Aktuelle Bundespolitik

  • Merkel hier als Aufhänger zu nehmen, ist unglücklich gewählt. Es gibt so viele Leute, die draußen hart arbeiten und den Klimawandel seit Jahren zu spüren bekommen (laut dem Umwelt Bundesamt sind es 2-3 Millionen, die überwiegend oder zumindest zeitweise draußen arbeiten). Im Kern ist die Aussage richtig, aber hier hätte man die tief-hängende Frucht lieber am Baum gelassen. So gibt man den falschen Leuten ein einfaches Ziel auf das sie sich fokussieren können und damit ist es eher kontraproduktiv.

    Andererseits ist es jetzt wirklich keine Aussage, die in einer Woche noch relevant sein wird. Ist halt ne typische Sau, die man kurzzeitig durchs Dorf treiben kann, um vom eigentlichen Thema abzulenken.

    aikman -> Chrizly (Namensänderung 3.2. 2023)

    "So this is how I remember saying goodbye to Bilbo," [a raccoon he had as a kid] Leach wrote. "He wandered 10 yards away or so from the truck, and then he turned and looked at us and kind of had this expression like, 'It was nice knowing ya.' It was this moment where like, both I knew and he knew that we’d had some good times, but this was it. It was onward and upward for both of us."

    Mike Leach, Coaching Legend (*1961 +2022)

  • Gab es eigentlich jemals einen Minister/eine Ministerin, die durch ähnliche Inkompetenz, Führungsschwäche und Unvermögen glänzte wie von der Leyen ... und dafür scheinbar immer wieder belohnt und befördert statt entlassen wurde ?

    Ich versteh ja das System Merkel .. aber der Vorsitz der EU-Kommission ist dann doch noch was anderes als Botschafter beim Vatikan (Schavan).

    Zumindest der Führungsstab der BW wird drei Kreuze machen, wenn endlich jemand anderes auf der Kommandobrücke steht.


  • Wenn mans positiv sehen will: ihr Job da hat dann doch relativ wenig Macht und sie scheint mir auch nicht ambitioniert genug für irgendwelche großen Ideen und ich brauch auch keine großen Ideen für Europa. Unsere Soldaten sind sie los und die haben ja auch nicht viel zu lachen.

    Auf der anderen Seite hat @DarthRaven natürlich recht. Es spottet jeder Beschreibung wie sie jetzt vermeintlich noch befördert wird nach ihren Verheerungen in wirklich jedem ihrer Ämter.

    Wiederum will ich natürlich der Letzte sein der irgendein "nach oben fallen" in üble Nachrede stellt.

    -----------------
    It is time for us to do what we have been doing and that time is every day.

  • Gut möglich, dass sie keine Lust mehr auf uns hatte ;) - bin gespannt, wer jetzt unser/-e neue/-r IBUK wird :)

    Minnesota Vikings 2022:

    13-5 - one and done. Meh.

    2 Mal editiert, zuletzt von Johnny No89 (2. Juli 2019 um 22:07)


  • Zumindest der Führungsstab der BW wird drei Kreuze machen, wenn endlich jemand anderes auf der Kommandobrücke stehtFü

    Für einen Verteidigungsminister war sie ja nahezu eine Ewigkeit im Amt ... im Vergleich zu den Vorgängern. Da kann sie also nicht ganz sooo führungsschwach gewesen sein. Früher war das ja eher so eine Drehtür .. und wenn man die Namen sich so in Erinnerung ruft, also da muss sie sich nun wirklich nicht verstecken.

    aikman -> Chrizly (Namensänderung 3.2. 2023)

    "So this is how I remember saying goodbye to Bilbo," [a raccoon he had as a kid] Leach wrote. "He wandered 10 yards away or so from the truck, and then he turned and looked at us and kind of had this expression like, 'It was nice knowing ya.' It was this moment where like, both I knew and he knew that we’d had some good times, but this was it. It was onward and upward for both of us."

    Mike Leach, Coaching Legend (*1961 +2022)

  • Für einen Verteidigungsminister war sie ja nahezu eine Ewigkeit im Amt ... im Vergleich zu den Vorgängern. Da kann sie also nicht ganz sooo führungsschwach gewesen sein. Früher war das ja eher so eine Drehtür .. und wenn man die Namen sich so in Erinnerung ruft, also da muss sie sich nun wirklich nicht verstecken.

    Könnte allerdings daran liegen, das sie gut mit Merkel kann. Und nicht an ihrer Kompetenz. Ich hoffe wirklich das sich das EU Parlament diesen Schwachsinn nicht gefallen lässt.

  • Für einen Verteidigungsminister war sie ja nahezu eine Ewigkeit im Amt ... im Vergleich zu den Vorgängern. Da kann sie also nicht ganz sooo führungsschwach gewesen sein. Früher war das ja eher so eine Drehtür .. und wenn man die Namen sich so in Erinnerung ruft, also da muss sie sich nun wirklich nicht verstecken.

    Und wo ist der Zusammenhang zwischen Dauer im Amt und Führungsstärke? :paelzer:

  • Lustig ist jetzt, dass die CDU schon wieder in einer Zwickmühle ist, weil sie eigentlich ein paritäresVerhältnis zwischen Männern und Frauen in ihren Ministerien haben möchte. Dann darf sich die Bundeswehr demnächst dann vllt auf AKK47 einstellen :thumbsup: so könnte man die wenigstens noch schön entsorgen

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • Könnte allerdings daran liegen, das sie gut mit Merkel kann. Und nicht an ihrer Kompetenz. Ich hoffe wirklich das sich das EU Parlament diesen Schwachsinn nicht gefallen lässt.

    Ich schon. Alleine schon, damit die Truppe Flinten-Uschi los wird.

    Lustige Randnotiz übrigens. vdL lässt sich ungern mit Kriegsgerät auf Fotos ablichten, damit sich im Nachhinein nicht noch etwa herausstellt, dass es zu teuer war oder nicht funktioniert. :D

    Beverly Hills 90210, Cleveland Browns 3

  • Lustige Randnotiz übrigens. vdL lässt sich ungern mit Kriegsgerät auf Fotos ablichten, damit sich im Nachhinein nicht noch etwa herausstellt, dass es zu teuer war oder nicht funktioniert. :D

    Blöd ist sie also schon mal nicht :mrgreen:

    schaun mer mal

  • Ich finde es schon wichtig, dass ich die AFD mit wirklichen Sachthemen beschäftigt. Fragestellungen dieser Art sind bislang viel zu lang nicht erfolgt und werden sicherlich weiterhelfen, den gesellschaftlichen Diskurs in die richtige Richtung zu lenken.

    https://www.n-tv.de/regionales/nor…le21124415.html

    Es ist auch gut, dass auf diese Art und Weise Steuergelder für Recherche und den Aufwand sinnvoll eingesetzt werden.

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • aikman -> Chrizly (Namensänderung 3.2. 2023)

    "So this is how I remember saying goodbye to Bilbo," [a raccoon he had as a kid] Leach wrote. "He wandered 10 yards away or so from the truck, and then he turned and looked at us and kind of had this expression like, 'It was nice knowing ya.' It was this moment where like, both I knew and he knew that we’d had some good times, but this was it. It was onward and upward for both of us."

    Mike Leach, Coaching Legend (*1961 +2022)

  • Das Schlimme ist, Sonneborn hat absolut Recht. Das Hinterzimmergeschachere ist doch wieder Wasser auf die Mühlen der EU-Kritiker. Es gibt immer noch keine transparenten Prozesse, wer warum in welche Ämter gelangt und welches Mitbestimmungsrecht die Bevölkerung dabei hat.

  • Das Schlimme ist, Sonneborn hat absolut Recht. Das Hinterzimmergeschachere ist doch wieder Wasser auf die Mühlen der EU-Kritiker. Es gibt immer noch keine transparenten Prozesse, wer warum in welche Ämter gelangt und welches Mitbestimmungsrecht die Bevölkerung dabei hat.

    Ist das denn EU-spezifisch? Ministerposten werden auf Bundes- und Landesebene doch genauso ausgehandelt. Okay, hier geht es mit einem sehr hinkenden Vergleich eher um die Kanzlerin der EU und noch gar nicht um die Minister, aber das im Vertrag von Lissabon festgeschriebene Verfahren sieht nunmal vor, dass die Regierungschefs dem Parlament eine Person vorschlagen. Spitzenkandidat*innen und deren Bedeutung sind mWn nirgendwo schriftlich verankert.

    Die SPD zum Beispiel soll mal lieber nicht so vorlaut sein, denn sie sitzt wieder im Glashaus. Wie konnte denn Steinmeier zum Bundespräsidenten werden? Don't tell me, dass da nicht Geschachert wurde. Deswegen finde ich es unsinnig, dass nun die EU-Kritiker gestärkt sein sollen. Passender wäre, wenn es die "Politikbetrieb-Kritiker" wären.

  • Rein formal ist das Vorgehen sicher okay - es zeigt sich aber einmal mehr deutlich, dass gewisse Vorgänge in der EU modernisiert und demokratisiert werden müssten...

  • Ich finde es schon wichtig, dass ich die AFD mit wirklichen Sachthemen beschäftigt. Fragestellungen dieser Art sind bislang viel zu lang nicht erfolgt und werden sicherlich weiterhelfen, den gesellschaftlichen Diskurs in die richtige Richtung zu lenken.

    https://www.n-tv.de/regionales/nor…le21124415.html

    Es ist auch gut, dass auf diese Art und Weise Steuergelder für Recherche und den Aufwand sinnvoll eingesetzt werden.

    Die AFD ist da aber nicht die einzige Partei, die teilweise sinnlose Anfragen stellt. Linke und Grüne waren vor 8 Jahren auch richtig groß darin, weil die GroKo die deutliche Mehrheit hatte.

    Das ist daher insgesamt gesehen nichts großartig neues, es kommt aber von der AFD. Bei den anderen findet man auch auf nutzlos erscheinende Anfragen.

  • Die AFD ist da aber nicht die einzige Partei, die teilweise sinnlose Anfragen stellt. Linke und Grüne waren vor 8 Jahren auch richtig groß darin, weil die GroKo die deutliche Mehrheit hatte.
    Das ist daher insgesamt gesehen nichts großartig neues, es kommt aber von der AFD. Bei den anderen findet man auch auf nutzlos erscheinende Anfragen.

    Aber sind die nicht angetreten mit dem Anspruch, anders zu sein als die Altparteien

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • Ist das denn EU-spezifisch? Ministerposten werden auf Bundes- und Landesebene doch genauso ausgehandelt. Okay, hier geht es mit einem sehr hinkenden Vergleich eher um die Kanzlerin der EU und noch gar nicht um die Minister, aber das im Vertrag von Lissabon festgeschriebene Verfahren sieht nunmal vor, dass die Regierungschefs dem Parlament eine Person vorschlagen. Spitzenkandidat*innen und deren Bedeutung sind mWn nirgendwo schriftlich verankert.
    Die SPD zum Beispiel soll mal lieber nicht so vorlaut sein, denn sie sitzt wieder im Glashaus. Wie konnte denn Steinmeier zum Bundespräsidenten werden? Don't tell me, dass da nicht Geschachert wurde. Deswegen finde ich es unsinnig, dass nun die EU-Kritiker gestärkt sein sollen. Passender wäre, wenn es die "Politikbetrieb-Kritiker" wären.

    Natürlich wird der einzelne Minister und nicht mal die Kanzlerin direkt vom Volk gewählt. Allerdings ist bei der Bundestagswahl klar, wer für den Posten der Kanzlerin nomniert ist. Außerdem bilden die Parteien vor der Bundestagswahl auch Spitzenteams, aus denen zumindest oft mehrere Minister rekrutiert werden. Eine Direktwahl des Bundespräsidenten könnte man diskutieren, aber es gibt auch gute Gründe, warum das in Deutschland nicht mehr möglich ist.

    Warum hat man denn vor der Europwahl Spitzenkandidaten nominiert, wenn diese nach der Wahl dann doch nicht zum Zuge kommen? Und wie erklärt man den Wählern, dass eine erfolglose Ministerin in das wichtigste Amt der EU "befördert" wird? Die "Politikbetriebs-Kritiker" sind letztlich doch meist die gleichen wie die EU-Kritiker.

  • Die "Politikbetriebs-Kritiker" sind letztlich doch meist die gleichen wie die EU-Kritiker.

    Ich glaube es gibt da schon noch eine Unterscheidung. Sicher gibt es viel Kritik an der Politik allgemein, aber die EU Kritik ist für mich noch ungleich größer. Und wenn man sich die letzten Jahre anschaut völlig zu Recht. Inkompetente Menschen werden auf Posten in der EU hochgelobt ( Öttinger ) oder man liest das Freitags kaum noch jemand im Plenum anwesend ist. Die EU und gerade die nationalen Regierungschefs schaufeln doch seit Jahren das eigene Grab

  • Natürlich wird der einzelne Minister und nicht mal die Kanzlerin direkt vom Volk gewählt. Allerdings ist bei der Bundestagswahl klar, wer für den Posten der Kanzlerin nomniert ist. Außerdem bilden die Parteien vor der Bundestagswahl auch Spitzenteams, aus denen zumindest oft mehrere Minister rekrutiert werden. Eine Direktwahl des Bundespräsidenten könnte man diskutieren, aber es gibt auch gute Gründe, warum das in Deutschland nicht mehr möglich ist.

    Warum hat man denn vor der Europwahl Spitzenkandidaten nominiert, wenn diese nach der Wahl dann doch nicht zum Zuge kommen? Und wie erklärt man den Wählern, dass eine erfolglose Ministerin in das wichtigste Amt der EU "befördert" wird? Die "Politikbetriebs-Kritiker" sind letztlich doch meist die gleichen wie die EU-Kritiker.

    Genau genommen passiert in Bremen gerade genau das gleiche. Da hat die SPD auch Sieling zur Wiederwahl gestellt, nun wird da jemand Bürgermeister, den vor der Wahl niemand als Kandidat auf dem Schirm hatte.

    Keep Pounding

  • Rein formal ist das Vorgehen sicher okay - es zeigt sich aber einmal mehr deutlich, dass gewisse Vorgänge in der EU modernisiert und demokratisiert werden müssten...

    Völlige Zustimmung, aber das wird nicht heute und auch noch nicht übermorgen passieren.

    Natürlich wird der einzelne Minister und nicht mal die Kanzlerin direkt vom Volk gewählt. Allerdings ist bei der Bundestagswahl klar, wer für den Posten der Kanzlerin nomniert ist. Außerdem bilden die Parteien vor der Bundestagswahl auch Spitzenteams, aus denen zumindest oft mehrere Minister rekrutiert werden. Eine Direktwahl des Bundespräsidenten könnte man diskutieren, aber es gibt auch gute Gründe, warum das in Deutschland nicht mehr möglich ist.
    Warum hat man denn vor der Europwahl Spitzenkandidaten nominiert, wenn diese nach der Wahl dann doch nicht zum Zuge kommen? Und wie erklärt man den Wählern, dass eine erfolglose Ministerin in das wichtigste Amt der EU "befördert" wird? Die "Politikbetriebs-Kritiker" sind letztlich doch meist die gleichen wie die EU-Kritiker.

    Wer kandidiert, war auch in Europa klar. Auch in Deutschland könnte formal jemand völlig anderes als Kanzler*in gewählt werden. Das passiert aber nicht, weil das Parlament nicht über einen Vorschlag abstimmen muss, auf den sich vorher zum Beispiel die 16 Ministerpräsident*innen einigen mussten. Insofern: Klar sollte das Parlament mehr Macht bekommen und die Regierungschefs gerne weniger davon haben. Aber mit der momentanen Regelung muss irgendwann eine Einigung in einer sehr komplexen Lage her. Dass man da irgendwann von den Spitzenkandidat*innen abrückt, wenn wochenlang niemand eine Mehrheit bekommt, ist irgendwo verständlich. Die Entscheidung für Spitzenkandidat*innen war ja keine des Europäischen Rats, sondern ist primär Parlamentswunsch.

    Long story short: Die Entscheidungsfindung hat wieder den Reformbedarf der europäischen Institutionen und ihrer Machtverteilung gezeigt. Dass man im konkreten Fall aber irgendwann eine Lösung finden musste, ist halt auch klar. Merkel hat mit ihrem Schwenk zu Timmermans ja sogar noch versucht einen Spitzenkandidaten ins Amt zu heben. Wenn andere Regierungschefs da weniger Interesse an demokratietheoretischen Überlegungen haben, zeigt das halt nur, dass die gewünschten Reformen so schnell nicht kommen werden.

  • Genau genommen passiert in Bremen gerade genau das gleiche. Da hat die SPD auch Sieling zur Wiederwahl gestellt, nun wird da jemand Bürgermeister, den vor der Wahl niemand als Kandidat auf dem Schirm hatte.

    Bei den MdEPs selbst passiert übrigens ähnliches. Nicht nur, dass in Deutschland Varoufakis angetreten ist mit der Ankündigung, dass er ein Mandat nicht annehmen würde: In Italien hat zum Beispiel Salvini drei Mandate für die Lega geholt. Für ihn sitzen jetzt drei Nachrücker*innen im Parlament und in Österreich hätte eigentlich Strache ein Mandat gewonnen (über Vorzugsstimmen und wohl auch der aktuellen Situation geschuldet). Auch da ist es mit demokratietheoretischen Überlegungen nicht so weit her.

  • Holt das Popcorn raus

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    Macht für mich den Eindruck, als will der Höcke vor der kommenden LtW die AFD noch deutlicher als "Ost Partei" da stellen. Das ausgerechnet sein Bruder im Geiste, der Höcke an widerlichen Aussagen in nichts nach steht (Seine Aussagen zur Unterstützern der Willkommenskultur erinnern an Görings eiserne Besen Rede ) ihm da Gegenwind gibt, hat schon etwas absurdes. Gegenüber den beiden wirkt sogar Trump sympathisch. Und das will mal wirklich was heißen.

    It's never over when number twelve is out on the field.

  • Macht für mich den Eindruck, als will der Höcke vor der kommenden LtW die AFD noch deutlicher als "Ost Partei" da stellen. Das ausgerechnet sein Bruder im Geiste, der Höcke an widerlichen Aussagen in nichts nach steht (Seine Aussagen zur Unterstützern der Willkommenskultur erinnern an Görings eiserne Besen Rede ) ihm da Gegenwind gibt, hat schon etwas absurdes. Gegenüber den beiden wirkt sogar Trump sympathisch. Und das will mal wirklich was heißen.

    Der Flügel übernimmt immer mehr und mehr. Junge weiß wahrscheinlich, dass das im Osten funktioniert, ihnen im Westen aber mitunter das Genick brechen könnte. Meuthen und Weidel haben das Kyffhäuser Treffen ja schon gemieden und sind bei dem Teil unten durch.
    Das ist eigentlich das Beste, was passieren kann. Die Revolution frisst mal wieder ihre Kinder

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD, ist nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios von seinem Ortsverband am Sonntag nicht zum Delegierten für den Bundesparteitag gewählt worden. Er darf als Co-Chef der AfD am Parteitag Ende November zwar teilnehmen und auch sprechen, wählen darf er den neuen Bundesvorstand selbst dann aber nicht. Im AfD-Kreisverband Ortenau bekam Meuthen sogar mehr Gegenstimmen als Zustimmung.
    Unter den gewählten Delegierten befinden sich fast ausschließlich Parteimitglieder, die dem rechtsnationalen "Flügel" in der AfD nahestehen. Aus Parteikreisen heißt es, Meuthens Kritik an dem Auftreten von Björn Höcke auf dem Kyffhäuser-Treffen vor gut einer Woche sei auch ein Grund, dass er weniger Stimmen bekommen habe.

    Das dürfte ein klares Zeichen sein, wer künftig in der AfD das Sagen hat. Der Rechtsdrift der AfD hält bereits seit Jahren an, aber wenn der "Flügel" bald die Spitzenpositionen besetzt, muss man zweifellos auch im Gesamten von einer rechtsextremen Partei sprechen. Es soll auch später keiner sagen können, er habe von nichts gewusst. Bin gespannt, wie diese Entwicklung der AfD von den Wählern bei den Landtagswahlen im Herbst bewertet wird.