Diese Deppen gab es doch schon immer. Nur früher saßen die am Stammtisch und heute halt bei Twitter.
Ich finde es eher bedenklich wie schnell man einknickt. Man könnte meinen Subventionen wären Gott gegeben. Natürlich war die Art und Weise wieder dämlich gemacht und kommuniziert aber welches Signal sende ich denn so ? Macht genug Rabbatz und wir nehmen alles zurück?
Man hat halt versucht, der Union einen reinzuwürgen, indem man deren Stammwähler anpackt und anschließend die Schuldenbremse als Grund anführt, nur ist das jetzt komplett nach hinten losgegangen und man steht wieder mit handwerklich schlechter Regierungsarbeit und ohne Rückhalt da, sodass man beim ersten Gegenwind umfällt.
Das Signal, das man hier sendet ist fatal, weil man Leuten nachgibt, die einfach nur laut genug brüllen müssen, um ihren Willen einen Kompromiss zu kriegen. Und der Mob wird sich nach solchen Aktionen wie bei der Fähre bestätigt fühlen und weitermachen. Hätte man mal vor der lapidaren Verkündung mit den Verbänden gesprochen, hätte man sich das vielleicht erspart, aber mittlerweile weiß man ja nicht mal, ob der Landwirtschaftsminister überhaupt im Bilde war bevor es verkündet wurde.
Im Herbst hat medizinisches Personal mehrere Wochen gegen die Gesundheitspolitik demonstriert. In den Medien gab es kaum Ressonanz, nur mal kleine Berichte über lokale Kliniken,
Diese Branche liegt seit Jahren echt am Boden und es kommt keine Hilfe von der Politik. Bauern fahren einmal Convoy nach Berlin und schmeissen Scheisse auf die Straße : Wir nehmen die Kürzungen von Subventionen teilweise zurück.
In wie weit kann/soll die Politik in dieser Branche helfen?
In wie weit kann/soll die Politik in dieser Branche helfen?
Ein Krankenhaus darf kein Ort sein, wo man über Gewinne spricht. Wenigstens nicht in DE und nicht im allgemeinmedizinischen Bereichen. Profitorientierte Medizin ist das Schlechteste, was einem Gesundheitssystem passieren kann.
Diese Deppen gab es doch schon immer. Nur früher saßen die am Stammtisch und heute halt bei Twitter.
Ich finde es eher bedenklich wie schnell man einknickt. Man könnte meinen Subventionen wären Gott gegeben. Natürlich war die Art und Weise wieder dämlich gemacht und kommuniziert aber welches Signal sende ich denn so ? Macht genug Rabbatz und wir nehmen alles zurück?
Das Problem ist ja auch, dass das eben nicht nur "Bauern" sind, die da randalieren. Diese Proteste sind unterwandert von AfDlern, Querdenkern, Reichsbürgern und anderen Staatsfeinden, die aber die Zielgruppe schön mit Sharepics und Beiträgen (voller Falschinformationen, Framing und Hetze) über Social Media füttern.
BTW: Habeck konnte dann halb zwei nachts Festland betreten. Dem Mob mangelt es dann doch an Durchhaltevermögen.
Ich bin gespannt, was am Montag los ist. Wenn das aus dem Ruder läuft, werd ich auf absehbare Zeit soweit es möglich ist auf landwirtschaftliche Produkte aus Deutschland verzichten...
Wo kann denn noch gespart werden? Diese Kürzungen wurden doch schon von allen Parteien in einen Ausschuss als streichbar bestimmt
Mir geht es auch nicht darum, dass protestiert wird. Das ist ein Recht für alle hier lebenden Menschen, auch wenn das manche auf Staatsbürger einschränken wollen. Ich habe ein Problem, wie schon bei den Coronaprotesten (um Rahmen der damaligen bestehenden gesetzlichen Regelungen) mit der Art der Proteste. Es wird hier auf Einschüchterung und Bedrohung gesetzt und leider wird dem Mob dann nachgegeben.
Es gäbe auch noch andere Maßnahmen, die man ergreifen könnte. Es gibt da Konstruktionen, dass man z.B. Gelder an die Bahn im Rahmen einer Kapitalerhöhung aus dem Bundeshaushalt auslagern könnte.
Ja, das kann man als Buchhaltertricks bezeichnen, es stellt sich nur die Frage, ob es tatsächlich seriöser ist, Subventionen die man selber noch vor wenigen Tagen als entbehrlich gekennzeichnet hat, jetzt als unverzichtbar umdeklariert und im Gegenzug Subventionen, die vor wenigen Tagen noch notwendig waren, per Federstrich zu streichen.
Von dem offensichtlichen politischen Fallout mal ganz abgesehen.
Umgekehrt trickst Lindner ja auch, wenn er die Zinslast des Bundes hochrechnet.
Ein Krankenhaus darf kein Ort sein, wo man über Gewinne spricht. Wenigstens nicht in DE und nicht im allgemeinmedizinischen Bereichen. Profitorientierte Medizin ist das Schlechteste, was einem Gesundheitssystem passieren kann.
Der Meinung bin ich bekanntlich auch. Aber was genau soll die Politik jetzt machen? Krankenhäuser verstaatlichen?
In dieser Branche sind stand jetzt die Unternehmen in der Pflicht, bessere Arbeitsbedingungen zu schaffen. Machen sie natürlich nicht, weil die Gewinne sonst ja niedriger wäre.
Puh, denen hast Du es aber jetzt mal so richtig gegeben Marco...
Appeasement? Immer noch? Ehrlich?
Da ist (mal wieder) eine Grenze überschritten worden. Konsequenzen? Scheinbar keine.
Fassen wir mal zusammen:
- Erhöhung des CO2 Preises von 30 auf 45€
- Mehrwertsteuer in der Gastro wird von 7% auf 19% erhöht
- Mehrwertsteuer für Gas und Fernwärme von 7% auf 19% rauf
- Plastikabgabe wird auf den Endverbraucher umgelegt (1,4 Milliarden Euro)
- Förderungen für Solar gestrichen
- Bafa Prämie von heute auf morgen gestrichen
- Netzentgelte werden nicht mehr übernommen, daher höher Stromkosten für Betriebe und Verbraucher
- Preisbremsen für Strom und Gas entfallen ab sofort
- Bürgergeld Bonus für Weiterbildung entfällt
- Agrardiesel wird nicht mehr subventioniert
Man hat halt versucht, der Union einen reinzuwürgen, indem man deren Stammwähler anpackt und anschließend die Schuldenbremse als Grund anführt...
Wirklich perfide, wie man sich die Stammwählerschaft der Union herausgepickt hat, um diese einseitig zu belasten...
Das Problem ist ja auch, dass das eben nicht nur "Bauern" sind, die da randalieren. Diese Proteste sind unterwandert von AfDlern, Querdenkern, Reichsbürgern und anderen Staatsfeinden, die aber die Zielgruppe schön mit Sharepics und Beiträgen (voller Falschinformationen, Framing und Hetze) über Social Media füttern.
BTW: Habeck konnte dann halb zwei nachts Festland betreten. Dem Mob mangelt es dann doch an Durchhaltevermögen.
Völlig richtig allerdings unternimmt unsere Regierung den sehr durchschaubaren Versuch Klientelpolitik zu machen. Dieses Mal halt im negativen Sinn, sonst bei Tempolimit etc im positiven Sinn für die eigene. Und dieses kurzfristige Regieren wird meiner Meinung nach nur dazu führen das die Rechten an die Regierung kommen. Weil wir müssen denen da oben ja zeigen was Sache ist. Es kann nur funktionieren wenn sich die demokratischen Parteien an einen Tisch setzen und schauen was wirklich machbar und vernünftig ist. Anderweitig sehe ich schwarz
Ich denke wir sind dann auch wenn relativ "late to the party" in dem Stadium, die es vor Jahren in den USA und Frankreich (Gelbwesten) schon gab ,angekommen.
Die Folgen werden sein das die Gesellschaft sich immer weiter spaltet. Ich hab mir gerade mal von einem der "Bauerninfluencer" (Anthony Lee) 2 Videos angeschaut. Da wurde zb ein Video von gestern vom Habeck Mob auf dem YT Kanal gepostet. Was da so in den Kommentaren abgeht. 
Mehrwertsteuer in der Gastro wird von 7% auf 19% erhöht
NEIN! Die temporäre Reduktion von 19% auf 7% wurde wie geplant beendet.
NEIN! Die temporäre Reduktion von 19% auf 7% wurde wie geplant beendet.
Weiss ich, wirkt am Ende aber wie eine Steuereröhung. War ja auch nicht der Punkt, den ich machen wollte.
Edit:
Völlig richtig allerdings unternimmt unsere Regierung den sehr durchschaubaren Versuch Klientelpolitik zu machen. Dieses Mal halt im negativen Sinn, sonst bei Tempolimit etc im positiven Sinn für die eigene. Und dieses kurzfristige Regieren wird meiner Meinung nach nur dazu führen das die Rechten an die Regierung kommen. Weil wir müssen denen da oben ja zeigen was Sache ist. Es kann nur funktionieren wenn sich die demokratischen Parteien an einen Tisch setzen und schauen was wirklich machbar und vernünftig ist. Anderweitig sehe ich schwarz
Welche Klientelpolitik? Bei den Landwirten gibt es einen nicht gerade kleinen Anteil an Grünen-Wählern. Das sind jetzt nicht die lautstarken Großbauern, aber zB ökologisch anbauende Bauern. Es gibt ja auch Gründe, warum an so kurzfristig reagieren musste - da kann man einer Partei danken, die auf Fundamentalopposition setzt und versucht am rechten Rand wieder Profil zu gewinnen. Und ich glaube nicht, dass diese Partei für Kompromisse bereit ist, vor allem nicht, da dieses Jahr noch einige Wahlen anstehen - das ganze politisch schwierige MDR-Gebiet wählt neue Landtage und zum Teil auch kommunal. Da wird man nicht auf den neuen erkorenen politischen Feind, die Grünen, zu gehen wollen, auch wenn man nach der Wahl auf diese als Koalitionspartner angewiesen sein wird, wenn die "Brandmauer" zumindest nach außen sichtbar stehen soll.
Edit: Stimmenanteile unter Landwirten
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Sehr geil das Geseiere vom DBV jetzt: "nee also das geht ja gar nicht, damit wollen wir aber nix zu tun haben". Ja was zur Hölle habt Ihr denn gedacht, wen Ihr mit Euren (wenn auch für Eure Sache gut gemeinten) Protesten anzieht? Die Friedensbewegung? Jesses.... 
Es gibt ja auch Gründe, warum an so kurzfristig reagieren musste - da kann man einer Partei danken [....]
Einige scheinen es nur noch mit so einer Dolchstoßlegende zu schaffen. Man hat einen Haushalt geplant, bei dem die eigenen Justiziare schon bei Beginn gesagt haben, dass der wieder kassiert wird. Ich nehme auch an, man hat von der Klage mitbekommen. Und jetzt will man das überraschte Gestümper auf Zeitnot schieben?
Diese "amerikanischen Zustände" die hier teilweise bejammert werden, die hat man dann aber auch doppelt. Da kann die "gute Seite" noch so rumstümpern, es wird alles schöngeredet. Alles Negative eine große Verschwörung der Springerpresse und der FDP. Bei jedem Einknicken gibts die eigenen Arschbombe mit in die Opferrolle. Da ist mir die Letzte Generation bald wirklich lieber als die Jammerlappenlinke.
In wie weit kann/soll die Politik in dieser Branche helfen?
In meinen Augen hat der Staat die Aufgabe folgende Infrastrktur zu betreiben und nicht zu privatisieren, damit die Versorgung gut ist. In einigen Teilen ist das Kind schon in den Brunnen gefallen. Bei eigen kann man vielleicht noch was retten:
*Exkurs Gesundheit:
Wir steuern immer mehr auf eine medizinische Versorgung hin , die zentralisiert ist und nur für Menschen nutzbar, die sich das auch leisten können. Die nächste Perversität ist schon im Kommen: Aufkauf von Arztpraxen durch Investoren: Diese Modelle basieren darauf, dass ein Investor eine Arztpraxis aufkauft und dort werden dann den Patienten teure IGEL Leistungen angeboten, die nicht zur Grundversorgung zählen. Wer nur die Grundversorgung benötigt wird weggeschickt. Der Kumpel von meinem Bruder ist Augenarzt. Sein Chef hat die Praxis an so einen Investor verkauft und dort werden dann 90% teure Operationen durchgeführt die der Patient nicht zwingend braucht. Er könnte auch mit der günstigeren Variante gut leben.
Darüber hinaus gibt es keine Anreize für Menschen in die Pflegeberufe zu gehen. Für einen Lohn der deutlich unter dem liegt was diese Menschen dort leisten 40 Jahre kaputtbuckeln wollen halt auch die wenigsten. Mittlerweile holen wir Pflegekräfte aus Manila. Dort fehlen sie dann.
Hier muss imho etwas her, damit die medizinische Versorgung finanziell gesichert ist und Menschen wieder Anreize gegeben werden in die Pflegeberufe zu gehen. Aber so lange wir Abends nur auf unserem Balkon stehen und klatchen und mal ne Merci vorbeibringen wird das wohl nix.
Hoffen wir das die geplante Krankenhausreform a) die Wunderwaffe ist für die die gemacht wird b) dann auch wirklich hilft und kommt und c) nicht von CDU/AfD und FDP in der nächsten Legislaturperiode wieder einkassiert wird.
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Appeasement? Immer noch? Ehrlich?
Da ist (mal wieder) eine Grenze überschritten worden. Konsequenzen? Scheinbar keine.
Eigentlich müsste man diese Tweets, Kommentare und Springer-Überschriften alle mal Screenshoten und sammeln und wenn dann der/die erste Grünen - Politiker/in dasselbe Schicksal erleidet wie Heinrich Lübke wieder rausholen und mal FDP/CDU und Springer mal anfragen ob das Ihr Ziel war. Wenn ich mir den Mob da gestern ansehen dauert es vermutlich nicht mehr lange. Insbesondere wenn man jetzt liest, dass da jetzt auch völkische Siedler mitmischen sollen.
In diesem Zusammenhang
Vllt könnte der Unterschied darin liegen, das die Letzte Generation zu solchen Sachen aufruft und sie es bereits viel öfter gemacht haben als die Bauern, die sich ja jetzt auch von sowas distanzieren
Warte ich immer noch auf ne Quelle. Habe im Genzug aber einen Social Media Kommentar der PolizeiGrüen e.V. zur Causa Habeck von gestern
...
Naja, die Polizei wertet ja schon das Wehren gegen Wegtragen durch Füße in Boden stemmen, sich schwer machen oder nicht nachgeben bei illegalen Schmerzgriffen als Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und nimmt das als Gewalt gegen Polizei in die Statistik auf. Auch wenn jemand einfach umknickt ohne Gegnereinwirkung, zählt der als Verletzter beim Einsatz.
Naja, die Polizei wertet ja schon das Wehren gegen Wegtragen durch Füße in Boden stemmen, sich schwer machen oder nicht nachgeben bei illegalen Schmerzgriffen als Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und nimmt das als Gewalt gegen Polizei in die Statistik auf. Auch wenn jemand einfach umknickt ohne Gegnereinwirkung, zählt der als Verletzter beim Einsatz.
Ja kenne ich aus dem Fussball. BFE rennt hinter Gruppe von Ultras hinterher. Einer knickt um und geht als Verletzter durch Fussballgewalt in die Statistik ein.Oder sie bekommen das Pfefferspray der eigenen Kollegen ab oder verletzen sich an ihrer eigenen Ausrüstung.
Ich empfehle dazu die Einlassungen von Prof. Dr. Feltes, der diese Statistiken dann und wann auseinandernimmt.
Deswegen war ich ja so erstaunt, dass der Polizist, der in Siegen vom Trekker gefallen ist danach weiterhin dienstfähig war. Beim Fussball sind die Beamten schon für weniger dienstunfähig.
Ja kenne ich aus dem Fussball. BFE rennt hinter Gruppe von Ultras hinterher. Einer knickt um und geht als Verletzter durch Fussballgewalt in die Statistik ein.Oder sie bekommen das Pfefferspray der eigenen Kollegen ab oder verletzen sich an ihrer eigenen Ausrüstung.
Ich empfehle dazu die Einlassungen von Prof. Dr. Feltes, der diese Statistiken dann und wann auseinandernimmt.
Deswegen war ich ja so erstaunt, dass der Polizist, der in Siegen vom Trekker gefallen ist danach weiterhin dienstfähig war. Beim Fussball sind die Beamten schon für weniger dienstunfähig.
War ja kein Linker oder Grüner.
Ich finde es toll, dass die CDU nicht auch noch versucht Öl ins Feuer zu gießen…oh wait…
...
Oder sie bekommen das Pfefferspray der eigenen Kollegen ab oder verletzen sich an ihrer eigenen Ausrüstung.
…
Total Offtopic, aber:
Immer noch mein absolutes Highlight, als Rainer Wendt (Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft) vor ein paar Jahren die neu eingeführten Namensschilder aus Plastik für die Polizei als lebensgefährlich bezeichnet hat und dies auch sehr deutlich veranschaulicht hat, in dem er mit solch einem Namensschild eine Haxe zerkleinern wollte. Ganz großes Kino. Das Video finde ich leider nicht, reiche ich aber noch nach!
Edit: Meine Erinnerung ist nicht mehr die beste, es war Bodo Pfalzgraf und ein Eisbein!
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Menno, das wollte ich auch gerade als Symbolbild konstruktiver Oppositionsarbeit posten 
Einige scheinen es nur noch mit so einer Dolchstoßlegende zu schaffen. Man hat einen Haushalt geplant, bei dem die eigenen Justiziare schon bei Beginn gesagt haben, dass der wieder kassiert wird. Ich nehme auch an, man hat von der Klage mitbekommen. Und jetzt will man das überraschte Gestümper auf Zeitnot schieben?
Diese "amerikanischen Zustände" die hier teilweise bejammert werden, die hat man dann aber auch doppelt. Da kann die "gute Seite" noch so rumstümpern, es wird alles schöngeredet. Alles Negative eine große Verschwörung der Springerpresse und der FDP. Bei jedem Einknicken gibts die eigenen Arschbombe mit in die Opferrolle. Da ist mir die Letzte Generation bald wirklich lieber als die Jammerlappenlinke.
Es ist immer wieder erstaunlich, was für Abkenkungsmanöver du hier so ganz nonchalant kreierst. Aber dein Meisterstück ist dann doch das hier:
Da kann die "gute Seite" noch so rumstümpern, es wird alles schöngeredet. Alles Negative eine große Verschwörung der Springerpresse und der FDP.
Nur um es nochmals auf der Zunge zergehen zu lassen: Die „gute Seite“ stümpert rum und damit ist in dem Kontext der Haushalt gemeint, der primär vom Bundesfinanzminister (FDP) verantwortet wird. Aber das wird schöngeredet.
Gleichzeitig glauben die Linksgrünversifften hier im Forum an eine Verschwörung der FDP gegen die FDP.
R-E-S-P-E-C-T! ☺️
Gleichzeitig glauben die Linksgrünversifften hier im Forum an eine Verschwörung der FDP gegen die FDP.
Ja gut, ähhh... wenn man sieht wie sich die Wahl-und Umfrageergebnisse der FDP entwickelt haben seitdem die Opposition innerhalb der Regierung betreiben und davon auch nicht abzubringen sind...
Vielleicht ist da ja doch was dran
Abkenkungsmanöver
gibt es irgendeine Erklärung warum du ständig irgendwelche Manöver siehst? Gibts hier irgendeinen Preis zu gewinnen? Liest der Bundeskanzler hier mit und entscheidet ob der am besten vorgetragenen Argumente?
Wovon soll Ich denn ablenken und warum?
Es ist hier ein seitenweises Gejammer und der einzige Funke "Selbstkritik" (der Heimmanschaft) ist die Illusion, man kommunziere vielleicht nicht ideal, sonst würden schon alle applaudieren. Das grenzt bei einigen schon an Psychose.
Hier ist alles immer gleich der nächste Weltuntergang, der nächste Tiefpunkt nach dem Tiefpunkt von vorgestern. Einer will ab Montag keine deutschen Kartoffeln mehr fressen. Der nächste wechselt bald aus Protest von bluesky zu Brieffreundschaften.
Macht euch mal alle gerade. Ich bin kurz davor hier Mitleid zu entwickeln.
Ich finde es toll, dass die CDU nicht auch noch versucht Öl ins Feuer zu gießen…oh wait…
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Passend dazu:
"Der Rechnungsprüfungsausschuss des Parlaments hat im Dezember beschlossen, dem Bundestag zu empfehlen, Subventionen für Agrardiesel zu streichen. Dies geht wiederum auf eine Empfehlung des Bundesrechnungshofs zurück. Die Zustimmung erfolgte einstimmig. Im Ausschuss sind Vertreter der Parteien AfD, CDU, SPD, Grüne und FDP vertreten, die dem Beschluss also alle zugestimmt hatten. Die AfD bestätigte auf Abgeordnetenwatch sogar, dem Beschluss zugestimmt zu haben."
Ich glaube es geht gar nicht mehr nur um Agrardiesel.
Der Protest richtet sich gegen die Politik der Regierung und nächste Woche wird sich angeschaut, wer alles an den Protesten teilnimmt.
