen solchen Wahlkampf machen und in den ersten 4 Jahren zu schamhaft sein um wieder ihr wahres Ich zu zeigen.

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    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.