Aktuelle Bundespolitik

Zitat von Banane

Dennoch wiederspricht man zum Teil dem Wählerwillen.

Das möchte ich genauer wissen.
Den Satz hört man so oft, aber wenn nicht zuvor schon eine Koalitionsaussage getroffen hat, dann stimmt die Aussage nicht.
Rechnerisch gehen einige Koalitionen ohne SPD.

Der Einzug der AfD in den Bundestag erinnert einwenig an die Grünen damals, nur ist die politische Richtung absolut grundverschieden.
Gemeinsam ist nur die Abneigung der alten Parteien im Bundestag.

Ich empfehle allen Facebook - Nutzern übrigens mal ein Blick in die Timeline des aktuellen Postings von Frauke Petry. Nehmt Popcorn mit

Wieso sich jetzt Leute über den gestrigen Auftritt von Schulz aufregen, verstehe ich nicht. Da diskutiert mal jemand nicht so weichgespült wie alle anderen und schon ist das ein Problem? Ich habe die Zeiten von Schmidt, Kohl und Strauß nicht erlebt, aber gemessen an deren Diskussionen, die sich online noch finden lassen, war das von Schulz gestern doch lammfromm. Man kann ihm höchstens vorwerfen, nicht auch im TV-Duell dermaßen Kante gezeigt zu haben. Ich denke das diente gestern dazu den Ton für die nächsten Jahre zu setzen und sollte dies einer sein, der Merkel scharf angreift und polarisiert, kann das meiner Meinung nach der politischen Landschaft in Deutschland nur gut tun.

Zitat von nineteen65

Wieso sich jetzt Leute über den gestrigen Auftritt von Schulz aufregen, verstehe ich nicht. Da diskutiert mal jemand nicht so weichgespült wie alle anderen und schon ist das ein Problem? Ich habe die Zeiten von Schmidt, Kohl und Strauß nicht erlebt, aber gemessen an deren Diskussionen, die sich online noch finden lassen, war das von Schulz gestern doch lammfromm. Man kann ihm höchstens vorwerfen, nicht auch im TV-Duell dermaßen Kante gezeigt zu haben. Ich denke das diente gestern dazu den Ton für die nächsten Jahre zu setzen und sollte dies einer sein, der Merkel scharf angreift und polarisiert, kann das meiner Meinung nach der politischen Landschaft in Deutschland nur gut tun.

Ohne dass er Fraktionsvorsitzender ist? Wo soll die Konfrontation denn dann stattfinden? Der Typ war der größte Blender, der in den TV Duellen da noch auf Groko hoffte (mit stärkerer SPD) und jetzt auf ein Mal aus der Reserve kommt, wo das Schiff eh schon gesunken ist? Das ist Opportunismus. Nichts anderes. Wahrscheinlich wünscht er sich eh schon nach Brüssel zurück

Zitat von Buccaneer

Ohne dass er Fraktionsvorsitzender ist? Wo soll die Konfrontation denn dann stattfinden? Der Typ war der größte Blender, der in den TV Duellen da noch auf Groko hoffte (mit stärkerer SPD) und jetzt auf ein Mal aus der Reserve kommt, wo das Schiff eh schon gesunken ist? Das ist Opportunismus. Nichts anderes. Wahrscheinlich wünscht er sich eh schon nach Brüssel zurück

Sehe ich mal komplett anders. Natürlich muss er als Regierungsteilnehmer anders agieren als in der Opposition. Opportunismus? Dazu müsste man erstmal irgendwo Vorteile haben, die kann ich beim besten Willen nicht erkennen. Konsequent - ja. Aber das kann ich doch jemanden nicht als Vorwurf machen?

Zitat von Buccaneer

Ohne dass er Fraktionsvorsitzender ist? Wo soll die Konfrontation denn dann stattfinden? Der Typ war der größte Blender, der in den TV Duellen da noch auf Groko hoffte (mit stärkerer SPD) und jetzt auf ein Mal aus der Reserve kommt, wo das Schiff eh schon gesunken ist? Das ist Opportunismus. Nichts anderes. Wahrscheinlich wünscht er sich eh schon nach Brüssel zurück

Welche Einschaltquote haben denn die Generaldebatten im Bundestag? Welche Reichweite haben dazu im Vergleich die üblichen Talkshows?
Im Übrigen ging es mir nicht um Schulz allein. Ich denke, dass dort gestern der Ton für die gesamte Partei in den nächsten Jahren gesetzt wurde.

Zitat von nineteen65

Welche Einschaltquote haben denn die Generaldebatten im Bundestag? Welche Reichweite haben dazu im Vergleich die üblichen Talkshows?

na dann müsstest du ja heilfroh sein das es jetzt eine AfD im Bundestag gibt die für ordentliche Schlagabtäusche sorgen wird

Also ich habe in den letzten 24+ Stunden wirklich viele Shows zur Wahl angeschaut. Hart aber Fair ist bis jetzt mit Abstand die Beste und erfrischendste. Nicht übermäßig auf die AfD konzentriert, Experten mit sehr guten, reflektierten Analysen und Politikern, die sich respektvoll behandeln.

Erschreckend fand ich im Brennpunkt davor Armin Laschet. Da verliert die CDU am meisten von allen Parteien und er macht auf eitel Sonnenschein.

Zitat von Bilbo

Erschreckend fand ich im Brennpunkt davor Armin Laschet. Da verliert die CDU am meisten von allen Parteien und er macht auf eitel Sonnenschein.

So leicht kommt man aus der Wahlkampfstimmung mit "alles super hier" nicht raus.

Zitat von LuckySpike

Das möchte ich genauer wissen.Den Satz hört man so oft, aber wenn nicht zuvor schon eine Koalitionsaussage getroffen hat, dann stimmt die Aussage nicht.
Rechnerisch gehen einige Koalitionen ohne SPD.

Die SPD ist angetreten und wurde mit ihrem Wahlprogramm von 20% der Wahlberechtigten gewählt. Meiner Meinung nach trägt die SPD somit die Verantworung zu prüfen, ob mit ihren Vorstellungen eine stabile Regierung gebildet werden kann. Ist dem nicht so, kann die Oppositionsarbeit aufgenommen werden.

Die SPD ignoriert in dem Fall aber den Willen der Wähler aus Selbstinteresse. Das ist mE ein absoluter falscher Weg. Damit zwingt man die CDU dazu, eine Minderheitsregierung einzugehen oder ggf. eine instabile Regierung (Jamaika) zu führen. Immer nur zum Selbstzweck: "Hoffentlich fallt ihr auf die Nase". Bei einer Bundestagswahl steht jedoch nicht die Partei im Mittelpunkt sondern der Willen des Volkes.

Zitat von Honka

na dann müsstest du ja heilfroh sein das es jetzt eine AfD im Bundestag gibt die für ordentliche Schlagabtäusche sorgen wird

Es gibt einen klaren Unterschied zwischen mehr Streitkultur und Polarisierung zwischen demokratischen Parteien auf der einen Seite und rassistischen Demokratiefeinden auf der anderen Seite. Die AfD Salzgitter spricht auf Facebook in rinem mittlerweile gelöschten Text vom "widerwärtigsten System, das je auf deutschem Boden existiert hat" und "Gestalten, die in ihrer Niederträchtig und Abartigkeit alles in der Menschheitsgeschichte Dagewesene übertreffen". Da sprechen sie wohlgemerkt nicht von ihren Helden aus den 30er und 40er Jahren, sondern von der BRD. Ich entnehme deinem Smiley, dass dir durchaus klar war, dass ich da einen Unterschied sehe, aber ich wollte das nochmal klarstellen. Zu viel GroKo lähmt eine Demokratie und selbst als strikt Linker sähe ich momentan in einem Jamaika-Bündnis hinsichtlich der daraus resultierenden Folgen auch etwas Positives, auch wenn die zu erwartende Politik der Regierung mir ganz und gar nicht gefallen wird.

Zitat von Banane

Die SPD ist angetreten und wurde mit ihrem Wahlprogramm von 20% der Wahlberechtigten gewählt. Meiner Meinung nach trägt die SPD somit die Verantworung zu prüfen, ob mit ihren Vorstellungen eine stabile Regierung gebildet werden kann. Ist dem nicht so, kann die Oppositionsarbeit aufgenommen werden.
Die SPD ignoriert in dem Fall aber den Willen der Wähler aus Selbstinteresse. Das ist mE ein absoluter falscher Weg. Damit zwingt man die CDU dazu, eine Minderheitsregierung einzugehen oder ggf. eine instabile Regierung (Jamaika) zu führen. Immer nur zum Selbstzweck: "Hoffentlich fallt ihr auf die Nase". Bei einer Bundestagswahl steht jedoch nicht die Partei im Mittelpunkt sondern der Willen des Volkes.

Den Wählerwillen der ihnen über 5 Prozent Verluste und das schlechteste Ergebnis der BTW HIstorie gebracht hat.

Alles andere als die jetzige Reaktion der SPD wäre lachhaft gewesen und nicht nachvollziehbar gewesen.

Zitat von Banane

Die SPD ignoriert in dem Fall aber den Willen der Wähler aus Selbstinteresse.

Woher willst du wissen, dass nicht so mancher SPD-Wähler das Kreuz bei "seiner" Partei gemacht und dabei darauf gehofft hat, dass sie entweder den Kanzler oder die Oppositionsführerschaft stellt, aber bitte bloß keine weitere Groko eingeht? Man kann nicht mehr über den Wählerwillen sagen als dass er darin besteht, dass die SPD 20% des Bundestags stellt. Dieser Wille ist erfüllt.

Ich fands auch nicht sehr vorteilhaft gleich um 18:02 "Opposition" zu rufen. Warum nicht erstmal abwarten, oder wenn man es unter der Hand plant, wenigstens den Anschein erwecken für die Leute die sowas eher negativ betrachten. Geht man halt mit völlig überzogenen Forderungen in die angeblichen Koalitionsverhandlungen und schickt die CDU dann "nach Jamaika", mit der Bürde schon bei einer Verhandlung gescheitert zu sein.

Die Opposition ist ultimativ die richtige Entscheidung, die SPD hat viel zu wenig Profil um als kleiner Partner so zu punkten, wie es die Grünen oder die FDP jetzt machen könnten und aus der Oppo lässt sich 100mal besserer Wahlkampf machen. Aber irgendwie hat man hier taktisch was verschenkt, und seien es nur die Leute die negativ auf so eine Ansage reagieren.

noch ein kleiner Nachtrag: Renate Künast hats mit dem guten Ergebnis für die Grünen leider doch in den Bundestag geschafft, trotz des Direktmandats für ihre Parteikollegen Bayram in meinem Wahlkreis.
2 Konkurrenten von Bayram haben es über die Landesliste auch ins Parlament geschafft (kann jemand 3 Direktkandidaten aus seinem Wahlkreis überbieten?)

Der leider verhinderte Kancler Serdar Somuncu mit 7,2% der Erststimmen (insgesamt 5.) auch mit einem guten Ergebnis.

Die AfD mit überraschend großem Anteil von 6,3% (im noch detaillierterem Wahlbezirk sogar mit 12,3%). Interessant wie kleinteilig es hier in Berlin aufgeschlüsselt wird. Da kannste bei Kleinparteien bald Ärger mit dem Lebenspartner bekommen, wenn der sieht das die Partei doch nur eine Stimme bekommen hat.

Zitat von Doylebeule

noch ein kleiner Nachtrag: Renate Künast hats mit dem guten Ergebnis für die Grünen leider doch in den Bundestag geschafft, trotz des Direktmandats für ihre Parteikollegen Bayram in meinem Wahlkreis.
2 Konkurrenten von Bayram haben es über die Landesliste auch ins Parlament geschafft (kann jemand 3 Direktkandidaten aus seinem Wahlkreis überbieten?)

Der leider verhinderte Kancler Serdar Somuncu mit 7,2% der Erststimmen (insgesamt 5.) auch mit einem guten Ergebnis.

Die AfD mit überraschend großem Anteil von 6,3% (im noch detaillierterem Wahlbezirk sogar mit 12,3%). Interessant wie kleinteilig es hier in Berlin aufgeschlüsselt wird. Da kannste bei Kleinparteien bald Ärger mit dem Lebenspartner bekommen, wenn der sieht das die Partei doch nur eine Stimme bekommen hat.

Frau Bayram hat sich schon geoutet, kein Flug für Sie nach Jamaika

Zitat von Chicago

Frau Bayram hat sich schon geoutet, kein Flug für Sie nach Jamaika

Hab ich mitbekommen. Ist ja linker Flügel und kann sich als einziger grüner Direktmandatsträger in der Partei direkt mal aufplustern gegenüber dem Realoteil.

Zitat von Doylebeule

noch ein kleiner Nachtrag: Renate Künast hats mit dem guten Ergebnis für die Grünen leider doch in den Bundestag geschafft, trotz des Direktmandats für ihre Parteikollegen Bayram in meinem Wahlkreis.
2 Konkurrenten von Bayram haben es über die Landesliste auch ins Parlament geschafft (kann jemand 3 Direktkandidaten aus seinem Wahlkreis überbieten?)

Der leider verhinderte Kancler Serdar Somuncu mit 7,2% der Erststimmen (insgesamt 5.) auch mit einem guten Ergebnis.

Die AfD mit überraschend großem Anteil von 6,3% (im noch detaillierterem Wahlbezirk sogar mit 12,3%). Interessant wie kleinteilig es hier in Berlin aufgeschlüsselt wird. Da kannste bei Kleinparteien bald Ärger mit dem Lebenspartner bekommen, wenn der sieht das die Partei doch nur eine Stimme bekommen hat.

Ich biete fünf: Landkreis Vorpommern Rügen / Vorpommern Greifswald mittlerweile(sollte mal mein Profil anpassen^^):

Angela Merkel (Direktmandat^^),
Kerstin Kassner,
Sonja Steffen,
Leif-Erik Holm :-(,
Claudia Müller,

Dabei 4 mal die Nr. 1 der Landesliste im Wahlkreis.(CDU, SPD, Gründe, AfD) (+ Listenplatz 1 der NPD)

https://twitter.com/AliCologne/status/912252586325155840

Zitat von Bilbo

https://twitter.com/AliCologne/status/912252586325155840

Irgendwie ist das doch aber folgerichtig. Die AfD spielt mit diesen diffusen Ängsten von marodierenden Horden von Ausländern und die meisten Ostdeutschen kriegen ja nicht mal einen zu sehen, also glauben sie den Mist,den sie da hören. Und dort wo Menschen selbstverständlich zusammen leben und sich ein richtiges Bild machen, wählen weniger Menschen AfD

Jetzt fordert der erste CSU-Abgeordnete Horstis Kopf und Söder sieht kaum Chancen auf Einigung ohne Obergrenze.

Wie lang kann eine geschäftsführende Regierung das eigentlich machen? Solange bis die Parteien sich einigen? Und kann man das auch 4 Jahre machen?

Zitat von Chicago

Wie lang kann eine geschäftsführende Regierung das eigentlich machen? Solange bis die Parteien sich einigen? Und kann man das auch 4 Jahre machen?

Ja. Es gibt keine Frist für eine Regierungsbildung. Der neu gewählte Bundestag muss innerhalb von 30 Tagen erstmals zusammenkommen, aber ob und wann er eine neue Regierung wählt, ist ihm freigestellt. Würde er keine wählen, bliebe die alte im Amt, müsste sich aber natürlich den neuen Mehrheiten im Parlament beugen (was im Falle der Groko ja nicht das Problem wäre).

Zitat von Silversurger

Ja. Es gibt keine Frist für eine Regierungsbildung. Der neu gewählte Bundestag muss innerhalb von 30 Tagen erstmals zusammenkommen, aber ob und wann er eine neue Regierung wählt, ist ihm freigestellt. Würde er keine wählen, bliebe die alte im Amt, müsste sich aber natürlich den neuen Mehrheiten im Parlament beugen (was im Falle der Groko ja nicht das Problem wäre).

Perfekt - die SPD regiert weiter, wahrt aber den Schein einer Opposition .

Ich kann die CSU ja verstehen - die Niederlage war herb und die AfD hat heftig an der Stammklientel geknabbert. Da muss man wohl jetzt wieder die alte Platte von der 'Obergrenze' auflegen. Aber vielleicht sollte man doch mal nachfragen, wieso die AfD so viel besser in den Bundesländern abschneidet, in denen die CSU oder CDU sich deren Rhetorik zu Eigen machte - siehe Sachsen, siehe Bayern.

Und es war sicher kaum hilfreich, dass Seehofer erstmal Merkel vorgeführt hat um sich dann vor dem Wahlkampf wieder anzubiedern.

Zumal die Bayern demnächst wählen. Das wird spannend. Popcorn raus

Zitat von Ausbeener

Zumal die Bayern demnächst wählen. Das wird spannend. Popcorn raus

Unter 40 % in Bayern ist für die CSU eine Katastrophe, da muss Seehofer eigentlich zurücktreten, zumal das ja selbst verschuldet ist.

Die könnten dann doch vielleicht den Hoeneß als Spitzenkandidaten aufstellen

Was die SPD angeht:
Es ist völlig legitim das man nach dieser Wahlschlappe in die Opposition gehen will. Alles andere würde wahrscheinlich nur dazu führen, dass man sich Bundesweit dem Status in die südlichen und östlichen Bundestagsländern annähert. Nichtsdestotrotz kann man den Auftritt von Schulz in der Elefantenrunde peinlich finden. Die SPD ist in der Aufarbeitung ihres Ergebnisses nicht viel weniger peinliche als die Union. Während man dort sich keiner Verantwortung (CDU) für irgendwas bewusst ist, ist bei der SPD Merkel für das schlechteste Wahlergebnis allezeit Schuld. Die völlig missratene Kampagne, der wankelmütige Kandidat. All das ist natürlich Merkels Schuld..

Zitat von Ausbeener

Und dort wo Menschen selbstverständlich zusammen leben und sich ein richtiges Bild machen, wählen weniger Menschen AfD

Du meinst bestimmt dieses Duisburg Marxloh wo die AFD 30 (!) % geholt hat.
https://www.derwesten.de/staedte/duisbu…d212037823.html

Sorry dieses oberflächliche Betrachten von Zahlen, bringt meiner Meinung nach gar nix, außer man möchte den Oberlehrerhafteren Duktus, ihr merkt gar nicht wie toll das alles ist beibehalten.

Weiter – und das ist mein eigentliches Problem mit dieser Grafik, traut man den Menschen ja gar keinen Blick über den eigenen Tellerrand zu. Das ist ziemlich anmaßend. Ob dieser Blick richtig ist / falsch oder von oberflächlichen Impressionen ist, sei ja mal dahingestellt.

Aber, wenn nach einem Seebeben im Japan (10.000 km von Deutschland entfernt) eine Atomkatastrophe ausgelöst wird (die Grünen gehen immer noch mit der Zahl von tausenden Atomtoten hausieren, obwohl die meisten Opfer Opfer des Seebenens waren) auf einmal 20-30 % grün wählen würden, obwohl man ein halbes Jahr zuvor eine Regierung ins Amt gewählt hat, die klar gesagt hat den Atomausstieg rückgängig machen zu wollen, dann wendet man bitte für dieses Verhalten dasselbe narrativ an wie oben, oder man nimmt erst mal zur Kenntnis das Ängste (Umwelt, Verlust des sozialen Status, Verlust von Identität usw.) Dinge sind die Menschen im Zweifel bewegen.

Was die AFD als solches angeht. Ich bin mir relativ sicher, dass gute Chancen bestehen, dass diese Partei dem kommenden Bundestag nicht mehr angehören wird. Ich habe irgendwo gelesen, dass ca. 60 % die Partei gewählt haben, obwohl siesicher sind das sie die Probleme nicht lösen wird. Diese Leute sind zurückzugewinnen.

Wenn aber der Diskurs in Folgende Richtung geht,

https://pbs.twimg.com/media/DKopMWXXoAEtVXT.jpg:large

oder wie von einem Mitarbeiter des Kölner Bistums postuliert, man würde den Tschechen Atommüll abnehmen, so sie Sachen nehmen, dann kann die AFD hoffen, dass selbst der braune Haufen (früher oder später wird es zwei Fraktionen geben) überleben kann.

Zitat von aikman

Aber vielleicht sollte man doch mal nachfragen, wieso die AfD so viel besser in den Bundesländern abschneidet, in denen die CSU oder CDU sich deren Rhetorik zu Eigen machte - siehe Sachsen, siehe Bayern.

Und es war sicher kaum hilfreich, dass Seehofer erstmal Merkel vorgeführt hat um sich dann vor dem Wahlkampf wieder anzubiedern.

Du hast die Analyse doch quasi selbst vorweggenommen. Seehofer hat was dieses Thema angeht einfach keinerlei Glaubwürdigkeit mehr. Tausend Mal gedroht tausend Mal ist nix passiert. Hier in NRW hat Laschet vor der Wahl Bosbach in sein Wahlteam aufgenommen und damit Vertrauen bei Stammwählern zurückgewonnen. Diese Glaubwürdigkeit hat Seehofer und der Rest der CDU einfach nicht mehr.

Weiter ist dieser Streit um die Obergrenze einfach albern. jeder von Links nach rechts, weiß das es irgendwo eine Grenze gibt. Ob diese jetzt bei 200.000; 1 Millionen, 5 Millionen oder wo auch immer liegt könnte ja Gegenstand einer Debatte sein.

Weiter sollte man tunlichst aufhören, dass Problem "AFD" nur bei der Union zu verworten.

Ich kann jedem wirklich nur dieses - im Auftrag der Friedrich-Ebert Stiftung - herausgegebene Buch empfehlen.(bitte über den Forenlink kaufen )

http://www.tagesspiegel.de/politik/politi…h/20104170.html

https://www.amazon.de/dp/3801205061/…=I2ASKXH3JJ81GD

Das Thema Zuwanderung wird leider in Deutschland weitestgehend auf Trump Niveau von beiden Seiten debattiert(dieses Forum möchte ich da ausdrücklich ausnehmen) .

Like it or not. Das Thema bewegt die Menschen und wird auch nicht von den Medien hochgeschrieben. (Lügenpresse gibt’s ja nicht nur rechts wie man lernt)

Um mal das Thema Marxloh ein für allemal ins Reich der "Übertreibung" abzutun, bzw zu relativieren.
Die AfD war natürlich auch in Duisburg überproportional stark (13.2%)
Aber alle stürzen sich hier auf den EINEN Wahlbezirk, der traditionell eh schon eine niedrige Wahlbeteiligung hat.
Wir reden hier in Summe von sage und schreibe 108(!) Personen, die dieses Ergebnis fabriziert haben. Klingt in Prozenten natürlich extremst brutal

http://wahlergebnis.duisburg.de/BWOBW/05112000…eitstimmen.html

Zitat von Buccaneer

Um mal das Thema Marxloh ein für allemal ins Reich der "Übertreibung" abzutun, bzw zu relativieren.
Die AfD war natürlich auch in Duisburg überproportional stark (13.8%)
Aber alle stürzen sich hier auf den EINEN Wahlbezirk, der traditionell eh schon eine niedrige Wahlbeteiligung hat.
Wir reden hier in Summe von sage und schreibe 108(!) Personen, die dieses Ergebnis fabriziert haben. Klingt in Prozenten natürlich extremst brutal

http://wahlergebnis.duisburg.de/BWOBW/05112000…eitstimmen.html

Ok da hast recht. Würde aber an meiner grundsätzlichen Aussage nichts ändern.

Wobei die wahlbeteiligung von 66 % jetzt zwar nicht gut, aber auch nicht unterirdisch schlecht ist.

Zum Thema Stimmenverlust bei der CDU -
Der war eingeplant.
Wenn zwei Pateien mehr in den Bundestag einziehen, dann bedeutet das mindestens 10%, die von anderen Parteien kommen.
Wenn das linear durch die 4 Parteien des alten Bundestages gerechnet wird, so gibt jede Partei 2.5% ab.
Jetzt sind es aber 23,3 %. Das macht dann linear 5,825%.
Da AfD und FDP näher an CDU stehen als an SPD, Die Grünen oder Die Linken, kommt es letztendlich zu 8,6 %.
Also, alles im Lot bei CDU.
Und das Ergebnis zu vergleichen mit vorhergehenden Bundestagen mit nur 3(4 CSU)) Parteien halte ich für nicht vergleichbar.

Zitat von Mile High 81

Das Thema Zuwanderung wird leider in Deutschland weitestgehend auf Trump Niveau von beiden Seiten debattiert(dieses Forum möchte ich da ausdrücklich ausnehmen) .

Und darum nicht Hass mit Hass entgegnen, sonst haben wir eine gespaltene Gesellschaft. Die Vernunft muss in der Mehrheit existieren. Sich nicht von jeder Aussage provozieren lassen.
Wenn ich auf FB schaue, dann verstehe ich nicht wo das alles herkommt. Das darf nicht überhandnehmen.