Aktuelle Bundespolitik

  • Mir ist eh absolut schleierhaft was die Grünen bei dieser Wahl mit ihrer (Nicht)-Positionierung bewegen wollen.
    Wer die Grünen wählt muss gleichzeitig eine Akzeptanz für Rot-Rot-Grün als auch für Jamaika haben. Ich glaube kaum, dass es in Deutschland viele Wähler mit einer solchen Flexibilität gibt. Und Kretschmann ist als Teamplayer ziemlich unbrauchbar. Er hat die Sondersituation von Stuttgart 21/Fukushima genutzt und sich dann perfekt auf die Situation in B-W eingestellt und ist seitdem der Meinung seine Resultate auf die Bundesebene übertragen zu können. Das scheint mir aber eine absolute Illusion zu sein, weil die Grünen dafür weder das Standing noch die Köpfe haben und die baden-würtembergischen Grünen immerschon ein Sonderfall innerhalb der Partei waren. Ich wundere mich fast, dass die Grünen immernoch konstant bei mehr als 7 % liegen.

  • Das zeigt eigentlich nur, dass Kretschmann von der Autoindustrie schon gut beeinflußt ist.

    die hohen Tiere der Autoindustrie oder die zahlreichen Beschäftigten in der Autoindustrie?

    Im Endeffekt ist seine Aussage halt die eines Realos. Mit der Terminierung rennen die Grünen mit offenem Visier in die Gegenargumente, die er freundlicherweise in Teilen gleich noch erwähnt. Ich würde mich freuen wenn es bis 2030 (allumfassend) verträglich möglich wäre ohne Verbrennungsmotor auszukommen, aber ich halte es für einigermaßen unwahrscheinlich. Nun kann man sich zu dem Thema mit dem hausfrauenpsychologischen Mantra des "wir müssen nur ganz fest dran glauben" verschreiben, oder man tut einen der wenigen grünen Wahlkampfvorschläge als gut gemeinte Intention ab, bei der die Erfüllung weder erwartet wird, noch 2030 mit irgendeinem politischen Gewicht eingefordert wird.

    Die Grünen sind aber die Grünen und ich werde ihnen keinesfalls (aus ihrer Sicht) gutgemeinte Rahmenbedingungen absprechen, die sie der Autoindustrie zu deren Schaden (und damit zu unser aller Schaden) auferlegen, weil sie schlussendlich der Meinung sind uns allen damit einen Gefallen zu tun. Und damit sind wir dann wieder bei der landauf-landab verhassten grünen Bevormundung.

    Mit dem Ausbau von Förderungen zur Entwicklung, Produktion und schlussendlichen Beschaffung von E-Autos durch den Konsumenten, hat man politische Instrumente zur Hand die wesentlich weniger invasiv sind.

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    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

  • Das gehört dann schon fast in den "was erlauben Medien?"-Thread, aber der SPIEGEL mit einem hitpiece:
    Kretschmanns Wutrede - hat er recht?

    mein highlight des tendenziösen "Artikels":

    Zitat

    "Indien, Kalifornien, China - die wichtigen Automobilabsatzmärkte haben sich längst auf eine Förderung von Elektroautos festgelegt. Die Hersteller sind dafür dankbar", sagt Professor Andreas Knie, Verkehrsforscher an der TU Berlin. "Konzerne sind große Ökosysteme, die sich in der Regel nicht aus sich selbst heraus verändern wollen. Die brauchen klare Ansagen, verlässliche regulatorische Leitplanken."


    Das sei bei den meisten deutschen Herstellern Konsens, auch wenn es öffentlich kaum ein Manager zugebe. "Im Sinne einer planbaren Politik", sagt Knie, "hat Kretschmann den Herstellern also einen Bärendienst erwiesen."

    wir lernen: wer den klaren Ansagen einer 7% Partei widerspricht, verhindert die planwirtschaftliche Rettung der dt. Autoindustrie.

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    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

  • wir lernen: wer den klaren Ansagen einer 7% Partei widerspricht, verhindert die planwirtschaftliche Rettung der dt. Autoindustrie.

    Dass Staaten sich auf "Förderung von Elektroautos festgelegt" haben, freut die Hersteller von Elektroautos bestimmt. Wer würde sich nicht darüber freuen, wenn die Nachfrage nach dem eigenen Produkt künstlich angekurbelt wird? Außerdem freuen sich etablierte Konzerne vielleicht gelegentlich über regulatorische Vorgaben, die faktisch Konkurrenz verhindern. Schließlich freuen sich die Beteiligten zum Teil über die Setzung formaler Standards/Normen, weil das Forschungsausgaben reduziert und z. T. ebenfalls Wettbewerb verhindert.

    Warum das allerdings - abgesehen von Ausnahmefällen - im allgemeinen Interesse liegen sollte, bleibt schleierhaft. Aber gut: Ich habe in den letzten 30 Jahren schon so viele Artikel und Äußerungen von schlauen Journalisten und anderen externen "Fachleuten" über die angebliche Unfähigkeit der deutschen Automobilindustrie, Trends und Entwicklungen frühzeitig zu erkennen, gelesen, dass man sicher davon ausgehen könnte, dass es keinen relevanten deutschen Automobilbauer mehr gäbe - wenn nicht die Realität eine völlig andere wäre.

  • Tja gibt jetzt zwei Sichtweisen

    http://www.spiegel.de/politik/deutsc…-a-1154555.html

    a) genial wie Sie das Thema was für die Union zum Problem*1 werden könnte mal eben abräumt
    b) ziemlich dreiste Feststellung das die Abgeordneten ihrem Gewissen und nicht der Kanzlerin/Fraktion * gehören können


    *1 Ich glaube übrigens immer noch nicht , dass das Thema ein Wahlkampfrenner wird
    *2 dieser Fakt lässt mich übrigens immer mehr für ein angelsächsisches Wahlsystem (one man/woman = one vote plädieren) . Abgeordnete die ihr Mandat über die Partei bekommen haben, m.E. sind wesentlich abhängiger als Kandidaten welche über ein direktes Mandat in den Bundestag kommen..

    Am Wochenende war übrigens auch SPD Parteitag. Die Taz hat das ganze diesmal wunderbar zusammengefasst :mrgreen:

    #FIREJOSEPH

  • Ein kritisches Resumee zur bisherigen Amtszeit von Frau Merkel:

    http://www.faz.net/aktuell/wirtsc…rue#pageIndex_2

    Eigentlich müsste sie abgewählt werden, ihre Leistungsbilanz in den letzten Jahren ist mäßig, aber ihre Werte sind ja hervorragend und ich weiß wirklich nicht warum. Eigentlich wäre das jetzt die Stunde der Opposition. Ein überzeugender Kandidat und man hätte beste Chancen. Aber leider ist es die SPD und die schafft es seit über 30 Jahren immer vorher ins eigene Knie zu schießen. Und kommt dann ausnahmsweise mal einer durch, entpuppt der sich hinterher als Egomane auf Selbstfindungstrip

  • Der Artikel kritisiert genau das Problem das mich jetzt seit Jahren an der dt. Politik am meisten stört: vom Idealfall des vorausschauenden Handeln ist man am weitesten entfernt. Probleme werden nicht nur erst angegangen wenn sie drängend sind, sie werden auch dann nichtmal "abschließend" abgewickelt.

    Merkel hilft bei mir halt ungemein, das bei den 3 großen Kritikpunkten, Atomausstieg, Eurorettung und Flüchtlinge, die anderen momentan im Bundestag vertretenen Parteien Positionen einnehmen die ich eben als noch schlechter bewerte. Auch wenn Merkel es nicht öffentlich zugeben würde: sie hat zumindest ihren Fehler in der Flüchtlingskrise eingesehen und ich bin trotz ausbleibender Bekundungen der Meinung sie wird das zukünftig zu meiner einigermaßenen Zufriedenheit handhaben. (auch wenn eine andere Person sich vielleicht einfacher distanzieren könnte)

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    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

  • und was davon hätte die SPD jetzt besser gemacht?

    Habe ich das behauptet? Ich fand die Kritik vor allem deshalb interessant, weil sie aus der FAZ stammt und teilweise ihre Politik auch unter Gesichtspunkten kritisiert, die nicht unbedingt dem Mainstream entsprechen.

    Ich sehe Merkel durchaus ambivalent: Einerseits ärgere ich mich über das fehlende politische Profil, mit dem ich mich identifizieren könnte, und über verschiedene einzelne Entscheidungen (- wobei ich uns jetzt ersparen will, zahlreiche "Fässer aufzumachen") und über ihre (insbesondere in früheren Jahren deutliche) Art, politisch "über Leichen zu gehen". Andererseits sehe ich ein, dass die Politik ein hartes Geschäft um Macht ist, dass es prinzipiell unmöglich ist, es ständig jedem Recht zu machen, und dass ich den Eindruck habe, dass sie keine schlechte Realpolitik betreibt und das Schiff halbwegs auf Kurs hält.

    Davon unabhängig stellt sich natürlich die Frage nach einer sinnvollen und realistischen personellen Alternative.

    Einmal editiert, zuletzt von Chief (27. Juni 2017 um 16:29)

  • Davon unabhängig stellt sich natürlich die Frage nach einer sinnvollen und realistischen personellen Alternative.

    und genau diese gibts aus meiner Sicht eben nicht - natürlich hat Merkel in 12 Amtsjahren einige Fehler begangen aber unterm Strich das Land aus meiner Sicht sehr gut auf Kurs gehalten, auch in schwierigen Zeiten wie z.B. der Finanzkrise

  • Merkel hilft bei mir halt ungemein, das bei den 3 großen Kritikpunkten, Atomausstieg, Eurorettung und Flüchtlinge, die anderen momentan im Bundestag vertretenen Parteien Positionen einnehmen die ich eben als noch schlechter bewerte

    Nun und das so zumindest meine Einschätzung ist auch das was die Union in dem Umfragen so gut aussehen lässt.

    Alle diese Dinge wären bei der SPD (jetzt mal als direkte Konkurrenz zur CDU) aus Sicht von Leuten die sie ablehnen bzw. striktere Regeln fordern, nicht wirklich gut aufgehoben. Die AFD ist zum Glück wieder dabei sich auf das Niveau von 2015 zu begeben, ergo bleibt nur zu Hause bleiben oder mit Bauschmerzen das Kreuz bei der CDU/CSU machen. Das Thema innere Sicherheit hast Du noch in der Aufzählung vergessen und da sieht es ähnlich aus.
    Mit Bürgerechten kann man aus SPD Sicht- so lange man Heiko Maas in seinen Reihen hat- auch nicht gegenüber der CDU punkten.

    Ich hab es vor ein paar Seiten schon mal gesagt. Solange die SPD meint mit Ihrer Programmatik sich ausschließlich für den Linken Teil ihrer Basis + den Linken Teil der Grünen +Linken aufstellt wird das nichts.

    Ich sag ja nicht das man gleich Otto Schilly wieder zurückholen muss, aber ein bisschen mehr Richtung Mitte als mit den omnipräsenten Stegner + Schweswig darf es dann schon sein...

    #FIREJOSEPH

  • Frau Merkel lässt es bei einer potentiellen Ehe-für-alle-Abstimmung also auf eine Gewissensentscheidung ankommen. Dachte, dass das eigentlich grundsätzlich so ist, dass jeder MdB nur seinen Gewissen verpflichtet ist. :hinterha: (Das war in meine PoWi-Studium schon Ende 19./Anfang 20. JH ein Kritikpunkt an den Parteien und Thema Fraktionszwang)

    Trotzdem fühle ich mich dadurch immer noch benachteiligt. Ich lebe mit meiner Freundin/Lebensgefährtin schon ca. 5 Jahre oder länger zusammen und haben damit quasi einen gemeinsamen Güterstand. Trotzdem sind beide Steuerklasse I. Da ist man ja fast genötigt zu heiraten damit man ein paar Kröten mehr in der Tasche hat.

    "Die wohlfeilste Art des Stolzes hingegen ist der Nationalstolz. Denn er verrät in dem damit Behafteten den Mangel an individuellen Eigenschaften, auf die er stolz sein könnte, indem er sonst nicht zu dem greifen würde, was er mit so vielen Millionen teilt ... Hieran erholt er sich und ist nun dankbarlich bereit, alle Fehler und Torheiten, die ihr eigen sind, mit Händen und Füßen zu verteidigen." - Arthur Schopenhauer

  • und genau diese gibts aus meiner Sicht eben nicht - natürlich hat Merkel in 12 Amtsjahren einige Fehler begangen aber unterm Strich das Land aus meiner Sicht sehr gut auf Kurs gehalten, auch in schwierigen Zeiten wie z.B. der Finanzkrise

    kann man auch geteilter Meinung drüber sein ... gerade hinsichtlich der angesprochenen Finanzkrise.

    Aussitzende Moderation statt gestaltende Zukunftsperspektive hat ja nichts mit gut auf Kurs halten zu tun ... Merkel kommt eben die eigene Hausmacht innerhalb der CDU zugute, in der sich keiner aus der Deckung wagt und die angesprochene Harm-und Hilflosigkeit der politischen Gegner, die weder inhaltlich noch vor allem personell eine ernstzunehmende Alternative zu bieten haben.

    Zudem ist der deutsche Lümmel hinsichtlich politischer Aktivität und Einmischung an sich ja recht bequem und auch etwas faul ... eine Causa Macron wäre hier ja in 100 Jahren nicht möglich.

    Interessant würde es nur noch werden, wenn Erdogan tatsächlich mal die Grenzen wieder öffnet und die EU-Finanzierungsthematik nach dem dann beschlossenen UK-Austritt auf die Agenda käme ... aber das sind Themen, die Merkel dann wohl nicht mehr betreffen werden.


  • Das war in meine PoWi-Studium schon Ende 19./Anfang 20. JH ein Kritikpunkt

    Ich lebe mit meiner Freundin/Lebensgefährtin schon ca. 5 Jahre oder länger zusammen

    Wenn ich richtig rechne, musst du so um die 140 Jahre alt sein. Da ist eure Beziehung ja noch ein verhältnismäßig junges Pflänzchen. Überhaupt wäre ich an deiner Stelle froh, dass so etwas wie unverheiratetes Zusammenleben heutzutage überhaupt möglich ist. Du wirst dich sicher erinnern, dass das noch vor 60 Jahren völlig undenkbar gewesen wäre.

  • Aussitzende Moderation statt gestaltende Zukunftsperspektive hat ja nichts mit gut auf Kurs halten zu tun ... Merkel kommt eben die eigene Hausmacht innerhalb der CDU zugute, in der sich keiner aus der Deckung wagt und die angesprochene Harm-und Hilflosigkeit der politischen Gegner, die weder inhaltlich noch vor allem personell eine ernstzunehmende Alternative zu bieten haben.

    Gerade da wäre es ja möglich, das man schwierige Themen angeht, da der politische Gegner schwach ist, wie du richtig schreibst. Ich kann diese ganzen Lobhudeleien nicht nachvollziehen. Merkels Politik ist Opportunismus zum System erheben. Aber wie schon vor der letzten Wahl geschrieben, der deutsche Wähler will möglichst seine Ruhe und das macht sie perfekt

  • Gerade da wäre es ja möglich, das man schwierige Themen angeht, da der politische Gegner schwach ist, wie du richtig schreibst. Ich kann diese ganzen Lobhudeleien nicht nachvollziehen. Merkels Politik ist Opportunismus zum System erheben. Aber wie schon vor der letzten Wahl geschrieben, der deutsche Wähler will möglichst seine Ruhe und das macht sie perfekt

    Nur mal so, einmal hat sie es doch mit einem ambitionierten Programm aus ihrer Sicht versucht und ist prompt damit baden gegangen.

    Die Grünen hatten damals das Steuerthema und wo sind sie vor 4 Jahren gelandet? Es ist immer einfach nach politischer Gestaltung zu rufen und dann bei Wahlen zu sagen "Lieber nicht".

  • Nur mal so, einmal hat sie es doch mit einem ambitionierten Programm aus ihrer Sicht versucht und ist prompt damit baden gegangen.
    Die Grünen hatten damals das Steuerthema und wo sind sie vor 4 Jahren gelandet? Es ist immer einfach nach politischer Gestaltung zu rufen und dann bei Wahlen zu sagen "Lieber nicht".

    Das wirft aber ein ganz schlechtes Licht auf unser politisches System. Als Herausforderer müsste ich also einen Wahlkampf machen nach dme Motto: "Wenn ihr mich wählt, dann mache ich die Politik der aktuellen Regierung so weiter". Das ist total sinnfrei, beschreibt die aktuelle Situation in D aber recht gut.

    Keep Pounding

  • Als Herausforderer müsste ich also einen Wahlkampf machen nach dme Motto

    nach dem Motto, ich versuche erstmal die präsidiale Kanzlerin auf irgendein Thema festzunageln. Das ist aber ungefähr so einfach wie einen Pudding an die Wand zu nageln.

    Ich glaube genau daran verzweifelt die SPD seit Jahren. Das Angi nicht greifbar ist. Und das man eigene Erfolge nicht entsprechend gewürdigt bekommt. Wie gestern schon in dem FAZ Artikel richtig beschrieben. Es wird irgendwann so sein wie bei Kohl. Man hat sie satt. Und solange geht der Stil so weiter. Arm Deutschland...

  • Ich glaube genau daran verzweifelt die SPD seit Jahren. Das Angi nicht greifbar ist. Und das man eigene Erfolge nicht entsprechend gewürdigt bekommt.

    Ähm als erstes ist glaube die SPD die Partei selbst die Ihre Erfolge nicht würdig. Man ist unfassbar verliebt in sein Programm, aber nicht in seine Regierungspolitik.

    Und so lange sich das nicht ändert, wird mam vom Wähler auch kein Vertrauen geschenkbekommen.

    #FIREJOSEPH

  • Das wirft aber ein ganz schlechtes Licht auf unser politisches System. Als Herausforderer müsste ich also einen Wahlkampf machen nach dme Motto: "Wenn ihr mich wählt, dann mache ich die Politik der aktuellen Regierung so weiter". Das ist total sinnfrei, beschreibt die aktuelle Situation in D aber recht gut.

    Du darfst eins nicht vergessen: bei aller Meckerei, die über die Regierung immer herrscht, geht es einem Großteil der Leute in Deutschland immer noch verdammt gut (sieht man ja auch immer in den Zufriedenheitsumfragen). Da ist eine "Keine Experimente-Politik" durchaus auch erfolgversprechend

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!