Ich versuche auch nur irgendwie zu verstehen wie Menschen denen die Fluchtaus der Hölle nach Deutschland oder sonst wohin gelungen ist auf so eineabartige Idee kommen können. Und danach eben locker flockig lachend in der UBahn stehen.
Ob sich aus einem einmaligen traumatischen Erlebnis, wenn es denn überhaupt eins gegeben hat, eine lebenslängliche Moralität ergibt, sei mal dahingestellt, aber das dt. Strafrecht sieht auch keine besondere Verantwortung vor für Asylanten. Ob man das für sich selbst auf einer moralischen Ebene anders sieht ist Ansichtssache, aber irgendwo auch realitätsfern. Irgendeine "Hölle" mag Bestandteil von Asylgesuchen sein, sowas ergibt sich eben aus den inneliegenden Zwängen; der Realität wird sie in vielen Fällen nicht entsprechen. Für Syrer gibt es ja in der Praxis ein Blankoasyl aufgrund der Kriegssituation. Bei einer solchen Abkehr vom individuellen Verfolgungsgrundsatz kann man dann auch ehrlicherweise keine moralischen Ansprüche stellen.
Mir geht es eben jetzt um diesen Fall . Was passiert jetzt mit den 5 ? Können sie überhaupt Abgeschoben werden ? wenn ja wohin . Nach Syrien wird man sie wohl kaum schicken können . Werden sie überhaupt abgeschoben ? oder gibts das ein oder andere Jahr Knast (wenn überhaupt ) und dann ?
Vorraussetzung ist erstmal eine gewisse Befriedung Syriens, ansonsten wird da ein Gericht immer noch seinen Daumen drauf haben.
Darüber hinaus ist das eher ein politische Frage. Rot-Rot-Grün in Berlin sind eher "Abschiebungsskeptiker", zumindest war das die Haltung von vor ein paar Wochen (eine ähnliche Haltung gabs auch mal in NRW, seit der Silvesternacht gabs da auch Veränderungen). Die Frage ob diese Personen abgeschoben werden ist garnicht mal so interessant. Die werden aufgrund der entstandenen Öffentlichkeit ganz oben auf der Liste stehen. Es geht ja vielmehr um Straftäter die nicht so in der Öffentlichkeit stehen. Die Haltung der Parteien zu Abschiebung lässt sich an solchen Fällen jedenfalls besser ablesen. Es ist schlussendlich eine Praxis, die sich aus Weisungen aus der Politik zusammensetzt. Man hat verschiedene Mittel (Härtefallregelung, Duldung) die relativ viel Platz lassen im rechtsstaatlichen Gerüst. Es lässt sich ziemlich simple zusammenfassen: Abschiebungen gibt es, wenn die jeweils Regierenden sie wollen.