Aktuelle Bundespolitik

  • Ok da hast recht. Würde aber an meiner grundsätzlichen Aussage nichts ändern.
    Wobei die wahlbeteiligung von 66 % jetzt zwar nicht gut, aber auch nicht unterirdisch schlecht ist.

    Es ist hat eine Sache wie repräsentativ sowas ist... In meiner Verbandsgemeinde (im Hunsrück) waren fast 10.000 Leute wählen. Das Ergebnis ist schon deutlich anders, hier könnte die CDU fast alleine regieren, während die AfD unter 10% bleibt. Dabei ähnelt die Region einigen Wahlkreisen in Ostdeutschland, in denen die AfD 30%+ hatte. Der Hunsrück ist auch nicht gerade strukturstark, hat keine Unmengen Arbeitsplätze vor Ort und gefühlt kann man die Flüchtlinge an einer Hand abzählen. Die Reaktion ist hier dann aber doch eine ganz andere, da die AfD halt kaum Leute hervorlockt.
    Auch auf den ganzen Kreis hochgerechnet (der auch nicht viel mehr Struktur als den darbenden Flughafen Hahn besitzt) verschiebt es sich eigentlich nur zwischen CDU und SPD nennenswert (CDU -6, SPD +6).

  • Respekt dafür, dass sie offenbar wochen- und monatelang die Zähne zusammen gebissen hat, um sich auf falschem Ticket in den Bundestag wählen zu lassen? :paelzer:

    Im Spiegel wurde mal ihre Biografie durchgenommen und Wegbegleiter befragt wo sie noch fest im Sattel saß.
    Es kam dort auch so rüber als ob sie schon seit Schulzeiten immer alle Hebel in Bewegung gesetzt hat, um ihr jeweiliges Ziel zu erreichen. Warum jetzt ein Bundestagsmandat erstrebenswert ist, erschließt sich mir allerdings nicht so.
    Vielleicht hat sie so eine Liste von Dingen, die sie in ihrem Leben erreicht haben will? :madness

  • Es ist hat eine Sache wie repräsentativ sowas ist... In meiner Verbandsgemeinde (im Hunsrück) waren fast 10.000 Leute wählen. Das Ergebnis ist schon deutlich anders, hier könnte die CDU fast alleine regieren, während die AfD unter 10% bleibt. Dabei ähnelt die Region einigen Wahlkreisen in Ostdeutschland, in denen die AfD 30%+ hatte. Der Hunsrück ist auch nicht gerade strukturstark, hat keine Unmengen Arbeitsplätze vor Ort und gefühlt kann man die Flüchtlinge an einer Hand abzählen. Die Reaktion ist hier dann aber doch eine ganz andere, da die AfD halt kaum Leute hervorlockt.Auch auf den ganzen Kreis hochgerechnet (der auch nicht viel mehr Struktur als den darbenden Flughafen Hahn besitzt) verschiebt es sich eigentlich nur zwischen CDU und SPD nennenswert (CDU -6, SPD +6).

    Klar, es ist ja auch nicht repräsentativ, so gibt’s Gegenden in Deutschland wo es eine R2G Mehrheit gibt(die aber rar gesäht sind) , Gegenden wo nur groko möglich ist usw.

    Mir gings darum darauf hinzuweisen, dass das Narrativ die AFD ist nur da stark wo keine Ausländer leben, per se nicht stimmt. die AFD ist fast im gesamten Ruhrgebiet zweistillig, während sie im Mpünsterland (bei einer zugegebenen noch stark konservativen CDU mit einem prominenten Politiker des konservativen Flügels (Spahn) , so gerade über die 5-6 Marke kommt.

    In anderen Westdeutschen Großstädten (Mannheim, Offenbach) wurden auch zweisteillige Ergebnise eingefahren, selbst im relativ "Linken" Bielefeld ist man fast zweistellig.

    #FIREJOSEPH

  • Wow. Kauder bekommt 53 nein Stimmen bei Wahl zum Fraktionsvorsitzenden. Kein Gegendkandidat.

    das ist für CDU Verhältnise schon eine Palastrevolte.

    Das liegt an seiner direkten Art.
    Was hat denn Kauder gesagt? "Was, nur 53 Gegenstimmen? Da muss ich deutlicher werden"!

  • Im Spiegel wurde mal ihre Biografie durchgenommen und Wegbegleiter befragt wo sie noch fest im Sattel saß.Es kam dort auch so rüber als ob sie schon seit Schulzeiten immer alle Hebel in Bewegung gesetzt hat, um ihr jeweiliges Ziel zu erreichen. Warum jetzt ein Bundestagsmandat erstrebenswert ist, erschließt sich mir allerdings nicht so.
    Vielleicht hat sie so eine Liste von Dingen, die sie in ihrem Leben erreicht haben will? :madness

    Junge Mutter, kein Fraktionszwang und gemütlich 12.000 Euro im Monat für 4 Jahre. Geht schlechter

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • Junge Mutter, kein Fraktionszwang und gemütlich 12.000 Euro im Monat für 4 Jahre. Geht schlechter

    dafür kann sie fast nirgends in Deutschland ohne Personenschutz auf die Strasse gehen.

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    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

  • dafür kann sie fast nirgends in Deutschland ohne Personenschutz auf die Strasse gehen.

    Das würde ich ihr nicht wünschen, dass ihr was passiert, aber das wäre dann das endgültige Ende der AfD

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • Das würde ich ihr nicht wünschen, dass ihr was passiert, aber das wäre dann das endgültige Ende der AfD

    Die schaffen es schon, dass dafür linke Radikale oder Flüchtlinge verantwortlich gemacht werden. :thumbup:

    von den 3 Parteien hatte ich 2 garnicht auf dem Schirm, aber die AfD-Meute kann man wohl jetzt mit zum Gefahrenpotential hinzurechnen.

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  • Zitat von Simone Peter

    In einer Koalition mit uns wird es ebenso wie bei CDU und FDP keine Obergrenze für Flüchtlinge geben. Darauf muss sich die CSU einstellen, wenn sie ernsthaft Jamaika sondieren möchte.

    Unser politischer Kompass sind der Flüchtlingsschutz und die Menschenrechte, deshalb sollen anerkannte Flüchtlinge ihre Familien nachholen dürfen.
    Eine weitere Aussetzung des Familiennachzugs über den zweijährigen Stopp zum März 2018 hinaus lehnen wir ab.

    Die "Obergrenze" kann man mit ein paar Tricks vielleicht noch abgleichen, auch wenn die CSU sicher genausowenig als Verlierer rauskommen will wie die Grünen.
    Beim Familiennachzug wird die CDU und die CSU die Arschbacken ganz feste zusammenkneifen. Maiziere rechnete vor einem Monat mit ca. 300.000 Nachzüglern. Gibt 100 Meinungen ob das eine realistische Schätzung ist.

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  • Da schraubt man ein wenig an der Definition und/oder dem Status wann wieso (und vor allem wieso nicht) wer ein anerkannter Flüchtling ist und dann passt das schon :hinterha:

  • warum 4?
    Ist es normal nicht so das man wenn man aufsteigt das niedrigere Mandat zurückgibt?

    ja normal ist das schon. machen ja Lindner und Kubiki bei der FDP genauso. Aber einen zwang ein mandat zurückzugeben, gibt’s meines Wissens nicht und da beide nicht mehr in der AFD sind..


    Die schaffen es schon, dass dafür linke Radikale oder Flüchtlinge verantwortlich gemacht werden. :thumbup:

    Nun und genau diese Aussage ist m.E. Teil des Problems. Das Petrys Personenschutz seit April und spätestens seit montag verstärkt oder sogar fordergründlich aufgrund rechter Pegisten und co. basiert ist völlig unstrittig. Das ihr aber vorher auch Leute aus anderen Lagern ans Leder sollte einfach mal als ein Teil des Problems akzeptiert werden.
    Cem Özdemir hat die Empfehlung in Berlin besser kein Taxi mehr zu fahren nicht bekommen, weil ihm irgendwelche "besorgte Bürger" ans Leder wollen.

    Hamed Abdel Samad, Seyran Ateş oder Amad Mansour können sich in Deutschland nicht wegen aufgebrachten Pegisten nicht mehr ohne Personenschutz bewegen. Erste beide sogar mit der 24 Stunden Variante.

    Probleme mit der radikalen Rechte haben- damit das hier nicht missverstanden wird- haben vor allem die vielen Bürgermeister, die Sozialarbeiter etc. die sich an verschieden Stellen gegen die radikale Rechte positionieren.

    Gestern gab einen Anschlag in Israel bei dem 3 Menschen starben. Die BZ hat das auf ihrer FB Seite gepostet, was man unter diesem Posting lesen konnte hörte sich 1:1 an was man in radikal Rechtenkreisen (Höcke , Martin Homann und co.) lesen kann, wenn sie glauben unbeachtet zu sprechen. „Blöderweise“ sahen die Benutzernamen und Bilder nicht nach dem prototypischen Michel aus.

    Die "Obergrenze" kann man mit ein paar Tricks vielleicht noch abgleichen, auch wenn die CSU sicher genausowenig als Verlierer rauskommen will wie die Grünen.

    Von diesen ohne das Forderungen werden wir in den kommenden Wochen noch einiges hören, gerade von den "linken bzw. rechten" Flügeln aller Parteien. Man darf ja nicht vergessen es sind in 1 Monat schon wieder Wahlen in Niedersachsen. bis dahin werden sich kaum Detailverhandlungen ergeben. Das ironische ist übrigens, dass die CSU zwar in Bayern katastrophal (für Ihre Verhältnisse) abgeschnitten hat, aber immer noch den stärkten Union Landesverband stellt (und sich sowohl CDU als SPD freuen würden, wenn sie irgendwo 39 % bekommen würden). Und im Gegensatz zur Groko wo es auch ohne CSU Stimmen ging ist, ist das im kommenden Bundestag nicht mehr möglich.

    Was den Abgang von Mutti angeht. Man muss sagen, dass jetzt die Disziplin kommt die sie besser beherrscht als alle anderen. Ich denke zwar auch, dass wir in der Endphase ihrer Kanzlerschaft sind, aber abschreiben würde ich sie noch nicht. Wenn die Koalitionsverhandlungen platzen und am Ende die Grünen von Union /FDP den schwarzen Peter bekommen und sich dann (da muss ich meine Aussage von vor 2 Tagen revidieren) tatsächlich Neuwahlen mit einem Lagerwahlkampf ergeben, könnte Sie sich mal wieder retten.

    Spannend – vor allem aus Unionssicht- werden im Übrigen die Wahlen in Österreich. Kurz würden ja – gefühlt – die Konservativen in der Union sofort zum Kanzlerkandidaten machen. Er hat zwar m.E. nicht das politische Talent eines „Kurzes“, aber ich finde es schon auffällig wie ruhig ein Jens Spahn--zur Zeit ist, wo er doch sonst kein Mikro auslässt…

    #FIREJOSEPH

  • Die "Obergrenze" kann man mit ein paar Tricks vielleicht noch abgleichen, auch wenn die CSU sicher genausowenig als Verlierer rauskommen will wie die Grünen.Beim Familiennachzug wird die CDU und die CSU die Arschbacken ganz feste zusammenkneifen. Maiziere rechnete vor einem Monat mit ca. 300.000 Nachzüglern. Gibt 100 Meinungen ob das eine realistische Schätzung ist.

    Ach...Grenzwertbetrachtungen in der Mathematik sind doch eh eine eher "schwammige" Angelegenheit. :D
    lim x->Obergrenze kann man sicher entsprechend definieren, dass da immer noch einer "Grünen-gerecht" reinpasst

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • Da schraubt man ein wenig an der Definition und/oder dem Status wann wieso (und vor allem wieso nicht) wer ein anerkannter Flüchtling ist und dann passt das schon :hinterha:

    Ach...Grenzwertbetrachtungen in der Mathematik sind doch eh eine eher "schwammige" Angelegenheit. :D lim x->Obergrenze kann man sicher entsprechend definieren, dass da immer noch einer "Grünen-gerecht" reinpasst

    Ich hab das eher von der anderen Richtung gedacht. Es wird offiziell keine Obergrenze geben, aber es wird praktisch alles dafür getan das keine Flüchtlinge (/Zuwanderer) mehr kommen. Im Endeffekt das was jetzt seit einem Jahr die quasi-offizielle Politik der Regierung war.

    Ich seh in dieser Diskusion zwei nachvollziehbare Standpunkte. Die CSU hat mit ihrer Forderung nach einer Obergrenze dem nachvollziehbaren Wunsch einer Minimalsteuerfähigkeit Rechnung getragen. Das vorhandene System, mit Duldung für abgelehnte Asylbewerber, mäßig vorhandenem EU-Außengrenzenschutz und förderalistisch bedingten Einheitlichkeitsverweigerungen, bietet zumindest die Chance einer zahlenmäßigen Überbietung der letzten Flüchtlingskrise (über den Realismus lässt sich streiten).

    Auf der anderen Seite hat die grüne Festlegung "Asyl kennt keine Obergrenze" vielleicht keine rein rechtliche Berechtigung, aber mindestens eine moralische. Wenn die Holländer jetzt die Tutsi machen und auf die Hutu (Belgier) losgehen und Frankreich macht die Grenzen dicht und Belgier können nirgends anders hin, dann wird auch die CSU auf keine Obergrenze pochen. Für die Grünen ist dann zwar die Definition von Hilfebedürftigen viel größer als meine, aber am grundsätzlichem Argument ändert es erstmal nichts.

    Nicht ganz in der Mitte davon ist die Merkel-CDU, die meint: "Wir beschränken die Zuwanderung auch ohne Obergrenze auf ein Mindestmaß, kann die Schwester aus Gründen der politischen Opportunität nicht auf das buzzword verzichten?". Sie verkennt dabei für mich aber die Motivation der CSU, denn der gehts ja weniger um 100.000 Zuwanderer mehr oder weniger, sondern um die Versicherung an den Wähler, über die Steuerfähigkeit von Politikern, die als einzige steuerfähig sein können. Ohnmacht dürfen Politiker nie ausstrahlen.

    Ich seh deshalb auch insgesamt keinen wirklichen und ernsthaften gemeinsamen Nenner. Entweder müssen die Grünen damit begnügen das es eine Festlegung auf den Begriff Obergrenze gibt, können sich aber damit rausreden, das die Zahl eh nie erreicht wird und so trotzdem jedem geholfen wird, oder die CSU trennt sich vom Begriff Obergrenze, winkt aber mit dem Zaunpfahl hinsichtlich migrationshemmenden Maßnahmen. Beides ist strukturell kein ehrliches Durchsetzen der eigenen Position, sondern eher typisches Politikspielchen. Bin da aber auf jeden Fall gespannt wer das Spiel "gewinnt".

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  • Rumpelschulzchen hat ja schon in der Elefantenrunde gestartet, nun geht der "Wahlkampf 2021 (oder für die Neuwahlen vorab)" bei der SPD wirklich voll los :eek: . Da wird ja fast die AfD überholt in den letzten Tagen ?( . Die SPD "opfert" wohl wirklich kurzfristig um sich mittelfristig wieder aufzustellen - Partei vor Volk :paelzer: .

    Michelle Obama: "When they go low, we go high".
    Andrea Nahles: "Ab morgen kriegen sie in die Fresse."
    :)

    #FIREJOSEPH

  • Diese Schmalspur-Jutta-Dithfurt wird ja SPD intern sogar noch hofiert, weil sie ja die Rente mit 63 und damit die hirnrissigste und teuerste aller SPD Reformen voran getrieben hat.
    Diese Partei mit ihrem internen Klüngel will aber auch einfach nicht lernen....

    Aber wie las ich woanders: "Endlich wird die SPD wieder spannend.... Ob sie beim nächsten Mal die 5 Prozent schaffen'

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • Vielleicht sollte man ihr noch ein paar echte Sympathieträger an die Seite stellen, um die AfD Doppelspitze mit einer SPD Dreifachspitze zu kontern. Ralf Stegner und Karl Lauterbach wären doch töfte..

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • Na. Wenn man sieht,wie die nahles sich nun ausdrueckt,kann man schon erahnen,wie die naechste jahren werden.

    Kann die spd,speziell nach der wahlniederlage, noch weniger ernstnehmen,als zuvor. (auch wenn der schritt in die opposition der richtige waere, die art und weise ist falsch)

  • Na. Wenn man sieht,wie die nahles sich nun ausdrueckt,kann man schon erahnen,wie die naechste jahren werden.

    Kann die spd,speziell nach der wahlniederlage, noch weniger ernstnehmen,als zuvor. (auch wenn der schritt in die opposition der richtige waere, die art und weise ist falsch)

    Stellt sich die Frage, ob du das angesprochene Klientel bist oder nicht - sprich, hast du jemals SPD gewählt? Denn nach der Spaltung von der GroKo ist klar, dass sich die SPD wieder mehr der Basis und vor allem der linkorientierten Basis zuwendet. Klar dass das auf Unverständnis der Konservativen trifft - aber genau das muss ja jetzt so sein. Genau wie die CSU jetzt sich wieder ihrer 'Strauß/Söder'-Seite hinwendet. Das ist das Ergebnis dieser deutlichen Abwahl der GroKO und das einzig konsequente.

    aikman -> Chrizly (Namensänderung 3.2. 2023)

    "So this is how I remember saying goodbye to Bilbo," [a raccoon he had as a kid] Leach wrote. "He wandered 10 yards away or so from the truck, and then he turned and looked at us and kind of had this expression like, 'It was nice knowing ya.' It was this moment where like, both I knew and he knew that we’d had some good times, but this was it. It was onward and upward for both of us."

    Mike Leach, Coaching Legend (*1961 +2022)

  • Stellt sich die Frage, ob du das angesprochene Klientel bist oder nicht - sprich, hast du jemals SPD gewählt? Denn nach der Spaltung von der GroKo ist klar, dass sich die SPD wieder mehr der Basis und vor allem der linkorientierten Basis zuwendet. Klar dass das auf Unverständnis der Konservativen trifft - aber genau das muss ja jetzt so sein. Genau wie die CSU jetzt sich wieder ihrer 'Strauß/Söder'-Seite hinwendet. Das ist das Ergebnis dieser deutlichen Abwahl der GroKO und das einzig konsequente.

    Da hast du völlig recht, wobei ich glaube das sowohl und die CSU als auch die SPD mit diesem Weg nur bedingt erfolgreich sein werden.
    Ja, sicher wird man man - aus CSU Sicht- mit einem schließen der rechten Flanke wieder Wähler gewinnen, aber genauso Wähler in der "Mitte" verlieren.

    Und für die SPD gilt das selbe, m.e sogar noch verstärkt. Wer bei dieser Wahl nicht SPD gewählt hat und sein Kreuz nicht bei Linken und Grünen gemacht hat, wird doch kaum eine linkere Ausgabe der SPD wählen.

    Und um auch noch mal auf das Nahles Zitat zukommen: Ich hab mit der Aussage grundsätzlich nicht mal ein Problem, aber wenn so was von der Partei kommt die Massgeblich (Achtung Wortspiel) den Begriff Hatespeach salonfähig gemacht hat und für das Doppeleinhorn verantwortlich ist, dann ist es leichte Doppelmoral..

    #FIREJOSEPH

  • Da hast du völlig recht, wobei ich glaube das sowohl und die CSU als auch die SPD mit diesem Weg nur bedingt erfolgreich sein werden.Ja, sicher wird man man - aus CSU Sicht- mit einem schließen der rechten Flanke wieder Wähler gewinnen, aber genauso Wähler in der "Mitte" verlieren.

    Aber wo wollen die denn hin? Die CDU steht doch schon so gut wie mitten in der Mitte, vielleicht sogar eher links der Mitte mit Merkel. Da ist für die SPD nur Platz, wenn man in eine Koalition will und das Ergebnis hatte man ja gerade deutlich erhalten. Ergo muss man versuchen sich wieder mehr weg von der CDU und damit weiter nach links zu orientieren.

    Bei der CSU muss man erst mal klar sagen, was man will - bis jetzt ist das immer noch so ein Halb-Halb. Wenn Seehofer fällt, wird Söder die Partei definitiv wieder deutlich nach rechts schicken.


    Und für die SPD gilt das selbe, m.e sogar noch verstärkt. Wer bei dieser Wahl nicht SPD gewählt hat und sein Kreuz nicht bei Linken und Grünen gemacht hat, wird doch kaum eine linkere Ausgabe der SPD wählen.

    Das kommt darauf an - wenn man Wähler verloren hat, weil die Alternative CDU Merkel hieß, dann bleibt diese Alternative weiter vorrangig, solange die nicht von selber abtritt. Und das sehe ich in der nächsten Zeit außer gesundheitlich schlicht und einfach nicht. Wer aber zu Hause geblieben ist, oder Protest wählte, den könnte man schon mit einer deutlich klareren Kante wieder holen. Und dass man jetzt erst mal auf Abteilung Attacke setzt hat, ist als Opposition doch völlig normal. Die SPD braucht mal wieder so ne Type wie sie Herbert Wehner war. Dagegen ist Nahles ein liebes Mädel ;)

    aikman -> Chrizly (Namensänderung 3.2. 2023)

    "So this is how I remember saying goodbye to Bilbo," [a raccoon he had as a kid] Leach wrote. "He wandered 10 yards away or so from the truck, and then he turned and looked at us and kind of had this expression like, 'It was nice knowing ya.' It was this moment where like, both I knew and he knew that we’d had some good times, but this was it. It was onward and upward for both of us."

    Mike Leach, Coaching Legend (*1961 +2022)

  • Dir SPD wird irgendwann wahrscheinlich die Büchse der Pandora öffnen und auf großer Ebene die RRG Bündnisse eingehen. Das könnte dann der Anfang des Endes auf dem Weg in die Belanglosigkeit werden. Da werden viele potentielle Wähler dann am Ende auch direkt die Linke wählen

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!