Aktuelle Bundespolitik

Zitat von Bilbo

Also ich glaube die CDU hätte es in Bayern sehr schwer.
Finde übrigens auch das die CDU , das erstaunlich unkritisch hinnimmt, das man der größte Verlierer ist.

Ist vielleicht auch nicht so einfach wenn man gleichzeitig der größte Gewinner ist

Zitat von Bilbo

Finde übrigens auch das die CDU , das erstaunlich unkritisch hinnimmt, das man der größte Verlierer ist.

Die CDU ist mMn gelähmt. Die kann nicht anders als Angi hinterher laufen, weil nix anderes verfügbar ist. Hatten die nach Helmut schonmal.

Im Übrigen halte ich es auch für grottenfalsch alle AfD Wähler als Nazis abzustempeln. Wenn ich meine Timeline bei FB sehe, wird mir grade übel. Man sollte sich eher mal überlegen warum die AfD 1 Mio Wähler der CDU gewonnen hat und 1,5 Mio Nichtwähler aktiviert hat. Alles andere führt zu nix

Zitat von Buffalo

Ist vielleicht auch nicht so einfach wenn man gleichzeitig der größte Gewinner ist

Das glaubt aber auch nur noch die Junge Union, oder?

Petry will eine eigene Fraktion gründen. Dazu braucht sie 30 Abgeordnete. Das soll wohl nicht unrealistisch sein.

Zitat von Bilbo

Petry will eine eigene Fraktion gründen. Dazu braucht sie 30 Abgeordnete. Das soll wohl nicht unrealistisch sein.

Herrlich, Petry antwortet dann Weidel und umgekehrt. Wie nennt man das nochmal wenn 2 "sympathische" Kampfhennen aufeinander treffen?

Zitat von Bilbo

Also ich glaube die CDU hätte es in Bayern sehr schwer.
Finde übrigens auch das die CDU , das erstaunlich unkritisch hinnimmt, das man der größte Verlierer ist.

Ich glaub, die hätten bei dieser Wahl mehr holen können als die CSU.
Seehofers Plan am rechten Rand zu fischen, ist auf jeden Fall nach hinten losgegangen.

Zitat von Bay Araya

Ich glaub, die hätten bei dieser Wahl mehr holen können als die CSU.Seehofers Plan am rechten Rand zu fischen, ist auf jeden Fall nach hinten losgegangen.

weils keine Poltik ist die die Leute haben wollen, oder weils einfach unglaubwürdig war unter der Fuchtel von Mutti?

Zitat von Doylebeule

weils keine Poltik ist die die Leute haben wollen, oder weils einfach unglaubwürdig war unter der Fuchtel von Mutti?

Weil viele der Leute, die diese Politik haben wollen, dann lieber gleich das Original (die AfD) wählen.

Zitat von Doylebeule

weils keine Poltik ist die die Leute haben wollen, oder weils einfach unglaubwürdig war unter der Fuchtel von Mutti?

Dafür müsste man sich wohl mal die Wählerwanderung in Bayern anschauen.
Ansonsten tippe ich auf eine Mischung zwischen beiden.

Das ist jetzt natürlich wieder alles Hören-Sagen und nix Untermauertes, aber ich hab schon mehrfach Stimmen gehört, dass dort Leute vor dem Dilemma standen, dass sie zwar Merkel als Kanzlerin behalten wollen, aber ihr ihre Stimme halt de facto nicht geben können.

Zitat von Ausbeener

Die CDU ist mMn gelähmt. Die kann nicht anders als Angi hinterher laufen, weil nix anderes verfügbar ist. Hatten die nach Helmut schonmal.
Im Übrigen halte ich es auch für grottenfalsch alle AfD Wähler als Nazis abzustempeln. Wenn ich meine Timeline bei FB sehe, wird mir grade übel. Man sollte sich eher mal überlegen warum die AfD 1 Mio Wähler der CDU gewonnen hat und 1,5 Mio Nichtwähler aktiviert hat. Alles andere führt zu nix

Ich halte es im Umkehrschluss für ebenso völlig falsch, sich auf den 87 Prozent auszuruhen, die nicht AfD gewählt haben. Es ist ja eine naive Reaktion zu glauben, dass es dort keine rassistischen Ressentiments gibt, die ja nunmal das Kernproblem darstellen. Ohne Empfänglichkeit für rassistisches Denken würden die Positionen der AfD ja gar nicht verfangen. Natürlich spielen auch soziale Probleme eine Rolle, aber erstens bietet die AfD hierfür keine Lösung an und zweitens ist Sachsen ja nun keineswegs dermaßen abgehängt, dass dort die AfD zwangsläufig stärkste Kraft werden musste. Nein, es sind rassistische begründete Ängste, die die Leute zur AfD treiben und da muss man dann auch nicht "überlegen warum", denn das klingt schon wieder so nach "man muss die Anliegen von Pegida Ernst nehmen".
Es ist jetzt zwei Jahre her, dass die Grenzen für die Flüchtlinge geöffnet wurden. Hat sich in meinem Alltag dadurch auch nur eine klitzekleine Kleinigkeit geändert? Nein. Haben sich aus den Geldern, die für Flüchtlinge aufgewendet werden, irgendwelche Kürzungen ergeben? Nicht ein einziger Cent. Trotzdem fühlen sich die Menschen in ihrer deutschen Leitkultur von rückständigen Muslimen bedroht. Die deutsche Leitkultur, bei der auf dem Oktoberfest Schwule gebeten werden, sich nicht zu küssen und bei der AfD-Politiker in privaten Chats über Analsex mit 10-jährigen Jungs und Vergewaltigung, Mord und Kannibalismus an "Strichern" fantasieren. Die deutsche Leitkultur, bei der sowas ja nicht vorkommt, während alle Ausländer zur Vergewaltigung blonder deutscher Frauen neigen. Die deutsche Leitkultur, die auf Goethe, Schiller und Beethoven beruht, während der Nationalsozialimus ja nun wirklich lange genug her ist und mal abgehakt werden sollte. Es ist doch die bittere Wahrheit, dass ohne solche Denkweisen die vermeintlichen Lösungsansätze der AfD für die ohne Zweifel vorhandenen und in manchen Wahlkreisen verheerend großen sozialen Probleme in Deutschland sich nicht in Wählerstimmen niederschlagen würden. Dabei sage ich nichtmal, dass jeder Wähler der AfD diese Denkweise hat, aber er nimmt in Kauf, dass Personen mit solchen Einstellungen in den Bundestag einziehen. Wie habe ich es gestern irgendwo sinngemäßg gelesen: "Nicht jeder AfD-Wähler ist ein schlechter Mensch. Aber jeder AfD-Wähler wählt schlechte Menschen." Dafür muss sich jeder einzelne AfD-Wähler in meinen Augen völlig zurecht deutlich kritisieren lassen, denn was für Leute in den Bundestag einziehen, hat nun wirklich jeder mitbekommen. Hinzu kommt, dass eben ein gehöriger Teil die AfD nicht notgedrungen aus Protest, sondern aus völliger Überzeugung wählt.

Doch Zeit Popcorn herauszuholen.

Zitat von Spiegel

Erst der Eklat um Frauke Petry - und nun verlassen auch noch vier AfD-Landtagsabgeordnete in Mecklenburg-Vorpommern ihre eigene Fraktion. Die AfD-Fraktion sei bereits seit langem zerrüttet, sagt ein Sprecher der Gruppe, die aus der bürgerlich-gemäßigten Ecke der Partei kommt. Im Bundestagswahlkampf habe man "loyal" zu Fraktionschef Leif-Erik Holm gestanden, nun sei es jedoch Zeit, die Konsequenzen aus den politische Differenzen zu ziehen.

Sieht aus, als ob da noch viel passiert in den nächsten Tagen.

Bei der SPD sehe ich trotz des Gangs in die Opposition keine Chance auf bessere Zeiten. Als Fraktionsvorsitzende ist scheinbar ernsthaft Andrea Nahles die Favoritin. Schulz macht weiter, Oppermann macht weiter. Wer soll diesen Gestalten denn in spätestens vier Jahren einen ernsthaften Wandel abkaufen? Es kann doch nicht sein, dass aus diesem Abschneiden keine persönlichen Konsequenzen gezogen werden. Normalerweise müsste sich dort die komplette erste Reihe zurückziehen und einer jüngeren Generation die Chance geben, die nicht sofort mit der Hartz4-SPD in Verbindung gebracht wird. Mit diesem ewig gleichen Personal ist doch bei der nächsten Wahl höchstens ein Sprung auf 25 oder 27 Prozent drin, was doch wieder nicht für eine Kanzlerschaft reichen würde. Es sei denn man spekuliert auf ein Ende von Merkel und dann einsetzende Wechselstimmung, aber nochmal: wer aus dieser SPD soll denn einen Wechsel glaubhaft verkörpern?

Zitat von LuckySpike

Doch Zeit Popcorn herauszuholen.

Sieht aus, als ob da noch viel passiert in den nächsten Tagen.

Das ist übrigens schon am Samstag bekannt geworden. Hat nur keinen interessiert. Wäre natürlich stark, wenn sich diese Partei nach ihrem Einzug in den Bundestag innerhalb von ein paar Tagen selbst zerlegt. Ändert leider nur nichts daran, dass man bis zur nächsten Wahl kräftig Gelder abgreift und mit Sicherheit Kader der Identitären Bewegung in Bundestagsbüros landen werden.

Man sollte auch wissen , das es 2 Flügel in der SPD gibt. Einmal die JuSo´s bzw Linken und den Seeheimer Kreis.

Es sieht jetzt so aus als ob zum ersten Mal die Linken den Machtkampf gewonnen haben und daher halt Andrea Nahles als Fraktionschefin durchgesetzt haben.

Zitat von Silversurger

Weil viele der Leute, die diese Politik haben wollen, dann lieber gleich das Original (die AfD) wählen.

Ich glaube das Gegenteil ist der Fall. Bildlich gesprochen findest du den Wähler auf den Knien bettelnd um eine Partei mit Themen wie steuerfähige Zuwanderung und Sicherheit, die auf die Ausfälle der AfD verzichtet. Die gab es im letzten Bundestag nicht und die CDU hat mit ihrer "alles super, würden wir alles nochmal genauso machen"-Art halt stark frustriert.

Wenn ich alle systematisch unterstützenden Faktoren rausrechne und die AfD auf das reduziere was hier vordergründig an ihnen ausgesetzt wird, dann ist das eine Partei bei 2%. Die 10 anderen % sind die Flanken die offen gelassen wurden, hauptsächlich von der CDU, aber auch von der gesamten Öffentlichkeit, die dieses Land "linker" eingeschätzt hat als es ist.

Wie konnte das eigentlich passieren, dass das Flüchtlingsthema jetzt bei der Wahl wieder eine so große Rolle gespielt hat? Das war doch im Frühjahr schon halbwegs inder Versenkung verschwunden und seitdem sind nicht so viele neue Flüchtlinge ins Land gekommen und wir hatten auch keinen Terroranschlag in Deutschland.

Als Ergebnis der Wahl bleibt festzuhalten, dass eine Fortsetzung der "großen" Koalition nicht gewünscht wird. Einzige ernsthafte Alternative ist Jamaica. Das verspricht zumindest spannende Koalitionsverhandlungen und Mutti wird ihre Komfortzone verlassen müssen.

Auch wenn die AfD 13% erreicht hat ist sie auch Verliererin dieser Wahl. Ihr erklärtes Ziel "Merkel muss weg" hat sie deutlich verfehlt.

Die Regierungsparteien haben verloren, die SPD hat es auch verstanden.

Zitat von Erzwolf

Wie konnte das eigentlich passieren, dass das Flüchtlingsthema jetzt bei der Wahl wieder eine so große Rolle gespielt hat? Das war doch im Frühjahr schon halbwegs inder Versenkung verschwunden und seitdem sind nicht so viele neue Flüchtlinge ins Land gekommen und wir hatten auch keinen Terroranschlag in Deutschland.

Den Vorwurf gabs gestern so ähnlich in den Talkrunden auch, wo sich mehrere Politiker bei den ÖR beschwert haben. Die Steuerbarkeit eines Themas in der Öffentlichkeit ist nicht nur grundsätzlich irgendwas zwischen fragwürdig und gefährlich (mal stelle sich mal einen koordinierten Versuch vor ein Thema aus der Öffentlichkeit herauszuhalten), es ist eben auch eine Saisonfrage. Warum soll sich ein Wähler nicht erst zu den Bundestagswahlen mit einem Thema beschäftigen, was im Aufgabenbereich der Bundesregierung liegt und dann zum Schluss kommen, das Flüchtlingsthema ist ihm am wichtigsten?

Zitat von trosty

Nun also abwarten in wieweit man es schafft sich auf Jamaika (bin ich eigentlich der Einzige der diesen Begriff irgendwie "Panne" findet ?)

Wenn das Marihuana Verbot fällt ist das doch genau passende Name oder nicht?

Zitat von Chicago

Mal ne Frage an die Runde. Ich persönlich halte das Ergebnis der CDU/CSU genauso desaströs wie das der SPD. Letzere hat zumindest bis heute die mMn richtige Schlussfolgerung daraus gezogen.

Das aber nicht zu unterschätzende Problem bei den Koalitionsverhandlungen dürfte eine ziemlich angeschlagene CSU sein. Die haben ja nun wirklich viel versucht nach rechts nichts anbrennen zu lassen und stehen trotzdem vor einem Scherbenhaufen. Mmn verursacht durch die mangelnde Glaubwürdigkeit von Horst, denn erst einen auf ganz dicke Backe machen, Mutti auf dem Parteitag öffentlich vorführen (kam bei den Merkel-Fans in der CSU jetzt nicht so gut an) und dann Schritt für Schritt wieder zum zahnlosen Hauskater zu mutieren. Da kann dann schon mal ein klitzekleines Glaubwürdigkeitsproblem entstehen. Wenn jetzt die CSU die Landtagswahl in 2018 erfolgreich bestreiten will, kann sie doch vieles machen, aber keine Zugeständnisse in die Mitte, die das Ergebnis auch zur Landtagswahl zementieren. Aber ohne Nachgeben keine Grünen im Boot.

Was also, wenn die CSU sagt, wir schei.... auf Berlin und Angie. Für uns ist Bayern wichtiger. Wir profilieren uns außerhalb der Bundesregierung mit einem stramm konservativen Kurs und wuppen damit Bayern.

Der CSU lag Bayern schon immer mehr am Herzen wie der Rest der Republik. Wäre es also möglich sich zu verweigern? Und wie bekäme Angie dann eine Mehrheit? Tolerierung durch die CSU?

Dazu muss man sagen, dass die CSU sich als Volksparte, in Bayern, sieht und versucht ein relativ-breites Wählerspektrum abzudecken(anders sind Ergebnisse um 50% auch kaum möglich)
Ob man also mit einem Rechtskurs so viele Stimmen gut machen könnte, ohne diese wieder in der Mitte zu verlieren ist fraglich, vor allem ohne charismatischen Kandidaten, um annähernd in Richtung einer absoluten Mehrheit zu kommen. Und ob das die gesamte Partei, inklusive der "grauen Eminenzen" Waigel, Stoiber, aber auch die "Jungen" Söder, Guttenberg, etc, das mittragen, kann ich mir auch nur sehr schwer vorstellen, dafür gibt es genug Leute die ihre langfristige politische Karriere nicht den Launen eines Horst Seehofers opfern wollen.

Auf lange Sicht wäre die gesamte Lage noch wesentlich komplizierter, tritt die CDU dann als Konsequenz in Bayern an? Ich würde die Chancen gar nicht so schlecht für die CDU in Bayern sehen und die müsste auch "nur" gut 20% bekommen, um einen nicht unerheblichen Schaden für die CSU anzurichten.
Dann wäre die CSU schon fast gezwungen bundesweit anzutreten, da man wohl sonst ernsthaft Probleme hätte die 5%-Hürde zu knacken, den Erfolg in anderen Bundesländern sehe ich aber so schnell nicht, der Länderfinanzausgleich und die Bildungspolitik werden ja regelmäßig benutzt, um seine abschätzige Meinung über andere Bundesländer kundzutun. Außerdem müsste man auch eine eigene Jugendorganisation gründen, bzw. würde es wohl zu einer Spaltung der JU kommen, die viele Struktur zerstören würde.

Würde man trotzdem das Bündnis mit der CDU aufkündigen, würden sich mMn genug CSU abgeordnete finden, die die CSU-Fraktion verlassen würden, um eine erneute Merkel-Regierung zu ermöglichen, wie gesagt es gibt nicht nur "rechte Spinner" in der Partei
(Laut dem vorläufigen Ergebnis gibt es 709 Sitze im neuem Bundestag, CDU,FDP und Grüne kämen auf 347, würden also 10 Abgeordnete von 46 der CSU für eine Mehrheit genügen)
Damit könnte man sich dann auf lange Sicht gesehen, von einer Regierungsbeteiligung und einem CSU-Kanzler(-kandidaten) verabschieden, das Risiko, dass die CSU dann das Schicksal der Bayernpartei teil ist auch da

Kann ich mir aber beim besten Willen nicht vorstellen, Seehofer rudert ja schon wieder zurück (was für eine Überraschung...)
Man wird sich neu aufstellen(wie groß die Veränderung sein werden, wird sich zeigen), das Innenministerium mitnehmen und sonst den Fokus auf Bayern richten, und dann möglicherweise mit Blick auf 2021 versuchen die Union wieder etwas konservativer zu gestalten.

Zitat von Doylebeule

Ich glaube das Gegenteil ist der Fall. Bildlich gesprochen findest du den Wähler auf den Knien bettelnd um eine Partei mit Themen wie steuerfähige Zuwanderung und Sicherheit, die auf die Ausfälle der AfD verzichtet. Die gab es im letzten Bundestag nicht und die CDU hat mit ihrer "alles super, würden wir alles nochmal genauso machen"-Art halt stark frustriert.
Wenn ich alle systematisch unterstützenden Faktoren rausrechne und die AfD auf das reduziere was hier vordergründig an ihnen ausgesetzt wird, dann ist das eine Partei bei 2%. Die 10 anderen % sind die Flanken die offen gelassen wurden, hauptsächlich von der CDU, aber auch von der gesamten Öffentlichkeit, die dieses Land "linker" eingeschätzt hat als es ist.

Denen hat Lindner mit der FDP ja die Tür aufgemacht. Deren Strategie und Meinung zur Flüchtlingssituation wäre durchaus dafür zu gebrauchen gewesen. Aber die haben ja gerade im Osten so gut wie gar keine Lobby

Zitat von trosty

Nun also abwarten in wieweit man es schafft sich auf Jamaika (bin ich eigentlich der Einzige der diesen Begriff irgendwie "Panne" findet ?) zu einigen und wie das dann funktioniert.

Naja, ich find's besser als "Schwampel" was ja vor ein paar Jahren als alternativer Begriff umhergegeistert ist.

Und solange wir nicht irgendwann die Bahamas-Koalition haben, geht das erstmal.

Clever und mMn richtig von Merkel auch mit der SPD sprechen zu wollen, die wiederum selbiges mMn trotzig und viel zu früh für sich ausgeschlossen hat

Zitat von trosty

... und die AfD hat es geschafft das für dich zu nutzen. Es muss nun endlich auch Schluss sein sich mit den Slogans dieser Partei zu beschäftigen, zurück zu inhaltlicher Auseinandersetzung mit entsprechenden Themen zu kommen und aufzuhören sich über "diese Nazis" aufzuregen. Leider hat man mit der Aufmerksamkeit und der Stigmatisierung eben auch dazu beigetragen dass die Sympathisanten motiviert würden. Über 50% öffentliche Aufmerksamkeit für eine 13%-Gruppe, das wünscht sich jeder Marketingleiter!

forder ich schon seit Monaten...
aber es bleibt eben die Sprachlosigkeit der klassischen Parteien bei den eigentlichen Themen übrig. Was haben denn die linken Parteien zum Anstieg in der Kriminalstatistik gesagt? Da kam doch nichtmal das klassische "aber kann denn nicht einer mal an die Kinder sozioökonomischen Faktoren denken?" (was ja insgesamt seine anteilige Berechtigung auch in meiner Bewertung hat). Man hat das Thema lieber beschwiegen, weil man sich weder eigene Fehlleistungen eingestehen will, noch den Mumm hat das moralische Argument über die Zahlen hinaus zu machen, für eine Fortsetzung der Politik.

Die etablierten Parteien, als auch die Medien jeglicher politischer Färbung haben da in den letzten Monaten im Kollektiv versagt.
Dass die AfD in den Bundestag einziehen wird, war allen, die kurz nachgedacht haben, eigentlich recht klar. Insofern hätte man die schön in ihrem stillen Kämmerlein lassen sollen, ihre unbelehrbare Kernwählerschaft pflegen lassen und die 6-8% Kröte schlucken sollen, um sich nachher damit auseinanderzusetzen.

Stattdessen eine permanente mediale Befeuerung immer gleicher Themen, in denen es sich die AfD in ihrer "Opferrolle" dann richtig schön bequem machen konnte. Und noch ne Vergewaltigung und noch irgendein Flüchtlingshappening usw.

Getragen wurde das Ganze von dem einhelligen Konsens, dass es in Deutschland ja eigentlich keine nationalkonservative Partei geben dürfte, aufgrund der Geschichte und dass das dann alles wieder Nazis sein müssen.
Meine Fresse: die gab es schon immer. An jedem Hinterhof-Stammtisch von Flensburg bis Garmisch-Partenkirchen! Jetzt haben die halt eine Partei, die ein bisschen besser funktioniert als die NPD. Taktisch und strategisch war das absolut stümperhaft und wohl immer noch dem eigenen Machtbehalt bedacht ("Bloß nicht unangenehm auffallen und weiter dem Konsens folgen, dann bleib ich halt auf meiner Liste")

Zitat von Buffalo

Clever und mMn richtig von Merkel auch mit der SPD sprechen zu wollen, die wiederum selbiges mMn trotzig und viel zu früh für sich ausgeschlossen hat

Ist doch völlig richtig, dass die SPD blockt. Das schwächt die Position der Union in den Verhandlungen mit FDP und Grünen. Und sollten die Verhandlungen scheitern hätte die SPD dann eine ganz starke Position.

Zitat von Erzwolf

Ist doch völlig richtig, dass die SPD blockt. Das schwächt die Position der Union in den Verhandlungen mit FDP und Grünen. Und sollten die Verhandlungen scheitern hätte die SPD dann eine ganz starke Position.

stark genug für meine Forderung nach "nur ohne Merkel!"?

Zitat von Doylebeule

stark genug für meine Forderung nach "nur ohne Merkel!"?

...und wen soll die Union dann so kurzfristig aus dem Hut zaubern?