sind immer noch 13% zu viel bei den blauen Rassisten
#mitrechtenreden
Aktuelle Bundespolitik
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#mitrechtenreden
Ich muss nicht an dem Hundehaufen riechen um zu wissen das der stinkt! Ich kann höchstens mit dem Hund reden das er das nächstemal seinen "Ablageort" sinnvoller wählt!
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BTW: AKK hatte schon im Frühjahr Nachverhandlungen zum Koaltionsvertrag ins Spiel gebracht - und nun jammern alle CDU/CSUler rum, wenn es ernst wird.
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BTW: AKK hatte schon im Frühjahr Nachverhandlungen zum Koaltionsvertrag ins Spiel gebracht - und nun jammern alle CDU/CSUler rum, wenn es ernst wird.
Ich halte es trotzdem für keine gute Idee. Man verhandelt was und muss dann nach zwei Jahren wieder nachverhandeln. Das wirft kein gutes Licht auf die Koalitionsgespräche
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Ich halte es trotzdem für keine gute Idee. Man verhandelt was und muss dann nach zwei Jahren wieder nachverhandeln. Das wirft kein gutes Licht auf die Koalitionsgespräche
Dann braucht man ja auch kein Gehalt nachverhandeln mit dem Arbeitgeber ...
Wenn sich nun mal wichtige Parameter geändert haben, zum Beispiel die Ausrichtung der Partei durch Führungswechsel, sind Nachverhandlungen ganz klar nötig.
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Dann braucht man ja auch kein Gehalt nachverhandeln mit dem Arbeitgeber ...
Wenn sich nun mal wichtige Parameter geändert haben, zum Beispiel die Ausrichtung der Partei durch Führungswechsel, sind Nachverhandlungen ganz klar nötig.Um bei deinem Beispiel zu bleiben, wenn du mit deinem Chef vereinbarst, das ihr nach einem Jahr wieder übers Gehalt redet, und du kommst nach 6 Monaten was ist dann ?
Ich finde einfach die SPD verhält sich trotz der Erfolge, die sie in der Groko erzielt hat, sehr ungeschickt. Statt die Erfolge zu verkaufen, bringt man ständig Unruhe in die Regierung. Dieses ewige Drohen schreckt doch keinen mehr ab
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Wenn sich nun mal wichtige Parameter geändert haben, zum Beispiel die Ausrichtung der Partei durch Führungswechsel, sind Nachverhandlungen ganz klar nötig.
Sehe ich nicht so - denn es geht hier nicht um die Partei, sondern um die Abgeordneten und die wurden vom Volk mit der alten Ausrichtung der Partei gewählt.
Man sollte daher die Koalition entsprechend belassen und parallel die Partei für die nächste Wahl entsprechend der neuen Ausrichtung aufstellen um dann mit diesem neuen Programm gewählt zu werden.
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Um bei deinem Beispiel zu bleiben, wenn du mit deinem Chef vereinbarst, das ihr nach einem Jahr wieder übers Gehalt redet, und du kommst nach 6 Monaten was ist dann ?
Wenn sich der Chef oder mein Aufgabenbereich geändert hat oder ähnliches schon.
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Sehe ich nicht so - denn es geht hier nicht um die Partei, sondern um die Abgeordneten und die wurden vom Volk mit der alten Ausrichtung der Partei gewählt.
Man sollte daher die Koalition entsprechend belassen und parallel die Partei für die nächste Wahl entsprechend der neuen Ausrichtung aufstellen um dann mit diesem neuen Programm gewählt zu werden.Wie soll das denn gehen?
Man sagt überspitzt formuliert, das man jetzt weiter so macht aber in 2 Jahren dann bei der nächsten Wahl soll es dann eine 180° Drehung geben.
Das wäre dann endgültig der Todesstoß für die SPD. Da verliert man jede Glaubwürdigkeit. -
Um bei deinem Beispiel zu bleiben, wenn du mit deinem Chef vereinbarst, das ihr nach einem Jahr wieder übers Gehalt redet, und du kommst nach 6 Monaten was ist dann ?
Tatsächlich ist es ja so das vereinbart wurde nach 2 Jahren mal zu gucken wie es aussieht und weitergehen kann/soll. Nichts anderes passiert doch letztlich und wenn nach 2 Jahren andere mit am Tisch sitzen gibt es vielleicht auch andere Perspektiven, Schwerpunkte und/oder Erwartungen. Ich denke nicht das man da so ein Bohei drum machen muss, da will man nur wieder 'Schwarze Petra' spielen.
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In der LdN von diesem Sonntag wurden die Optionen mal durchexerziert wenn es zur Aufkündigung der Koalition kommen würde . Da wäre ein Koalitionsende sogar eine Chance für das Parlament. Dann könnte es eine Minderheitsregierung geben und es würde sich wohl für 2020 nicht viel ändern, außer das man mit Mehrheiten im Parlament, die sich für jede Frage anders zusammensetzen können viel gestalten über Parteiengrenzen hinaus.
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Wie soll das denn gehen?
Man sagt überspitzt formuliert, das man jetzt weiter so macht aber in 2 Jahren dann bei der nächsten Wahl soll es dann eine 180° Drehung geben.
Das wäre dann endgültig der Todesstoß für die SPD. Da verliert man jede Glaubwürdigkeit.Geht gerade darum Glaubwürdigkeit und Profil als Sozialdemokraten wieder zu gewinnen, wenn Nachbesserung im Bereich Mindestlohn (schon mal vom 9,35 Stundenlohn "gelebt"?), Klima (mehr Kosten für Reiche und Unternehmen), Digitalisierung (weniger Marktgläubigkeit, mehr Eingriff - siehe UMTS und die tollen Kosten und Tarife für den deutschen Nutzer) und allgmein mehr Investitionen angestrebt werden.
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Geht gerade darum Glaubwürdigkeit und Profil als Sozialdemokraten wieder zu gewinnen, wenn Nachbesserung im Bereich Mindestlohn (schon mal vom 9,35 Stundenlohn "gelebt"?), Klima (mehr Kosten für Reiche und Unternehmen), Digitalisierung (weniger Marktgläubigkeit, mehr Eingriff - siehe UMTS und die tollen Kosten und Tarife für den deutschen Nutzer) und allgmein mehr Investitionen angestrebt werden.
Wir sind da ja absolut auf der gleichen Seite.
Ich habe als SPD Mitglied auch bei beiden Wahlgängen für Esken und NoWaBo gestimmt und erwarte jetzt auch das man wieder ein richtiges Sozialdemokratisches Profil bekommt.
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Da wäre ein Koalitionsende sogar eine Chance für das Parlament. Dann könnte es eine Minderheitsregierung geben und es würde sich wohl für 2020 nicht viel ändern, außer das man mit Mehrheiten im Parlament, die sich für jede Frage anders zusammensetzen können viel gestalten über Parteiengrenzen hinaus.
Eine Minderheitsregierung hat eine Menge Charme, aber ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass die Union das über einen nennenswerten Zeitraum hinweg durchzieht. Insbesondere für die CSU wäre eine solche Form des Regierens eine massive Entmachtung.
Ich habe als SPD Mitglied auch bei beiden Wahlgängen für Esken und NoWaBo gestimmt und erwarte jetzt auch das man wieder ein richtiges Sozialdemokratisches Profil bekommt.
Wenn es das ist, was du möchtest, bist du meiner Ansicht nach schon ziemlich lange in der falschen Partei.
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Tatsächlich ist es ja so das vereinbart wurde nach 2 Jahren mal zu gucken wie es aussieht und weitergehen kann/soll. Nichts anderes passiert doch letztlich und wenn nach 2 Jahren andere mit am Tisch sitzen gibt es vielleicht auch andere Perspektiven, Schwerpunkte und/oder Erwartungen. Ich denke nicht das man da so ein Bohei drum machen muss, da will man nur wieder 'Schwarze Petra' spielen.
Dagegen gibt es ja auch nix zu sagen. Aber es klingt halt so, als ob man wieder irgendwelche Grundsatzfragen stellen will. Das Klimapaket bspw. hat man mitverhandelt. Und jetzt will man es nachverhandeln. Ich bin weit entfernt die CDU gut zu finden, aber da würde ich intern auch mal sagen, was wollt ihr eigentlich ?
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Eine Minderheitsregierung hat eine Menge Charme, aber ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass die Union das über einen nennenswerten Zeitraum hinweg durchzieht. Insbesondere für die CSU wäre eine solche Form des Regierens eine massive Entmachtung.
Problem bzw. Knackpunkt ist das man nächstes Jahr die EU Ratsvorsitz hat. Und da könnte die Union schon sagen wir halten das bis Ende 2020 in der Minderheitsregierung aus.
Bezüglich CSU, ach wär das schön
Zitat von SilversurgerWenn es das ist, was du möchtest, bist du meiner Ansicht nach schon ziemlich lange in der falschen Partei.
Ich gebe die Hoffnung nicht auf
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Ich muss nicht an dem Hundehaufen riechen um zu wissen das der stinkt! Ich kann höchstens mit dem Hund reden das er das nächstemal seinen "Ablageort" sinnvoller wählt!
Schon klar, war eher ironisch gemeint.
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Wir sind da ja absolut auf der gleichen Seite.
Ich habe als SPD Mitglied auch bei beiden Wahlgängen für Esken und NoWaBo gestimmt und erwarte jetzt auch das man wieder ein richtiges Sozialdemokratisches Profil bekommt.Genosse
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Ich habe in meinem Leben immer nur eine Partei gewählt und das ist die SPD, aber mir gefällt vieles auch nicht mehr. Es kann jetzt nur besser werden, bin froh das Scholz kein Vorsitzender geworden ist. In eine erneute GroKo zu gehen, wer halt der größte Fehler überhaupt.
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Wenn sich der Chef oder mein Aufgabenbereich geändert hat oder ähnliches schon.
Lustigerweise wollen aber die SPD-Mitglieder im Bundestag eigentlich nicht, dass da was neu verhandelt wird. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt
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Ich finde es übrigens herrlich amüsant wie die konservativ-wirtschaftsliberale Presse angesichts der Wahl des SPD-Vorsitzes den Schaum vor dem Mund hat und die sozialistisch-kommunistische Apokalypse für Deutschland propagiert.
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... die konservativ-wirtschaftsliberale Presse ....
Die suche ich in Deutschland verzweifelt - wo finde ich sie noch?
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Ansonsten: Aus meiner Sicht sind sich die etablierten Parteien extrem ähnlich, vor allem CDU/CSU, SPD, FDP, GRÜNE. Die Unterschiede liegen im Detail und werden aufgeblasen, damit man sich überhaupt noch irgendwie voneinander abgrenzen kann. Aber wo gibt es schon elementare Grundsatzstreitigkeiten, wie es in den ersten Jahrzehnten der BRD der Fall war? "Wiederaufrüstung", "Nato-Beitritt oder Neutralität", "Sozialismus oder Marktwirtschaft", "Kernwaffenstationierung" o. ä. Das Thema "Klimaschutz" ist vielleicht das größte seit Jahrzehnten, aber selbst da geht es im Kern nicht um das "Ob", sondern um das "Wie".
Die SPD leidet etwas mehr als andere, weil ihr mit dem klassischen Arbeiter (Zeche o. ä.) ein großes Wählerklientel weggebrochen ist. Aber den anderen geht es auch nicht viel besser. Die GRÜNEN leben aktuell vom Thema "Klimaschutz", aber als Umweltthemen gerade nicht "en vogue" war, waren die auch schon unter 5 %. Ich bin mal gespannt, ob diese Erfolgswelle anhält, wenn konkrete Entscheidungen getroffen werden müssen.
Etwa 30 Jahre lang hatten CDU/CSU, FDP und SPD fast das gesamte Spektrum abgedeckt und waren faktisch "zu dritt". Da hat natürlich jeder mehr Stimmen als heute, wo man näher zusammen gerückt ist, die Wählerstimmen noch mit GRÜNEN (seit Anfang 80er), LINKE (seit Anfang 90er) und AFD (seit ein paar Jahren) teilen muss und auch andere (z. B. Piraten) zumindest gelegentliche Erfolge feiern.
Daher ist meine Vermutung: Wenn die etablierten Parteien einen größeren Teil der Wählerschaft abbilden wollten, müssten sie sich stärker radikalisieren, was aber dort ernsthaft wohl kaum einer will. Also bleibt höchstens, dass man sich gegenseitig ein paar Stimmen abnimmt, die Bedeutung im Schnitt aber eher sinkt als steigt. Die SPD kann beispielsweise weiter nach "rechts" rücken, um eher um Unionsklientel zu kämpfen, oder weiter nach "links" rücken, um eher um LINKE-Klientel zu kämpfen, aber in der Summe wird das m. E. nicht viel ändern.
Vielleicht sollte man das ganze weniger "sportlich" sehen. Eigentlich sollten die Mitglieder der Partei X ein Programm aufstellen, das ihren Überzeugungen entspricht, und dafür werben, hierfür Stimmen zu bekommen. Faktisch hat man häufig in Diskussionen den Eindruck, dass das Programm den vermeintlichen Wünschen der potentiellen Wähler angepasst wird, um beim nächsten "Wettbewerb" - genannt Wahl - möglichst gut abzuschneiden. Das ist kurzfristig-machtpolitisch vielleicht sinnvoll, aber langfristig eigentlich nicht durchzuhalten.
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Die suche ich in Deutschland verzweifelt - wo finde ich sie noch?
Ich gebe zu, ich habe in letzter Zeit wenig FAZ gelesen, weil sie mir immer zu konservativ und wirtschaftsliberal war. Ist sie das denn deiner Ansicht nach nicht mehr?
Ansonsten: Aus meiner Sicht sind sich die etablierten Parteien extrem ähnlich, vor allem CDU/CSU, SPD, FDP, GRÜNE. Die Unterschiede liegen im Detail und werden aufgeblasen, damit man sich überhaupt noch irgendwie voneinander abgrenzen kann.
Was diese Diagnose und die daraus gezogenen Schlüsse/Wünsche angeht, sind wir uns erstaunlich einig.
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Ich finde es übrigens herrlich amüsant wie die konservativ-wirtschaftsliberale Presse angesichts der Wahl des SPD-Vorsitzes den Schaum vor dem Mund hat und die sozialistisch-kommunistische Apokalypse für Deutschland propagiert.
Man kann ja schließlich nicht öffentlich jubeln, weil einem der charismatische Populist, der rechts antäuscht, um nach der Wahl links abzubiegen, mal wieder erspart geblieben ist.
Jetzt hat man dieses Lehrerpärchen, was sich um den <45% linken Stimmenanteil kloppen will... ähm ja... diese Kommunisten sind eine Gefahr für unser Land... Ich bin so wütend!
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Wenn mans konservativ-wirtschaftsliberal hält sollte man sich doch über das charismatische Traumduo der SPD freuen. Ich finds jedenfalls super, dass die SPD tatsächlich die zwei gewählt hat!
Mit einer Sozialistin an der Spitze wird die SPD höchstens ein paar Wähler von der Linken einfangen können.
Deutlich mehr dagegen sollten abwandern und die Partie damit endgültig ins Niemandsland versenken. -
Ich gebe zu, ich habe in letzter Zeit wenig FAZ gelesen, weil sie mir immer zu konservativ und wirtschaftsliberal war.
Die FAZ mag relativ betrachtet immer noch konservativer und wirtschaftsliberaler sein als andere, aber sie ist m. E. längst nicht mehr, was sie einmal war. Hinzu kommt eine inzwischen sogar bei der FAZ zu beobachtende Tendenz zu Artikeln mit reißerischen Überschriften, aber ohne echten Inhalt.
Richtig gut im deutschsprachigen Raum finde ich derzeit nur noch die NZZ, aber das ist eben eine schweizerische Zeitung.
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Die FAZ mag relativ betrachtet immer noch konservativer und wirtschaftsliberaler sein als andere, aber sie ist m. E. längst nicht mehr, was sie einmal war. Hinzu kommt eine inzwischen sogar bei der FAZ zu beobachtende Tendenz zu Artikeln mit reißerischen Überschriften, aber ohne echten Inhalt.
Mit anderen Worten: Sie ist die CDU unter den Zeitungen?
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Die SPD wird so oder so von der Presse niedergemacht, egal was sie tun. Die Partei hat sich in den letzten Jahren zugegebenermaßen nicht gerade geschickt verhalten, aber ein positives Medienecho war nach der Wahl der Vorsitzenden auch nicht zu erwarten. Bei einer Wahl von Scholz hätte man es als mutloses "Weiter so" abgestempelt, jetzt zieht man über das vermeintlich unbekannte, uncharismatische Duo her. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre ist der Parteivorsitz der SPD alles andere als ein begehrenswertes Amt, wenn man sieht wie Leute wie Nahles oder Schulz aus der Politik gedrängt wurden.
Entscheidend für die SPD ist in erster Linie einmal Personaldiskussionen hinter sich zu lassen und zu analysieren, weshalb Leute sie nicht mehr wählen.
Ohne Frage werden Wahlergebnisse von 40% und mehr in einem 6-Parteiensystem nicht mehr einfahrbar sein. In der Großen Koalition hat die SPD jedoch ein Glaubwürdigkeitsproblem. Schaut man sich nämlich einmal die aktuelle Legislatur an, so sieht man, dass die SPD eigentlich weitaus mehr von ihrem Wahlprogramm umsetzt als die CDU/CSU von ihrem. Bei Wählern und Medien kommt das aber kaum an. Für die Union werden erst gar keine vergleichbaren Maßstäbe angelegt.Erfolg kann man damit aus meiner Sicht nur noch mit einer programmatischen Polarisierung erreichen, in dem man sich deutlicher vom "rechten Lager" abgrenzt. Man sollte auch bedenken, dass regelmäßig mehr als ein Viertel der Wahlberechtigten gar nicht zur Wahl geht. Auch diese gilt es bei kommenden Wahlen zu mobilisieren. Stammwähler der CDU/CSU sind sicherlicht nicht diejenigen, die von der SPD mobilisiert werden müssen. Dass es in Deutschland keine Mehrheiten für Politik links der Mitte geben könne, ist übrigens auch ein Märchen. Nach den Bundestagswahlen 2005 und 2013 gab es eine rechnerische Mehrheit für rot-rot-grün im Bundestag. In den aktuellen Wahlumfragen liegt rot-rot-grün bei 44% und CDU/CSU-FDP-AfD bei 48%. Fast jeder Vierte ist noch unentschlossen. Die Blöcke links und rechts der Mitte sind also ähnlich groß und könnten bei entsprechender Mobilisierung durchaus zu wechselnden Mehrheiten führen. Aktuell wäre lediglich Schwarz-grün eine umsetzbare Machtoption. Eine solche Koalition könnte jedoch der SPD auch mittelfristig durchaus zugute kommen. Wähler brauchen klare Alternativen zu bestehenden Koalitionen und das ist aus einer GroKo eben äußerst schwierig.
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charismatische Populist
Sekunde mal bitte - hast du Scholz jetzt wirklich charismatisch genannt?
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Sekunde mal bitte - hast du Scholz jetzt wirklich charismatisch genannt?
Ich hab das nicht auf Scholz bezogen, sondern auf einen theoretischen sympathischen SPD-Kandidaten.
