Aktuelle Bundespolitik

Zitat von Chief

Auch persönlich kenne ich mindestens drei Personen, bei denen ich zwar nicht positiv weiß, dass sie AfD wählen, bei denen ich es mir aber aufgrund ihrer politischen Ansichten lebhaft vorstellen kann, und die ebenfalls intelligent und anständig sind.

Wahrscheinlich gibt es da unterschiedliche Sichtweisen was anständig ist.

Zitat von Chief

Otte schreibt, redet und veröffentlicht aber so viel, dass man seine Ansichten und sein hohes politisches Interesse leicht nachvollziehen kann, wenn man es möchte.

Das mag sein und kann er gerne machen, warum er die AfD wählt geht aus dem Interview argumentativ allerdings nicht hervor

Zitat von Buffalo

Das mag sein und kann er gerne machen, warum er die AfD wählt geht aus dem Interview argumentativ allerdings nicht hervor

Im Detail nicht - da muss man sich weiter informieren - aber schlagwortartig schon.

1. Otte ist ein Gegner der - in seiner Sichtweise - als Euro-Rettung getarnten Bankenrettung, was das Ursprungsthema der AfD war.
2. Er kritisiert die Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge ohne gesetzliche Grundlage.
3. Er ist der Ansicht, dass durch die Verflechtungen von politischer und wirtschaftlicher Macht die Wirtschaftspolitik primär der Finanzindustrie und den Großunternehmen zu Gute kommt und die Gesellschaft wirtschaftlich und sozial auseinander driftet, weswegen er "eine Politik für die Mittelschicht" verlangt.
4. Schließlich hält er die Kritik an Russland für überzogen und befürwortet mehr Kooperation und weniger Konfrontation im Verhältnis zu Russland.

Zu dem Themen 1, 3 und 4 hat er sich schon relativ häufig geäußert. Ich vermute mal, dass seine konkrete Antwort schon auf eines dieser Themen den Rahmen des Interviews weit gesprengt hätte.

Zitat von Chief

Im Detail nicht - da muss man sich weiter informieren - aber schlagwortartig schon.
1. Otte ist ein Gegner der - in seiner Sichtweise - als Euro-Rettung getarnten Bankenrettung, was das Ursprungsthema der AfD war.
2. Er kritisiert die Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge ohne gesetzliche Grundlage.
3. Er ist der Ansicht, dass durch die Verflechtungen von politischer und wirtschaftlicher Macht die Wirtschaftspolitik primär der Finanzindustrie und den Großunternehmen zu Gute kommt und die Gesellschaft wirtschaftlich und sozial auseinander driftet, weswegen er "eine Politik für die Mittelschicht" verlangt.
4. Schließlich hält er die Kritik an Russland für überzogen und befürwortet mehr Kooperation und weniger Konfrontation im Verhältnis zu Russland.

Zu dem Themen 1, 3 und 4 hat er sich schon relativ häufig geäußert. Ich vermute mal, dass seine konkrete Antwort schon auf eines dieser Themen den Rahmen des Interviews weit gesprengt hätte.

Danke für die Ausführungen

Im Interview kommt er mir eher wie ein Protestwähler ohne Überzeugung rüber. Pauschalkritik an EURO-Rettung und Flüchtlingskrise, sich (zumindest in Teilen) nicht mit dem Programm der AfD auseinander gesetzt, FAKE Mail, das kommt alles eher populistisch rüber und nicht wie von einem intelligenten, politisch interessierten und gebildeten Menschen, zumindest bei mir.

Mal ne kurze Frage zu nem ganz anderen Thema: Wie kann es eigentlich sein, dass Angela Merkels Wahlkreis in Mecklenburg-Vorpommern ist, wenn ihr Erstwohnsitz in Berlin und Zweitwohnsitz in Brandenburg ist? Wie ist das mit den Wahlkreisen denn geregelt?

Zitat von [TheDude]

Mal ne kurze Frage zu nem ganz anderen Thema: Wie kann es eigentlich sein, dass Angela Merkels Wahlkreis in Mecklenburg-Vorpommern ist, wenn ihr Erstwohnsitz in Berlin und Zweitwohnsitz in Brandenburg ist? Wie ist das mit den Wahlkreisen denn geregelt?

Wahlkreis halt

Nein, keine Ahnung

Edit: Also doch Wahlkreis halt

Zitat von [TheDude]

Mal ne kurze Frage zu nem ganz anderen Thema: Wie kann es eigentlich sein, dass Angela Merkels Wahlkreis in Mecklenburg-Vorpommern ist, wenn ihr Erstwohnsitz in Berlin und Zweitwohnsitz in Brandenburg ist? Wie ist das mit den Wahlkreisen denn geregelt?

Soweit ich weiß, gibt es da keine Beschränkungen. Es ist vermutlich sinnvoll, wenn man in einem Wahlkreis antritt, zu dem man einen Bezug hat. Aber mir fällt auch kein Grund ein, warum das formal erforderlich sein sollte.

Zitat von Buffalo

Danke für die Ausführungen
Im Interview kommt er mir eher wie ein Protestwähler ohne Überzeugung rüber. Pauschalkritik an EURO-Rettung und Flüchtlingskrise, sich (zumindest in Teilen) nicht mit dem Programm der AfD auseinander gesetzt, FAKE Mail, das kommt alles eher populistisch rüber und nicht wie von einem intelligenten, politisch interessierten und gebildeten Menschen, zumindest bei mir.

Gerne. Ich fand die These zur "Fake-Mail" und die teilweise fehlende Auseinandersetzung mit dem Programm auch merkwürdig. Man muss seine Ansicht ja auch nicht teilen, zumal er sich auch bei der Einschätzung von Trump geirrt hat (- was er immerhin einräumt). Aber das, was er da schlagwortartig genannt hat, sind schon (zumindest überwiegend) "seine" Themen, zu denen er sich öfter äußert.

Zitat von Chief

Soweit ich weiß, gibt es da keine Beschränkungen

So ist es. Jeder passiv Wahlberechtigte kann in einem beliebigen Wahlkreis und auf einer beliebigen Landesliste aufgestellt werden, allerdings nur in einem Wahlkreis und auf einer Landesliste. Man kann sogar in einem Land auf der Landesliste stehen und in einem anderen Land als Direktkandidat eines Wahlkreises antreten.

Zitat von Johnny No89

Mehr dazu hier:http://www.spiegel.de/politik/deutsc…-a-1166915.html

Danke für den Link.

Hatte nur die Meldung an sich gehört und war wegen der fehlenden Einordnung und Hintergrundwissen erst einmal etwas perplex.

Die Ausprägung und Teilhabe der AfD am politischen Geschehen ist natürlich regional unterschiedlich ausgeprägt, aber allgemein war wohl schon irgendwie seit längerem klar, daß es in Deutschland eine gewisse Klientel gibt, die anfällig ist für (rechts)populistische Thesen und die dementsprechend dies verkündenden Darsteller. Es brauchte wohl eines Funkens, um dieses Potenzial dann auch zum Ausbruch zu bringen ... und das war dann eben die Flüchtlingsproblematik, die der AfD gewissermaßen wie ein "Segen" in den Schoß fiel ... denn hätte sie denn wirklich mit einem anderen Thema groß punkten können ?

Interessant wird dann natürlich, wie sie sich im alltäglichen Geschäftsbetrieb anstellen .. lege ich mal die hier vor Ort (Mitteldeutschland-Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen) gesammelten Erfahrungen in den Landtagen mit Beteiligung der AfD zugrunde, werden die nächsten vier Jahre ajF nicht langweilig ... aber mehr vom Unterhaltungswert her, weniger vom inhaltlichen Fortschritt. Wobei man natürlich aufpassen muß, wenn etwa ein Bernd Höcke Rederecht erhalten sollte .. dann könnte man sich in Sachen Gestik und rhetorischem Gehabe tatsächlich an eine gewisse (dunkle) Periode deutscher Geschichte zurückerinnert fühlen.

Zumindest in Sachen möglicher parlamentarischer Alterspräsident (Gauland) hat man ja schon Vorkehrungen getroffen:

Zitat

Im März 2017 schlug Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) dem Ältestenrat des Deutschen Bundestages eine Änderung der Geschäftsordnung vor, wonach der Alterspräsident mit Beginn der 19. Wahlperiode im Herbst 2017 nach Dienstalter – also Dauer der Parlamentszugehörigkeit – statt nach Lebensalter bestimmt werden soll. Seiner Auffassung nach sei so sichergestellt, dass ein Abgeordneter mit „ausreichender einschlägiger Erfahrung“ die konstituierende Sitzung leitet. In den Medien wurde der Vorstoß einhellig als Versuch gewertet, die mögliche Alterspräsidentschaft eines Abgeordneten der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland zu verhindern, deren Einzug in den Bundestag bei der bevorstehenden Bundestagswahl wahrscheinlich scheint. Als wahrscheinliche Alterspräsidenten der 19. Wahlperiode galten zu diesem Zeitpunkt die AfD-Bundestagskandidaten Wilhelm von Gottberg oder Alexander Gauland; nach der Änderung würde voraussichtlich Wolfgang Schäuble Alterspräsident, der dem Bundestag seit 1972 angehört.

Zitat von [TheDude]

Mal ne kurze Frage zu nem ganz anderen Thema: Wie kann es eigentlich sein, dass Angela Merkels Wahlkreis in Mecklenburg-Vorpommern ist, wenn ihr Erstwohnsitz in Berlin und Zweitwohnsitz in Brandenburg ist? Wie ist das mit den Wahlkreisen denn geregelt?

Ich frag mich eher, warum die CSU teilweise mit Merkel auf den Plakaten wirbt. Also warum ist mir schon klar, find ich aber trotzdem etwas seltsam.

Zitat von Bay Araya

Ich frag mich eher, warum die CSU teilweise mit Merkel auf den Plakaten wirbt. Also warum ist mir schon klar, find ich aber trotzdem etwas seltsam.

Die MLPD plakatiert mit Lenin und Che Guevara, die Partei mit Münchhausen, die ÖDP mit einem Schwein – also warum nicht die CSU mit Merkel?

Zitat von Silversurger

Die MLPD plakatiert mit Lenin und Che Guevara, die Partei mit Münchhausen, die ÖDP mit einem Schwein – also warum nicht die CSU mit Merkel?

Naja Lenin ist ja immerhin im Namen drin.

Zitat von Bay Araya

Ich frag mich eher, warum die CSU teilweise mit Merkel auf den Plakaten wirbt. Also warum ist mir schon klar, find ich aber trotzdem etwas seltsam.

Hier in Franken wirbt die AFD mit Strauß, da ist Merkel für CSU noch harmlos dagegen

Zitat von Serienjunkie

In 13 (?) Landesparlamenten vertreten, dazu hörte ich den einen Tag, daß die Partei in Pforzheim! den höchsten Stimmenanteil bei der letzten Landtagswahl erreichte ... und war davon einigermaßen schockiert.´

Wobei man zu Pforzheim aber auch sagen muss, das es dort auch seit längerer Zeit schon erheblich Probleme gibt. Ein Teil meiner Familie wohnt im Wahlkreis Pforzheim. Und schon vor 20 Jahren wurde ich vor bestimmten Gegenden gewarnt, die No-Go Areas seien. Selbst die Polizei würde dort nicht hinein gehen. Es wären natürlich Ausländer, die dort Rabatz machen würden.

Sicherlich übertrieben, aber man sah damals schon die Angst der "besorgten Bürger." Auch hatten damals die REPs keinen ganz so kleinen Stimmenanteil bei Wahlen.

Durch den Verlust der Goldschmiedetätigkeiten und den kleiner werdenden Anteil des Katalogversandhandles (Bader ist dort ein großer Arbeitgeber) hat sich die Stimmung dort sicherlich nicht zum besseren entwickelt.

Sonderlich überrascht war ich also nicht, das es dort mittlerweile solche Tendenzen gibt.

Zitat von #67

Hier in Franken wirbt die AFD mit Strauß

und wie ist der Slogan dazu?

Zitat von BeRseRkeR

und wie ist der Slogan dazu?

"Er würde AFD wählen" oder etwas in der Art.

Zitat von BeRseRkeR

und wie ist der Slogan dazu?

https://www.welt.de/regionales/bay…fD-waehlen.html

http://www.sueddeutsche.de/bayern/wahlkam…e-afd-1.3661935

Es gibt die Magdeburger Gartenpartei? Hab gerade deren Spot gesehen. In vier Jahren machen wir das auch. Hab da schon eine Idee. Soviel schonungslos vorweg, es wird blutig. Wir wollen doch das Medieninteresse.

Zitat von Chicago

Es gibt die Magdeburger Gartenpartei? Hab gerade deren Spot gesehen. In vier Jahren machen wir das auch. Hab da schon eine Idee. Soviel schonungslos vorweg, es wird blutig. Wir wollen doch das Medieninteresse.

Hast Du die erst jetzt gesehen? Ich fand sie sehr sympathisch, nicht so abgezockt und professionell (und jetzt kann jeder sich zu "professionell" denken, was das heißen kann ) in ihrem Spot wie die üblichen Verdächtigen, sondern charmant amateurhaft. Leider nicht in Ba-Wü wählbar.

P.S.: Die Rente mit 70 ist wohl in der Tat ein großes Thema. Merkel hat heute in unserer Zeitung dadurch die Schlagzeile, dass sie die Rente mit 70 ausschließt. Das glaube ich auch der Kanzlerin. Wir sollten ein Wettbüro hier eröffnen, ob die Rente mit 71, 72 oder 73 kommt (erinnern sich die Älteren noch an die Umsatzsteuer, Erhöhung um 0 oder 2 Prozent wurde verhandelt, heraus kamen 3 %, oder aktuell die Pkw-Maut). Also ich tippe auf 72 Jahre als Renteneintrittsalter.

Zitat von kontakt_97

Die Rente mit 70 ist wohl in der Tat ein großes Thema. Merkel hat heute in unserer Zeitung dadurch die Schlagzeile, dass sie die Rente mit 70 ausschließt. Das glaube ich auch der Kanzlerin. Wir sollten ein Wettbüro hier eröffnen, ob die Rente mit 71, 72 oder 73 kommt (erinnern sich die Älteren noch an die Umsatzsteuer, Erhöhung um 0 oder 2 Prozent wurde verhandelt, heraus kamen 3 %, oder aktuell die Pkw-Maut). Also ich tippe auf 72 Jahre als Renteneintrittsalter.

Wenn die Prognosen zur Digitalisierung, nach der in den nächsten 20 Jahren 10-20 Millionen Arbeitsplätze wegfallen, zutreffen, wird auch eine Rente mit 75 das gegenwärtige Rentensystem nicht mehr retten.

Zitat von Erzwolf

Wenn die Prognosen zur Digitalisierung, nach der in den nächsten 20 Jahren 10-20 Millionen Arbeitsplätze wegfallen, zutreffen, wird auch eine Rente mit 75 das gegenwärtige Rentensystem nicht mehr retten.

Da gebe ich Dir Recht. Die Lösung wäre, dass die (leblosen) Maschinen, die die Arbeit übernehmen mal dazu heran gezogen werden die (lebenden) Menschen zu finanzieren. Aber das wäre ja zu einfach gedacht und die Gesellschaft produziert lieber durch die (leblosen) Maschinen (lebloses) Kapital. Hauptsache uns allen geht es gut.

Zitat von trosty

"Würde FJS noch leben, dann gäbe es (in Bayern) gar keine AfD" oder so ähnlich .

https://www.merkur.de/politik/bundes…fd-8665366.html

So sieht das Plakat aus, einer von Strauß Kindern hat dem auch wieder prochen.

ich denke er hätte es gar nicht zugelassen, dass es eine Partei wie die AFD rechts der Union gibt.

https://www.derwesten.de/politik/spd-fa…d211948149.html

58 % sehen in übrigen Merkels Politik einen Grund für das Erstarken , der AFD.

Weitere "55 Prozent gaben an, die Regierungszeit sei „eher gut“ für Deutschland gewesen". Das zeigt auch warum die SPD Kampagne meiner Meinung nach für die Tonne ist.

Zitat von Erzwolf

Die Einführung des Mindestloihns ist aber kein Erfolg der SPD, sondern ein Versäumnis der Hartz 4 Reform, dass mit über zehnjähriger Verspätung nachgeholt wurde. Sich dafür feiern zu lassen fände ich sehr komisch.

Nun, dass ist jetzt sicher stark von deiner Perspektive (ich nehme an hohe Korrelation beim Wahl o mat mit der Linken ) geprägt ist aber nichts, was der politischen Landschaft dieses Landes Rechnung trägt.

Weiter ist es m.e. kein Nachteil, wenn eine Partei einen aus ihrer Sicht gemachten Fehler korrigiert.

Das Feiern war auch übertrieben dargestellt, ich wollte nur auf den Punkt von aikman hinaus, dass - gerade wenn man die Ausgangslage betrachte- man doch viel erreicht hat in der Koalition , man sieht es nur auf Wahlplakaten nicht.

Weiter lese ich, dass die Opposition gut wäre, damit die Partei sich erneuert. Das hat doch schon beim letzten Mal nicht geklappt, wieso soll es diesmal klappen ?

Zitat von Mile High 81

Nun, dass ist jetzt sicher stark von deiner Perspektive (ich nehme an hohe Korrelation beim Wahl o mat mit der Linken ) geprägt ist aber nichts, was der politischen Landschaft dieses Landes Rechnung trägt.

Weiter ist es m.e. kein Nachteil, wenn eine Partei einen aus ihrer Sicht gemachten Fehler korrigiert.

Das Feiern war auch übertrieben dargestellt, ich wollte nur auf den Punkt von aikman hinaus, dass - gerade wenn man die Ausgangslage betrachte- man doch viel erreicht hat in der Koalition , man sieht es nur auf Wahlplakaten nicht.

Ich meine mich zu erinnern, dass die SPD (oder einzelne SPD-Politiker) rund um die letzte BTW von einem Versäumnis gesprochen haben. Natürlich ist es vernünftig, gemachte Fehler zu korrigieren. Ich bin bloß nicht der Meinung (wie wohl auch die SPD, sonst hätte sie es ja gemacht), dass sie dies als großen eigenen Erfolg darstellen sollte.

Es geht weniger ums erneuern. Das würde genausowenig klappen wie der HSV sich in der 2. Liga saniert. Es geht eher darum das man als Junior in der Groko irgendwann nicht mehr wahr genommen wird und zudem schlecht die Kanzlerin kritisieren kann wenn man selbst in der Regierung ist. Also ruhig mal Freiwillige vor, als Partner von Angi

Mit der Erneuerung ist das ja so eine Sache. Es wird nicht nur ein Gabriel sehr an seinem Pöstchen hängen, es wäre ja selbst in der Opposition nur dann glaubhaft, wenn man personell "jüngere" Leute in den Fokus rückt. Nicht wirklich glaubhaft, wenn ein Dreigestirn aus Oppermann, Gabriel und Maas dann in der Opposition anfängt die CDU von links aus anzugreifen, wenn die dann jeweils kontern kann, das man mit jedem Einwand in der Koalition damals ja kein Problem hatte. Es wäre mit unverbrauchten Leuten halt wesentlich glaubwürdiger, auch weil man richtung LINKE wesentlich weniger Angriffsfläche bieten würde.

Ich bin auf jeden Fall sehr gespannt was sie machen nach der Wahl. Mal sehen wieviele Leute ihren Posten retten wollen mit der "Aufopferung für Deutschland" und einem "gemeinsam gegen AfD-Dunkeldeutschland".

Zitat von kontakt_97

Da gebe ich Dir Recht. Die Lösung wäre, dass die (leblosen) Maschinen, die die Arbeit übernehmen mal dazu heran gezogen werden die (lebenden) Menschen zu finanzieren. Aber das wäre ja zu einfach gedacht und die Gesellschaft produziert lieber durch die (leblosen) Maschinen (lebloses) Kapital. Hauptsache uns allen geht es gut.

bis es soweit ist dauert es noch mind. 100 Jahre. Es müsste (fast) alles Vollautomatisiert sein damit so ein System funktioniert und davon sind wir noch sehr weit entfernt.

Man sollte auch nicht unterschätzen das Merkel irgendwann abtritt und dann ist bei der CDU kein Nachfolger in Sicht. Da könnt man meiner Meinung nach aus der Opposition heraus wieder angreifen.

Warum eigentlich von SPD Seite aus, bei irgendwelchen neuen Ideen von einer großen Koalition, nicht fordern "nur ohne Kanzlerin Merkel"?

Zitat von Doylebeule

Warum eigentlich von SPD Seite aus, bei irgendwelchen neuen Ideen von einer großen Koalition, nicht fordern "nur ohne Kanzlerin Merkel"?

Weil das 2005 bereits so gut geklappt hat?

Zitat von Doylebeule

Mit der Erneuerung ist das ja so eine Sache. Es wird nicht nur ein Gabriel sehr an seinem Pöstchen hängen, es wäre ja selbst in der Opposition nur dann glaubhaft, wenn man personell "jüngere" Leute in den Fokus rückt. Nicht wirklich glaubhaft, wenn ein Dreigestirn aus Oppermann, Gabriel und Maas dann in der Opposition anfängt die CDU von links aus anzugreifen, wenn die dann jeweils kontern kann, das man mit jedem Einwand in der Koalition damals ja kein Problem hatte. Es wäre mit unverbrauchten Leuten halt wesentlich glaubwürdiger, auch weil man richtung LINKE wesentlich weniger Angriffsfläche bieten würde.

Ich bin auf jeden Fall sehr gespannt was sie machen nach der Wahl. Mal sehen wieviele Leute ihren Posten retten wollen mit der "Aufopferung für Deutschland" und einem "gemeinsam gegen AfD-Dunkeldeutschland".

Vielleicht wäre ja mal ganz klug die CDU nicht nur von links anzugreifen