Aktuelle Bundespolitik

  • Sorry, aber das ist doch Käse, wenn wir uns wirklich anschauen können, wie Briten und Italiener (und btw auch die Ungarn, aber die mag komischerweise niemand als tolles Vorbild heranziehen :mrgreen: ) das hinbekommen ist der Krieg hoffentlich schon lange vorbei. Zusätzlich gibt es ja auch teilweise unterschiedliche Randbedingungen von Land zu Land. Was in einem Land durchgeht, kassiert das oberste Gericht in einem anderen Land evtl sofort ein.

    Das ist halt ein typisches Thema, das man viel leichter, empört in den Raum stellen als konkret umsetzen kann.

    Wir bekommen es seit Jahrzehnten nicht hin, die Mineralölkonzerne kartellrechtlich zu belangen, obwohl die Preisabsprachen zwar mehr als offensichtlich, aber wohl leider kaum nachweisbar sind. Warum sollte sich das jetzt im

    Und ich finde es immer wieder interessant, dass von Kapitalgesellschaften, die mit anderen Kapitalgesellschaften in Wettbewerb stehen, erwartet wird, dass sie moralisch handeln.

    Wird nur passieren, wenn die Kapitalgesellschaft einen Vorteil durch dieses Handeln hat. Also entweder einen signifikanten Reputationsverlust fürchtet oder durch Gesetzte / Verordnungen zu diesem Handeln getrieben wird. Die Politiker sind gefordert die Rahmenbedingungen zu schaffen, auch wenn das teilweise extrem schwierig ist.

    Danke,

    Amazon macht es doch vor, die machen hier auch keinen Gewinn. Sollte es eine Übergewinnsteuer geben, fällt der Gewinn halt in Luxenburg oder Panama oder sonst wo an und das Öl wird "teuer" nach Deutschland verkauft.

    Gruß isten

    SB50 Champion Anderson Barrett Brenner Brewer Bush Caldwell Colquitt Daniels T.Davis V.Davis Doss Ferentz Fowler Garcia Green C.Harris R.Harris Hillman Jackson Keo Kilgo Latimer Manning Marshall Mathis McCray McManus Miller Myers Nelson Nixon Norwood Osweiler Paradis Polumbus Ray Roby Sanders Schofield Siemian Smith Stewart Talib Thomas Thompson Trevathan Vasquez Walker Ward Ware Webster S.Williams Wolfe Anunike Bolden Bruton Clady Heuerman Sambrailo K.Williams

  • Der Unterscheid zwischen Mineralölkonzernen und Biontech ist mMn der, dass Biontech sich den hohen Gewinn durch ihre Innovationskraft verdient haben. Die Ölkonzerne waren nur bei der Preisgestaltung innovativ.

    Man kann es natürlich auch so sehen, das man durch künstlich günstigere Preise die Nachfrage steigert und damit den Preis erhöht. Heute morgen im Morgenmagazin gehört und nicht ganz von der Hand zu weisen. Aber auch diese Entwicklung hätte man vorher sehen können. Dort wurde im Übrigen vo einer Expertin gesagt, es wäre geschickter gewesen, bestimmte Haushalte zu entlasten. Aber die wählen halt nicht die FDP

  • Man kann es natürlich auch so sehen, das man durch künstlich günstigere Preise die Nachfrage steigert und damit den Preis erhöht. Heute morgen im Morgenmagazin gehört und nicht ganz von der Hand zu weisen. Aber auch diese Entwicklung hätte man vorher sehen können. Dort wurde im Übrigen vo einer Expertin gesagt, es wäre geschickter gewesen, bestimmte Haushalte zu entlasten. Aber die wählen halt nicht die FDP

    Eigentlich hätte man den Preisen auch durch eine geringere Nachfrage einen Impuls nach unten geben können. Hätte man z.B. durch ein Tempolimit oder autofreie Sonntage machen können. ist ja ein einfaches Marktgesetz, dass die Nachfrage einen Einfluß auf den Preis hat.

    Keep Pounding

  • Eigentlich hätte man den Preisen auch durch eine geringere Nachfrage einen Impuls nach unten geben können. Hätte man z.B. durch ein Tempolimit oder autofreie Sonntage machen können. ist ja ein einfaches Marktgesetz, dass die Nachfrage einen Einfluß auf den Preis hat.

    Eigentlich schon. Aber die neo-liberalen Formeln wurden jetzt alle erweitert und enthalten neben Nachfrage und Preis jetzt immer auch noch die Konstante Freiheit. Und so scheiden die von dir genannten Maßnahmen bereits in der Vorrunde aus. ☺️

    Formerly known as Bengals

  • Korruptionsverdacht bei Emix-Deal

    Zitat

    Bei einem der teuersten Verträge des Bundesgesundheitsministeriums zur Maskenbestellung häufen sich die Ungereimtheiten. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt - auch wegen des Verdachts einer möglichen Bestechung.

    Doch nicht nur die Emix-Jungs profitierten: Andrea Tandler, Tochter des ehemaligen CSU-Generalsekretärs Gerold Tandler, die einen Kontakt zu Spahn gesucht hatte, kassierte für die Vermittlung zusammen mit ihrem Partner Darius N. insgesamt 48 Millionen Euro Provision von Emix. Haben die beiden das ganze Geld für sich behalten - oder haben sie möglicherweise jemanden Schmiergeld bezahlt, damit der Deal zustande kommt? Diesem Verdacht jedenfalls geht die Staatsanwaltschaft Berlin nach.



    Korruption bei der CDU/CSU?

    nein-doch.gif

    aikman -> Chrizly (Namensänderung 3.2. 2023)

    "So this is how I remember saying goodbye to Bilbo," [a raccoon he had as a kid] Leach wrote. "He wandered 10 yards away or so from the truck, and then he turned and looked at us and kind of had this expression like, 'It was nice knowing ya.' It was this moment where like, both I knew and he knew that we’d had some good times, but this was it. It was onward and upward for both of us."

    Mike Leach, Coaching Legend (*1961 +2022)

  • So langsam sollte es dann doch jeder gemerkt und verstanden haben wie die AfD tickt. Vermutlich auch im Osten, aber da haben die Rattenfänger scheinbar genug Anhänger die sie genau deswegen wählen :marge .

    Alternative für Deutschland – Eine krachende Niederlage für das gemässigte Lager der AfD
    Die Revolte gegen die äusserst Rechten in der AfD ging nach hinten los: Tino Chrupalla und Alice Weidel bilden die neue Parteispitze, Rechtsaussen Björn Höcke…
    www.tagesanzeiger.ch
  • So langsam sollte es dann doch jeder gemerkt und verstanden haben wie die AfD tickt. Vermutlich auch im Osten, aber da haben die Rattenfänger scheinbar genug Anhänger die sie genau deswegen wählen :marge .

    https://www.tagesanzeiger.ch/wir-erleben-di…fd-905785180449

    Man muss das Positive sehen. Damit dürften die im Westen irgendwann keine Rolle mehr spielen.

    Dann mach ich eben mein eigenes Forum auf...mit Blackjack und Nutten!

  • So langsam sollte es dann doch jeder gemerkt und verstanden haben wie die AfD tickt. Vermutlich auch im Osten, aber da haben die Rattenfänger scheinbar genug Anhänger die sie genau deswegen wählen :marge .

    https://www.tagesanzeiger.ch/wir-erleben-di…fd-905785180449

    Ich hab mir den kompletten Parteitag im Livestream angetan und man konnte ganz klar sehen in welche Richtung es geht und welche Narrative bedient werden. Die AbBstimmung ob es beim nächsten Mal einen Mitgliederparteitag gibt, fand nicht statt. Diese Möglichkeit zusammen mit der Möglichkeit einer Einerspitze hat das Feld für Höcke bereitet. Gibt doch nix besseres für den Bernd, wenn er von der breiten Basis mit Traumergebnis zum Führer gewählt wird. Der neue Vorstand ist auch genau darauf ausgerichtet:

    Chrupalla, der Faschokermit, und seine Schwester im Geiste Weidel sollen für Einigkeit im Vorstand stehen. Dazu noch Nussecken-Zugkloverschanzer-Brandner, Verschwörungsanhänger Boehringer und Höcke-Schützling Harder-Kühnel als Stellvertreter stehen den Beiden in nichts nach. Schatzmeister Hütter muss man da fast schon als gemäßigt bezeichnen und sein Stellvertreter Weyel ist in der Partei der Token. Schriftführer Hohl(l)och ist ein Schützling von Kalbitz und Verfechter der JA, ebenso der Beisitzer Clemens, der der Vorsitzende der JA ist. Dazu noch der Chefideologe Jongen (Höcke-Freund), Flügler Reichard, berühmtberüchtigter OB-Kandidat in Dresden Krah, Kalbitz-Berater und -Anwalt Reusch und Flüglerin Baum runden das alles ab.

    Auf Meuthen haben alle geschimpft und der gemäßigte Part wurde aus dem Vorstand komplett verdrängt und die christlichen Fundamentalisten um Storch sind auch nicht dabei.

    3xBW, 1xBY, 1xHE, 2xNW,

    3xSN, 1xTH, 1xSA, 2xBB

    ergeben 50% Ostquote. und in BW muss auch irgendwas komisch laufen.

    "Die wohlfeilste Art des Stolzes hingegen ist der Nationalstolz. Denn er verrät in dem damit Behafteten den Mangel an individuellen Eigenschaften, auf die er stolz sein könnte, indem er sonst nicht zu dem greifen würde, was er mit so vielen Millionen teilt ... Hieran erholt er sich und ist nun dankbarlich bereit, alle Fehler und Torheiten, die ihr eigen sind, mit Händen und Füßen zu verteidigen." - Arthur Schopenhauer

  • Die FDP fordert die nächste "ergebnisoffene Diskussion":

    Energiekrise: FDP stellt Frackingverbot infrage
    Die Energiepreise steigen - und die FDP will das Frackingverbot in Deutschland auf den Prüfstand stellen. Die Methode sei unter modernen Standards gar nicht so…
    www.tagesschau.de

    Was issen das bei der FDP, das die jetzt wiederholt talking points vom Söder recyclen?

    "Der ideale Untertan totalitärer Herrschaft ist nicht der überzeugte Nazi oder engagierte Kommunist, sondern Menschen,für die der Unterschied zwischen Fakten und Fiktion,wahr und falsch, nicht länger existiert."

    -Hannah Arendt-

  • Welch ein wunderbarer Tag für jeden, der es nicht gut mit der AfD meint :hinterha:

    Würde ich nicht so sehen. Die Partei wird ja nicht trotz, sondern wegen ihres rassistischen, LGTBQ+-feindlichen, antieu und antidemokratischen Kurs gewählt. Trotz dessen will man sich mittelfristig als Partner der CDU anbieten, was ich bei den Ausschlägen nach rechts in SA, SN und TH für nicht unmöglich halte.

    "Die wohlfeilste Art des Stolzes hingegen ist der Nationalstolz. Denn er verrät in dem damit Behafteten den Mangel an individuellen Eigenschaften, auf die er stolz sein könnte, indem er sonst nicht zu dem greifen würde, was er mit so vielen Millionen teilt ... Hieran erholt er sich und ist nun dankbarlich bereit, alle Fehler und Torheiten, die ihr eigen sind, mit Händen und Füßen zu verteidigen." - Arthur Schopenhauer

  • ARD-Korrespondent burnt Weidel auf Bundesparteitag. :mrgreen:


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  • Ampel zahlt 271 Millionen Euro für Beratung

    Die neue Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP hat in ihrem ersten halben Jahr Verträge im Wert von mindestens 271 Millionen Euro für externe Beratung und Unterstützung abgeschlossen. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion des Bundestags hervor. Der Bärenanteil liegt beim Innenministerium, das für Beratung im Wert von 237,5 Millionen Euro zahlt. Auf Platz zwei liegt das Verkehrsministerium mit Verträgen über 6,8 Millionen Euro, die vor allem die Deutsche Bahn betreffen. Die Angaben sind allerdings nicht vollständig. Dahinter folgen das Finanzministerium mit Verträgen über 5,6 Millionen Euro und das Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz mit Verträgen über 4,8 Millionen Euro.


    Nancy haut die Kohle raus. Respekt :madfan:

  • Ampel zahlt 271 Millionen Euro für Beratung

    Die neue Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP hat in ihrem ersten halben Jahr Verträge im Wert von mindestens 271 Millionen Euro für externe Beratung und Unterstützung abgeschlossen. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion des Bundestags hervor. Der Bärenanteil liegt beim Innenministerium, das für Beratung im Wert von 237,5 Millionen Euro zahlt. Auf Platz zwei liegt das Verkehrsministerium mit Verträgen über 6,8 Millionen Euro, die vor allem die Deutsche Bahn betreffen. Die Angaben sind allerdings nicht vollständig. Dahinter folgen das Finanzministerium mit Verträgen über 5,6 Millionen Euro und das Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz mit Verträgen über 4,8 Millionen Euro.


    Nancy haut die Kohle raus. Respekt :madfan:

    Wenn man nichts selber kann.

  • Ampel zahlt 271 Millionen Euro für Beratung

    Die neue Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP hat in ihrem ersten halben Jahr Verträge im Wert von mindestens 271 Millionen Euro für externe Beratung und Unterstützung abgeschlossen. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion des Bundestags hervor. Der Bärenanteil liegt beim Innenministerium, das für Beratung im Wert von 237,5 Millionen Euro zahlt. Auf Platz zwei liegt das Verkehrsministerium mit Verträgen über 6,8 Millionen Euro, die vor allem die Deutsche Bahn betreffen. Die Angaben sind allerdings nicht vollständig. Dahinter folgen das Finanzministerium mit Verträgen über 5,6 Millionen Euro und das Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz mit Verträgen über 4,8 Millionen Euro.


    Nancy haut die Kohle raus. Respekt :madfan:

    Beim Thema Berater denkt man häufig an die klassische Management-Beratung oder an Organisationsprojekte. Dafür erscheint mir das Volumen zu hoch. Hoffen wir doch mal eher die Budgets werden für die dringend notwendigen und von uns Bürgern so herbeigesehnten Digitalisierungsprojekte im Inneren eingesetzt.

    Formerly known as Bengals

  • Beim Thema Berater denkt man häufig an die klassische Management-Beratung oder an Organisationsprojekte. Dafür erscheint mir das Volumen zu hoch. Hoffen wir doch mal eher die Budgets werden für die dringend notwendigen und von uns Bürgern so herbeigesehnten Digitalisierungsprojekte im Inneren eingesetzt.

    Liegen derartige Digitalisierungsprojekte nicht bei Wissing, dem Bundesminister für Digitales und Verkehr?

  • Liegen derartige Digitalisierungsprojekte nicht bei Wissing, dem Bundesminister für Digitales und Verkehr?

    Kommt ganz drauf an. Bei Wissing liegt es, wenn es um die Infrastruktur geht. Wenn es aber um die Digitalisierung konkreter Abläufe und Institutionen geht, dann ist das jeweilige Ressort zuständig, in dessen Geschäftsbereich das Projekt fällt. Also wenn es zum Beispiel um ein Digitalisierungsprojekt beim BKA oder im Katastrophenschutz geht, dann ist das Sache des Innenministeriums.

  • In der letzten Legislatur war ebenfalls das Innenministerium unter Seehofer der großzügigste Geber für externe Berater:

    Die Bundesregierung hat seit 2017 mehr als eine Milliarde Euro für externe Berater ausgegeben. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn hervor. Spitzenreiter bei den Investitionen in Expertise von außen waren das Innenministerium mit mindestens 492,9 Millionen Euro, das Verkehrsministerium mit 196,9 Millionen Euro und das Finanzministerium mit 121,7 Millionen Euro.

    Höhn hatte die Regierung nach den Ausgaben für externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen seit Beginn der Wahlperiode am 24. Oktober 2017 bis zum 31. Juli 2021 gefragt.

    Allerdings ist der Betrag von Faeser ein vielfaches höher im Verhältnis zum Vorgänger. Da würde mich dann tatsächlich mal interessieren, was inhaltlich drin steckt. Dazu konnte ich bisher noch nichts valides finden.

    "Der Grundzustand eines Fans ist bittere Enttäuschung. Egal wie es steht."
    Nick Hornby

  • Nunja, ich weiß leider nicht, woher genau reinkopierte Text kommt, allerdings steht da ja:

    Zitat

    Die neue Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP hat in ihrem ersten halben Jahr Verträge im Wert von mindestens 271 Millionen Euro für externe Beratung und Unterstützung abgeschlossen.

    Steht halt auch nix über die Länge der Verträge drin oder ob das jährliche Summen sind. Nur halt die Info, dass erstmal Verträge mit dem genannten Volumen abgeschlossen worden sind. In dem Zitat von Ben beziehen sich die Summen anscheinend auf die komplette Legislaturperiode.

    Insofern weiß ich noch nicht, ob beide Angaben vergleichbar sind.

  • Wenn man nichts selber kann.

    Können sie tatsächlich nicht. Berater sind oft Spezialisten und die bekommt man mit den Gehältern im öffentlichen Bereich nur schlecht, und außerdem werden sie meistens nur für begrenzte Zeiträume benötigt.

    Projekte mit gemischten Teams aus internen und Beratern zu bestücken ist in der Industrie gängige Praxis. Früher hat man diese Projekte oft komplett nach draußen gegeben, inzwischen holt man sich eher die Leute als Berater temporär in interne Projekte. Ist zumindest in der IT so.

  • Das Thema sehe ich aber grundsätzlich auch immer kritischer an. Natürlich ist es sinnvoll, sich externes Wissen einzukaufen, wenn man intern nicht weiterkommt - Andererseits muss man sich natürlich fragen, wofür in den einzelnen Ministerien tausende von Mitarbeitern sitzen. Ich glaube hier fehlt einem aber auch einfach die Relation zur Größe und Umfang der Entscheidungen.

    Können sie tatsächlich nicht. Berater sind oft Spezialisten und die bekommt man mit den Gehältern im öffentlichen Bereich nur schlecht, und außerdem werden sie meistens nur für begrenzte Zeiträume benötigt.

    Projekte mit gemischten Teams aus internen und Beratern zu bestücken ist in der Industrie gängige Praxis. Früher hat man diese Projekte oft komplett nach draußen gegeben, inzwischen holt man sich eher die Leute als Berater temporär in interne Projekte. Ist zumindest in der IT so.

    Da ist definitiv etwas dran und natürlich sehr unterschiedlich, was die Branche anbelangt.

    Bei uns im Projektgeschäft - Entwicklung - Projektierung - Konstruktion ist quasi alles intern vorhanden. In den wenigsten Fällen holen wir uns Hilfe von außen. Mein Arbeitgeber investiert in die Weiterbildung und nicht in externe Firmen. Das zeigt sich dann doch ganz deutlich.

    Dahingehend muss auf Regierungsebene vielleicht auch einmal ein Umdenken stattfinden.

    #HereWeGo!

  • Da ist definitiv etwas dran und natürlich sehr unterschiedlich, was die Branche anbelangt.

    Bei uns im Projektgeschäft - Entwicklung - Projektierung - Konstruktion ist quasi alles intern vorhanden. In den wenigsten Fällen holen wir uns Hilfe von außen. Mein Arbeitgeber investiert in die Weiterbildung und nicht in externe Firmen. Das zeigt sich dann doch ganz deutlich.

    Dahingehend muss auf Regierungsebene vielleicht auch einmal ein Umdenken stattfinden.

    Ja. In der IT ist es so, dass die IT (insb. die Softwareentwicklung selbst) nicht die Kernkompetenz dieser Unternehmen sind. Außerdem besteht oft für einen beschränkten Zeitraum ein stark erhöhter Bedarf an Mitarbeitern. Außerdem sind die Fachkräfte knapp, und was ich tue kann halt auch nicht jeder, auch nicht mit Weiterbildung.

    Hohe Beraterkosten sind ein Grund, mal kritisch draufzuschauen was dort gemacht wird. Aber sie sind nicht automatisch schlecht, bzw. wenn sinnvoll eingesetzt sogar gut. Und es kann sein dass andere Ministerien auch Arbeiten nach draußen geben, aber mit einem anderen Konstrukt. Dann tauchen die Kosten halt woanders auf.

  • Und mit der externen Beratung nicht?

    Die Berater im Verteidigungs- sowie im Verkehrsministerium waren jeden Cent wert!

    „A man has two things. His words and his nuts. And you don‘t want to lose either of them.“ - Robert Quinn

  • Die Berater im Verteidigungs- sowie im Verkehrsministerium waren jeden Cent wert!

    Ich bin sicherlich nicht der Einzige der an einer näheren, stichhaltigen Ausführung deiner Aussage interessiert wäre. :ja: