Aktuelle Bundespolitik

  • Jetzt mal Eure Meinung: was ist denn von Martin Schulz hängen geblieben oder wen hat Martin Schulz auch nur ansatzweise angesprochen? Hat irgendeiner eine Idee wofür er steht/stand oder stehen wollte?

    Der Mann ist doch hochgradig nichtssagend. Kein Charisma, kein besonders mitreißender Rhetoriker.

    Dessen Highlight bislang war doch maximal, da die rechten Pöbler des EU Parlaments verwiesen zu haben.

    Die Leute wollen doch jemanden haben, zu dem sie aufschauen, dem sie vertrauen, dem sie was zutrauen. Einen begeisternden Leader, der seinen prinzipiellen Weg aufzeigt und dann auch geht. Ohne jetzt unbedingt die Macho-Attitüde von Basta-Schröder. Und für männliche "Führungspersonen" trifft das wahrscheinlich noch extremer zu als für Merkel als Frau (tatsächlich sicherlich auch ein Vorteil für sie).

    Mit nichts davon bringe ich Martin Schulz in Verbindung. Und das Interview bestätigt auch, warum.


    Ich denke, Schulz war von Anfang an eine Verlegenheitslösung, die nie eine echte Chance hatte.

    Wie soll das deutsche Wahlvolk auch zu einem stehen, der den Hauptteil seiner politischen Karriere in Brüssel verbracht hat ? Mag er sich da seine Referenzen erworben haben, aber im Kontrast zur übermächtigen Merkel, die zwar auch eher schlicht und farblos daherkommt, aber eben medial und politisch dauerpräsent ist, wirkt(e) er doch eher wie ein EU-Bürokrat, der plötzlich vor Ort ein Feld beackern sollte, das ihm so fremd war wie es ihn (siehe Spiegel) überforderte.

    Man addiere die zunehmende EU-Antiphatie, den Rückzug auf nationales Denken, den allgemeinen Rechtsruck und die Merkel-Stammwählerschaft und voila ... fertig ist das (Wahl)Debakel.

    Nun steht er als personelle Verkörperung für eine historische Wahlniederlage, während die wahren Schuldigen wie Nahles, Gabriel, Maas und Oppermann fleißig weiter in die Kameras grinsen und sich ihrer Verantwortung entziehen.

    Scharping, Steinbrück, Schulz .. in diese Kette der parteigeschichtlichen Fußnoten reiht er sich ein und wird so auch im historischen Gedächtnis eher als Hinterbänkler fungieren.

    Sein Scheitern wird den allgemeinen Niedergang dieser Partei nur beschleunigen .. linke und ökologische Themen besetzen andere, die FDP wird die neue (alte) Freundin der CDU und die AfD besetzt die rechte Flanke .. was bleibt da noch für die SPD und wofür steht sie ? Mit welchen neuen Gesichtern ?

    Das plötzlich im Wahlkampf überbetonte (und sowieso beliebig austauschbare) Thema -Gerechtigkeit- hat die Partei 10 bis 15 Jahre zu spät für sich entdeckt. Die Oppositionsrolle im Bundestag könnte da tasächlich die letzte Gelegenheit sein, um aus der (für mich) existenziellen Krise herauszufinden, sich neu zu positionieren, zu definieren und aufzustellen. Da aber die handelnden Personen (s.o.) die gleichen sind, scheint hier jedoch Abwarten und eine minimale Erwartungshaltung geboten zu sein.

    3 Mal editiert, zuletzt von Serienjunkie (7. Oktober 2017 um 19:21)

  • Einfach mit Frau und Merkel ersetzen und es passt ebenso. Oder?

    Darauf bin ich ja eingegangen. Ich denke, als Frau hat sie hier tatsächlich einen Vorteil.Ansonsten ist das wie beim Boxen. Der Titelverteidiger muss da nur ein Unentschieden halten. Der Herausforderer muss liefern

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

    Einmal editiert, zuletzt von Buccaneer (7. Oktober 2017 um 19:50)

  • Ich würde Schulz noch nicht entgültig abschreiben. Er kann nun erstmal abwarten ob es Merkel gelingt eine halbwegs stabile Koalition zu schmieden. Wenn die Koalitionsbildung scheitert oder die Koalition nach kurzer Zeit zerbricht, bietet sich für Schulz vielleicht eine zweite Chance. Auch wenn ich seine Reaktion auf die Niederlage weniger gelungen fand, glaube ich schon, dass er einen wesentlich besseren Wahlkampf gemacht hat als das Ergebnis glauben macht. Merkel aus einer großen Koalition heraus zu schlagen halte ich für fast unmöglich. Wenn die SPD diese Wahl hätte gewinnen wollen, dann hätte sie die große Koalition im letzten Jahr beenden müssen. Anlässe dafür gab es durchaus, vorallem durch die Querschläger aus München. Für Wähler, die Merkel abwählen wollten waren je nach politischer Präferenz Linke und AFD die naheliegenderen Alternativen. Wer Merkels Politik modifizieren wollte, konnte mit Grün und Gelb mehr Richtung geben, wie mit einer Stärkung der SPD. Der größte Fehler von Schulz war, dass er den ersten Hype mit programmatisch unterfüttern konnte. Als er programmatisch nachgelegt hat, war für die SPD schon alles verloren.

    Wenn Merkel stolpern sollte und die Union mit DeMaiziere oder Von der Leyen in einen Wahlkampf gegen Schulz zieht, kann sich das Ergebnis ganz schnell drehen. Die größte Stärke von Schulz lag in der Europapolitik wo Merkel kaum Angriffsfläche geboten hat. Zumindestens nicht für Proeuropäer. Ein Macron hatte es da deutlich leichter mit eine Proeuropapolitik zu begeistern, weil seine Gegenkandidaten dort wesentlich mehr Raum gelassen haben oder gar komplett Antieuropäisch agiert haben. Ich denke schon, dass man auch in Deutschland Wahlen mit eine dezidierten Proeuropapolitik gewinnen kann - allerdings gegen Angela Merkel. Und eine glaubhafte Alternative zum Gerechtigkeitsthema sehe ich für die SPD auch nicht. Dort gibt es nunmal die größte offene Flanke konservativer Politik, wenn man sich mit der statistischen Realität auseinandersetzt und in anderen Ländern zünden Gerechtigkeitswahlkämpfe auch recht gut.

    Der Spiegelleitartikel schadet Schulz meiner Meinung nach kaum. Wer den Spiegel regelmäßig ließt, wird sich nur aufgrund eines Artikels, der primär die Wahltaktik und den Wahlkampf beleuchtet hat, nicht in seiner politischen Meinung beeinträchtigen lassen. Ich habe mich über den direkten Zugang, der dem Spiegel gewährt wurde, eher deshalb gewundert, weil ein solcher Artikel bei einem Wahlgewinn und darauffolgenden Koalitionsverhandlungen unangenehm hätte werden können.
    In der jetzigen Situation schadet der Artikel wenig und lässt Schulz sogar sehr menschlich wirken.

    Niedersachsen könnte eher durch das zweifelhafte Herbeiführen der Neuwahlen seitens der Union entschieden werden.
    Mich würde ein SPD-Sieg dort nicht überraschen und selbst wenn die Union stärker wird, dürfte es ihr nicht gelingen eine Regierung zu formen, weil die Grünen sich nach der Wechselscharade dort nicht auf Jamaika einlassen werden.

    Für mich ist die Personalie Nahles für die SPD das eigentliche Problem, da ich nicht glaube, dass sie das Format hat, die SPD in der Opposition zu führen aber innerparteilich deutlich gestärkt wurde.

  • Jetzt mal Eure Meinung: was ist denn von Martin Schulz hängen geblieben oder wen hat Martin Schulz auch nur ansatzweise angesprochen? Hat irgendeiner eine Idee wofür er steht/stand oder stehen wollte?

    Der Mann ist doch hochgradig nichtssagend. Kein Charisma, kein besonders mitreißender Rhetoriker.

    Dessen Highlight bislang war doch maximal, da die rechten Pöbler des EU Parlaments verwiesen zu haben.

    Die Leute wollen doch jemanden haben, zu dem sie aufschauen, dem sie vertrauen, dem sie was zutrauen. Einen begeisternden Leader, der seinen prinzipiellen Weg aufzeigt und dann auch geht. Ohne jetzt unbedingt die Macho-Attitüde von Basta-Schröder. Und für männliche "Führungspersonen" trifft das wahrscheinlich noch extremer zu als für Merkel als Frau (tatsächlich sicherlich auch ein Vorteil für sie).

    Mit nichts davon bringe ich Martin Schulz in Verbindung. Und das Interview bestätigt auch, warum.

    selbst in zwanzig Jahren muss ich noch immer an Silvio und die KZ Aufseher Geschichte denken.
    Das wird wohl die hinterlassenschafft sein, und dann vielleicht später das er 100% stimmen zum parteiVorsitz bekommen hat. Kam das eigentlich schon häufiger vor das jemand die volle stimmZahl bekommen hat?

    ... am Anfang war es nur ein Gedanke...

  • Wenn Merkel stolpern sollte und die Union mit DeMaiziere oder Von der Leyen in einen Wahlkampf gegen Schulz zieht, kann sich das Ergebnis ganz schnell drehen.

    Spar ich mir den Gruselfilm heute Abend. ;)

    Wenn ich mal so den Blick sschweifen lasse über die Reihen der SPD, dann muss ich erschüttert feststellen das Schulz da noch der ist der bei mir im besten weg kommt.
    Die CDU, nach Merkel, ist auch kein Schlaraffenland, da würde ich Schäuble bald mit Kusshand nehmen. Frau Leyen gilt ja seit Ewigkeiten als potentielle Nachfolge für Merkel und da würde ich an die Zeichengrenze für diesen Beitrag kommen, wenn ich alle Politiker aufzählen müsste die ich lieber hätte als sie. Sie rangiert irgendwo hinter Edmund Stoiber, Eberhard Diepgen und Günther Oettinger.

    -----------------
    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

  • Im Moment habe ich den EIndruck, dass wird eh nichts mit der Regierungsbildung. Die Unsion hat bis zur Wahl genauso wie die AfD stillgehalten, um die internen Probleme zu verschweigen. Jetzt nach der Wahl kommen sie nicht mehr zusammen. Das wird noch ganz lange dauern, bis wir uns über Ministerposten unterhalten können.

    Keep Pounding

  • Spar ich mir den Gruselfilm heute Abend. ;)
    Wenn ich mal so den Blick sschweifen lasse über die Reihen der SPD, dann muss ich erschüttert feststellen das Schulz da noch der ist der bei mir im besten weg kommt.
    Die CDU, nach Merkel, ist auch kein Schlaraffenland, da würde ich Schäuble bald mit Kusshand nehmen. Frau Leyen gilt ja seit Ewigkeiten als potentielle Nachfolge für Merkel und da würde ich an die Zeichengrenze für diesen Beitrag kommen, wenn ich alle Politiker aufzählen müsste die ich lieber hätte als sie. Sie rangiert irgendwo hinter Edmund Stoiber, Eberhard Diepgen und Günther Oettinger.


    Ich kann mir durchaus vorstellen das Karl Theodor in eine Regierung in Bayern eintritt und dann vielleicht sich bald wieder auf Bundesebene angreift

    Ja, die Merz, Koch etc dieser Welt fehlen schon, das habe ich auch schon vor zehn Jahren aufgezeigt, aber leider kein Gehör in der partei gefunden. ;(

    ... am Anfang war es nur ein Gedanke...

  • Im Moment habe ich den EIndruck, dass wird eh nichts mit der Regierungsbildung. Die Unsion hat bis zur Wahl genauso wie die AfD stillgehalten, um die internen Probleme zu verschweigen. Jetzt nach der Wahl kommen sie nicht mehr zusammen. Das wird noch ganz lange dauern, bis wir uns über Ministerposten unterhalten können.

    ich habe heute in der Welt etwas von einem zehn Punkte Plan der CSU gelesen, das kann eine Regierungsbildung zu Nichte machen

    ... am Anfang war es nur ein Gedanke...

  • Ich kann mir durchaus vorstellen das Karl Theodor in eine Regierung in Bayern eintritt und dann vielleicht sich bald wieder auf Bundesebene angreift

    Ja, die Merz, Koch etc dieser Welt fehlen schon, das habe ich auch schon vor zehn Jahren aufgezeigt, aber leider kein Gehör in der partei gefunden. ;(

    Auch wenn die Wahl für die SPD noch desaströser war, darf man nicht übersehen, dass die Union gerade einmal rund 25 % der Wahlberechtigten als Wähler hat. Bei der SPD sind es sogar nur knapp 16 %. Mit "Volksparteien" hat das nur noch sehr bedingt etwas zu tun. Wenn man FDP und GRÜNE noch mit dazu nimmt, drängeln sich relativ viele Parteien in der politischen Mitte. Auch wenn es in Einzelfragen heftige Streitigkeiten gibt, ist der grundlegende Konsens zwischen diesen Parteien schon relativ hoch, was sich auch in zahlreichen Koalitionen untereinander zeigt.

    Dieses "Drängeln in der politischen Mitte" hat aber dazu geführt, dass sich der traditionell linke Flügel der SPD und der konservative Flügel der Union in ihren Parteien nicht mehr heimisch fühlen. Das geht (aus Sicht der jeweiligen Partei) noch so lange halbwegs gut, als es keine "realistischen" Alternativen (= mit Chance auf Einzug ins Parlament) gibt, weil dann immer noch genügende unzufriedene Wähler letztlich doch die jeweilige Partei als "kleinstes Übel" wählen. Aber das ist für die SPD schon länger nicht mehr so - spätestens, seit Lafontaine & Co. die LINKE hoffähig gemacht haben. Die Union hat das analoge Problem mit der AfD.

    Solange Angela Merkel Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende ist, wird sich nichts Grundlegendes ändern. Aber früher oder später muss sich die Union entscheiden, ob sie um das konservative Wählerpotential kämpfen will - mit dem Risiko, Wähler in der politischen Mitte an die breite Konkurrenz zu verlieren. Andernfalls wird sich längerfristig eine relativ erfolgreiche Partei rechts der Union nicht verhindern lassen. Ob die AfD sich etablieren kann, bleibt abzuwarten. Aber egal, wie das Etikett heißt: Das Problem, dass viele Konservative in der Union keine politische Heimat mehr sehen, bleibt bestehen.

    Man mag Leute wie Koch und Merz - gerade als deren politischer Gegner - nicht mögen. Aber beide waren fachlich sehr angesehen - auch beim politischen Gegner - und politisch nicht gerade erfolglos. Das zeigt, dass hier durchaus erhebliches Wählerpotential besteht - vielleicht nicht für die Mehrheit, aber für eine sehr relevante Minderheit.

    Der Blick nach Österreich zeigt, wie sich dort die FPÖ etabliert hat und als Koalitionspartner - nicht nur für die ÖVP, sondern sogar für die SPÖ - in Betracht kommt.

    3 Mal editiert, zuletzt von Chief (9. Oktober 2017 um 15:50)

  • Ich dachte ja die SPD hätte was Niederlagen schönreden angeht die Latte uneinholbar hoch gesetzt aber die
    cdu schafft es echt das zu toppen


    "Wir haben das Ziel erreicht, dass Rot-Grün keine Mehrheit hat", sagt @petertauber.

    und man spricht vom Gestaltungsauftrag ...

    Unfassbar...

    #FIREJOSEPH

  • Ich dachte ja die SPD hätte was Niederlagen schönreden angeht die Latte uneinholbar hoch gesetzt aber die
    cdu schafft es echt das zu toppen

    Wie üblich gibt es nur Gewinner. Jetzt müßte man nur noch Mittel und Wege finden, das auch auf den Sport und das gesamte Leben zu übertragen ...

  • Wie üblich gibt es nur Gewinner. Jetzt müßte man nur noch Mittel und Wege finden, das auch auf den Sport und das gesamte Leben zu übertragen ...

    Dann bräuchte es auch nur noch einen Song

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    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • Gerade ein tolles Interview von NDS CDU Generalsekretär Ulf Thiele bei NDR Info.

    Alles toll und man hat ja seine Ziele erreicht. Schuld ist wenn nur die CSU und Merkel.
    Die CDU hat die Wähler mobilisiert und man ist verantwortlich dafür das Rot Grün abgewählt ist und das die Linke nicht im Landtag ist. Ach ja und auch auch das die AfD nur 6,2% bekommen haben.

    So viel Realitätsverlust muss man auch erstmal schaffen.

  • Die NDS-SPD tut zumindest gut daran die NDS-Grünen vorzuschicken mit der harschen Kritik an der "Blockadehaltung" der FDP.

    Insgesamt ist das aber ein demokratietheoretisch ganz interessanter Punkt: wie sollten sich die Parteien verhalten unter den momentanen Mehrheitsverhältnissen? Darf oder sollte die FDP ihren Wunschpartner CDU gegenüber den Grünen kräftiger fordern als die Grünen umgekehrt ihren Wunschpartner SPD? Sollten sich die FDP und Grünen auf einer Art Viehauktion (die Grünen verzeihen mir diese Metaphorik) die CDU und SPD antreten lassen und gucken wer ihnen jeweils und insgesamt mehr bietet? Sollte man es immer bei thematischen Pluspunkten belassen? (ich hab mich noch nicht verabschiedet von einer merkellosen großen Koalition)

    Das "Absägen" von bestimmten beliebten Führungspersönlichkeiten gilt irgendwie immer als Tabu, aber ich seh es als ausgezeichnete Möglichkeit in einer Mehrparteienkoalition besser herauszuragen als kleinere Partei. Die CDU ohne Merkel, eine SPD ohne den (dann irgendwann) langjährigen "Landesvater", ersetzt durch einen frischen Konsenskandidaten, der dann nur in der Zusammenarbeit mit den Koalitionspartnern sein Profil erarbeiten kann. Sowas erscheint mir als eine sinnvolle (und nötige) Gegenbewegung zum altbekannten "Mahlwerk" in das sich die kleinen Koalitionspartner regelmäßig stürzen.

    -----------------
    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

  • Wer wird denn dann Kanzler/in? Flinten-Uschi? Doofbrindt? die Schwarze Null?
    Die Union hat keine Alternative zu Merkel.

    je "alternativloser" die CDU wäre, desto eher sollten es die anderen Parteien vorantreiben.

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    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

  • Wer wird denn dann Kanzler/in? Flinten-Uschi? Doofbrindt? die Schwarze Null?
    Die Union hat keine Alternative zu Merkel.

    Also da sind dann aber doch Talente in der 2. Reihe.

    KK, Julia, Jens (etwas jung, aber mich stört das nicht), Carsten Linnemann (ok ;) , kenn den Papa und ein Cherusker ist er auch, mit mir als geheimen Berater würd das schon) und ein etwas exotischer Weg. Wir schließen mal wieder an und dann ist der Posterboy auch hier wählbar.

  • Wir schließen mal wieder an und dann ist der Posterboy auch hier wählbar.

    Bin mir ziemlich sicher würde sich Kurz morgen auf dem CDU Parteitag in wirklich geheimer Wahl stellen Mutti hätte keine Schnitte...

    KK, Julia, Jens (etwas jung, aber mich stört das nicht), Carsten Linnemann

    Also Klöcker sehe ich da nicht wirklich. Dann schon eher jemanden wie Laschet der immerhin ein rot domniertes bundesland gewinnen konnte.

    Aber sonst hast du recht. Es gibt bei der CDU schon ein paar Leute die Merkel beerben können.Viel mehr hat die SPD ja auch nicht.

    Schulz, Nahles, Scholz und seit gesern Weil...

    #FIREJOSEPH

  • Bin mir ziemlich sicher würde sich Kurz morgen auf dem CDU Parteitag in wirklich geheimer Wahl stellen Mutti hätte keine Schnitte...

    Also Klöcker sehe ich da nicht wirklich. Dann schon eher jemanden wie Laschet der immerhin ein rot domniertes bundesland gewinnen konnte.
    Aber sonst hast du recht. Es gibt bei der CDU schon ein paar Leute die Merkel beerben können.Viel mehr hat die SPD ja auch nicht.

    Schulz, Nahles, Scholz und seit gesern Weil...

    Ok, Julia ist natürlich nur mit sachfremden Argumenten zu verstehen, aber offenbar bin ich da gar nicht mal so allein. Laschet ist im Grunde die schwarze Ausgabe von Schulz, beides Labertaschen. Nicht so mein Fall. Sein Sieg hatte auch viel mit der schrecklichen Hannelore zu tun, dazu noch ein überragender Innenminister und eine ewige SPD Bildungspolitik, deren Wonnen wir beide ja, wenn auch zu unterschiedlichen Zeiten, genießen durften.

    Da kann man als Außenseiter auch mal gewinnen, hat ja sogar der Rüttgers geschafft und das war auch wieder ein rheinischer Schwaadlappen.

    Vielleicht sollten wir in Westfalen auch nen eigenen Laden aufmachen.